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  Anh. IV EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere (Schema) (Schuldtitel und derivative

  Elke Glismann

  …Personen, die für die im Regis- trierungsformular gemachten Angaben bzw. für bestimmte Abschnitte des Re- gistrierungsformulars verantwortlich sind. Im… …, Geschäftsführung-, und Aufsichtsorgane des Emittenten gehören, sind der Name und die Funktion dieser Person zu nen- nen. Bei juristischen Personen sind Name und… …wegge- lassen werden, die die Aussage des Re- gistrierungsformulars wahrscheinlich verändern können. Ggf. Erklärung der für bestimmte Abschnitte des… …Registrie- rungsformulars verantwortlichen Perso- nen, dass sie die erforderliche Sorgfalt haben walten lassen, um sicherzustellen, dass die in dem Teil des… …Aussage des Registrierungsformulars wahr- scheinlich verändern können. 2. Abschlussprüfer 2.1. Namen und Anschrift der Ab- schlussprüfer des Eminenten… …abgedeckten Zeitraum zustän- dig waren (einschließlich der Angabe ihrer Mitgliedschaft in einer Berufsver- einigung). 2.2. Wurden Abschlussprüfer während des… …müssen die Schlüsselzah- len enthalten, die einen Überblick über die Finanzlage des Emittenten geben. 3.2. Werden ausgewählte Finanzinfor- mationen für… …Zwischenberichtszeit- räume vorgelegt, so sind auch Ver- gleichsdaten für den gleichen Zeitraum des vorhergehenden Geschäftsjahres vorzulegen, es sei denn, die Anforde-… …Hervorgehobene Offenlegung von Risi- kofaktoren, die die Fähigkeit des Emit- tenten beeinflussen können, seinen Ver- pflichtungen im Rahmen der Wertpa- piere… …. IV EU-ProspV Glismann 481 5. Angaben über den Emittenten 5.1. Geschäftsgeschichte und Geschäfts- entwicklung des Emittenten 5.1.1. Juristischer und…

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  § 7 Mindestangaben / Art. 3 EU-ProspV In einem Prospekt aufzunehmende Mindestangaben

  Dr. Timo Holzborn

  …Erstellung des Prospekts § 7 WpPG Holzborn 255 § 7 Mindestangaben Die Mindestangaben, die in einen Prospekt aufzunehmen sind, bestimmen sich nach… …der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Umsetzung der Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parla- ments und des Rates… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Mindestangaben. . . . . . . . . . . . . . 3 I. Allgemeines 1§ 7 WpPG baut auf der Generalnorm des § 5 Abs. 1 WpPG auf und regelt zum einen… …ergangen,3 welches das Rechtsset- zungsverfahren in Form von gleichberechtigter Mitentscheidung des Minis- terrats und des Europäischen Parlaments, beruhend… …Zweck der Regelung eines Mindestinhalts eröffnet sich vor dem Hintergrund des in § 5 Abs. 1 WpPG verankerten und dort bereits angespro- chenen Gebots der… …. EU-ProspV einen richtungsweisenden Inhalts- maßstab. Die Erfüllung des gesetzlichen Inhaltskatalogs schafft eine Vermu- 4 Zur Entstehungsgeschichte der… …financial information Ref.: CESR/05-582. 8 ESMA, Q&A, 21st updated version, ESMA/2014/35. Erstellung des Prospekts § 7 WpPG Holzborn 257 tung, dass der… …Vollständigkeit des Prospekts aus haftungsrechtlicher Sicht in gleichem Umfang erfüllt (vgl. §§ 21, 22, 23 Rn. 65 ff.). Aber auch in diesem Zusammenhang bieten die… …aus dem Blickwinkel des Billigungsverfahrens bei der BaFin und/oder aus einem haftungsrechtlichen betrachtet, kann die Beurteilung der Voll- ständigkeit… …des Prospekts jedoch durch alleinige Erfüllung der Vorgaben der EU-ProspV nicht unreflektiert erfolgen. So ist einerseits der Fall zu erwägen, dass ein…

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  § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts

  Dr. Thomas Preuße

  …WpPG § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts 1116 Preuße § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts (1) Nach seiner… …Beginn des öffentlichen Angebots, nach Absatz 2 zu veröffentlichen. Werden die Wertpapiere ohne öffentliches Angebot in den Handel an einem organisierten… …Markt eingeführt, ist Satz 1 mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass für den Zeitpunkt der spätesten Veröffentlichung anstelle des Beginns des… …Zeitpunkt der Veröffentlichung des Prospekts nach Satz 1 und dem Abschluss des Angebots mindestens sechs Werktage betragen. (2) Der Prospekt ist zu… …veröffentlichen 1. in einer oder mehreren Wirtschafts- oder Tageszeitungen, die in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums, in denen das öffentliche Angebot… …Publikum bereitgehalten wird a) bei den zuständigen Stellen des organisierten Marktes, an dem die Wertpapiere zum Handel zugelassen werden sollen, b) beim… …Emittenten, c) bei den Instituten im Sinne des § 1 Abs. 1 b des Kreditwesengesetzes oder den nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwe-… …sengesetzes tätigen Unternehmen, die die Wertpapiere platzieren oder verkaufen, oder d) bei den Zahlstellen, 3. auf der Internetseite a) des Emittenten, b)… …der Institute im Sinne des § 1 Abs. 1 b des Kreditwesengesetzes oder der nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesenge- setzes… …tätigen Unternehmen, die die Wertpapiere platzieren oder ver- kaufen, oder c) der Zahlstellen oder 4. auf der Internetseite des organisierten Marktes, für…

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  § 3 Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts und Ausnahmen im Hinblick auf die Art des Angebots

  Dr. Timo Holzborn, Christopher Mayston

  …Hinblick auf die Art des Angebots (1) Sofern sich aus den Absätzen 2 und 3 oder aus § 4 Absatz 1 nichts an- deres ergibt, darf der Anbieter Wertpapiere im… …des Europäischen Wirtschaftsraums an weniger als 150 nicht qualifizierte Anleger richtet, 3. das sich nur an Anleger richtet, die Wertpapiere ab einem… …oder eine spätere endgültige Platzierung von Wertpapie- ren durch Institute im Sinne des § 1 Absatz 1b des Kreditwesengesetzes oder ein nach § 53 Absatz… …1 Satz 1 oder § 53b Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 7 des Kreditwesengesetzes tätiges Unternehmen, solange für das Wertpa- pier ein gültiger Prospekt… …nach den Vorschriften des WpPG vorliegt und der Emittent bzw. die Prospektveranwortlichen in die Prospektverwendung eingewilligt haben. Daneben sieht § 3… …. 1 WpPG greifen. Insgesamt wurde 2005 die Prospektpflicht durch das WpPG gegenüber dem Regelungsumfang des VerkProspG a. F. er- heblich ausgeweitet.4… …Das ProspRLÄndRL-UmsG hat die Ausnahmen von der Prospektpflicht überwiegend eingeschränkt, im Falle des Abs. 2 Nr. 2 jedoch erweitert. 3 Neben den… …Anforderungen des WpPG (welches nach § 295 Abs. 8 Satz 1 KAGB durch das KAGB unberührt bleibt) steht möglicherweise eine Erlaub- nis- bzw. Registrierungspflicht… …137 Sinne des KAGB sowie das Erfordernis einer Vertriebsanzeige mit Prospekt- pflicht nach dem KAGB bei Fondskonstruktionen. Bei Aufnahme der Min-… …anbietet bzw. für diese Emission als Verantwortlicher öffentlich auftritt.6 Die Anbie- tereigenschaft bestimmt sich somit aus Sicht des potentiellen Anlegers…

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  Anh. XXIX EU-ProspV Mindestangaben bei Emissionen von Kreditinstituten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe j der Richtlinie 2003/71/EG

  Petra Kirchner

  …und Auf- sichtsorgan 10. Hauptaktionäre 11. Finanzinformationen über die Ver- mögens-, finanz- Und Ertragslage des Emittenten Beizubringen sind… …. . . . . . . . . . . . . . . 11 XI. Hauptaktionäre . . . . . . . . . . . . . . 12 XII. Finanzinformationen über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Emittenten… …Anlegerschutzes mit den möglicher- weise zu hohen Belastungen der von § 1 Abs. 2 Nr. 5 WpPG betroffenen Emittenten4 im Wege des neu geschaffenen Art. 26 c EU-ProspV… …. Finanzin- formationen über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Emittenten“. Wie die Regieanweisung in Fußnote (1) des Anh. XXIX EU-ProspV klarstel-… …lend regelt, gelten inhaltlich die Unterpunkte des Anh. XI der Verordnung (EG) Nr. 809/20046 auch im Rahmen des Anh. XXIX EU-ProspV (auch wenn diese in… …zwei Geschäftsjahre nur für ein Ge- schäftsjahr beizubringen sind7. Klarstellend ist hervorzuheben, dass sonstige Unterpunkte der Ziff. 11 des Anh. XI… …EU-ProspV im Rahmen des Anh. XXIX EU-ProspV selbstverständ- lich zur Anwendung kommen. Die Reihenfolge der Informationsbestandteile ist nicht verbindlich (Art… …gemacht und verlangt eine Überkreuz-Check- liste, wenn der Prospekt nicht in der Reihenfolge des entsprechenden Anh. der EU-ProspV aufgebaut ist.8 4 Erwg… …. 8 Vgl. Informationen auf der Homepage der BaFin: www.bafin.de, z. B. FAQ zum Auslau- fen des Daueremittentenprivilegs vom 10.07.2008; FAQ zum neuen… …der und Anhang Nr. 17 zu der delegierten VO (EU) 862/20129 Ziff. 8.2 des Anh. XXIX EU-ProspV mit Wirkung zum 22.09.2012 (Datum der Veröffentlichung im…

