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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Gebührenabrechnung des Rechtsanwalts bzw. Steuerberaters im Steuerstraf- und Bußgeldverfahren nach dem RVG sowie Gebühren von Gericht und Verwaltung

  Matthias H. Gehm

  …VV-RVG auslöst3142. Das 2. Kosten- rechtsmodernisierungsgesetz ist am 1. 8. 2013 – Art. 50 – in Kraft getreten3143. § 60 Abs. 1 RVG regelt insofern die… …Frage, ob Alt- oder Neurecht für die Gebüh- renabrechnung Anwendung findet. Ausschlaggebend ist sowohl für das Straf- wie das Bußgeldverfahren, wann der… …erfolgte, dies gilt jedoch wiederum nur für den jeweiligen Verfah- rensabschnitt. Wird ein Pflichtverteidiger z. B. am 1. 7. 2013 für das erstinstanzli- che… …Verfahren bestellt, so richten sich seine Gebühren nach altem Recht. Legt er sodann am 3. 12. 2013 Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil ein, berech-… …, 17. Aufl. 2016, Kap. A, Rn. 77 ff. 11. Gebühren des RA bzw. StB und Gerichtsgebühren 470 nen sich für das Berufungsverfahren seine Gebühren nach… …neuem Recht3145. Bei einem Wechsel des Verteidigers können die hierdurch ausgelösten höheren Ge- bühren aufgrund der Gebührenanhebung durch das 2… …56 Abs. 3 S. 2 OWiG keine Kostenentscheidung ergeht, dies gilt generell, wenn das Verwaltungsverfahren ohne Erlass eines Bußgeldbescheides oder eines… …wiederum § 467 Abs. 4 StPO3151. Unter Bezugnahme auf den BGH – Urt. v. 16. 7. 2009 – III ZR 298 / 083152 – hat das BVerfG3153 entschieden, dass eine… …ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen, ten- diert das BVerfG dazu, eine Kostenentscheidung den Gerichten abzuverlangen. Davon unberührt stellt sich bei… …hatte seinen Malerbetrieb aber bereits 02 gegenüber dem Finanzamt für eingestellt er- klärt. Die BuStra leitet daraufhin das Steuerstrafverfahren gegen A…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Wissensbilanz

  Projektmanagement zur Vorbereitung der Wissensbilanz

  Dr. Manfred Bornemann, Prof. Dr. Rüdiger Reinhardt

  …Wissensbilanz gemacht. Im Bereich Innovationsmanagement und zwar für den ganzen Konzern.“ „Wie habt ihr es gemacht?“ „Nun, das war ganz einfach – wir fingen… …allem effektiv auf Veränderungen reagieren können.“ „Das klingt ja spannend. Wie aufwendig wurde denn das Projekt?“ „Naja, Genau kann ich das nicht… …Eingangsbereich ein großer Plot mit den Unternehmenszielen und den da- raus abgeleiteten Wissenszielen zu sehen. Das war ganz neu und für die Mitarbeiter sehr… …interessant. Es wurden Erwartungen geweckt und viel getuschelt… Zwei Tage später wurde das erste Plakat mit einigen Bildern ergänzt, die die wesentlichen Ein-… …Terminanfrage bekommen – das ging recht kurzfristig. Ich persönlich würde es ja gerne längerfristig planen … ging aber offenbar nicht…“ „Ja, das kenne ich …“… …„Jedenfalls waren wir dann in einem Seminarhotel. Das ist bei uns fast immer so, die Leute nicht durch den Flurfunk abgelenkt. Wir haben hinterfragt, welche… …Wie soll das Wissensbilanzteam zusammengesetzt sein? − Welche Vor- und Nachteile gibt es, einen externen Kunden oder Partner ins Wissensbilanzteam… …treibt die Wissensbilanz? Im Idealfall ist die Wissensbilanz Chefsache. Das hat sich aus den bisher umgesetzten Wissensbilanzen ganz klar ergeben. Nach… …am Thema Wissensbilanzierung und Wissensmanagement. − kann in der Organisation für die Wissensbilanz sensibilisieren. − kann andere Personen in das… …es nicht getan. Daher klären wir nun die besonderen Fragen zur Zusammenstellung eines Projektteams. 4.2 Wie soll das Wissensbilanzteam…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Wissensbilanz

  Konzeptionelle Grundlagen

  Dr. Manfred Bornemann, Prof. Dr. Rüdiger Reinhardt

  …das Ziel, das Konzernwissen an den strategischen Bedürfnissen langfristig und nachhaltig auszurichten. Nach zwei Prototypen 2004 haben wir die… …Wissensmanagementmaßnahmen er- halten. Es hat sich dabei gezeigt, wie wichtig das persönliche Engagement des Vor- stands ist. Die klare Aussage: „Ich will dieses Projekt!“… …umzusetzen. Seit 2013 ist das Thema in den Routinen der Tochtergesell- schaften verankert und wird unabhängig vom Wechsel der Konzernführung als In- strument… …wonnen werden, die nicht nur den nötigen Überblick über die Gesellschaft(en) ha- ben, sondern auch das Interesse an nachhaltiger Entwicklung. Michael… …Wissensbilanz ist das Kapitel „Grundlagen und Hintergründe“ eher nachrangig. Die eiligen Leser könnten daher schnell Weiterblät- tern zum nächsten Kapitel mit… …Fokus auf das Projektmanagement für die Erstellung einer Wissensbilanz ab Seite 47. Folgende Fragen stehen im Vordergrund dieses Abschnitts: − In… …, je kürzer, desto aus- tauschbarer). − Wie ist das Verhältnis von Facharbeitern zu ungelernten Mitarbeitern? Werden vergleichsweise viele Akademiker… …Konzeptionelle Grundlagen 29 − Ist das zentrale Produkt oder die Dienstleistung sehr erklärungsintensiv? Wie leicht ist es dem Kunden vermittelbar? (Annahme… …erhalten, oder ist das nicht notwendig? (Annahme: je mehr In- novation, desto wissensintensiver). Kasten 10: Fragen zur Abschätzung der Wissensintensität… …. Das ändert sich aber im Laufe der Zeit und je mehr Strukturen entstehen und Diffe- renzierungen vorgenommen werden, steigt auch wieder die Priorität…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Systemprüfungen in Kreditinstituten

  Berücksichtigung des internen Kontrollsystems im Rahmen von Systemprüfungen der Internen Revision

  Susanne Rosner-Niemes

  …zukünftig auch Komponenten wie das in- terne Kontrollsystem direkt in die institutsindividuelle Kapitalanforderung der Auf- sicht an das Institut einfließen… …Bewertung der internen Governance, welche die Unterneh- mens-/Risikokultur, die Geschäftsleitung und Aufsichtsorgan, das Risikomanage- mentsystem, das… …SREP (Supervisory Review and Evaluation Process)- Zuschlag auf die Kapitalanforderungen der Aufsicht an das Institut aus. Die Interne Revision als… …Papier von internationaler Bedeutung ist das 1992 veröffentlichte und zuletzt 2013 vom Committee of Sponsoring Organisations of the Treadway Com- mission… …. 02. 2016, geändert am 11. 03. 2016. 2 Siehe Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht: Mindestanforderungen an das Risikomanage- ment-MaRisk… …des internen Kontrollsystems bei Systemprüfungen 65 Neben der Geschäftsleitung und dem Aufsichtsorgan ordnet das Werk der Internen Revision eine… …für das Unternehmen maßgeblichen rechtlichen Vorschriften. Dabei besteht das interne Kontrollsystem nicht nur aus den Regelungen zur Steu- erung der… …Unternehmensaktivitäten (internes Steuerungssystem), sondern auch aus den Regelungen zur Überwachung (internes Überwachungssystem). Das interne Überwachungssystem… …. Sie analysiert und bewertet das Interne Kontrollsystem anhand von Systemprüfungen, formuliert Maßnahmen zur Effekti- vitätssteigerung und überwacht die… …Umsetzung dieser Maßnahmen. Nach PS 261 n.F. ist das interne Kontrollsystem im Rahmen einer Aufbauprü- fung hinsichtlich der in der folgenden Tabelle…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision für Aufsichtsräte

  Die Interne Revision im Rahmen der Corporate Governance

  Mathias Wendt, Hubertus Eichler

  …31 2. Die Interne Revision im Rahmen der Corporate Governance 2.1 Das Three-Lines-of-Defense-Modell Um die Interne Revision in ihrer… …abzugrenzen, wurde vom Dachverband der europäischen Revisionsinstitute (ECIIA) im Jahr 2013 das sogenannte Three- Lines-of-Defense-Modell entwickelt.37 Das… …in Abb. 3 dargestellte Modell wählt das Bild der drei Ver- teidigungslinien, um auf die Systematik der verschiedenen Instru- mente und Mechanismen zum… …zwischen den drei Verteidigungslinien in der Praxis häu- fig nicht überschneidungsfrei. Dies ist insbesondere bedingt durch das zunehmende Bedürfnis der… …Unternehmen, die verschiedenen 38 Das Three-Lines-of-Defense-Modell wurde mit Herausgabe eines umfangreichen Posi- tionspapiers durch das Institute of… …33 Das Three-Lines-of-Defense-Modell Funktionen der Corporate Governance, soweit regulatorisch zulässig, funktionsübergreifend zu organisieren, um… …bildet dann das sogenannte „Audit Universe bzw. Risk Universe“ ab. Die für das Unternehmen relevanten Risiken müssen in regel- mäßigen Abständen erhoben… …Governance 2.2 Interne Revision und Internes Kontrollsystem Das Interne Kontrollsystem umfasst die von den gesetzlichen Ver- tretern im Unternehmen… …von § 107 Abs. 3 S. 2 AktG hat das Institut der Wirtschaftsprüfer den IDW Prüfungsstandard 982 veröffentlicht.41 Es bietet sich für jede In- terne… …Revision geht hervor, dass sie unter anderem auch die Effektivität des Risikomanagements bewertet und diese verbessern hilft. Das Risikomanagement ist als…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision der Beschaffung

  Besonderheiten bei der Beschaffung von Werkzeugen für die Serienfertigung

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e.V. Erarbeitet im Arbeitskreis „Revision der Beschaffung“

  …Anlagen- bau) kann es aus strategischen Gründen (z. B. Exklusivteile) oder aufgrund der finanziellen Lage des Lieferanten sinnvoll sein, das Eigentum an… …Verantwortlichkeiten (AKV) aller Prozessbeteiligten sind eindeutig zu beschreiben. Das gilt sowohl für die internen Prozesse des Herstellers, der die Werkzeuge erwirbt… …und somit in seine Bücher aufnimmt als auch für den Lieferanten, der das Werkzeug nutzt. Es empfiehlt sich, hier- zu eine Richtlinie oder… …sinnvoll, Kriterien zu definieren, die erfüllt sein müssen, um das Lieferantenwerkzeug zu erwerben (z. B. Sicherung der Exklusivität) und einen Prozess… …ist sicherzu- stellen, dass die Werkzeugkosten anteilig im Teilepreis enthalten sind, da die- ser sonst zu niedrig wäre und das Unternehmen sich dem… …getroffen werden, dass der Lieferant das Werkzeug innerhalb seines Konzerns (z. B. in ein anderes Land) oder zu einem Sublieferanten verlagern möchte… …Sind Regelungen für den Fall getroffen, dass der Lieferant das Werkzeug innerhalb seines Konzerns (z. B. in ein anderes Land) oder zu einem Sub-… …lieferanten verlagern möchte? Wird zumindest stichprobenweise über- prüft, ob diese Regelungen eingehalten werden? 13) Ist explizit geregelt, wie das Werkzeug…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Verwertungsverbote bei Beweismitteln

