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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Die Geheimnisse der Auftragsverarbeitung

  Manfred Monreal

  …nationaler Experte für die Europäische Kommission gearbeitet und ist nun seit vielen Jahren im Konzerndatenschutz eines Unternehmens mit dem Schwerpunkt… …. Auftragsverarbeiter dürfen wesentliche Entscheidungen bezüglich des „Wie“ der Verarbeitung treffen. Und das Verantwortliche diskriminierende sog. „Privileg der… …Hintergrund wird die Regelung des Art. 28 DSGVO, die das Verhältnis der beiden Beteiligten der Auftragsverarbeitung, dem Verantwortlichen und dem… …Auftragsverarbeiter regelt, begrüßt. 3 Sie wird durch eine Reihe anderer Vorschriften 4 ergänzt, die die Wahrnehmung weiterer Aufgaben regeln und dadurch einen… …Verantwortlichen noch von den Aufsichtsbehörden einheitlich verstanden und gelebt werden? Die Erfahrungen mit * Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche… …Meinung des Autors wieder. 1 Laue/Nink/Kremer, Das neue Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis, 2016, S. 161. 2 Siehe ErwG. 2, 3 und 9 der DSGVO. 3… …unterschiedlich verstanden und angewendet werden. Die von der Europäischen Kommission im Vorfeld der Erarbeitung des Entwurfs für die DSGVO durchgeführten Studien… …führen hierzu und zu anderen „Fehlinterpretationen“ zahlreiche Beispiele auf. 6 Aber selbst wenn man sich die Rechtslage in Deutschland vergegenwärtigt, 7… …muss man feststellen, dass sie sich nicht durch Rechtsklarheit und, wegen der damit einhergehenden unterschiedlichen Interpretationen, auch nicht durch… …Rechtsgrundlage sich diese Übermittlung an den Dienstleister außerhalb des EWR legitimieren lässt, wird in Rechtslehre und Rechtspraxis uneinheitlich beantwortet…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Windsberger, Alexandra: Über den „tatsächlichen Zusammenhang“ im Bankrottstrafrecht – Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik des sog. bedingten Gefährdungsdelikts

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann

  …Strafbarkeitsbedingung(en), S. 132. Untersuchungsgegenstand von Windsberger sind die Bestimmungen über den Bankrott und die Verletzung der Buchführungspflicht, mit ihren… …StGB bzw. im Wege der Verweisung darauf, § 283b Abs. 3 StGB. Die zumindest verwandten Strafbarkeitsbedingungen bei der Gläubiger- und der… …Schuldnerbegünstigung bezog Windsberger nicht mit in ihre Überlegungen ein. II. 1. a) Ausgangspunkt ist das einschränkende Verlangen von Rechtsprechung und überwiegender… …Tathandlung und dem Eintritt der Strafbarkeitsbedingung ein tatsächlicher Zusammenhang besteht. Windsberger konstatiert zutreffend, dass auch fast 130 Jahre… …. 49 – 52) und Folgeprobleme (S. 52 – 55) auf, um anschließend den Verdacht zu formulieren, die h.M. laufe, wie sich insbesondere anfangs des 20… …und sieht sich in Übereinstimmung mit der Nachkriegsgesetzgebung bis hin zum 1. WiKG mit der Rückführung des Insolvenzstrafrechts in das StGB (S. 69 –… …zwei) Funktionen erfüllen, den zu weiten Wortlaut und die zu lange Dauer bis zum Eintritt der Verjährung korrigieren, um so die Wirkungen der objektiven… …Bedingungen der Strafbarkeit einzuschränken (S. 132 – 153). Windsberger trennt bei ihrer Betrachtung strikt zwischen Tathandlung und Strafbarkeitsbedingung. Mit… …ihrer Suche nach dem Strafgrund fragt sie danach, ob bereits die Tathandlung als solche Strafe rechtfertige (S. 166) und bejaht dies in differenzierenden… …Erwägungen für § 283 StGB (z.B. S. 246), oder ob sich das strafwürdige Unrecht erst aufgrund des Zusammenspiels zwischen Tathandlung und Strafbarkeitsbedingung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Zutritt verweigert: Zulässigkeit US-amerikanischer Konzernvorgaben im Lichte datenschutzrechtlicher Vorschriften

