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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Vorbereitung auf die Datenschutz-Grundverordnung – Erfahrungen aus Belgien

  Geert Somers

  …Geert Somers, Rechtsanwalt Belgien hat bereits seit dem Jahre 1992 ein eigenes Datenschutzgesetz. Das Justizministerium ­bereitet sich zurzeit auf die… …Webseite veröffentlicht. I. Auswirkung der DSGVO in Belgien und Zukunft des Datenschutzgesetzes 1. Das Gesetz bleibt teilweise aufrecht ­erhalten Obwohl die… …Schaffung innerstaatlicher Rechtsvorschriften zur Umsetzung einer Verordnung bekanntermaßen grundsätzlich unzulässig ist, wird das Datenschutzgesetz auch nach… …der DSGVO teilweise erhalten bleiben. Dies ist deshalb der Fall, weil das nationale belgische Gesetz auch Angelegenheiten, die nicht in der DSGVO… …die Personen, die das Sicherheitssystem installieren. Er berichtet direkt an den Vorstand und muss ausreichend Geld, Personal, Ausrüstung und… …Einrichtungen erhalten, um seine Aufgaben zu erfüllen. 5. Meldepflicht und Auskunftsrecht Auch plant das Justizministerium seit ­einiger Zeit, die Meldepflicht im… …Datenschutzrecht abzuschaffen und das Auskunftsrecht schneller verlaufen zu lassen. Zur Zeit dieser Veröffentlichung scheinen diese Pläne aber wieder weniger konkret…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Der Schutz virtueller Identitäten durch die DSGVO

  Alexander Golland, Torben Kriegesmann

  …Inkrafttreten der DSGVO durch das Datenschutzrecht geschützt werden. Torben Kriegesmann ist Rechtsreferendar am LG Essen und promoviert bei Prof. Dr. Georg Borges… …natürliche Person assoziierbar sind. Damit ist die Frage aufgeworfen, welchen Regelungsregimes das Recht der virtuellen Identitäten unterstellt ist – eine… …Identität als (unvollständiges) Abbild einer konkreten Person, etwa in Form des Nutzerprofils eines Online- Spielers, im Vordergrund. Das Verständnis der… …das oben dargestellte, sind damit grundsätzlich ein Mosaikstein in diesem Gesamtbild und damit Teil der sozialen Identität. Personenbezogene Daten… …jede Repräsentanz eines Selbst im Internet verstanden. 4 Nach diesem – sehr weiten – Verständnis wäre das anonyme Nutzerprofil ebenso erfasst wie das mit… …Profile, die den dahinter stehenden Nutzer nicht erkennen lassen. 5 Gemeint ist damit, dass das Profil, jedenfalls ohne erheblichen Aufwand, keine… …ausleben, was er sonst nur im Geheimen tun würde, sei es der detaillierte Austausch über sein Intimleben oder das Verfolgen von Interessen, die in seinem… …Aufmerksamkeit rückt dabei naturgemäß zunächst das allgemeine Persönlichkeitsrecht (im Folgenden: „APR“), welches nach der Rechtsprechung des BVerfG das Recht auf… …virtueller Identitäten, etwa durch das Namens- oder Urheberrecht, 8 bleibt für die vorliegende Untersuchung außer Betracht. Besondere Ausprägung des APR ist… …das in § 12 BGB verankerte Namensrecht. 9 Einem Schutz der virtuellen Identität durch das Namensrecht steht dabei auf den ersten Blick entgegen, dass…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …europäischen Richter klar, dass das Ziel des gemeinsamen Marktes Auswirkungen auf die Zulässigkeit von Einwilligungserklärungen bezüglich der Aufnahme von… …sicherstellt, dass die Teilnehmer das Recht haben, in ein kontinuierlich zu aktualisierendes, umfassendes Teilnehmerverzeichnis in gedruckter oder elektronischer… …­Niederlanden nach Belgien von der Regelung erfasst wird und das niederländische Recht entsprechend richtlinienkonform auszulegen ist. Im Hinblick auf den Effet… …utile führt dies dazu, dass das europäische Recht eine Gestaltung einer Einwilligungserklärung verhindert, die danach differenziert, ob der Anbieter eines… …Richtlinie für elektronische Kommunikation sei nicht zu entnehmen, dass der Teilnehmer das Recht auf eine selektive Entscheidung zugunsten bestimmter Anbieter… …Obliegenheit zur Mitwirkung ergibt sich indes aus § 22 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 AVB i. V. m. § 31 Abs. 1 S. 2 VVG. Insofern steht dem Versicherer das gesetzliche Recht… …Vorabinformationen sein Auskunftsverlangen konkretisiert. Die Richter weisen ausdrücklich darauf hin, dass es dem Versicherungsnehmer ­unbenommen bleibt, das Angebot… …Preisgabe von eigenem Wissen vom fünften Verfassungszusatz gedeckt ist. Das Berufungsgericht des Bundes für den dritten District in Pennsylvania lehnte die… …Beschuldigte ersuchte nunmehr das zuständige Bundesberufungsgericht, nachdem er in den Vorinstanzen bereits erfolglos geblieben war, die Verfügung aufzuheben… …ihrer geltenden Fassung und das Vertragskonstrukt wird insofern nicht als genehmigungsbedürftige ad hoc-Vereinbarung aufgefasst. Inhaltliche Aussagen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2017

