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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Lagebericht

  Internes Kontrollsystem und Risikomanagementsystem bezogen auf den Rechnungslegungsprozess

  WP/StB Karl-Heinz Withus

  …1. Übersicht 2. Anwendungskreis und Zielsetzung 3. Berichtsgegenstand 4. Umfang der Berichterstattung über das rechnungslegungsbezogene… …. Konzernrechnungswesen B.7 Internes Kontrollsystem 275 1. Übersicht Abb. 12: Rechnungslegungsbezogenens IKS und RMS 1 ___________________ 1… …, oder Antrag auf Zulassung zum organisier- ten Markt nach § 2 Abs. 5 WpHG durch Wertpa- piere i.S.d. § 2 Abs. 1 S. 1 WpHG. ¾ Optional: Nicht… …Pflicht: Lageberichte von mittelgroßen und großen Kapitalgesellschaften i.S.d. § 267 Abs. 2 oder 3 HGB [§ 316 Abs. 1 u. § 317 Abs. 2 HGB] ¾… …Optional: Lageberichte von kleinen Kapitalgesell- schaften i.S.d. § 267 Abs. 1 HGB [§ 316 Abs. 2 u. 317 Abs. 2 HGB] ¾ IDW PS 350 (Prüfung Lage-… …Abs. 5 WpHG durch von ihnen oder einem ihrer Tochter- unternehmen ausgegebene Wertpapiere im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 WpHG in Anspruch nehmen oder… …aufnehmen. Die Vorschrift wurde durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) in Umsetzung von Artikel 46a Absatz 1 Buchstabe c der… …Bilanz-Kommentar, 2012, § 289 HGB, Rz. 151. 1 2 3 B.7 Internes Kontrollsystem 277 managementsystemen,5 eine klare Abgrenzung zu diesen sonstigen… …Kontrollumfeld – Risikobeurteilung ___________________ 5 Vgl. u.a. § 289 Abs. 1 Satz 4, Abs. 2 Nr. 2a HGB. 6 Withus, K.-H.: Neue Anforderungen, 2009, S. 441… …wiedergibt. ___________________ 26 Vgl.: EU 4. RL, Artikel 46a Abs. 1 Buchstabe c. 27 Vgl.: BT-Drs.: Gesetzesentwurf BilMoG, 2008, S. 76. 28 Vgl.: DRS…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Investmentanteile

  Ulrich Keunecke

  …400 VI. Investmentanteile 671 Mit dem Investmentmodernisierungsgesetz vom 15. 12. 2003716 („InvestmMG“) sind zum 1. 1. 2004 die im Gesetz über… …die BaFin, zur Erleichterung der Bedingungen für die Anbieter von Investmentfonds und nicht zuletzt zur Verbesserung des Anlegerschutzes.721 1… …(„AuslInvmG“) wurden im Investmentgesetz („InvG“) zusammenge- führt. Mit Inkrafttreten des InvG am 1. 1. 2004 sind das KAGG sowie das Ausl- InvestmG außer Kraft… …Änderungsrichtlinien 2001/107/EG und 2001/108/EG v. 21. 1. 2002. 718 EU-Investmentrichtlinie 85/611/EWG (Richtlinie über Organismen für gemeinsame Anlagen in… …sind, unrichtig oder unvollständig, so kann derjenige, der aufgrund des Verkaufspros- pekts Anteilscheine gekauft hat, gemäß § 20 Abs. 1 S. 1 KAGG (i. d… …Unrichtigkeit und Unvollständigkeit auch auf die dem Verkaufsprospekt beizufügenden Berichte (§§ 20 Abs. 2, 19 Abs. 1 S. 2 KAGG i. d. F. bis 31. 12. 2003). bb)… …Haftungsbeschränkungen/Verschulden/Beweislastumkehr 674Die Haftung nach § 20 Abs. 1 S. 1, Abs. 4 KAGG (i. d. F. bis 31. 12. 2003) ist aus- geschlossen, wenn die Prospektverantwortlichen im Sinne des… …§ 20 Abs. 1 KAGG (i. d. F. bis 31. 12. 2003) nachweisen, dass sie die Unrichtigkeit oder Unvollständig- keit des Verkaufsprospekts nicht gekannt haben… …nach § 47 Abs. 1 BörsG beinhaltet das KAGG (i. d. F. bis 31. 12. 2003) keine Unwirksamkeitsregelung für Vereinbarungen, durch die die Prospekthaftung im… …gezahlten Betrags zuzüglich Nebenkosten verlan- gen (§ 20 Abs. 1 S. 1 KAGG i. d. F. bis 31. 12. 2003). Es handelt sich dabei auch Investmentanteile 402…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Tax Compliance

