Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Anh. VIII EU-ProspV Mindestangaben für durch Vermögenswerte unterlegte Wertpapiere („asset backed securities“/ABS) (Zusätzliches Modul)

  Jens H. Pegel

  …veröffentlicht, das bzw. der in die Emission nicht invol- viert ist, ist zu bestätigen, dass die das Unternehmen oder den Schuldner betref- fenden Angaben korrekt… …ermitteln, die den Infor- mationen entnommen wurden, die das Unternehmen oder der Schuldner selbst publiziert haben. 2. Basisvermögenswerte 2.1. Es ist zu… …folgender Aspekte beizubrin- gen: die allgemeinen Merkmale der Schuldner; und das wirtschaftliche Um- feld sowie die globalen statistischen Da- ten in Bezug… …Handel auf einem geregelten oder vergleichba- ren Markt zugelassen wurden, oder wenn die Verpflichtungen von einem Unternehmen garantiert werden, das… …für das Registrierungsfor- mular für Aktien gefordert werden. 2.2.16. Wird ein bedeutender Teil der Aktiva durch Immobilien besichert oder unterlegt… …EU-ProspV Pegel 599 2.3.2. Die Parameter, innerhalb deren die Anlagen getätigt werden können; Name und Beschreibung des Unternehmens, das für ein derartiges… …ten sind, gilt das unter 2.2 und 2.3 Ge- sagte. 3.7. Name, Anschrift und wesentliche Geschäftstätigkeiten des Verwalters, der Berechnungsstelle oder… …und eine Zusammenfassung der Bestimmungen, die das Ende der Bestellung des Verwal- ters/der Berechnungsstelle und die Be- stellung eines anderen… …Angaben über ein Unternehmen/einen Schuldner, das bzw. der in die Emission nicht involviert ist, und die im Prospekt veröffentlicht wurden, eine in dieser… …diese als die verantwortliche Person im Prospekt zu benennen. Diese Bestä- tigung bezieht sich allein auf das akkurate Wiedergeben der Informationen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Anh. XXIX EU-ProspV Mindestangaben bei Emissionen von Kreditinstituten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe j der Richtlinie 2003/71/EG (verhältnismäßiges Schema)

  Petra Kirchner

  …geprüfte historische Finanzinformationen, die das letzte Ge- schäftsjahr abdecken (bzw. einen ent- sprechenden kürzeren Zeitraum, in dem der Emittent tätig… …Nr. 5 WpPG) bestehen gegenüber den Mindestanforderungen an das Registrierungsformular für Banken (Anh. XI EU-ProspV) modifizierte Anforderungen. Schon… …das Registrierungs- formular für Banken nach Anh. XI EU-ProspV enthält gegenüber anderen Schemata wesentlich geringere Anforderungen2, allerdings bot… …Anh. XXIX der EU-ProspV geschaffen, der die Mindestanforderungen an das Registrie- rungsformular für Banken für Einlagenkreditinstitute gem. § 1 Abs. 2… …historische Finanzinformationen nur für das letzte Geschäftsjahr (statt für die letzten zwei Geschäftsjahre) bzw. einen entsprechend kürzeren Zeit- raum, in dem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 18 Bescheinigung der Billigung

