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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern

  Axel Schiemann

  …des Rates v. 21. 04. 2004 über Märkte für Finanzinstrumente, zur Änderung der Richtlinien 85/611/EWG und 93/6/EWG des Rates und der Richtlinie… …des Rates in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf… …die Definition bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie (MiFID I DVRL). 2 3 3 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission v… …Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf die Definition bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie… …(„MiFID II Delegierte Verordnung“). 4 4 Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für Finanzinstrumente… …allem der Verbesserung des Anlegerschutzes dienen und einheitliche Mindeststandards für das Schutzniveau setzen. 2 Rechtlicher Rahmen Der… …aufsichtsrechtliche Rahmen für die Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern von Wertpapierdienstleistungsunternehmen ergibt sich aus einem Ineinandergreifen ver-… …Gesetzgeber spezielle Regelungen für Mitglieder des Lei- tungsorgans (vgl. Art. 9 (1) MiFID II i.V.m. Art. 88, 91 CRD IV)4 sowie für Mitarbeiter in der… …Securities and Markets Authority, Leitlinien für die Beurteilung von Kenntnissen und Kompetenzen (ESMA/2015/1886) v. 03. 01. 2017. 7 In den Anwendungsbereich… …der Leitlinien für Vertriebsmitarbeiter und Anlageberater fallen gemäß deren Abschn. I u. a. Wertpapierfirmen im Sinne von Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten

  Klaus M. Brisch

  …II.B.9 Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten Klaus M. Brisch 794 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …795 II.B.9 Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten 1 2 1 Schwab, in: Dauner-Lieb/Langen (Hrsg.): BGB, § 675, Rn. 30 ff.; Hopt… …wird nur für personenbezogene Daten und damit für Daten von natürlichen, nicht aber juristischen Personen gewährt (Art. 2 Abs. 1, 4 Nr. 1 DS-GVO). Immer… …näher 797 II.B.9 Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten 10 9 Borges, in: NJW 2015, S. 3617; vgl. auch Art. 44 DS-GVO. 10… …praktische Hinweise zu einem daten- schutzkonformen Umgang mit Kundendaten gegeben. Bedeutsam ist für Kreditinstitute auch die Möglichkeit des… …erforderlich ist. Speziell für den Daten- transfer in die USA bestand vormals das Konzept des „Safe Harbor“. Dieses sollte eine Datenübertragung in die USA… …hinauslaufen könnte.19 Eine weitere Herausforderung für den Datenschutz werden die Austrittsverhandlungen Großbritanniens mit der EU sein. Würde Großbritannien… …Speicherlösungen für Dokumente und Daten 13 23 Eul, in: Roßnagel (Hrsg.): Handbuch Datenschutzrecht, Kap. 7.2, Rn. 59. 24 Bereits zur alten Rechtslage: Scholz, in… …Entscheidung über Kreditanträge.23 Nach Art. 22 Abs. 1 Satz 1 DS- GVO hat der Betroffene allerdings das Recht, dass Entscheidungen, die für den Betroffenen… …sind nach Art. 22 Abs. 2 DS-GVO Ausnahmen von diesem Verbot möglich. So ist ein solches Vorgehen zulässig, wenn die Entscheidung für den Abschluss oder…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  Verordnung über die Zusammensetzung, die Bestellung der Mitglieder und das Verfahren des Beirats bei der Bundesanstalt für

  …55 Verordnung über die Zusammensetzung, die Bestellung der Mitglieder und das Verfahren des Beirats bei der Bundesanstalt für… …Finanzdienst- leistungsaufsichtsgesetzes vom 22.April 2002 (BGBl. I S. 1310) verordnet das Bundesministerium der Finanzen: §1 Bestellung von Stellvertretern für… …Mitglieder des Beirats Für jedes Mitglied des Beirats ist ein erster und zweiter Stellvertreter zu bestellen. Scheidet ein Mitglied des Beirats vorzeitig aus… …der Finanzen, der Justiz und für Verbraucherschutz sowie für Wirtschaft und Energie zu den Sitzungen des Beirats ein. Die Einladung muss die Zeit und… …Mitglied eine Stimme. Beschlüsse des Beirats bedürfen der einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Für die Unter- breitung der Vorschläge für die… …Entschädigung der Mitarbeiter Die Mitglieder des Beirats verwalten ihr Amt als unentgeltliches Ehrenamt. Sie erhalten für ihre Tätigkeit Tagegelder und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  Verordnung über die Zusammensetzung und das Verfahren des Widerspruchsausschusses bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

