Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Tagungsbericht zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung "Wechselwirkungen von HinSchG-E und VerSanG-E" vom 21.4.2021

  Rechtsanwalt Claus Erhard

  …Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden“ (HinSchG) stecken bislang im Entwurfsstadium fest und es bleibt weiterhin unklar, ob sie es in dieser… …Legislaturperiode noch über die Zielgerade schaffen werden. Für das VerSanG steht eine Verabschiedung durch den Bundestag noch aus – Ausgang derweil ungewiss. Doch… …aufgeschoben ist nicht aufgehoben, sodass allenfalls das Wie und Wann noch in den Sternen steht, das Ob aber festzustehen scheint. Für das Hin- SchG läuft am… …der Zeit, sich innerhalb der WiSteV auszutauschen und das Thema aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten. Bei der online abgehaltenen Konferenz 36… …nachzubessern. Das HinSchG sanktioniert einen Verzicht auf ein Hinweisgebersystem zwar nicht, dennoch wiegen etwaige Folgen schwer: An dieser Stelle wirkt sich… …das VerSanG aus. Galt für die strafrechtliche Verfolgung bislang noch das Opportunitätsprinzip, so zwingt das VerSanG die Ermittlungsbehörden nun bei… …einem Anfangsverdacht zu Ermittlungen (Legalitätsprinzip). Diesem Vorsprung kann durch eigene Hinweisgebersysteme entgegengewirkt werden. Doch das HinSchG… …das HinSchG nicht schützend zur Seite. II. Im Anschluss erfolgte ein klarer Perspektivenwechsel: Oberstaatsanwalt Ralf Möllmann von der… …Justiz für ein solches „Unternehmensstrafrecht“ bereit ist. Das Fazit fällt ernüchternd aus: Der aktuelle Entwurf des VerSanG bürde der Justiz etwas auf… …, das sie überhaupt nicht leisten könne. Die Einführung des Legalitätsprinzips führe zu einer Kriminalisierung von Lebenssachverhalten, mit denen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …stellt das bestehende Datenschutzrecht die größte rechtliche Herausforderung im Zusammenhang mit KI-Entwicklung und Nutzung dar. Im Hinblick auf die… …protezione dei dati personali) hat im Februar 2022 das US-amerikanische Unternehmen Clearview AI Inc. mit einer Geldstrafe in Höhe von 20 Mio. Euro belegt… …angeordnet, dass das Unternehmen die Daten von Personen, die sich auf italienischem Hoheitsgebiet befinden, zu löschen hat und die weitere Erhebung und… …Verarbeitung dieser Daten durch das Gesichtserkennungssystem des Unternehmens unterbleiben muss. Berichten zufolge besitzt das Unternehmen eine Datenbank mit… …Bildern verknüpft sind, wie zum Beispiel Bild- Tags und Geolocation oder den Quell-Webseiten. Das Unternehmen hatte versucht, die Datenverarbeitung auf… …, unrechtmäßig und ohne angemessene Rechtsgrundlage verarbeitet wurden. Außerdem habe das Unternehmen gegen ­datenschutzrechtliche Pflichten verstoßen, da es die… …Datenverarbeitung und eine Reihe weiterer datenschutzrechtlicher Vorschriften habe das Unternehmen verstoßen. Im Ergebnis sah die Behörde einen Verstoß gegen Art. 5… …Rechtsanwälten mbB, Berlin. wicklung anhand öffentlich zugänglicher Quellen erfolgt, das Datenschutzrecht nicht auf die leichte Schulter genommen werden sollte… …Müller-Peltzer / Selz PinG – Schlaglichter gleich wegen Verstoßes gegen den Children’s Online Privacy Protection Act (COPPA) geschlossen hat. Das Unternehmen hatte… …Unterstützung ihrer Eltern einen Account anlegen konnten. Das Unternehmen habe mit dieser Wahlmöglichkeit den minderjährigen Nutzern suggeriert, dass sie sich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Gesundheitsdatennutzungsgesetz - Neue Wege, große Chancen

  Jan-David Hoppe

  …, Datenschutz, Compliance im Gesundheitswesen Das „Gesetz zur Nutzung von Gesundheitsdaten zu gemeinwohlorientierten ­Forschungszwecken und zur datenbasierten… …geschaffen. Es wird von einem Paradigmenwechsel gesprochen, 1 das neue Gesetz gar als „revolutionär“ bezeichnet. 2 1 Gassner, ZRP 2023, 34; Weichert, MedR 2025… …, 500. 2 Weichert, MedR 2025, 500. Bildlich gesprochen: Das hergebrachte Verständnis, wonach jedwede Nutzung personenbezogener Gesundheitsdaten streng an… …das Vorliegen einer hinreichend informierten Einwilligung des Betroffenen geknüpft war, führt zu einer Silostruktur. Einmal auf diese Weise gesammelte… …. Vor diesem Hintergrund verfolgt der Gesetzgeber mit dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) das Ziel, das deutsche Gesundheitswesen stärker als ein… …verkündet und ist am 26.03.2024 in Kraft getreten. Es handelt sich um ein Artikelgesetz, dessen Kern in Art. 1 das neue GDNG bildet, flankiert von zahlreichen… …Änderungen insbesondere im SGB V, das bereits an diversen Stellen Regelungen über die Nutzung von Gesundheitsdaten enthielt. 9 II. Ziele des… …medizinischen Versorgung verbessert werden. Das Gesetz stärkt auch die Möglichkeiten, Gesundheitsdaten für das AMNOG-Verfahren zu nutzen 11 , in dem Hersteller… …der zweckmäßigen Vergleichstherapie) bildet das vom Hersteller einzureichende Dossier. In diesem Zusammenhang können die neuen Möglichkeiten nach dem… …Medizinprodukte, die bislang nicht mit für Deutschland repräsentativen Daten arbeiten konnten. Das Gesetz soll außerdem zur effizienteren Steuerung des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Vorrang des europäischen Datenschutzrechts gegenüber Verbraucherschutz- und AGB-Recht - Teil 2: Aufsichtsbehörden

  Prof. Dr. Kai von Lewinsk, Prof. Dr. Christoph Herrmann

  …. Das Verhältnis zu anderen Rechtsgebieten ist deshalb oft fraglich, v. a. zu anderen allgemeinen Spezialmaterien wie dem Verbraucher(schutz)recht (I… ….; Heft 5, S. 165 f.). Das europäische Datenschutzrecht bezweckt nicht nur die Regelung eines Belangs oder eines Aspekts, sondern will verschiedene Belange… …. (London) für die umfangreiche und sehr engagierte Unterstützung. Das Datenschutzrecht enthält neben den materiellrechtlichen Bestimmungen auch Vorschriften… …sie besonders aufeinander abgestimmt werden müssen (2.). Dabei will das Datenschutzrecht auch eine einheitliche und (im europarechtlichen Sinne)… …effektive Durchsetzung des Datenschutzrechts gewährleisten. Im Sinne des Art. 1 RL 95/46/EG und Art. 1 DSGVO soll die durch das materielle Recht gefundene… …Datenschutzbehörden etwas unscharf. Zum einen kann das Recht den Datenschutzbehörden weitere Aufgaben zuweisen (s. u. bb)), zum anderen kann es ihren Aufsichtsbereich… …europäischer Ebene finden sich (lediglich) Regelungen zur Zusammenarbeit der Verbraucherschutzbehörden (v. a. in VO (EG) 2006/2004; umgesetzt durch das… …Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetz (VSchDG)). Die Zuständigkeit der Verbraucherschutzbehörden folgt auch hier dem materiellen Recht, konkret dem Verbraucherschutzrecht, das im Anhang… …zur VO (EG) 2006/2004 aufgeführt ist (und das Datenschutzrecht nicht einschließt). Verbraucherschutzbehörden sind nur solche, die für die „Durchsetzung… …personenbezogene Werbung und Dienste überschneiden sich zunehmend auch Fragen der Wettbewerbsaufsicht mit denen der Datenschutzaufsicht. Das genaue Verhältnis der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Zollschuld und Einfuhrumsatzsteuer - Eng verwandt oder loses Band?