  Dr. Holger Alfes

  …(European Securities and Markets Authority, kurz ESMA). Durch das Notifi- zierungsverfahren in § 18 Abs. 1 bis 3 WpPG werden die zuständigen Behör- den der… …Herkunftsstaates informieren zu können (vgl. § 29 WpPG). Insofern soll das Notifizierungsverfahren einen an- gemessenen Anlegerschutz sicherstellen.1 Bereits kurz… …. erforderliche Übersetzung der Zusammenfassung aufzunehmen, und stellte klar, dass das Notifizierungsverfahren auch für Nachträge gilt.7 Ob die Kom- mission in… …die Definition des Begriffs auf Art. 1 Abs. 13 der RL 93/22/EWG verwiesen wird. Das WpPG verwendet den Begriff des organisierten Marktes und nennt eine… …WpPG, Das Notifizierungs- verfahren, S. 5.; von Kopp-Colomb/Witte, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/ VerkProspG, § 18 Rn. 6… …daueremittenten_wppg18.html (30.04.2013). 19 BaFin, Präsentation v. 03.11. 2005 zum Workshop: 100 Tage WpPG, Das Notifizierungs- verfahren, S. 5; so auch Wolf, in… …oder seine rechtlichen Berater vorab eine E-Mail an die CSSF unter prospectus.approval@cssf.lu senden, in dem auf das voraussichtliche Datum der… …Notifizierung ergänzt wird und wie ein gemeinsamer Antrag behandelt werden soll. Da das Verwaltungsverfahren anders als bei einem Notifizierungsantrag nach… …unmittelbaren Aufschluss, da die entsprechende Norm auch nur das Wort „gegebenenfalls“ enthält. Da gemäß Erwägungsgrund 29 der Richtlinie 2010/78/EU der Zweck…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 21 Haftung bei fehlerhaftem Börsenzulassungsprospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …überschreitet, und der mit dem Erwerb verbundenen üblichen Kosten verlangen, sofern das Erwerbsgeschäft nach Veröffentlichung des Prospekts und innerhalb von… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 1. Ursprung der spezialgesetz- lichen Prospekthaftung . . . . 3 Prospekthaftung § 21–23 WpPG Wackerbarth 1219 2. Änderungen durch das… …Börsenzulassungsgesetz . . . 4 3. Änderungen durch das dritte Finanzmarktförde- rungsgesetz. . . . . . . . . . . . . . 5 4. Änderungen durch das Vierte… …. Übernahme in das WpPG und Aufhebung der spezial- gesetzlichen Verjährung . . . 10 III. Normzweck und Einbettung in das System… …sog. grauen Kapitalmarkt weiterentwickelt wird. Weite Teile der bürgerlich-rechtlichen Prospekthaftung wurden freilich durch das AnSVG in die… …Gesichtspunkte“ des Vorstands der Berliner Börse, die von den übrigen Börsen übernommen wurden, forderten erstmals für das Publikum standardisierte Prospekte… …Prospekthaf- tung ein.7 2. Änderungen durch das Börsenzulassungsgesetz 4Nachdem diese Regelungen 90 Jahre lang trotz mehrfacher Novellen des BörsG8 unverändert… …blieben, führte das Börsenzulassungsgesetz v. 16.12. 1986 in Umsetzung dreier europäischer RiL zu einigen Veränderungen. Durch die Einführung des… …Haftung bei fehlerhaftem Börsenzulassungsprospekt 1222 Wackerbarth 3. Änderungen durch das dritte Finanzmarktförderungsgesetz 5 Entscheidend wurde die… …spezialgesetzliche Prospekthaftung erst durch das Dritte Finanzmarktförderungsgesetz v. 24.03.1998 novelliert10, das insbeson- dere Wortlaut und Aufbau der §§ 44, 45…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 20 Haftung bei fehlerhaftem Verkaufsprospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …verbundenen üblichen Kosten verlangen, sofern das Erwerbsgeschäft nach Veröffentlichung des Verkaufsprospekts und wäh- rend der Dauer des öffentlichen Angebots… …Prospekt-Zusammenfassung gem. § 23 Abs. 2 Nr. 5 WpPG angelehnte Haf- tung für das sog. Vermögensanlagen-Informationsblatt in § 22 VermAnlG, die aber als misslungen anzusehen… …nachfolgend dargestellte Besonderhei- ten auf die Erläuterungen zu §§ 21– 23 und § 25 WpPG verwiesen werden. Das gilt insbesondere für die Haftungsadressaten… …(§§ 21– 23 WpPG Rn. 34 – 54)1, den Haftungstatbestand (a. a. O. Rn. 55 – 75), für das in Abs. 3 geregelte Verschulden (a. a. O. Rn. 88 – 92), für die… …. a. O. Rn. 125 f.) Ferner ist für Emittenten mit Sitz im Ausland (Abs. 5) auf die Erläuterungen zu §§ 21– 23 WpPG Rn. 64a zu verweisen. Für das in § 20… …die Dauer des Angebots begrenzten Nachtragspflicht gem. § 11 VermAnlG sowie mit dem Gebot der Rechtssicherheit.4 Das rechtfertigt allerdings nicht die… …Höchstfrist von 2 Jahren. Wie das OLG Dresden zu Recht darlegt, könnte dadurch nämlich der Zweck der Prospekt- haftung allzu leicht unterlaufen werden.5 Der… …Haftungsausschluß für eine feh- lerhafte Prospektzusammenfassung (vgl. § 23 Abs. 2 Nr. 5 WpPG) kennt das VermAnlG hingegen nicht, da es statt einer Zusammenfassung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 15 Werbung

