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  § 25 Unwirksame Haftungsbeschränkung; sonstige Ansprüche

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth
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  Art. 15 EU-ProspV Schema für die Wertpapierbeschreibung für derivative Wertpapiere

  Dr. Julius Neuberger, Hans-Helmut Schneider

  …bung für derivative Wertpapiere (1) Bei der Wertpapierbeschreibung für derivative Wertpapiere werden die An- gaben gemäß dem in Anhang XII festge-… …finden. Das Schema gilt für bestimmte Wertpa- piere, bei denen die Zahlungs- und/oder Lieferverpflichtungen an einen Basis- wert gekoppelt sind. ARTICLE… …shall apply to certain securities where the payment and/or de- livery obligations are linked to an under- lying. Inhalt Rn. Rn. I. Verbindlichkeit des… …EU-ProspV behandelte Substanz an. II. Begriff des Derivats 2Das in Anh. XII EU-ProspV enthaltene Schema der Mindestangaben für die Wertpapierbeschreibung… …„derivativen Wertpapiers“ verzichtet das europäische Recht an dieser Stelle indes; weder in Art. 15 noch 3 Vgl. Art. 15 Abs. 1 EU-ProspV. 4 Vgl. Art. 7 RL… …Derivaten10). Es ergibt sich ein ganzer Kosmos an Erscheinungsformen, der nur schwer abstrakt zu fassen ist. 5 Vor diesem Hintergrund ist es von nur begrenztem… …auch reine Spekulationsgeschäfte12, die inzwischen umsatz- mäßig die klassischen Hedginggeschäfte bei weitem übersteigen. An den… …hier weiter; trotz der ge- schilderten Schwierigkeiten hat der deutsche Gesetzgeber an bestimmten Stellen und ausschließlich in bestimmten Kontexten –… …Vgl. etwa Claussen, Bank- und BörsenR, S. 454 ff. 34 Risiko: die mit der Spekulation verbundenen Erwartungen an die Marktentwicklung könnten enttäuscht… …maßgeblich an. 40 Siehe oben Rn. 2 ff. 41 Vgl. die Schätzung des Derivate Forums, Der Deutsche Markt für Derivative Produkte. Open Interest bei…

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  Art. 8 EU-ProspV Schema für die Wertpapierbeschreibung für Schuldtitel mit einer Stückelung von weniger als 100.000 EUR

  Elke Glismann

  …. (3) Sind Schuldtitel in bereits zum Han- del an einem geregelten Markt zugelas- sene Aktien wandel- oder umtauschbar, so werden auch die unter Punkt… …zum Handel an einem geregelten Markt zugelassen, so werden auch zum Emittenten der zu- grunde liegenden Aktien die unter Punkt 3.1 und 3.2 des Schemas… …in An- hang III oder gegebenenfalls des ver- hältnismäßigen Schemas in Anhang XXIV aufgeführten Angaben vorgelegt. (5) Berechtigen Schuldtitel mit… …Options- scheinen zum Erwerb von Aktien des Emittenten und sind diese Aktien nicht zum Handel an einem geregelten Markt zugelassen, so werden außer den unter… …000 EUR information shall be given in accordance with the schedule set out in Annex V. (2) The schedule shall apply to debt where the issuer has an… …obligation aris- ing on issue to pay the investor 100 % of the nominal value in addition to which there may be also an interest payment. (3) Where debt… …of the debt security or by an entity belonging to its group and these underlying shares are not already admitted to trading on a regulated mar- ket… …. 8 EU-ProspV nicht funktionieren würde. Für Wert- papiere, die nicht öffentlich angeboten und nicht an einem organisierten Markt zugelassen werden… …werden oder an einem organisierten Markt zugelassen werden, sich die Wertpapierbeschreibung eines Prospekts nach Schema V des Anh. zur EU-ProspV richten… …, sind drei Fallvarianten zu unterscheiden. 1. Die Angaben unter Punkt 4.2.2. des Schemas in Anhang XII sind zu ver- wenden, wenn die Schuldtitel in an…

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  Art. 16 EU-ProspV Schema für die Wertpapierbeschreibung für Schuldtitel mit einer Mindeststückelung von 100.000 EUR