  Zur Strafbarkeit der Einfuhr von Eigentumsgegenständen für Benefizauktionen innerhalb des Europäischen Rechtsraums
  

  Rechtsanwältin Nadine Fasold

  …höchstrichterliche Rechtsprechung des EuGH zur Frage des „Verbrauchens” von zu verzollenden Gegenständen auf das Entstehen des Einfuhrumsatzsteueranspruchs auswirkt… …. Behördliche Zweifel über das Recht sollten nicht zu Lasten des Bürgers gehen. Die Lösung liegt in einer konsistenten unionalen Deutung der… …Schritt das Band zwischen der Zollschuld und der Einfuhrumsatzsteuer und erteilte dem deutschen „Quasi-Automatismus” eine klare Absage. 22 B. Aktuelles… …in Kitzbühel versteigert werden sollte. Das Rahmenprogramm für die dort stattfindende Schwarzenegger Climate Initiative wurde durch Verantwortliche des… …4.775,26 Euro wurden von ihm noch vor Ort entrichtet. Am 18.01.24 wurde die Uhr bei der Benefizaktion in Kitzbühel für 270.000 Euro versteigert. Das gegen… …Abs. 1 Nr. 4 UStG unterliegt die Einfuhr von Gegenständen im Inland der Einfuhrumsatzsteuer. Zwar regelt das UStG nicht, unter welchen Voraussetzungen… …28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (im Folgendem: MwStSystRL) auslegen. Gem. Art. 30 Abs. 1 MwStSystRL gilt die Verbringung… …festgelegten Verpflichtungen in Bezug auf das Verbringen von Nicht-Unionswaren in das Zollgebiet der Union in diesem Gebiet verstoßen wird. Die Zollschuld ist… …i.S.v. Art. 2 Abs. 1 Buchst. d und Art. 30 MwStSystRL als ungeschriebenes Merkmal voraus, dass der in das Gebiet der Union verbrachte Gegenstand in den… …entstehen, wenn aufgrund des Fehlverhaltens, das zur Entstehung der Zollschuld geführt hat, angenommen werden könne, dass die fraglichen Waren in den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2017

  Berücksichtigung von Wirtschaftlichkeitsaspekten bei Systemprüfungen - Teil 1

  Innovativen Lösungsansätze in der Internen Revision - Efficiency 4.0
  

  Axel Becker

  …e. V., Bereichsleiter Revision SÜDWESTBANK AG, Stuttgart Die Prüfung der Wirtschaftlichkeit ist ein klassisches Prüfungsziel, das in Zeiten des… …einen Überblick über Ansatz, Methoden, Erfahrungen und mögliche Lösungsansätze für das bedeutende Prüfungsziel der „Wirtschaftlichkeit“ im Rahmen der… …Wirtschaftlichkeitsaspekte bei Systemprüfungen BEST PRACTICE Niedriges Zinsniveau Das anhaltende Niedrigzinsniveau macht den Banken zu schaffen. Der EZB Chef gibt den Banken… …Kreditgeschäfts mit akzeptablen Margen sichern wollen. Trend zu Fintechs (inkl. Crowdinvesting) Ein weiterer Trend, der im Wesentlichen über das Internet verbreitet… …zunehmenden regulatorischen Anforderungen das Geschäftsmodell vieler Institute gefährdet ist. 12 Daher wird der Trend zu weiteren Fusionen innerhalb aller drei… …Commerzbank sollen das Geschäftsmodell umgebaut werden und 9.600 Vollzeitstellen entfallen. 15 Nach einem aktuellen Gutachten der Goethe Universität in… …der Jahre von 1957 bis 2015. Abgebildet wird jeweils der Stand am Jahresende. Das Kreditwesengesetz (KWG) definiert Kreditinstitute als Unternehmen, die… …Jahren um EUR 200 Mio. gestiegen; die Kosten für das Vertriebsnetz sind drastisch gesunken; Jahresüberschuss der Sparkasse ist nachhaltig gestiegen •… …Ankauf von Geschäft in kleinen Portionen, d. h. Filiale der Liechtensteiner Fürstenbank LTG sowie das deutsche Privatkundengeschäft der Credit Suisse •… …Weiterunterhaltung der teuren Gebäude und IT-Systeme • Aktuell zeigt sich der Erfolg: der Zins- und Provisionsüberschuss stiegt auf EUR 160 Mio., das Ergebnis liegt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2013