  Dr. Isabel Rauch

  …sätze 2 bis 4 sind nur anzuwenden, wenn das öffentliche Angebot von Wert- papieren oder die Zulassung von Wertpapieren zum Handel an einem or- ganisierten… …enthalten sein müssen, falls dieser erst zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht wird. (4) Alle über das öffentliche Angebot oder die Zulassung zum Handel… …Angebote von Wertpapieren mitgeteilt werden, allen qualifizierten Anle- gern oder allen besonderen Anlegergruppen, an die sich das Angebot aus- schließlich… …beziehen. Das WpPG stellt strenge Anforderungen an jede Art von Werbung. In allen Werbeanzeigen ist auf den Prospekt hinzu- weisen. Die in der Werbung… …verteilt werden, Informationen, die per E-Mail, über das In- ternet oder mittels Broschüren verbreitet werden, Telefonate, Plakate sowie… …dienen. Die Werbung muss dabei Verkaufsbemühungen un- terstützen (directed selling efforts) oder das Interesse am Erwerb der Wert- papiere hervorrufen… …nicht von der Bundesanstalt gebilligten Wertpapierpro- spekt oder um Werbung handelt. Zur Abgrenzung kann hier die Tatsache herangezogen werden, ob das… …keine Rolle, ob das öffentliche Angebot oder die Zulassung im In- oder im Ausland erfolgt.12 Dies hat zur Folge, dass eine in Deutschland verbreitete… …4 nur anzuwenden, wenn das öffentliche An- gebot von Wertpapieren oder die Zulassung von Wertpapieren zum Handel an einem organisierten Markt… …Handel, die nicht prospekt- pflichtig sind, unterliegt den Anforderungen des § 15 Abs. 5 WpPG. Sofern das WpPG gem. § 1 Abs. 2 WpPG gar nicht anwendbar ist…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 29 Vorsichtsmaßnahmen

  David Eckner

  …eines Verstoßes gegen das WpPG nicht unmittelbar tätig werden kann.6 Die Vorschrift ist zugleich eine Ausprägung der allgemeinen… …den kann. 4 § 29 WpPG wurde zuletzt geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2010/78/EU vom 24.11.2010 im Hinblick auf die Errichtung des… …Europäischen Finanzaufsichtssystems (EUFAAnpG).10 Das EUFAAnpG dient der Umsetzung der Richtlinie 2010/78/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom… …Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung) und der 4 Dazu nur Ritz/Voß, in… …beauftragten Instituts i. S. v. § 1 Abs. 1b KWG oder Unternehmens i. S. v. §§ 53 Abs. 1 Satz 1, 53 b Abs.1 oder 7 KWG, das in einem anderen EWR- Staat ansässig… …Informationen an die zuständige Behörde des Herkunftstaats sowie an die ESMA nach dem durch das EUFA- AnpG geänderten Wortlaut des § 29 Abs. 1 WpPG übermitteln.31… …eines öffentlichen Angebots beauftragten Institut oder Unternehmen, das in einem anderen EWR-Mitgliedsstaat ansässig ist, gegen einschlägige Rechts- oder… …vorherigen Regelung, die die Übermittlung der Informationen gegenüber der zu- ständigen Behörde des Herkunftsstaats in das Ermessen der BaFin gestellt hat, vgl… …. F. galt nach RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/ 4999, S. 39, dass sich das Ermessen der BaFin zur Informationsübermittlung im Einklang mit Art… …tätiges Unternehmen trotz Erlass der Maßnahme weiter- hin gegen das WpPG verstößt.36 Unzweckmäßig ist der Erlass von Maßnah- men durch die zuständige…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 25 Unwirksame Haftungsbeschränkung; sonstige Ansprüche

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …des Anlegers von dessen Entstehen.2 Keinesfalls ist das Gesetz oder der Wille des Gesetzgebers insoweit eindeu- tig.3 Der zweiten Auffassung ist… …Anwendung der allgemeinen Prospekthaftungsregeln unterlaufen werden.5 Das schließt frei- lich nicht aus, die bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung immer dann… …§ 399 Abs. 1 Nr. 4 AktG (Kapitalerhöhungsschwindel) und § 400 Abs. 1 AktG in Betracht.13 Das gilt auch für die Haftung von Berufsga- ranten der… …Bestimmungen des WpHG haben in aller Regel keine drittschützende Wirkung,15 das gilt insb. für § 15 WpHG, wegen des- sen Abs. 6 und zumal diese Norm im WpHG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 6 Basisprospekt

  Elke Glismann

  …kön- nen anstatt in Papierform auch ausschließlich elektronisch über das Melde- und Veröffentlichungssystem der Bundesanstalt hinterlegt werden. Kann… …Abs. 4 der EU-ProspRL in nationales Recht um. Mit § 6 WpPG wurde ein Instrument geschaffen, das es Emittenten erlaubt, bei ihrer Emissionstätigkeit… …gewählt.14 b) Angebotsprogramm unter § 6 Abs. 1 Nr. 1 WpPG 5 § 6 Abs. 1 Nr. 1 WpPG verlangt das Bestehen eines Angebotsprogramms. Eine Definition für… …ist, dass das Programm in gewissen zeitlichen Abständen aktualisiert wird.18 Ob dieses Erfordernis tat- sächlich erfüllt werden muss, kann für die… …. Damit kann sich das 16 So auch Ritz/Zeisig, in: Just/Voß/Ritz/Zeisig, WpPG, § 2 Rn. 181. 17 Ritz/Zeisig, in: Just/Voß/Ritz/Zeisig, WpPG, § 2 Rn. 181. 18… …nommen hat. Z.T. wird vertreten, dass erkennbar sein muss, dass das Pro- gramm in gewissen zeitlichen Abständen aktualisiert wird.19 Dies dürfte in der… …Prospekte zu erstellen sind, regeln die jeweiligen Gesetze, wie z. B. das Wertpapierprospektgesetz, so dass im Rahmen eines Angebotsprogramms unterschiedliche… …endgültigen Bedingungen oder – ist der Emittent im Zeitpunkt der Billigung des Prospekts hierzu nicht in der Lage, einen Hinweis, wie das Publikum über die Art… …Abs. 5 Nr. 1 a EU-ProspV, der verlangt, dass eine Rubrik aufgenommen werden muss mit einem Modell für das For- mular der endgültigen Bedingungen, das… …verlangt eine Trennung zwischen den spe- zifischen Angaben über die Wertpapiere, die in den verschiedenen Wertpa- pierkategorien enthalten sind.38 Das Gebot…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 11 Angaben in Form eines Verweises

  Philipp Klöckner, Dr. Marcus Assion

  …in das WpPG eingeführt. Durch Art. 11 Abs. 3 der EU-ProspRL wurde der Kommission die Ermächtigung zum Erlass von weiteren Bestimmungen zu der… …der Umsetzung der RL (EU) 2010/73 durch das Gesetz zur Um- setzung der RL (EU) 2010/73 und zur Änderung des Börsengesetzes vom 26.06.20122 wurden die… …in Form eines Verweises 1078 Klöckner/Assion Zugänglichkeit der Angaben führen. Dementsprechend bilden das Interesse des Emittenten an der… …Vereinfachung der Prospekterstellung einerseits und das Anlegerschutzinteresse andererseits die beiden Waagschalen, welche der Emittent bei der Prüfung von… …einzelnen Bestimmungen nachfolgend Rn. 9 ff.). Voraussetzung ist jeweils zudem, dass das in Bezug genommene Dokument zuvor oder gleichzeitig veröffentlicht… …beschränkt sich das Interesse der Emittenten bei der Prospekterstellung allerdings im Wesentlichen darauf, die häufig sehr um- fangreichen historischen… …führte in der Vergangen- heit zu einem recht eingeschränkten praktischen Anwendungsbereich von § 11 WpPG. Durch das Gesetz zur Umsetzung der RL (EU)… …Durch das Gesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2010/73 und zur Änderung des Börsengesetzes vom 26.06.201232 kann in Prospekten nun ein Verweis auch auf… …verwiesen wird.37 16Einen Gültigkeitszeitraum von zwölf Monaten ordnet das WpPG nach § 9 Abs. 1 allein in Bezug auf Prospekte an. Die Einbeziehung von… …. Nicht erforderlich ist, dass das Dokument, in welchem die durch Verweis einbezogenen Angaben enthalten sind, nach § 14 WpPG ver- öffentlicht wurde.41 Zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen