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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 76 Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden

  P. Schütz

  …der Duldungspflicht ermöglicht es den Kommunikationsunterneh- men, im Rahmen einer Baumaßnahme alle anliegenden Häuser eines Straßenzugs an… …Nutzung, von vorüberge- henden Überschreitungen abgesehen, von der Art der Grundstücksnutzung her nicht über den durch die Dienstbarkeit vorgegebenen Rahmen… …unter Umständen auch dem Besitzer zustehen können.52 Die Aus- gleichsansprüche dienen dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Rahmen der Inhalts- 7P…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77h Informationen über Bauarbeiten an öffentlichen Versorgungsnetzen

  Scherer, Butler

  …im Rahmen des §77b TKG kann der Informationsbe- rechtigte zwischen den Verpflichteten frei wählen; der Anspruch gegen den Eigentü- mer ist nicht… …digitaler Hoch- geschwindigkeitsnetze zu prüfen, geeignet, erforderlich und angemessen sind. Im Rahmen der Angemessenheitsprüfung sind stets auch die… …TKG genannten Ablehnungsgründe; eine lediglich abstrakte Gefährdungslage genügt nicht.26 Auch im Rahmen des §77h Abs. 4 TKG ist damit grundsätzlich eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 97 Entgeltermittlung und Entgeltabrechnung

  Lutz

  …Rahmen eines Vertrags, der lediglich eine Einzugsermächtigung oder eine treuhänderische Inkassozession zumGegenstand hat, also die Forderung rechtlich oder… …Einzug des Entgeltes geschlossen hat.10Die im Rahmen der TKG-Novelle 2012 vorgenommenen Änderungen in Abs. 1 von Telefonnetz hin zu Telekommunikations-… …übermittelt werden.21 Auch für die Verwendung von personenbezogenen Daten im Rahmen des §97 TKG gilt das allgemeine datenschutzrechtliche…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Der Datenschutzbeauftragte im Verein – Benennung, Beendigung der Tätigkeit und Stellung im Verein

  Dr. Frank Weller

  …rungen mit eigenem Vorstand oder Leiter? Falls ja, wer von diesen Personen verwendet im Rahmen der Aufgabenstellung regelmäßig die EDV oder Daten hieraus?… …, wird das trotzdem nicht seine Privatsache. Denn diesen Datenver- arbeitungsvorgang macht er nicht als Privatperson, sondern im Rahmen seines… …selbständi- ger Basis oder als Arbeitnehmer, also im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses ausüben (vgl. Art 37 (6) DSGVO). Er kann Vereinsmitglied oder Externer… …IhremVerein auf Nummer sicher, indem Sie im Rahmen regelmäßi- ger Besprechungen zwischen demVereinsvorsitzenden und demDatenschutzbe- auftragten stets zur…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Steuerschulden der GmbH

  Haftung des Steuerberaters nach § 71 AO wg. Beihilfe zur Steuerhinterziehung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …Hinblick auf den Schadensersatzcharakter des §71 AO ist kein durchgreifender Grund erkenn- bar, im Rahmen des Ermessens Gesichtspunkte zu berücksichtigen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41c Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze

  Kollmann

  …der R&TTE-RL durch die Funkanlagen-RL4 wurde §5 FTEG a.F. durch das EG-FUAG nahezu unverändert in §41c TKG überführt. Den europarechtlichen Rahmen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66d Preishöchstgrenzen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Rahmen des damaligen Gesetzgebungsverfahrens wurden von Marktteilnehmern Zweifel an der Zulässigkeit der ursprünglich vorgesehenen Differenzierung der…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77g Ablehnung der Mitnutzung, Versagungsgründe

  …die Funktionsfähigkeit der kritischen Infrastruktur maßgeblich sind, und der Betreiber dieMitnutzung im Rahmen der ihm durch Gesetz oder aufgrund eines… …Mitnutzungim Rahmen der ihm durch Gesetz oder aufgrund Gesetzes auferlegten Schutzpflichten nicht durch verhältnismäßige Maßnahmen ermöglichen kann. Zur… …Mitnutzung nicht den Haupt- dienst in Frage stellen darf, sprechen in diesem Zusammenhang allerdings für ein weiteres Verständnis, das auch Störungen im Rahmen… …der Versagungsgründe vorzubeugen, müssen die Alternativen im Rahmen einer Verweigerung derMitnutzung daher konkret benannt werden und sowohl technisch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 80 Verpflichtung zur Erbringung des Universaldienstes

  Fischer

  …abstellt – bei verbundenen Unternehmen i. S. d. GWB eine Zusammenrechnung vornehmen müssen; zumal im Rahmen des TKG der Begriff „Unternehmen“ als Oberbegriff…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 98 Standortdaten

  Lutz

  …Subscriber Identity (IMSI)- Nummer von Mobiltelefonen oder WLAN-Kennungen, sofern solche Daten zur Stand- ortbestimmung genutzt werden und im Rahmen eines… …Telekommunika- tionsdienstes – um die Eltern, kommt es nach dem Wortlaut von §98 Abs. 1 TKG im Rahmen der Einwilligung nur auf die Einwilligung der Eltern an.31 Ob… …zum Hinweis auf eine entsprechende Mitteilungspflicht des Teil- nehmers gegenüber Nutzern als Pflicht im Rahmen der Aufklärungspflichten, die nach §98… …hier nicht nur auf den Teilnehmer sondern auf die Teilnehmer und Nutzer ab. Mithin ist § 98 Abs. 2 TKG im Rahmen einer europarechtskonformen Auslegung…

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