  Dr. Volkan Güngör

  …Zulässigkeit US-amerikanischer Konzernvorgaben Güngör PinG 05.17 197 PRIVACY COMPLIANCE Dr. Volkan Güngör ist ­Referent für IT-Recht und Datenschutz… …Nichtberücksichtigung in strategisch-ökonomische und unsichere Fahrwasser bringen. Wie verhält sich in diesem Zusammenhang das deutsche Datenschutzrecht auf die Nutzung… …oder Speicherung personenbezogener Besucher- und Kundendaten im Falle konzernierter Gesellschaften. Sind derartige Praktiken diskriminierend oder gar… …grundrechtsrelevant? I. Problemaufriss Trumps Dekrete zum Einreiseverbot (Executive Order 13769 und 13780) betrafen zunächst einfache Menschen zumeist aus dem… …arabisch-muslimischen Raum. Nun wirft diese Politik erste Schatten in den deutschen Wirtschafts- und Rechtsraum. So fordern vermehrt US-amerikanische… …Konzerngesellschaften von Besuchern und Kunden die Preisgabe bestimmter Daten (z. B. die Nationalität), bevor ihnen der Zugang zu den Räumlichkeiten ihrer deutschen… …werden. Darüber hinaus soll die Ausweispapiere eingescannt, die ausgefüllten Fragebögen in Firmenordnern abgelegt und die abgefragten Daten für das… …Regulation (EAR) regelt als US-Verordnung die (Re-)Ausfuhrbedingungen aus den USA und Drittländern. Die Regularien gelten immer dann, wenn Produkte oder… …Technologien amerikanische Komponenten beinhalten und eine bestimmte Prozentgrenze 1 Dazu das Bureau of Industry and Security, US Departement of Commerce zu der… …US-Binnenmarkts begründet ­werden. Davon ausgehend, fragt es sich nach konkreten Vorgaben, aus denen sich die Abfragepraxis und die damit verbundene…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Andreas Armborst, Jihadi Violence - A study of al-Qaeda´s media

  Rechtsanwalt Detlev Stoffels

  …al-Qaeda´s media Schriftenreihe des Max-Plank-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht; Kriminologische Forschungsberichte; Herausgegeben von… …Hans-Jörg Albrecht und Günther Kaiser; Band K 159; Dunker & Humblot, Berlin 2013, 266 Seiten, 35,00 Euro I. WiJ Ausgabe 4.2017 Rezensionen 210 Der Autor hat… …seinem englischsprachigen Werk aufnimmt, greift er auf internationale Erkenntnisse der Kriminologie und der Soziologie zurück, weniger auf Erkenntnisse der… …Veröffentlichung dürfte aber eher einen juristischen-anwaltlichen Sachverstand besitzen und weniger Erkenntnisse der Soziologie zu seinem Wissensbestand zählen. All… …die, die zudem in Bielefeld Jura studiert haben und die Möglichkeit hatten, in die Vorlesung eines Niklas Luhmann hereinzuhören, wissen, dass die… …kriminologisch-soziologischen Begrifflichkeiten oder Methoden soll nicht der Gegenstand der Rezension sein. Uns geht es darum, einen Blick in die Studie zu werfen und die… …Erkenntnisse, die der Autor vorhält darzustellen und weniger den soziologisch-kriminologischen Weg dorthin. II. Dem tagespolitisch Interessierten ist bewusst… …, dass es fast schon zu spät ist, sich mit Namen wie Al Qaida, Begriffen wie Jihadismus, Islamismus oder Salafismus näher auseinanderzusetzen und das… …Begriffe erläutert und vor allem eingeordnet werden. Diese Studie leistet mehr. Sie zeigt den wissenschaftlichen Weg, der zur Definition der Begriffe und… …welchen Quellen sie gespeist wird, wie sich ihr Begriff von Begriffsdefinitionen Anderer unterscheidet und in welchem Verhältnis sie zu anderen Strömungen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Werden anonyme Online- Zahlungen demnächst verboten?