  …57 Verordnung über die Zusammensetzung und das Verfah- ren des Widerspruchsausschusses bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht… …Beisitzers ist der in der Liste nach- folgende zurMitwirkung berufen.Wurde dieser bereits für einenWiderspruch innerhalb des Turnus herangezogen, ist der… …Personen beschäftigt sind, von der Mitwirkung an Ent- scheidungen des Widerspruchsausschusses ausgeschlossen. Satz 1 gilt auch für ehrenamtliche Beisitzer… …, die bei einem Unternehmen beschäftigt sind, das für den Bieter, die Zielgesellschaft oder einemit diesen gemeinsam handelnde Person im Zusammenhang mit… …. Sie erhalten für ihre Tätigkeit Tagegelder und Reisekostenvergütung nach den Richtlinien des Bundesministeriums der Fi- nanzen über die Abfindung der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  Verordnung über den Zeitpunkt sowie den Inhalt und die Form der Mitteilung und der Veröffentlichung der Entscheidung einer Zielgesellschaft nach § 1

  …Befugnissen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungs- aufsicht vom 13.Dezember 2002 (BGBl. 2003 I S.3), der zuletzt… …durch Artikel 1 der Verordnung vom 17.Juli 2006 (BGBl. I S. 1699) geändert worden ist, verordnet die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht: §1… …Mitteilung (1) Die Zielgesellschaft hat ihre Entscheidung nach §1 Abs.5 Satz 1 des Wert- papiererwerbs- und Übernahmegesetzes der Bundesanstalt für… …darüber, welche der betroffenen Aufsichtsstellen für die Beauf- sichtigung eines europäischen Angebots zum Erwerb stimmberechtigter Wertpapiere zuständig…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 33d Verbot der Gewährung ungerechtfertigter Leistungen

  Bastian

  …Festsetzung (zu) hoher Vorstandsvergütungen durch den Aufsichtsrat – ein Fall für den Staatsanwalt?, NStZ 2004, 113; Spindler, Zahlung an Organmitglieder durch… …korrespondierendes Verbot für die Verwaltung der Zielgesellschaft, ungerechtfertigte Vorteilsgewährungen anzunehmen, statuiert das Gesetz nicht. Allerdings ist die… …Verfahren ausgeschütteten Prämien für aktienrechtlich unzulässig, sah aber dennoch keine strafbare Untreue der handelnden Aufsichtratsmitglieder als gegeben… …, weil es einerseits bei der Aus- schüttung an die damals amtierenden Vorstandsmitglieder an der für die Begrün- dung einer strafbaren Handlung… …der Fall, wenn die Vorteile nicht aus sachlich nachvollziehbaren Gründen gewährt werden. Maßstab für die Beurteilung, ob eine Vorteilsgewährung zulässig… …könnte und dürfte.16 Zutreffend wird jedoch in der Literatur darauf verwiesen, dass die Grenzen für die zulässige Gewährung von Vorteilen durch den Bieter… …oder die mit ihm gemeinsam handelnden Personen im Einzelfall abweichend zu bestimmen sein können.17 Als Beispiel für eine gerechtfertigte Zusage nennt… …Unabhängigkeit des Vorstands für das Angebotsverfahren tat- 728 Bastian WpÜG §34 Übernahmeangebote 20 Im Ergebnis (wohl) ebenso Krause/Pötzsch/Stephan, in… …WpÜG, §33d Rn.13;Krause, NJW 2002, 705, 713. sächlich noch besteht. Eine mögliche Rechtfertigung für das Inaussichtstellen einer Weiterbeschäftigung… …auch für die Zielgesellschaft mit Vorteilen verbunden sein kann und daher in deren Interessen liegt.20 3. Rechtsfolgen §33d Abs.3 ist Verbotsgesetz im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 42 Sofortige Vollziehbarkeit