  Matthias H. Gehm

  …Auswirkung eines steuerstrafrechtlichen Ver- wertungsverbots für das Besteuerungsverfahren nur gegeben sein, wenn das Strafgericht zuvor dies festgestellt… …Fernwirkung von Verwertungsverboten in Bezug auf das Besteuerungsverfahren wenn überhaupt nur bei qualifizierten, grundrechtsrele- vanten Verfahrensverstößen… …diese Person das Zeugnis verweigern dürfte, unzulässig. Gleiches gilt für Ermittlungsmaßnahmen gegen seine Hilfspersonen i. S. v. § 53a StPO2958. Wie… …sich des Weiteren aus § 97 Abs. 2 S. 3 StPO hinsichtlich Beschlagnahmen ergibt, greift das Beschlagnahmeverbot nicht, wenn die zur Verweigerung des… …AO das Straf- bzw. Bußgeldverfahren eingeleitet werden mit den entspre- chenden Belehrungen2960. In diesem Zusammenhang wird auch vertreten, dass sich… …aus dem Unterlassen des Hinweises nach § 201 Abs. 2 AO kein Verwer- tungsverbot für das Steuerstraf- bzw. Steuerbußgeldverfahren aber auch keines für… …das Besteuerungsverfahren ergäbe2961. Dies kann aber nur im Hinblick auf das Steuerstraf- bzw. Steuerbußgeldverfahren soweit gelten, als nicht bereits… …. F. Da nach h. M. kein Rechtsanspruch auf Einsichtnahme in das Fallheft im Steuerstrafverfahren besteht – vgl. unter Punkt 5.8 dieser Darstellung –… …ist ggf. der Umweg über das finanzgerichtliche Verfahren einzuschlagen. Denn im finanzgerichtlichen Ver- fahren bezieht sich das Akteneinsichtsrecht… …nach § 78 FGO grundsätzlich auch auf das Fallheft, wenn dieses vom FG beigezogen wurde2968. Erforderlichenfalls ist der Betriebsprüfer in der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Sonderproblem CD-Daten-Ankauf

  Matthias H. Gehm

  …heftige Diskussion in Bezug auf das Greifen von Verwertungsverbot ergeben2981. Dabei ist wiederum zwischen dem steuerlichen und steuerstrafrechtlichen… …Verwertungsverbot zu unterscheiden. Inzwischen hat sich das BKA auch die sogenannten Panama Papers verschafft, die Aufschluss über Briefkastenfirmen in Panama… …entsprechenden Daten-CDs durch deutsche Behörden strafbar ist, von der Frage des Verwertungsverbots zu trennen2984. Das BVerfG2985 hat insofern auch bei einer… …Fall war aufgrund des Datenkaufs über Kapitalanlagen in Liechtenstein ein Durchsuchungsbeschluss ergangen. Letztlich hat das BVerfG allerdings nur… …entschieden, dass es zulässig sei, einen entsprechenden Verdacht für das Vorliegen eine Steuerhinterziehung aus dem Datenmaterial abzuleiten 2981 Insofern… …weiteren Beweismittel zu Tage gefördert hätte, eine Verurteilung allein auf das gekaufte Datenmaterial hätte gestützt werden können2986. Abgesehen davon… …einer Verwertung nichts entgegensteht2989. Allerdings stellt sich zunehmend das Problem, dass neben dem Umstand, dass das BVerfG bei seiner Entscheidung… …Prämisse aus, dass die deutschen Behörden nicht absichtlich nationales und internationales Recht beim Erwerb der Steuer-CDs gebrochen hätten2994. Das… …ternehmen richtet, das im Bereich Vermögensverwaltung tätig ist, der jedoch seiner Umgrenzungsfunktion nicht gerecht wird, weil dort lediglich angegeben… …gesondert verfolgter deutscher Haupttäter geleistet hätten“. Insbesondere weist das BVerfG darauf hin, dass aus dem Beschluss hätte ersichtlich sein müssen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision des Claimmanagements

  Organisation

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …16 3 Organisation 3.1 Aufbauorganisation Zur Festlegung einer Aufbauorganisation bedarf es der Definition der Rollen im Claimmanagement für das… …. In Projekten kann es z.B. be- deuten, dass zwar das operative Claimmanagement im Projekt ausgeführt wird, jedoch Teile der Aufgaben innerhalb der… …Rechtsabteilung � Controlling, Risikomanagement, Compliance � Geschäftsführung/Vorstand Die zentrale Verantwortung für das Claimmanagement sollte unternehmens-… …zentralen Claimmanagements ausfüllen kann und eine Kostenverantwor- tung für das Projekt trägt, sollte verantwortlich sein. Um das Claimmanagement in der… …. Aufbauorganisation 17 Beispiel des Inhaltsverzeichnisses eines Leitfadens für das Claimmanage- ment (Linien- bzw. Projektorganisation): 1. Allgemeines 1.1… …Ablauforganisation für das Claimmanagement mit Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen (AKV) definiert, die alle Prozessbeteilig- ten umfasst. Dies gilt sowohl für… …Verantwortung, Mitwirkung, Information und Zustimmung) ist für das Claimmanagement vorgegeben? � Sind für alle vom Claimmanagement betroffenen Einheiten und… …reißer � Planungsunterlagen aus den jeweiligen Projektphasen � Fotodokumentation Dokumentation 19 Zielstellung: Das Formularwesen ist vorhanden… …Durchsetzbarkeit � technische Notwendigkeit und Alternativen � Auswirkung auf Dritte � Terminauswirkung auf das Projektende und ggf. auf andere Lose �… …gewährleistet? � In welcher Form wird das Dokumentenmanagement bereitgestellt und aktualisiert? � Wie ist die Aufbewahrung der Originaldokumente geregelt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Systemprüfungen in Kreditinstituten

  Prüfung der neuen MaRisk-Anforderungen an Datenmanagement, Datenqualität, Risikodatenaggregation und Risikoberichterstattung

  Jörg Linda

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 204 193 1. Einleitung Mit der fünften Novelle der Mindestanforderungen an das Risikomanagement (Ma- Risk) setzt die Aufsicht sehr viele Aspekte des… …Baseler Papiers BCBS 2392 um. Zukünftig müssen systemrelevante Institute im Sinne der MaRisk3 das neue Modul AT 4.3.4 beachten, in dem umfangreiche… …Anforderungen zum Datenmanagement, zur Datenqualität, zur Risikodatenaggregation und Risikoberichterstattung ergänzt wurden4. Da das Modul AT 4.3.4 nur für… …systemrelevante Institute gilt, hat die Auf- sicht ein neues Modul BT 3 geschaffen, das zum einen die bisherige Anforderun- gen an die Risikoberichte zu den… …Risikoberichte im Mit- telpunkt der MaRisk-Novellen, rückt jetzt mit BCBS 239 in den neuen MaRisk das Risikodatenmanagement in das Blickfeld der Aufsicht. Für… …sind nach derzeitiger Zeitplanung bis Ende des ersten Quartals 2018 umzusetzen. Für das Modul AT 4.3.4 gilt für die O-SIBs eine Umsetzungsfrist bis zum… …sich das neue Modul AT 4.3.4 nur an systemrelevante Institute rich- tet, appelliert die BaFin in Ihrem Anschreiben5 zur Vorlage der neuen MaRisk-E auch… …. 1 die Erstellung von Leit- linien bindend vor: „Das Institut hat institutsweit und gruppenweit geltende Grundsätze für das Datenmanagement, die… …Namenskonventionen und Kennzeichnungen hat das Institut sicherzustellen, dass Daten automatisiert ineinander überleitbar sind.“ Die Erfüllung dieser Vorschrift ist… …vorgehalten? – Wie ist die IT-Strategie bezüglich eines einheitlichen Datenhaushaltes? Mit wie vielen Teil- systemen plant das Institut? – Welche Teilsysteme…

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