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  § 10 WpPG (weggefallen) Jährliches Dokument / Art. 27 EU-ProspV (weggefallen) Veröffentlichung des in Artikel 10 Absatz 1 der Richtlinie

  Dr. Jörn Ebermann

  …27 Veröffentlichung des in Artikel 10 Absatz 1 der Richtlinie 2003/71/EG genannten Dokuments (weggefallen)…
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  § 13 Billigung des Prospekts

  Dr. Thomas Preuße

  …Preuße 1101 ABSCHNITT 3 Billigung und Veröffentlichung des Prospekts § 13 Billigung des Prospekts (1) Ein Prospekt darf vor seiner Billigung… …nicht veröffentlicht werden. Die Bundesanstalt entscheidet über die Billigung nach Abschluss einer Voll- ständigkeitsprüfung des Prospekts einschließlich… …Zulassungsantragsteller innerhalb von zehn Werktagen nach Eingang des Prospekts ihre Entschei- dung mit. Die Frist beträgt 20 Werktage, wenn das öffentliche Angebot… …Wertpapiere eines Emittenten betrifft, dessen Wertpapiere noch nicht zum Handel an einem in einem Staat des Europäischen Wirtschaftsraums gele- genen… …hen. Die Bundesanstalt soll den Anbieter oder Zulassungsantragsteller hie- rüber innerhalb von zehn Werktagen ab Eingang des Prospekts unterrichten… …. . . . . . . . . . . . 4 III. Billigungsverfahren/-voraus- setzungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1. Zuständige Behörde . . . . . . . . 6 2. Einleitung des… …Fassung der Komm. von Leuering aus der Vorauflage. WpPG § 13 Billigung des Prospekts 1102 Preuße I. Vorbemerkungen 1 § 13 WpPG dient im Wesentlichen… …Billigung des Prospekts durch die BaFin nicht an: Ein durch die BaFin gebil- ligter Prospekt findet einerseits für die Zulassung von Wertpapieren zum… …eines Prospekts geltenden Regeln des § 13 WpPG Anwendung finden6 und die von der BaFin zu genehmigen sind, § 16 Abs. 1 Satz 3 WpPG. 3 Eine dem Normzweck… …, § 14 Rn. 2 ff. 8 Vgl. Ritz/Voß, in: Just/Voß/Ritz/Zeising, WpPG, § 13, Rn. 46. Billigung und Veröffentlichung des Prospekts § 13 WpPG Preuße 1103…

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  Anh. XI EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Banken (Schema)

  Petra Kirchner

  …Personen 1.1. Alle Personen, die für die im Regis- trierungsformular gemachten Angaben bzw. für bestimmte Abschnitte des Re- gistrierungsformulars… …Verwaltungs-, Geschäftsführungs- und Aufsichtsorgane des Emittenten gehören, sind der Name und die Funktion dieser Person zu nen- nen. Bei juristischen Personen… …sind und keine Tatsachen ausge- lassen werden, die die Aussage des Re- gistrierungsformulars wahrscheinlich verändern. Ggf. Erklärung der für be- stimmte… …Abschnitte des Registrierungs- formulars verantwortlichen Personen, dass sie die erforderliche Sorgfalt haben walten lassen, um sicherzustellen, dass die in… …dem Teil des Registrierungsfor- mulars genannten Angaben, für die sie verantwortlich sind, ihres Wissens nach richtig sind und keine Tatsachen ausge-… …lassen werden, die die Aussage des Re- gistrierungsformulars wahrscheinlich verändern. 2. Abschlussprüfer 2.1. Namen und Anschrift der Ab- schlussprüfer… …des Emittenten, die für den von den historischen Finanzinfor- mationen abgedeckten Zeitraum zustän- dig waren (einschließlich der Angabe ihrer… …Banken (Schema) 714 Kirchner 2.2. Wurden Abschlussprüfer während des von den historischen Finanzinfor- mationen abgedeckten Zeitraums abbe- rufen, wurden… …Bedeutung sind. 3. Risikofaktoren 3.1. Vorrangige Offenlegung von Risiko- faktoren, die die Fähigkeit des Emitten- ten beeinträchtigen können, seinen Ver-… …. Geschäftsgeschichte und Geschäfts- entwicklung des Emittenten 4.1.1. Juristischer und kommerzieller Name des Emittenten; 4.1.2. Ort der Registrierung des Emitten- ten…