  Schmiady

  …VwGO ergebenden aufschiebendenWirkung bei Widersprüchen gegen Maßnahmen der BaFin aufgrund der genannten Vorschriften entgegen.1 Für belastende… …: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §42 Rn. 3; vgl. Uhlendorf, in: Angerer/ Geibel/Süßmann, WpÜG, §42 Rn. 3; aA Noack, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §42WpÜGRn.4, der für die analoge… …VwGO zu führen, weil dies die für Rechtsschutz im Zu- sammenhangmit einemVerpflichtungswiderspruch sachnächste Norm ist. 1. Maßnahmen nach §4 Abs. 1… …dem Schutz des Markts und der Marktteilnehmer. Die gesetzliche Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit ist wesentlich für die Effektivität der… …haben auch Widersprüche gegen Auskunfts- und Unterlagenvor- lageverlangen der BaFin keine aufschiebende Wirkung. Das Gleiche gilt für Anordnungen zur… …Überlassung von Kopien und zur Vorladung von Personen sowie für das Betretungsrecht nach §40Abs.2. Die Vorschrift stellt sicher, dass die BaFin ihrer… …Kostenbescheide im Sinne des §80 Abs.2 Nr. 1 VwGO sofort vollziehbar sind.10 Im Übrigen verbleibt es für Grundverwaltungsakte anders als im Rahmen der… …kann allerdings nach §50 für in §49 genannte Verwaltungsakte und für sonstige Verwaltungsakte nach §80 Abs.3 VwGO die sofortige Vollziehung von… …, WpÜG, §42 Rn.4, für Entschei- dung des Widerspruchsausschusses nach §80 Abs. 4 VwGO. Das ist angesichts der Unabhängigkeit der Verfahren nach §80 Abs. 4…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 50 Anordnung der sofortigen Vollziehung

  Steinhardt

  …Widerspruch oder Beschwerde ganz oder teilweise anordnen oder wieder- herstellen, wenn 1. die Voraussetzungen für die Anordnung nach Absatz 1 nicht vorgelegen… …haben oder nicht mehr vorliegen, 2. ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Verfügung bestehen oder 3. die Vollziehung für den… …entfaltet und deshalb die von §49 nicht erfassten Verfügungen der BaFin ohnehin sofort vollziehbar sind. Dagegen fehlt eine gesetzliche Rege- lung für die… …Fälle, in denen einemWiderspruch gegen Verfügungen der BaFin aufschiebende Wirkung zukommt.1 Sinn und Zweck der Möglichkeit für eine Anordnung der… …sofortigen Vollziehung – nämlich eine flexible Handhabe für die Berücksichtigung des öffentlichen Interesses und der Interessen der Betei- ligten zu… …ermöglichen – gebieten es, der BaFin auch in diesem Fall eine ent- 984 Steinhardt WpÜG §50 Rechtsmittel 2 Für eine Analogie zu §50 Abs. 1 und 2: Ehricke… …Rn. 3; Schweizer, in: FrfKomm WpÜG, §50 Rn. 6; aA Schnorbus, WM2003, 657, 661 f. 3 Für eine Analogie zu §80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO: Kreße, in: MüKo… …, §50 Rn. 3 ff.; Louven, in: Angerer/Geibel/Süßmann,WpÜG, §50 Rn. 13. 6 5 So auch für das Kartellverfahren: Schmidt, in: Immenga/Mestmäcker, GWB, §65 Rn… …. 8. 6 Nachweise zum Streitstand bei Schmidt, in: Eyermann, VwGO, §80 Rn. 33; Schmidt, in: Immenga/Mestmäcker, GWB, §65 Rn. 8 Fn. 48. 7 Für das… …Kartellverfahren: Schmidt, in: Immenga/Mestmäcker, GWB, §65 Rn. 8. Für §80 VwGO: Schmidt, in: Eyermann, VwGO, §80 Rn. 33. 8 Schmidt, in: Eyermann, VwGO, §80 Rn. 41…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 51 Frist und Form