  Elke Glismann

  …Schuldtitel in bereits zum Han- del an einem geregelten Markt zugelas- sene Aktien wandel- oder umtauschbar, so werden auch die unter Punkt 4.2.2 des Schemas in… …titelemittenten oder von einem Unter- nehmen derselben Gruppe emittiert werden, und sind diese zugrunde lie- genden Aktien nicht schon zum Handel an einem… …geregelten Markt zugelassen, so werden auch zum Emittenten der zu- grunde liegenden Aktien die unter den Punkten 3.1 und 3.2 des Schemas in An- hang III oder… …Aktien des Emittenten und sind diese Aktien nicht zum Handel an einem geregelten Markt zugelassen, so werden außer den unter Punkt 4.2.2 genannten Angaben… …given in accordance with the schedule set out in Annex XIII. (2) The schedule shall apply to debt where the issuer has an obligation aris- ing on issue… …to pay the investor 100 % of the nominal value in addition to which there may be also an interest payment. (3) Where debt securities are exchange-… …, die nicht öffentlich angeboten bzw. nicht an einem organisierten Markt zugelassen werden, sind WpPG und die EU-ProspV nicht anwendbar. Somit gilt auch… …100.000 Euro erworben werden können, öffentlich angeboten werden oder an einem organisierten Markt zu- gelassen werden. Die Erhöhung der Grenze von 50.000…

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  Art. 24 EU-ProspV Inhalt der Zusammenfassung des Prospekts und des Basisprospekts

  Dr. Timo Holzborn, Elke Glismann

  …Anbieter oder von der die Zulassung zum Handel an einem ge- regelten Markt beantragenden Person gemäß dem vorliegenden Artikel festge- legt. Die… …Zusammenfassung enthält die in An- hang XXII aufgeführten zentralen Anga- ben. Ist ein Informationsbestandteil für einen Prospekt irrelevant, wird hierfür in der… …Zusammenfassung an der betref- fenden Stelle ‚ entfällt‘ vermerkt. Die Länge der Zusammenfassung trägt der Komplexität des Emittenten und der an- gebotenen… …in Annex XXII. Where an item is not applicable to a pro- spectus, such item shall appear in the summary with the mention “not applica- ble”. The length… …the ele- ments of Annex XXII shall be mandatory. The summary shall be drafted in clear language, presenting the key information in an easily accessible… …and understand- able way. Where an issuer is not under an obligation to include a summary in a prospectus pursuant to Article 5(2) of Di- rective… …2003/71/EC, but produces an overview section in the prospectus, this section shall not be entitled “Summary” unless the issuer complies with all disclo- sure… …Finanzinformationen” eine Klarstellung, dass der Vermerk ohne Beschränkungen erteilt wurde. Die Reihenfolge der Rubriken aus Anh. XXII und der darin enthaltenen An… …sammenfassung an der Komplexität von Emittent und Wertpapieren zu ori- entieren hat, aber maximal 7 % des Prospekts oder 15 Seiten betragen darf (je nachdem… …§ 5 Abs. 2 a WpPG in deutsches Recht umgesetzt wird. Die leichte Zugänglich- keit ergibt sich schon aus der zwingend vorgegebenen Platzierung am An…

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  § 9 Gültigkeit des Prospekts, des Basisprospekts und des Registrierungsformulars

  Dr. Jörn Ebermann

  …und des Registrierungsformulars (1) Ein Prospekt ist nach seiner Billigung zwölf Monate lang für öffentliche Angebote oder Zulassungen zum Handel an… …Grundlage eines von der Bundesanstalt vor diesem Datum gebilligten Ba- sisprospekts und bei ihr dazu hinterlegter endgültiger Bedingungen in An- wendung des §… …zuständigen Be- hörde gebilligten Prospekt für ein öffentliches Angebot oder eine Zulassung zum Handel an einem organisierten Markt grundsätzlich zwölf Monate… …187 ff. BGB Anwendung, auch wenn der deutsche Gesetzgeber dies nur an anderen Stellen des WpPG in seiner Gesetzesbegründung expli- zit aufgegriffen… …entsprechend § 188 Abs. 2 Alt. 2 BGB mit dem Ablauf des Ta- ges, an dem vor zwölf Monaten die Billigung des Prospekts erteilt wurde. Abweichendes gilt für die… …Abs. 1 WpPG noch auf das Interesse des Anlegers an einer möglichst frühen Veröffentlichung des Prospekts ab,12 so wurde die Abänderung auf den Bil-… …Herkunftsmitgliedstaat veröffentlichten Prospekt nochmals in Deutschland veröffentlichen,14 ist für die Gültigkeit an die ursprüngliche Billigung anzu- knüpfen, da… …seit der Billigung des Prospekts Umstände im Sinne des § 16 WpPG eingetreten sind, hat er vor einem neuen Angebot oder Handel an ei- nem organisierten… …öffentlichen Angebots oder17 der Einführung in den Handel an einem organisierten Markt noch Nachträge vornehmen muss, um die Gültigkeit des Prospekts aufrecht zu… …Emittenten, inwieweit er für spätere Emissionen innerhalb des Zwölfmonats- zeitraums den an sich noch gültigen Prospekt durch Nachträge wieder aktu- alisiert…

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  Art. 26 EU-ProspV Aufmachung des Basisprospekts und seiner entsprechenden endgültigen Bedingungen