  Steuerstrafrechtliche Verantwortung im Unternehmen

  Jürgen R. Müller, Christian Fischer

  …187 1 2 3 Kapitel 4 – Steuerstrafrechtliche Verantwortung im Unternehmen A. Steuerstraftaten nach §369 AO §369 Abs. 1 AO definiert den Begriff… …, soweit im Achten Teil der AO oder in anderen Steuer- gesetzen nichts Abweichendes bestimmt ist. §370 Abs. 1 AO enthält den Grundtatbestand der… …. Tatbestandsmäßig i. S. v. § 370 Abs. 1 AO sind ausschließlich Verstöße gegen steuerrechtliche Offenbarungspflichten. B. Gesetzliche Pflichten des Unternehmens als… …Mitwirkungspflichten bei der Sachverhaltsermittlung nach §90 Abs. 1 AO, – Mitwirkungspflicht für Auslandssachverhalte nach §90 Abs. 2 AO, – Dokumentationspflichten für… …. 2 UStG, – Aufzeichnungen über die Geschäftsbeziehungen i. S. d. §1 Abs. 4 AStG nach der GAufzV, Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug nach §41… …OWiG. D. Zurechnung unternehmensbezogenen Handelns I. Vertreterhaftung nach §14 StGB 1. Inhalt der Norm §14 StGB normiert das Handeln für einen anderen… …Abs. 1 StGB ein Gesetz, nach dem besondere persönliche Eigenschaften, Verhältnisse oder Umstände (besondere persönliche Merkmale) die Strafbarkeit… …zwar nicht bei ihm, aber bei dem Inhaber des Betriebs vorliegen (Zurechnung bei Handeln als Beauftragter). Dem Betrieb i. S. d. § 14 Abs. 2 S. 1 StGB… …, so ist §14 Abs. 2 S. 1 StGB sinngemäß anzuwenden. Nach §14 Abs. 3 StGB sind die Absätze 1 und 2 des §14 StGB auch dann anzu- wenden, wenn die… …Anwendungsbereich von Tatbeständen, die sich an be- 191 D. Zurechnung unternehmensbezogenen Handelns 427 Kühl in Lackner/Kühl, §14 StGB Rn. 1. 428 Rogall in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Finanzkrise 2.0 und Risikomanagement von Banken

  Bankaufsichtliche Anforderungen an Stresstests der Banken aus Sicht der Internen Revision

  Karsten Geiersbach, Stefan Prasser

  …. Bankaufsichtliche Anforderungen an Stresstests der Banken aus Sicht der Internen Revision 170 Inhaltsverzeichnis 1 Grundlagen der Revisionstätigkeit… …Stefan Prasser 171 1 Grundlagen der Revisionstätigkeit Aus ökonomischer Sicht leiten sich Funktion und Aufgaben der Internen Revision aus den… …(KonTraG) eingefügten § 91 Abs. 2 AktG. Bei Kreditinstituten im Besonderen ist neben dem § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG noch zusätzlich die Wirkungskette Basel –… …veröffentlicht und tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.312 Internationaler Impulsgeber für ein modernes Konzept eines Internen Kontroll- ansatzes war Anfang der… …Würfels:314 Abbildung 1: ERM-Würfel Die Oberseite des Würfels stellt die vier Zielkategorien dar (Strategie, operative Ebene, Berichterstattung und… …Diversifikationseffekte innerhalb und zwischen den Risikoarten umfassen (AT 4.3.3 Tz. 1). Stresstests sind notwendig, um die Verlustanfälligkeit der Institute auch in… …BTR „Anforderungen an die Risikosteuerungs- und -con- trollingprozesse“ in den BTR 1 – 4 gesondert adressiert. Im Rahmen des… …Grundlage für die weiteren Ausfüh- rungen dient.327 Nach den Anforderungen der MaRisk an das Adressenrisikomanagement und -controlling (BTR 1 Tz. 1) ist… …Risikotragfähigkeit begrenzt werden können. Dies wird durch den AT 4.3.3 Tz. 1 ergänzt, da auch für Stresstests die angenommenen Risikokonzentra- tionen und… …11 Abs. 1 Satz 1 KWG müssen Kreditinstitute ihre Mittel so anlegen, dass jederzeit eine ausreichende Zahlungsbereitschaft (Liquidi-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 30 Entgeltregulierung

  Fetzer

  …1Fetzer §30 TKGEntgeltregulierung Unterabschnitt 2 Regulierung von Entgelten für Zugangsleistungen §30 Entgeltregulierung (1) Einer Genehmigung… …Telekommunikationsnetze, die über beträchtlicheMarktmacht verfügen. Abweichend von Satz 1 kann die Bundesnetzagentur solche Entgelte einer nachträglichen Regulie- rung nach… …nach §38 Absatz 2 bis 4 unterliegen: 1. Entgelte, die ein Betreiber im Rahmen von Verpflichtungen nach §18 verlangt, sowie 2. Entgelte eines Betreibers… …, der über beträchtliche Marktmacht verfügt, für andere als in Absatz 1 Satz 1 genannte Zugangsleistungen. Abweichend von Satz 1 kann die… …, um die Regulierungsziele nach §2 zu erreichen oder im Fall von Satz 1 Nummer 1 den End-zu-End-Verbund von Diensten zu gewähr- leisten. (3) Die… …(weggefallen) (5) (weggefallen) 1 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18–46 1. Entgelte für auferlegte Zugangsleistungen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18–28 a) Ex-ante-Regulierung (Abs.1 Satz 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29–31 a) Grundsatz: Ex-post-Kontrolle nach §38 Abs.2–4 TKG (Abs.2 Satz 1 Nr.2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 b) Ausnahme: Ex-post-Kontrolle… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30–31 3. Entgelte für Zugangsleistungen nach §18 TKG (Abs.2 Satz 1 Nr.1). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32–35 4…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 25 Anordnungen durch die Bundesnetzagentur

  Scherer

  …1Scherer §25 TKGAnordnungen durch die Bundesnetzagentur §25 Anordnungen durch die Bundesnetzagentur (1) Kommt eine Zugangsvereinbarung nach §22… …Bundesnetzagentur innerhalb der in Satz 1 genannten Frist das Ver- fahren auf höchstens vierMonate verlängern. (2) Eine Anordnung ist nur zulässig, soweit und solange… …die Beteiligten keine Zu- gangs- oder Zusammenschaltungsvereinbarung treffen. (3) Die Anrufung nach Absatz 1 muss in Schriftform erfolgen; sie muss… …begründet werden. Insbesonderemuss dargelegt werden, 1. welchen genauen Inhalt die Anordnung der Bundesnetzagentur haben soll, 2. wann der Zugang und welche… …Teilentscheidungen treffen. Sofern die Bundesnetzagentur Teilentscheidungen trifft, gelten für diese jeweils die in Ab- satz 1 genannten Fristen. Die Anordnung der… …nachAbsatz 1 bestimmten Frist nicht gefährdet wird. (8) Die betroffenen Betreiber müssen eine Anordnung der Bundesnetzagentur unver- züglich befolgen, es sei… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–31 1. Anordnungsbefugnis… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 2 Scherer TKG §25 Zugangsregulierung 1 1 Heun, in: Heun, Handbuch Telekommunikationsrecht, 2.Aufl. 2007, Teil 3 Rn.579. 2 2 Dazu Rn.19; dies… …gemeinschaftsrechtliche Grundlagen in den Bestimmungen des Art. 12 Abs. 1 Zugangs-RL, der die Befugnisse der Regulierungsbehörde zur Auferlegung von Zugangsverpflichtungen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Steuerrückstellungen

  Univ.-Prof. Dr. Volker Breithecker, Marc Weyers

  …II. Jahresabschluss und Lagebericht – Bilanz 278 Breithecker/Weyers Unterabschnitt 1.12.2 Steuerrückstellungen Inhaltsübersicht 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 288 Quellenverzeichnis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 288 1… …. Managementzusammenfassung 1 – Steuerrückstellungen sind Verbindlichkeitsrückstellungen i. S. d. § 249 Abs. 1 HGB. – Rückstellungsfähig sind nur betrieblich veranlasste… …Handelsbilanz pas- siviert werden. – Latente Steuern erscheinen in der Steuerbilanz nicht. 2. Rechtsgrundlagen 2Ansatz: § 246 Abs. 1, § 249 Abs. 1, § 274 Abs. 1… …HGB; § 3 Abs. 1, § 38 AO; § 30 KStG; § 18 GewStG; § 13 Abs. 1 UStG; Bewertung: § 252 Abs. 1, § 253 Abs. 1 HGB; Ausweis: § 246 Abs. 2, § 266 Abs. 3, §… …274 Abs. 1, § 277 Abs. 4 HGB; §§ 150, 168 AO, §§ 13, 14 InvZulG; Anhang: § 284 Abs. 2, § 285 HGB. 3. Definitionen 3– Steuern sind in § 3 Abs. 1 AO… …. Der Solidaritätszuschlag der Kapitalgesellschaften ist hingegen, ebenso wie eine mögliche Erbschaftsteuer, betrieblich veranlasst.5 1 Vgl. Schneeloch… …, Betriebswirtschaftliche Steuerlehre Band 1: Besteuerung, 6. Aufl. 2012, S. 238. 2 Vgl. Baetge/Kirsch/Thiele, Bilanzen, 11. Aufl. 2011, S. 424. 3 Vgl. Coenenberg… …Band 1: Besteuerung, 6. Aufl. 2012, S. 238. II. Jahresabschluss und Lagebericht – Bilanz 280 Breithecker/Weyers 6 – Ansprüche aus dem… …Steuerschuldverhältnis seitens des Fiskus sind in § 37 Abs. 1 AO definiert. Außer den Steueransprüchen zählen hierzu u.a. auch steuerliche Haftungsansprüche. Insoweit, wie…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Own Risk and Solvency Assessments (ORSA)

  ORSA-Prozess

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …kostruktur des Versicherungsunternehmens angemessene Durchführung der in Art. 45 Abs. 1 Solvency II-RRL dargestellten Hauptaufgaben des ORSA: � Beurteilung… …Beurteilung der Signifikanz der Abweichungen zwischen dem ermittelten unternehmenseigenen GSB und dem aufsichtsrechtlich in Säule 1 ermit- telten SCR. Die aus… …Materialität der Risiken entschie- den. MaRisk VA 7.3.2.1 Nr. 1, 3 Erl. ORSA-LL 12 Nr. 4.9 Erl. ORSA-LL 13 Nr. 4.19 BaFin Tb 9 Nr. 47 49 In welche… …. des internen Modells zur Berechnung der Kapitalanforderun- gen nach Säule 1 (SCR). Die Ergebnisse der mathematischen Modellierung werden vielmehr bei… …aufsichtsrechtlicher Kapitalanforderungen gilt dabei als Minima- lanforderung. Die Korrektheit der Bewertung der Eigenmittel nach Säule 1 ist nicht Gegenstand dieses… …Vorschlag Anforderung 75 Welche Abweichungen ergeben sich zu den Eigenmitteln nach Säule 1? Ggf. ist für die interne Steuerung in Säule 2 eine… …Erl. ORSA-LL zu 1, 2, 3 Nr. 3.3 Werden z.B. auch Vorgaben aus internen Leitlinien zum Kapi- talmanagement und dem Kapi- talmanagementplan berück-… …tatsächliche Unterdeckung des SCR oder MCR, sondern auch die bereits drohende Unterschreitung ist der Aufsichtsbehörde ab dem 1. Januar 2016 anzuzeigen. Gemäß…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch MaRisk VA erfolgreich umsetzen

  Risikoberichterstattung

  Thomas Korte, Frank Romeike

  …zurück auf das KonTraG vom 1. Mai 1998. Insbesondere durch das Bilanzrechtsre- formgesetz (BilReG) vom 4. Dezember 2004 wurde der Umfang des Lageberichts… …und § 289 Abs. 1 Satz 4 HGB mit Wirkung für nach dem 31. Dezember 2004 begin- nende Geschäftsjahre um die Berichterstattung über wesentliche Chancen… …eingehen auf: 1. Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Schluß des Geschäftsjahrs eingetreten sind; 2. a) die Risikomanagement- ziele und -methoden… …Lagebericht aufzustellen (§ 264 HGB). Im Rahmen der Lageberichterstattung ist nach § 289 Abs. 1 Satz 4 HGB auch auf die Risiken und Chancen der zukünftigen… …Auftreten neuer oder bislang un- entdeckter Risiken, ist dem Aufsichtsrat nach § 90 Abs. 1 AktG sofort zu berichten (Ad-hoc-Berichterstattung). Die Risiken… …Verhalten des Vorstands und Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft abzugrenzen. Nach § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG liegt eine Pflichtverletzung „nicht vor, wenn das… …Geschäftsleiters anzuwen- den (Verwaltungsgericht Frankfurt am Main, Aktenzeichen: 1 E 7363/03, siehe auch Kapitel 1 in diesem Buch). Die Vorlage regelmäßiger… …(vgl. MaRisk � 5. Punkt 1 Erläuterung). Zur Erinnerung: Beurteilt werden soll die gegenwärtige und (soweit möglich) die zukünftige Risikosituation des… …: Reputationsrisiken als Handlungsfeld im Enterprise Risk Management: Präventives Reputa- tionsrisikomanagement, in: RISIKO MANAGER 11/2007, S. 1, 6 – 11…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 24 Haftung bei fehlendem Prospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …Prospekthaftung § 24 WpPG Wackerbarth 1287 § 24 Haftung bei fehlendem Prospekt (1) Ist ein Prospekt entgegen § 3 Absatz 1 Satz 1 nicht… …abgeschlossen wurde. Auf den Erwerb von Wertpapieren desselben Emittenten, die von den in Satz 1 genannten Wertpapieren nicht nach Aus- stattungsmerkmalen oder in… …sonstiger Weise unterschieden werden kön- nen, ist Satz 1 entsprechend anzuwenden. (2) Ist der Erwerber nicht mehr Inhaber der Wertpapiere, so kann er die… …üblichen Kosten verlangen. Absatz 1 Satz 1 gilt entsprechend. (3) Werden Wertpapiere eines Emittenten mit Sitz im Ausland auch im Aus- land öffentlich… …angeboten, besteht ein Anspruch nach Absatz 1 oder Absatz 2 nur, sofern die Wertpapiere auf Grund eines im Inland abgeschlossenen Geschäfts oder einer ganz… …oder teilweise im Inland erbrachten Wertpapier- dienstleistung erworben wurden. (4) Der Anspruch nach den Absätzen 1 bis 3 besteht nicht, sofern der Er-… …werber die Pflicht, einen Prospekt zu veröffentlichen, beim Erwerb kannte. Inhalt Rn. Rn. I. Allgemeines. . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II… …. Haftung für fehlenden Prospekt . 4 1. Öffentliches Angebot ohne gebilligten Prospekt trotz Prospektpflicht . . . . . . . . . . . . 4 2. Erwerb… …. . . . . . . . . . . . . . 10 6. Rechtsfolge, „Erwerbspreis“ (Abs. 1, Abs. 2). . . . . . . . . . . . 11 7. Verjährung . . . . . . . . . . . . . . . 12 I. Allgemeines 1Der… …entsteht. Vielmehr scheint es um einen Verfahrensverstoß zu gehen, weil Wertpapiere unter Verstoß gegen § 3 Abs. 1 WpPG öffentlich angeboten werden.2 Die…

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