  Bastian

  …keine Verfügung, so ist die Beschwerde an keine Frist gebunden. (3) Die Beschwerde ist zu begründen. Die Frist für die Beschwerdebegrün- dung beträgt… …Fristerfordernisses nur für bestimmte Beschwerdearten (Abs. 2)… …Gesetz- undVerordnungsblatt für das LandHessen, Teil I, 2007, S. 699 f. 15 Gesetz- undVerordnungsblatt für das LandHessen, Teil I, 2007, S. 700. Verbindung… …qualifizierten elektronischen Signa- tur versehen sein soll. Zwar führt die Verordnung Beschwerdeverfahren nach dem WpÜG nicht ausdrücklich auf. Sie gilt aber für… …: KölnKomm WpÜG, §51 Rn. 6; ebenso für die Leistungsbeschwerde Ehricke, in: Ehricke/Ekkenga/Oechsler, WpÜG, §51 Rn. 3; Döhmel, in: Assmann/Pötzsch/Schneider… …Fristerfordernisses nur für bestimmte Beschwer- dearten (Abs. 2) Die Beschwerdefrist gilt unmittelbar für Anfechtungs- und Verpflichtungsbe- schwerden und entsprechend… …für Fortsetzungsfeststellungsbeschwerden, so- fern sich die Verfügung schon vor Beschwerdeeinlegung erledigt hat.18 Inso- weit ist auch… …einWiderspruchsverfahren durchzuführen. Für Fortsetzungsfest- stellungsbeschwerden, die sich nach Beschwerdeerhebung erledigen, ergibt sich das Fristerfordernis bereits aus… …Widerspruchsverfahren der Sachverhalt ermittelt wurde. Sowohl die Begründungspflicht als auch die Frist zur Beschwerdebegründung gelten für sämtliche Beschwerdearten.27…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Digitale Forensik

  Spurensuche – Ablauf einer digitalforensischen Untersuchung

  Bodo Meseke

  …ben, kann einige Zeit vergehen. Zeit, die für Unternehmen teuer ist. Denn mitunter müssen bei einem Sicherheitsvorfall ganze Unternehmensnetzwerke in… …zahlreiche Schriften, in denen die Autoren aus einzelnen Prozessen wie Datensicherung oder Datenanalyse Standardmodelle für die tägliche Praxis von… …IT-Forensikern entwickelten. Vor allem von englischsprachigen Autoren gibt es heute eine ganze Reihe von Blaupausen für digitalforensische Untersuchungen, und… …dies sogar für einzelne Vor- kommnisse – vom herkömmlichen Virenbefall über Manipulationen durch Mitar- beiter bis hin zu Cyberangriffen durch… …Terroristen. Auch das Bundesamt für Sicher- heit in der Informationstechnik (BSI) hat 2010 einen „Leitfaden IT-Forensik“ ver- öffentlicht. Wie zahlreiche andere… …Schriften richtet er sich an IT-Forensiker in Strafverfolgungsbehörden und privaten Organisationen, um ihnen Hilfestellung für die tägliche Arbeit zu bieten… …Beweisaufnahme in sechs Schritten 111 hensweisen praxisnah beschrieben. Zwar kann es hier und dort komplex werden, doch auch für dieses Kapitel ist ein… …täglichen Arbeit mit allerlei technischen Details des Computeruniversums auseinander und kennen sich mit für Laien kryptischen Details aus. Doch werden sie… …Beweise sichtbar machen und gleichzeitig deren Herkunft und Bedeutung für den Fall erfassen. Dies umfasst das Aufdecken versteckter Informa- tionen und… …. 5. Analyse: Hier werden die Beweise bewertet, ihre Bedeutung für den Fall wird eingeordnet. Weiter gehören zur Analyse der Versuch der Rekonstruktion…

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