  Zweifelhafter Vorschlag der Europäischen Kommission für die Überarbeitung der Geldwäscherichtlinie
  

  Peter Schaar

  …Einführung von Höchstgrenzen für Bargeschäfte dienten – so die Kritik – letztlich nur dem Zweck, unser Leben und Konsumverhalten noch besser zu kontrollieren… …vom 20. 05. 2015 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung – GW-RL, EU-Abl. L 141/73… …Internetdiensten „die Nutzung von ­Telemedien und ihre Bezahlung anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen, soweit dies technisch möglich oder zumutbar ist“ (§ 13… …UndArbeitspapiere/Kap4.pdf?__blob=publication File&v=1. Peter Schaar, Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID), Berlin. Von 2003 bis 2013… …­Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). (Foto: Bundesregierung / Kugler) nen online erfolgen, sodass – auch ohne entsprechende… …gesetzliche Vorgaben – die Verwendung von Bargeld zur Bezahlung von Waren, Dienstleistungen und Medien zunehmend zur Ausnahme werden dürfte, während das… …dort 2 PinG 01.17 Schaar Werden anonyme Online-Zahlungen demnächst verboten? vorgesehenen verschärften Identifikationspflichten und die… …Geldwäsche-Richtlinie (RL 2015/849) Die Verhinderung der Geldwäsche und die Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung sind zweifellos legitime Ziele. Dementsprechend… …betrachtet der Europäische Gesetzgeber E-Geld-Produkte „als Ersatz für Bankkonten“ (EG 7 GW-RL) und unterwirft sie den Verpflichtungen zur Bekämpfung der… …Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung, insbesondere durch Transparenzvorgaben und Identifikationspflichten bezüglich deren Nutzern. Allerdings können die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2017

  Haben Sie das schon registriert?!

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …WiJ Ausgabe 2.2017 Aufsätze und Kurzbeiträge 43 Aufsätze und Kurzbeiträge Korruptions- und Wettbewerbsstrafrecht Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion… …, Frankfurt a.M. Haben Sie das schon registriert?! I. Einführung Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat am 20.02.2017 einen Referentenentwurf für… …. 4 II. Hintergrund und Ausgestaltung eines Wettbewerbsregisters Gemäß § 123 Abs. 1 GWB schließen öffentliche Auftraggeber ein Unternehmen zu jedem… …Bietern der öffentlichen Aufträge zu fördern und zu garantieren und zugleich den Staat, die Steuerzahler und integere Unternehmen vor Schäden zu be- 1… …2014/23/EU über die Konzessionsvergabe (KVR) und Richtlinie über die Sektorenvergabe 2014/25/EU (SRL). 4 Stellungnahmen liegen u.a. vor von: DAV, Stellungnahme… …https://www.transparency.de/fileadmin/pdfs/Themen/Vergabe/2017-03- 06_Stellungnahme_zum_Wettbewerbsregister.pdf. WiJ Ausgabe 2.2017 Aufsätze und Kurzbeiträge 44 wahren.“ 5 Es soll gewährleisten, dass bundesweit… …gleichermaßen „alle öffentlichen Auftraggeber und Konzessionsgeber von Delikten der Bieter Kenntnis erlangen.“ 6 Die bisher auf Bundesebene bestehenden Register… …seien zur Prüfung von Ausschlussgründen im Rahmen der öffentlichen Vergabe nicht ausreichend. Beispielsweise hätten die Auftrag- und Konzessionsgeber… …Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetztes (SchwarzArbG) und des Mindestlohngesetztes (MiLoG) beim Gewerbezentralregister ersetzen. Abrufe sollen in Zukunft automatisiert erfolgen. Die… …Registerbehörde soll im Geschäftsbereich des BMWi angesiedelt werden. Strafverfolgungsbehörden sowie die Behörden des Bundes und der Länder, denen die Verfolgung…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2017

  Neuer Standard zur Prüfung von Risikomanagementsystemen (IDW PS 981)

  Auswirkungen auf die Praxis
  

  Gerhard Schroeder

  …Auswirkungen auf die Praxis Gerhard Schroeder* Gerhard Schroeder Risikomanagementsysteme (RMS) haben sich seit vielen Jahren in den Unternehmen etabliert, und in… …, ob für Unternehmen, die ein System bereits errichtet haben und hierbei allenfalls den bestehenden Standard IDW PS 340 beachtet haben, Anpassungsbedarf… …, Aufsichtsgremien oder einer Internen Revision die Konformität des eigenen RMS mit aktuellen Entwicklungen und Standards nachweisen zu können. Bei Gesellschaften, die… …der internen und externen Unternehmensberichterstattung und IDW PS 983 zur Prüfung des Internen Revisionssystems. IDW PS 981 reguliert lediglich die… …Prüfung von RMS, wohingegen IDW PS 982 die Regelungen, zur ordnungsgemäßen Gewinnung, Verarbeitung, Weiterleitung und Darstellung wesentlicher Informationen… …Revisionssystem und die Anwendung von Elementen der Internationalen Grundlagen für die berufliche Praxis der Internen Revision. Alle drei neuen Prüfungsstandards… …sind ähnlich aufgebaut und folgen dem Muster des bislang schon existierenden Standards IDW PS 980 zu Compliance- Management-Systemen (CMS). Die Standards… …, Corporate Governance, der Internen * Gerhard Schroeder ist Partner, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater bei EbnerStolz am Standort in Stuttgart und leitet… …Risikomanagement­systemen (IDW PS 981) ZRFC 5/17 217 Revision und des Internen Kontrollsystems. Hierbei ist festzuhalten, dass die Schnittmengen der einzelnen Bereiche in der… …Anwendbarkeit für Wirtschaftsprüfer hinaus. Da der Standard dem Wirtschaftsprüfer die Ausgestaltung des RMS vorgibt und somit auch, worauf bei der Prüfung des RMS…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  WisteV-Länderbericht Österreich

  Rechtsanwältin Mag. Katrin Ehrbar, Rechtsanwalt Dr. Marcus Januschke

  …und ein durchsetzbarer Anspruch vorliegt. Im Fall grenzüberschreitender Tätigkeit iSv Art 1.5 Berufsregeln der europäischen Rechtsanwälte (CCBE)… …mit Schreiben vom 24. 3. 2015 gegenüber einer AG mit Sitz in der Schweiz die Geltendmachung einer Forderung von € 13.952,90 sA für Marketing- und… …Zahlungsbereitschaft getäuscht und die Forderung nicht fristgerecht bezahlt werde, Betrugsanzeige zu erstatten. Über den Disziplinarbeschuldigten wurde hierfür eine… …Geldbuße in Höhe von € 3.500,- verhängt und dabei erschwerend die Ankündigung einer Strafanzeige (statt etwa einer Zivilklage) mit größerem… …Beunruhigungspotential, als mildernd die disziplinäre Unbescholtenheit und die „wahrheitsgemäße Verantwortung" des Disziplinarbeschuldigten gewertet. Der OGH gab der… …Berufsregeln unterstehen. Bei Kollision der insoweit kumulativ geltenden Normen hat sich der Rechtsanwalt an die strengere der beiden Regeln zu halten und kann… …auch unmittelbare Auswirkungen auf Ehre und Ansehen des Stands der österreichischen Rechtsanwaltschaft gemäß den Grundprinzipien der Berufsausübung in §… …Mandant weiterhin von ihnen über ihre Zahlungsbereitschaft getäuscht werden und das Geld nicht fristgerecht auf meinem Konto eingehen, so wird mein Mandant… …sorgfältiger Prüfung zur Überzeugung gelangt, dass das Verhalten des Gegners strafgesetzwidrig ist und ein durchsetzbarer Anspruch vorliegt (vgl 20 Os 7/14 a… …Konstatierungen zufolge keine einen konkreten Betrugsverdacht rechtfertigende Information vorlag und er dennoch in seinem Schreiben eine Betrugsanzeige für den Fall…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Simplifizierung als Lösung für die „Daten-AGB“?

  Frederick Richter

  …Frederick Richter, LL. M. Symbole und Piktogramme begegnen uns im Alltag an vielen Stellen, sei es im Straßenverkehr oder auch auf Verpackungen von… …Rechtsabteilungen von Wettbewerbern Compliance demonstriert und letztlich Angriffsschutz betrieben werden. Vorstöße, die beim Datensubjekt womöglich „Informiertheit… …. ­Abstraktheit und Komplexität könnten die Einsatzmöglichkeiten einprägsamer, simpler Symbolik somit begrenzen. Die Chance der Symbolik Die Geschichte der… …vereinfachten Darstellung und Symbolisierung zur Vermittlung von Informationen ist so alt wie die menschliche Kommunikation. Hat es sich am Anfang um Handgesten… …und später um Frederick Richter ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für… …Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) einzelne Schriftzeichen oder Bilder gehandelt, so entwickelte sich mit dem Aufkommen der Informationstechnik… …und den im Alltag überall gegenwärtigen Bildschirmen und Displays eine neue Visualisierungsebene. Sprachunabhängige Symbole für Programme, Funktionen… …und Applikationen sind stationär wie mobil nicht mehr wegzudenken. Die zeitliche Effizienz hinsichtlich Erfassungsaufwand und Inhaltsvermittlung ist… …Sprachkompetenz verfügen. Fremdsprachenkenntnisse und selbst Alphabetismus selber sind keine Voraussetzung mehr für die Informationserfassung. Die Möglichkeit zur… …DSGVO Anbietern erlaubt, ihre Erklärungen und Informationen zur beabsichtigten Datenverwendung mit standardisierten Bildsymbolen zu kombinieren. Die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Andreas Mertens/Iris Stuff/Jörg Mück, Verteidigervergütung

  Rechtsanwalt Dr. Jan-Maximilian Zeller

  …der erstmalig im Jahr 2010 in der „Gelben Reihe“ des Verlags C.F. Müller erschienene Band „Verteidigervergütung“ überarbeitet und aktualisiert. Nicht… …bis hin zum Rechtsmittel- und Wiederaufnahmeverfahren. Dabei wird eingehend auf die Wahl- als auch auf die Pflichtverteidigervergütung eingegangen… …Verteidigers auf die Abwehr bzw. Abmilderung staatlicher Sanktionen dürfte den Blick auf das dem Schuld- und Rechtsfolgenausspruch erst nachfolgende Thema der… …der im Straf- und Bußgeldverfahren tätige Rechtsanwalt seine berechtigten Kosteninteressen auch durchsetzen kann. Den vorbeschriebenen sechs Teilen… …folgen zwei Exkurse nach, die sich auf die Beratungshilfe im Straf- und Bußgeldverfahren sowie die Honorierung der Zeugenbeistandschaft, der Nebenklage und… …der Privatklagevertretung beziehen. Angesichts der Stofffülle und -dichte des vorliegenden Bandes soll neben vorstehenden Anmerkungen lediglich eine… …Abs. 5 StPO, 114 ZPO weder beantragt noch gerichtlich geprüft oder gar bewilligt worden. Dies verdeutlicht auf anschauliche Art und Weise die Absurdität… …, welche zuweilen gebührenrechtlichen Entscheidungen (auch in der Rechtsmittelinstanz) innewohnt, und welcher offenkundig nicht in allen Fällen durch… …grundsätzlich sorgfältiges Agieren im Vorhinein vorgebeugt werden kann. Im Zuge des weiter voranschreitenden Schutzes des Zeugen im Strafverfahren und… …behandeln sind, für die lediglich eine Vergütung nach Nr. 4301 Nr. 4 VV RVG gefordert werden kann, oder ob Grund-, Verfahrens- und bei Tätigkeit in der…

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