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  Art. 16 EU-ProspV Schema für die Wertpapierbeschreibung für Schuldtitel mit einer Mindeststückelung von 100.000 EUR

  Elke Glismann

  …Emis- sionsbedingungen verpflichtet ist, dem Anleger 100 % des Nominalwertes zu zahlen, wobei zusätzlich noch eine Zins- zahlung erfolgen kann. (3) Sind… …Schuldtitel in bereits zum Han- del an einem geregelten Markt zugelas- sene Aktien wandel- oder umtauschbar, so werden auch die unter Punkt 4.2.2 des Schemas in… …geregelten Markt zugelassen, so werden auch zum Emittenten der zu- grunde liegenden Aktien die unter den Punkten 3.1 und 3.2 des Schemas in An- hang III oder… …gegebenenfalls des ver- hältnismäßigen Schemas in Anhang XXIV aufgeführten Angaben vorgelegt. (5) Berechtigen Schuldtitel mit Options- scheinen zum Erwerb von… …Aktien des Emittenten und sind diese Aktien nicht zum Handel an einem geregelten Markt zugelassen, so werden außer den unter Punkt 4.2.2 genannten Angaben… …auch die im Schema des Anhangs XII ver- langten Angaben vorgelegt. ARTICLE 16 Securities note schedule for debt securities with a denomination per… …XIII des Anh. zur EU-ProspV richtet, wenn sie mit einer Stückelung von weniger als 100.000 Euro oder als nenn- wertlose Wertpapiere, die für weniger als… …öffentlich angeboten werden und keine der Übergangsregelungen des § 36 WpPG greift. Hierzu wird auf die Kommentierung zu § 36 WpPG verwiesen. II. Wertpapiere… …Papier, das sie aufgrund der Wandlung oder des Umtausches erhalten, vorliegen hätten. Diese Angaben sind nicht in Prospekte aufzunehmen, die gebilligt…

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  Anh. XIII EU-ProspV Mindestangaben f

  Elke Glismann

  …Abschnitte des Prospekts ver- antwortlich sind. Im letzteren Fall ist eine Angabe der entsprechenden Ab- schnitte aufzunehmen. Im Falle von natürlichen… …Personen, zu denen auch Mitglieder der Verwaltungs-, Geschäfts- führungs- und Aufsichtsorgane des Emittenten gehören, sind der Name und die Funktion dieser… …nach richtig sind und keine Tatsa- chen ausgelassen worden sind, die die Aussage des Prospekts wahrscheinlich verändern. Ggf. Erklärung der für be-… …stimmte Abschnitte des Prospekts ver- antwortlichen Personen, dass sie die er- forderliche Sorgfalt haben walten lassen, um sicherzustellen, dass die in dem… …Teil des Prospekts genannten An- gaben, für die sie verantwortlich sind, ihres Wissens nach richtig sind und keine Tatsachen ausgelassen worden sind, die… …die Aussage des Prospekts wahrscheinlich verändern. 2. Risikofaktoren Klare Offenlegung der Risikofaktoren, die für die zum Handel zuzulassenden… …. Gesamtbetrag der Wertpapiere, die zum Handel zuzulassen sind. 4.2. Beschreibung des Typs und der Ka- tegorie der zum Handel zuzulassenden Wertpapiere… …ob die Wert- papiere verbrieft oder stückelos sind. In letzterem Fall sind der Name und die Anschrift des die Buchungsunterlagen führenden Instituts zu… …Zusammenfassung etwai- ger Klauseln, die die Rangfolge beein- flussen können oder das Wertpapier derzeitigen oder künftigen Verbindlich- keiten des Emittenten… …nachordnen kön- nen. 4.7. Beschreibung der Rechte – ein- schließlich ihrer etwaigen Beschränkun- gen –, die an die Wertpapiere gebunden sind, und des…

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