  Compliance mit dem DCGK – Warum entsprechen Unternehmen? (Teil A)

  Zum Zusammenhang zwischen hoher Compliance der Unternehmen und dem „social judgement“
  

  Annika Veh

  …„social judgement“ (Teil A) Annika Veh* Oberstes Ziel des deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) ist die Wahrung guter Unternehmensführung. Das… …Einhalten von Corporate Governance Kodizes soll durch das Prinzip der Selbstregulierung gesteuert werden. Die erhoffte grundsätzliche Wirksamkeit dieses… …Selbstregulierung“ 10 . Ein wichtiges Element des Regulierungsmechanismus ist das „comply-­orexplain“-Prinzip, das Unternehmen die Möglichkeit zur Abweichung von… …. Das Prinzip des „comply-or-explain“ verschafft dem Regulierungssystem Flexibilität 14 , * Annika Veh ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der… …2010 bis 2015 24 was als besonderer Vorteil betrachtet wird 15 . Unternehmen können über das Annehmen oder Ablehnen von CG-Arrangements… …Regulierungsmechanismus genauer betrachtet werden. Dafür wird zunächst das Prinzip der Selbstregulierung im Kontext der mit der Compliance erwarteten Kapitalmarktreaktion… …betrachtet. Im Anschluss erfolgt die Darstellung einer alternativen Perspektive zur Erklärung der hohen Compliance-Raten der Unternehmen mit dem DCGK, die das… …, um ein erweitertes Verständnis für die Compliance mit dem DCGK unter dem beschriebenen Regulierungsregime zu erlangen. Damit kann das Verständnis… …Kapitalmarkts 32 . Die Wirksamkeit des Marktmechanismus basiert auf der Annahme, dass es zu einer Kapitalmarktreaktion auf das Ausmaß der Compliance von… …sich eine Kapitalmarktreaktion auf das Ausmaß der Compliance der Unternehmen empirisch nicht eindeutig nachweisen, ist das mit dem Kodex angelegte…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Transparenz im Kontext der DSGVO

  Laura Schulte

  …neuen europäischen Rechtsrahmens für den ­Datenschutz. Der vorliegende Beitrag beleuchtet das durch die DSGVO zugrundegelegte Transparenzkonzept und… …gelten i. d. R. weder das Transparenzprinzip noch datenschutzrechtliche Vorgaben absolut. Vielmehr tragen beide ihre Grenzen zum Teil bereits in sich, zum… …. 23 DSGVO. 6 2. Unterschiede und Gemeinsamkeiten Grundsätzlich sind auch auf unionaler Ebene das Recht des Datenschutzes und das Recht der Transparenz… …in unterschiedlichen Rechtsnormen und -materien angelegt. So verbürgen einerseits Art. 16 AEUV und Art. 8 GRCh das Grundrecht auf Datenschutz, welches… …Art. 42 GRCh den Grundsatz der Offenheit bzw. das Recht auf Zugang zu Dokumenten auf, welche z. B. die VO Nr. 1049/2001 präzisiert. 7 3 Zur Geltung von… …Art. 23 DSGVO überblicksartig Kühling/Martini u. a. (Hrsg.), Die Datenschutz-Grundverordnung und das nationale Recht, 2016, S. 68 ff. Anzumerken ist… …und e-Privacy Privatheit, deren Verwirklichung das Datenschutzrecht zu dienen bestimmt ist, setzt das Stattfinden von Kommunikation voraus. Hieraus… …eine selbstbestimmte Nutzung der entsprechenden Dienste und schränkt gleichzeitig das Unternehmen in seiner (unternehmerischen) Selbstbestimmung ein. Die… …ersten konzeptionellen Annährungen an Privatheit, Datenschutz und Transparenz fanden angesichts einer analogen Welt statt. Insbesondere wurde das… …Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung durch das BVerfG in Anbetracht einer Volkszählung, die mittels handschriftlich auszufüllender Fragebögen, die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wir brauchen mehr Brücken!