  Elke Glismann

  …base prospectus and its related final terms (1) Where an issuer, an offeror or a per- son asking for the admission to trading on a regulated market… …den endgültigen Bedingungen nicht wiederholt. Der Emittent, der Anbieter oder die die Zulassung zum Handel an einem gere- gelten Markt beantragende… …an easily anal- ysable and comprehensible form. The items of the relevant securities note schedule and its building blocks, which are included in the… …ergänzen, so kann der Emittent, der An- bieter oder die Person, die die Zulas- sung zum Handel auf einem geregelten Markt beantragt, in Einzelfällen ent-…

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  § 6 Basisprospekt

  Elke Glismann

  …sungsantragsteller einen Basisprospekt erstellen, der alle nach den §§ 5 und 7 notwendigen Angaben zum Emittenten und den öffentlich anzubie- tenden oder zum Handel an… …aktuali- sierte Angaben zum Emittenten und zu den Wertpapieren, die öffentlich an- geboten oder zum Handel an einem organisierten Markt zugelassen wer- den… …16 aufgenommen, hat der An- bieter oder Zulassungsantragsteller sie spätestens am Tag des öffentlichen Angebots in der in § 14 genannten Art und Weise… …Opinion veröffentlicht, in der sie den dreiteili- gen Basisprospekt für unzulässig hält.8 Die konkreten Anforderungen an einen Basisprospekt sind… …. Gemeinsame Basis aller Programme ist der Wille des Emittenten, einen Rah- men für die Produkte vorzugeben, die unter einem Angebotsprogramm an- geboten werden… …Hypothekenpfandbriefe, öffentliche Pfandbriefe und Schiffspfandbriefe nach dem Pfandbriefgesetz erfasst,23 aber auch an- dere spezialgesetzlich geregelte gedeckte… …notwendigen Angaben zum Emittenten und zu den öffentlich anzubietenden oder zum Handel an einem organisierten Markt zuzulassenden Wertpapieren zu enthalten… …Anpassungen an die Mindestangaben im Basisprospekt werden in Art. 23 EU-ProspV geregelt, auf dessen Kommentierung verwiesen wird. Gem. Art. 22 Abs. 1 EU-ProspV… …Anbieter oder die Person, die die Zu- lassung zum Handel an einem geregelten Markt beantragt, gem. Art. 26 Abs. 2 EU-ProspV die Möglichkeit, von der… …beachten ist zugleich, dass gem. Art. 26 Abs. 2 Satz 2 EU-ProspV die An- gaben über die verschiedenen im Basisprospekt enthaltenen Wertpapiere deutlich zu…

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  § 15 Werbung

  Dr. Isabel Rauch

  …von Wert- papieren oder auf eine Zulassung zum Handel an einem organisierten Markt bezieht, muss nach Maßgabe der Absätze 2 bis 5 erfolgen. Die Ab-… …sätze 2 bis 4 sind nur anzuwenden, wenn das öffentliche Angebot von Wert- papieren oder die Zulassung von Wertpapieren zum Handel an einem or- ganisierten… …an einem organisierten Markt verbreiteten Informationen, auch wenn sie nicht zu Werbezwecken dienen, müssen mit den im Prospekt enthaltenen Anga- ben… …sich an qualifizierte Anleger oder besondere Anlegergruppen richten, ein- schließlich Informationen, die im Verlauf von Veranstaltungen betreffend… …Angebote von Wertpapieren mitgeteilt werden, allen qualifizierten Anle- gern oder allen besonderen Anlegergruppen, an die sich das Angebot aus- schließlich… …enthält Regelungen über Werbung, die sich auf ein öffentliches Angebot von Wertpapieren oder auf eine Zulassung zum Handel an einem organisierten Markt… …beziehen. Das WpPG stellt strenge Anforderungen an jede Art von Werbung. In allen Werbeanzeigen ist auf den Prospekt hinzu- weisen. Die in der Werbung… …werden, müssen mit den im Prospekt ge- machten Angaben übereinstimmen. Schließlich sind wesentliche Informa- tionen des Emittenten, die sich an… …Veröffentlichung zu verweisen. Mit der Regelung des § 15 WpPG kommen verschiedene formelle und materielle Anforderungen an eine Emissionswerbung hinzu. In den… …dem zumindest ein großer Teil der gesetzlich geforderten Prospektangaben enthalten ist, für die An- nahme eines der Bundesanstalt vorzulegenden und von…

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  Art. 32 EU-ProspV Liste der gebilligten Prospekte

  Dr. Thomas Preuße

  …des Art. 14 Abs. 4 EU-ProspRL entschieden. Art. 32 EU-ProspV knüpft hingegen an die zweite Alternative der Zugänglichmachung mittels einer Liste der… …gebillig- ten Prospekte an. Für ihn verbleibt daher nach dem WpPG kein Anwen- dungsbereich.1 1 von Kopp-Colomb, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb…