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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Otte – Schätzungen im Rahmen der Schuldfeststellung

  Rechtsanwalt Marcus Traut

  …WiJ Ausgabe 1.2020 Rezensionen 50 Korruption Rechtsanwalt Marcus Traut, Wiesbaden Otte – Schätzungen im Rahmen der Schuldfeststellung Schriften zum… …der Freien Universität Berlin angenommenen Dissertation, in der er der Frage nachgeht, ob und wie Schätzungen im Rahmen der Schuldfeststellung statthaft… …vorhandenen, von Otte sogenannten, „Schätzklauseln“, bevor die Schätzung im Rahmen des Schuldumfanges besprochen wird. Neben der Maßgeblichkeit der Untersuchung… …aufmerksam gemacht. Denn die damit vorausgesetzte Gewissheit des Richters hinsichtlich der entscheidungserheblichen Tatsachen im Rahmen des Prinzips der… …des Gerichts im Rahmen der freien Beweiswürdigung und des § 261 StPO eingegangen. In diesem Zusammenhang wird die Bedeutung des Grundsatzes „in dubio… …Fälle nicht feststellbarer Faktoren. Bedenken äußert Otte auch hinsichtlich prozessökonomisch motivierter Schätzungen. Im Rahmen des Adhäsionsverfahrens… …Verfasser an einer eigenen umfangreichen Bewertung der Fragestellung. Die von Otte dargestellten Entscheidungen zu Schätzungen im Rahmen des Schuldumfanges… …sei. Zu Bezifferungsmodalitäten bezog das Bundesverfassungsgericht (Beschl. v. 07.12.2011) im Rahmen des sogenannten Al-Quaida-Falles Stellung. Hier… …. Fazit In seiner Dissertation gelingt es Otte durch die Untersuchung von Schlüsselentscheidungen die Grundlagen von Schätzungen im Rahmen der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Gabriele L. Stark: Die strafbefreiende Selbstanzeige gem. § 371 Abs. 1 AO im Rahmen von Mehrpersonenverhältnissen

  Rechtsanwalt Dr. Momme Buchholz

  …Selbstanzeige gem. § 371 Abs. 1 AO im Rahmen von Mehrpersonenverhältnissen Duncker & Humblot, Berlin 2018, 340 Seiten, 89,90 Euro. Die Rechtslage scheint auf den… …ersten Blick klar zu sein: An die Selbstanzeige eines Beteiligten (also im Rahmen von „Mehrpersonenverhältnissen“) sind grundsätzlich dieselben… …Anforderungen der Selbstanzeige gemäß § 371 Abs. 1 AO im Rahmen von Mehrpersonenverhältnissen (S. 147-276). Dabei behandelt Stark zunächst überblicksartig die… …. 170- 276). Die Anforderungen, denen die Berichtigung im Rahmen eines Mehrpersonenverhältnisses genügen muss, seien nach Stark nicht einheitlich für alle…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Vergabe des WisteV-Preises 2023

  Laudatio im Rahmen der Tagung „Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 – die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht” am 11.10.2024
  

  Rechtsanwältin Dr. Ricarda Schelzke

  …04.2024 | REZENSIONEN REZENSIONEN Rechtsanwältin Dr. Ricarda Schelzke, Frankfurt a.M. Vergabe des WisteV-Preises 2023 Laudatio im Rahmen der Tagung…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2020

  Verhältnis der strafrechtlichen Einziehung zum Besteuerungs- und Arrestverfahren nach § 324 AO

  Dieser Beitrag basiert auf dem gleichnamigen Vortrag im Rahmen der WisteV Jahrestagung 2020 am 18.01.2020 in Frankfurt.
  

  Rechtsanwalt Dipl.-Finanzwirt Rainer Biesgen, Rechtsanwalt Steuerberater John-Paul Fürus

  …dem gleichnamigen Vortrag im Rahmen der WisteV Jahrestagung 2020 am 18.01.2020 in Frankfurt. I. Einleitung Aufgrund eines Gesetzentwurfs der… …und bewusst geschaffen. Rechtspolitisch kann man allerdings die Frage stellen, ob der Fiskus, welchem im Rahmen des § 324 AO eigene staatliche Mittel… …im Rahmen der strafprozessualen Vermögensabschöpfung zuständig. Zum anderen erstreckt sich die Tätigkeit der Steuerfahndungen auch auf das… …Besteuerungsverfahren. Schließlich ist der Fiskus bei einer Steuerhinterziehung auch selbst der Verletzte, welcher seine eigenen Ansprüche im Rahmen des strafprozessualen… …Zigaretten nach § 375 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 AO) die Vermögensabschöpfung, damals Verfall, im Ergebnis keine Anwendung. Die Vermögensabschöpfung ist im Rahmen der… …Rechts ist, dass mit den Mitteln des Arrestes und der Einziehung die Ansprüche des Geschädigten nicht nur gesichert, sondern auch im Rahmen der… …die Schwarzeinkäufe zu Schwarzverkäufen verwendet wurden, welche A dem Grunde nach einräumt. Im Rahmen einer tatsächlichen Verständigung im… …hat Eingangsrechnungen aus SB-Märkten nicht verbucht. Das Finanzamt geht im Rahmen einer Betriebsprüfung von Schwarzverkäufen aus und schätzt diese auf… …Bestandskraft tritt grundsätzlich zwar auch die materielle Bestandskraft ein. Die materielle Bestandskraft kann hingegen noch im Rahmen der Änderungsvorschriften…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2024

  Geschäftsherrenhaftung und mittelbare Täterschaft kraft Organisationsherrschaft in unternehmerischen Organisationsstrukturen: Sinnvolle Ergänzung oder systemwidrige Durchbrechung des Eigenverantwortungsprinzips?

  Stud. iur. Sara Müller

  …beruht auf einer Seminararbeit, die im Rahmen eines wirtschaftsstrafrechtlichen Seminars von Prof. Dr. Roland Schmitz, Institut für Wirtschaftsstrafrecht… …ein allgemeiner Grundsatz zu verstehen ist, von dem bei Vorliegen gewichtiger Gründe abgewichen werden kann. Während eine solche Abweichung im Rahmen… …Preis zu verkaufen, ergibt sich eine Strafbarkeit des Angestellten zumeist unproblematisch aus § 263 I StGB. Im Rahmen der Geschäftsherrenhaftung wird nun… …Das Eigenverantwortungsprinzip als Zurechnungssperre? Im Rahmen der Diskussion um die Geschäftsherrenhaftung ist das Eigenverantwortungsprinzip das wohl… …Beteiligungslehre, angelegt. 41 Dogmatische Überzeugungskraft der Geschäftsherrenhaftung im Lichte des Eigenverantwortungsprinzips Wird im Rahmen der Diskussion um… …Organisation handelt, in dessen Rahmen der Anordnende eine Befehlsgewalt ausübt und die individuellen Ausführenden beliebig austauschbar, d.h. fungibel sind. 77… …des Ansatzes auf Wirtschaftsunternehmen in erster Linie mit der sozialen Machtstellung der Leitungsperson im Rahmen ihrer jeweiligen Organisation 90… …Rahmen strafrechtlicher Beurteilungen an der Unternehmenshierarchie zu orientieren, ist als solches daher grundsätzlich nachvollziehbar, genügt jedoch… …Eigenverantwortungsprinzip im Rahmen der Beteiligungslehre grundsätzlich nicht die Funktion einer absoluten Zurechnungssperre zukommt. Vielmehr ist die Zurechnung von… …im Rahmen der mittelbaren Täterschaft kraft Organisationsherrschaft bzw. ihrer Übertragung auf unternehmerische Organisationsstrukturen dogmatisch…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2019

  Probleme im Zusammenhang mit der Vernehmung von Richtern als Zeugen vom Hörensagen in Wirtschaftsstrafverfahren

  Rechtsanwalt Christian Graßie, Rechtsanwalt Dr. Mayeul Hiéramente

  …der Praxis deutscher Strafprozesse ist es durchaus üblich, dass Richter im Rahmen einer strafgerichtlichen Hauptverhandlung als Zeugen auftreten, etwa… …tätigen Ermittlungsrichters hinsichtlich der Erkenntnisse einer von diesem durchgeführten Vernehmung eines Beschuldigten, der nunmehr im Rahmen des gegen… …durchgeführte richterliche Zeugenvernehmung gelten, wenn der Zeuge sich später im Rahmen der Hauptverhandlung berechtigterweise auf sein Zeugnis- oder… …vormals erkennenden Spruchkörpers zur Rekonstruktion der früheren Einlassung im Rahmen der aktuell durchgeführten Hauptverhandlung erforderlich sein. Eine… …Rahmen des Verfahrens enthalten muss sowie dass für den Fall der Zuwiderhandlung, jedenfalls eine getroffene Entscheidung nach § 338 Nr. 2 StPO anfechtbar… …denkbar, in denen die Vernehmung eines Richters als Zeuge erfolgen kann. 11 Tritt ein Richter als Zeuge auf, um seine Wahrnehmung im Rahmen des eigenen… …Angreifbarkeit ihres Urteils mutmaßen und in diesem Rahmen äußern, etwaige Erwägungen allein zur „Befriedigung“ der Revisionsrichter in Karlsruhe aufzunehmen… …würde jedoch grundlegend verkennen, dass der im Rahmen der Absetzung des Urteils ausgeübten richterlichen Tätigkeit für einen Verurteilten maßgebliche… …hingewiesen, dass die Frage, ob dem jeweiligen Richter eine Aussagegenehmigung zu erteilen ist, nur im Rahmen der engen gesetzlichen Regelungen der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …- § 53 StPO Für im Rahmen eines Mandatsverhältnisses zu einer juristischen Person möglicherweise anvertrauten oder sonst bekannt gewordenen Straftaten… …Hypothese eines möglichen rechtmäßigen Ermittlungsverlaufs kommt bei grober Verkennung von Bedeutung und Tragweite des Richtervorbehalts im Rahmen der… …so umschreiben, dass der äußere Rahmen abgedeckt wird, innerhalb dessen die Zwangsmaßnahme durchzuführen ist. Um diese rechtsstaatlich zu begrenzen… …Rahmen von den durch die Tat erlangten wirtschaftlichen Zuwächsen die Kosten und sonstigen Aufwendungen der Betroffenen abzuziehen sind; es gilt das…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  LG Düsseldorf, Beschluss vom 17.07.2017 – 18 KLs-130 Js 1/12-2/15 (Scalping)

  Rechtsanwalt Dr. Tobias Eggers

  …17.07.2017 – 18 KLs-130 Js 1/12-2/15 (Scalping) Problemstellung Die Strafkammer des LG Düsseldorf hatte im Rahmen ihrer Eröffnungsentscheidung den… …normiert. Gemäß Art. 51 Abs. 1 S. 1 GRCh ist es im Rahmen der Neufassung von §§ 38, 39 WpHG durch den nationalen Gesetzgeber zu berücksichtigen. 22 Auch ein… …des Grundrechts i.S.v. Art. 52 Abs. 1 S. 1 GRCh zumindest berührt. 25 Dies hat zur Folge, dass die Anforderungen an eine Rechtfertigung im Rahmen der… …Rahmen der Beleidigungsdelikte. Gem. §§ 186 f. StGB liegt ein Verbreiten vor, wenn die Tatsache als Gegenstand fremden Wissens weitergegeben wird. 40 Dies…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2014

  Tagungsbericht zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Interne Ermittlungen – Eine Momentaufnahme“

  Ass. Iur. Laura Nienaber

  …die Diskussion aktueller theoretischer und praktischer Fragestellungen. In diesem Rahmen fand ein offener und aktiver Meinungs- und Erfahrungsaustausch… …zwei Arbeitsgruppen fort. In der Arbeitsgruppe I ging es um Fragen, ob Individualverteidigung im Rahmen interner Ermittlungen einen unauflösbaren… …gehaltenen Vorträge regten die bereits in Gang gesetzten Diskussionen an. Prof. Dr. Taschke stellte im Rahmen seines Vortrages die Thesen auf, dass Unternehmen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2022

  Die Einziehung von Taterträgen gemäß §§ 73 ff. StPO in Weiterleitungsfällen

  RiLG Dr. Sebastian Eberz

  …Ermittlungsverfahren im Rahmen der Anordnung eines Vermögensarrestes gemäß § 111e Abs. 1 StPO oder im Hauptverfahren im Rahmen der materiell-rechtlichen Anordnung der… …, helfen. Die Vielzahl der sich im Rahmen der §§ 73 ff. StGB – insbesondere bei der Einziehung in Mehrpersonenverhältnissen – stellenden Detailprobleme…

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