  Frederick Richter

  …. „Die reden zu wenig miteinander“ – das ist eine Einschätzung, die ich häufig höre, wenn es um das Verhältnis zwischen den verschiedenen Interessengruppen… …Datenschutz haben: Deutschland und Irland. Auf keinen anderen Standort kaprizieren sich wohl mehr Klagen deutscher Datenschützer, wenn es um das herbeigesehnte… …aufgeworfen, die zwar das deutsch-irische Datenschutzverhältnis nur indirekt betrifft, die Frage eines konsistenten Anwendens des kommenden ­europäischen Rechts…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Lösch- und Sperrkonzepte nach der DSGVO

  Prof. Dr. Ralf B. Abel

  …Inhaber der Professur für Öffentliches Recht, Informations- und Datenschutzrecht. Das Datenschutzrecht verbietet in seinem Kern die rechtsgrundlose… …über das Zahlungsverhalten von Kunden und/oder potentiellen Vertragspartnern von besonderer, teilweise von elementarer Bedeutung. Die folgenden… …kann. Im Übrigen unterscheidet das BDSG zwischen einer Verarbeitung für eigene Zwecke und der geschäftsmäßigen Verarbeitung zum Zwecke der Übermittlung… …. 1. Speicherdauer bei Verarbeitung für eigene Zwecke Werden Daten für eigene Zwecke verwendet, stellt das Gesetz auf die Erforderlichkeit ihrer… …Erbringung 178 PinG 05.17 Abel Lösch- und Sperrkonzepte nach der DSGVO einer Dienstleistung ergeben. Das, was zur Erreichung des jeweiligen Geschäftszwecks als… …Speicherungszwecke steht generell-abstrakten Löschungsregelungen entgegen. Das Schrifttum behandelt dementsprechend nur Einzelfragen, beispielsweise, wie lange… …von 4 bzw. 3 Jahren, nach deren Ablauf zu prüfen ist, ob das Speichererfordernis fortbesteht. Diese Prüfung ist grundsätzlich ergebnisoffen 4 und kann… …vielfach als hinderlich erwiesen. 4. „Recht auf Vergessenwerden“ Einen Sonderfall neben den gesetzlichen Bestimmungen des BDSG bildet das sog. „Recht auf… …Vergessenwerden“, das der EuGH aus der Europäischen Datenschutzrichtlinie 95/46/EG abgeleitet hat. 6 1 Meents/Hinzpeter, in: Taeger/Gabel, 2. Aufl. 2013, BDSG, § 35… …hier erörterten Zusammenhang sind das die Rechte auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO), auf Löschung bzw. Vergessenwerden (Art. 17 DSGVO) und auf…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Durchsetzungsdefizite der DSGVO?

  Der schmale Grat zwischen Flexibilität und Unbestimmtheit
  

  Dirk Pohl

  …Mit der DSGVO ist ein Durchbruch gelungen. 1 Zentrale Kritikpunkte am bisherigen Datenschutzrecht stellten die Rechtszersplitterung durch das… …Fragen zur Reichweite der Kompetenz der Union im Hinblick auf Daten ohne spezifischen Binnenmarktbezug zu klären. 5 Durch Ergänzung um das Marktortprinzip… …Datenschutzgrundverordnung und das nationale Recht, 2016, S. 1; „Vielzahl“ Voßhoff/Hermerschmidt, DANA 2016, 68; „mehr als 60“ Tripp, DANA 2016, 73. 7 Weichert, DANA 2016, 48… …. 10 Karg, in: BeckOK DatenSR, 19. Aufl. 2017, Art. 8, Rn. 24; Hanloser, in: BeckOK DatenSR, 19. Aufl. 2017, Art. 3 Rn. 44. 11 So Laue/Nink/Kremer, Das… …Bestimmtheitsgrundsatz verlangt, dass das staatliche Handeln für den vom Gesetz Betroffenen vorhersehbar ist. Die genauen Anforderungen hieran können nur im Einzelfall… …des bisherigen Rechts scheinen dabei übernommen worden zu sein. So galt schon das BDSG als sprachlich schwer verständlich. 17 Eine Verbesserung in… …unübersichtlich gestaltet. Gerade Laien dürfte das Gesetz aus diesem Grund kaum zugänglich sein. Zwei Normen seien hier herausgestellt, um die Unübersichtlichkeit… …Grundfreiheiten des Betroffenen abwägen. Das ähnlich formulierte Vorbild (Art. 7 lit. f) RL 95/46/EG) übertrug diese Verantwortung dabei gerade nicht den… …Datenschutzrechts, 2001, S. 34. 25 Albrecht/Jotzo, Das neue Datenschutzrecht der EU, 2017, S. 69. 26 „[S]ozialer Datenschutz“, v. Lewinski, Die Matrix des… …mit einer Regelung zum Verbandsklagerecht das Problem fehlender Durchsetzungsanreize durch geringe Schäden für den einzelnen Betroffenen, die jedoch in…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wie setzt man Art. 20 DSGVO am besten um?

  Frederick Richter

  …anderen Dienstleister mitnehmen? „Ja“, dachte sich der europäische Gesetzgeber und schuf das neue Recht auf Datenübertragbarkeit. Eigentlich müsste es… …, wäre das neue Instrument nur in Verbindung mit dem Auskunftsrecht aus Art. 15 DSGVO komplett. Tatsächlich kann aber allein aus Art. 20 DSGVO ein Erhalt… …Möglichkeiten zur praktischen Umsetzung dieses ab dem kommenden Frühjahr anzuwendenden Rechts. 1 Das erstmals neu geregelte Recht auf Datenübertragbarkeit und… …Rechtsmissbrauchs(?) Eine Missbrauchsgefahr könne aus Sicht eines Workshop-Teilnehmers zudem dann entstehen, wenn das Recht des Kunden auf Datenübertragbarkeit von einem… …missbräuchlicher Anfragen von Art. 12 Abs. 5 DSGVO (Weigerungsmöglichkeit bei offenkundig unbegründeten oder exzessiven Charakter) erfasst sein dürften. Das Ziel der… …. Es könnten sich ungewollte neue Geschäftsmodelle etablieren, welche das Portabilität-Recht der Verbraucher bewusst für die Akkumulation derer…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2017

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich.
  

  Katharina Weghmann

  …eine Mission: Das Comeback der Wirtschaftsethik. Mit einem neu geschaffenen, interdisziplinär aufgestellten Team bei Ernst & Young (EY) will die… …. Compliance muss Wege finden, diese Regeln zu vermitteln und Menschen zu motivieren, sie auch einzuhalten. Das gelingt dann am besten, wenn Umfelder entstehen… …, in denen Menschen in ihrer Entwicklung vorangebracht und ihre Werte gefördert werden. Compliance ist das ethische Verhalten, das einen „ehrbaren… …Kollegen gefunden habe, für die das Fordern und Fördern von Integrität keine Phrase, sondern der eigentliche Kern von dem ist, was heute Compliance heißt. So… …Fragen von Governance, Risk und Compliance auseinanderzusetzen? Ein einziger Blick ins Handelsblatt oder das Wall Street Journal. Wir leben in einer Welt… …, die mehr Integrität gerade dringend nötig hat. Oder zumindest ein neues Verständnis davon. Das gilt für die Wirtschaft doch genauso wie für die Politik… …das? Zum einen spielt eine Rolle, dass in Anbetracht vieler Skandale Investoren, Mitarbeiter und vor allem Kunden Ethik, Moral und Transparenz aktiver… …In meinem ersten halben Jahr bei EY war ich viel mit Puzzeln beschäftigt. Wer auch immer das Ziel verfolgt, integrierte Integritäts-Konzepte zu… …jeweiligen Zeitgeist. Ich lehne mich jetzt einmal selbstbewusst aus dem Fenster und behaupte, dass wir das Puzzle nun gelöst haben und in der Lage sind, einen… …ist. Das wird das zweite große Thema im Bereich der Unternehmensführung sein: Wie schaffen wir es, mit Wandel umzugehen? Es werden viele destruktive…

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