  Tobias Mahlstedt, Die verdeckte Befragung des Beschuldigten im Auftrag der Polizei

  Informationelle Informationserhebung und Selbstbelastungsfreiheit, Schriften zum Strafrecht Heft 223 (Berlin 2011)
  

  Rechtsanwalt Andreas Arno Glauch

  …maßgebliche Weichen für den Ausgang des Strafverfahrens gestellt werden. Dabei ist bekanntlich das Aussageverhalten des Beschuldigten von zentraler Bedeutung… …. Daran knüpfen die Pflichten der Ermittlungsbehörden zur Belehrung über das Schweigerecht und zur Bestellung eines Verteidigers an. Gleiches gilt für den… …Verfahrens einerseits und dem mit Verfassungsrang ausgestalteten Gebot der Effektivität staatlicher Rechtsverfolgung. Das Werk befasst sich im Einzelnen mit… …mit der Darstellung seiner 14 zentralen Ergebnisse und Thesen. Das Werk ist durchgängig verständlich und nachvollziehbar formuliert. Es stellt deutlich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2014

  Protokoll zum 123. Bochumer Steuerseminar für Praktiker und Doktoranden vom 12.12.2013

  Dipl.-Finanzwirt (FH), Dipl.-Jurist Dominik Wedel, Dipl.-Jurist Alexander Witfeld

  …Vorstellung der Referenten und Podiumsdiskutanten erläutert Prof. Dr. Seer die Hintergründe für das heutige Thema. Erstmalig vor zwei Jahren hat das… …sieht neuen Erkenntnissen für die Praxis gespannt entgegen. II. Impulsreferat: Herrmann Herr Herrmann eröffnet das Impulsreferat mit der Fragestellung… …, deren Wirksamkeit von den Restriktionen des neuen Rechts abhängt. Herr Herrmann zeigt auf, dass insbesondere das neue Vollständigkeitsgebot in § 371 I AO… …. Damit sei das Risiko einer strafrechtlichen Verfolgung im Gegensatz zur früheren Rechtslage erheblich gestiegen. Beispiel 5 – Verhinderung der Rückkehr in… …WiJ Ausgabe 2.2014 Veranstaltungen und politische Diskussion 106 für die Zukunft ab 2012 in die Steuerehrlichkeit zurückkehren, kann er das wegen des… …jedoch zu beachten, dass bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage das Kompensationsverbot zu berücksichtigen sei; bei einer Umsatzsteuer in Höhe von… …. sei damit grundsätzlich ein Wahlrecht eröffnet, ob er das Verfahren über § 398a AO oder möglicherweise über § 153 ff. StPO beschreitet. Herr Herrmann… …, welcher von jedem Täter gezahlt werden muss, der das Strafverfolgungshindernis des § 398a AO erlangen möchte, hervorgehoben wurde. Anknüpfend an diese die… …Defizite der Neuregelung verdeutlichenden Beispiele im Kontext der Umsatzsteuer geht Herr Herrmann auf statistische Zahlenwerte ein und zeigt das Verhältnis… …jetzigen Verfahren der Streit um Vorsatz und Fahrlässigkeit vorprogrammiert. Herr Herrmann schließt das Impulsreferat mit der Vorstellung von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2010

  Public Corporate Governance

  Zur Ausgestaltung und Vorbildfunktion staatlichen Handelns
  

  Stephan Gemkow

  …der Privatisierung von Staatsunternehmen hat das staatliche Engagement in der Privatwirtschaft in der aktuellen Krise wieder deutlich zugenommen. Ein… …Unternehmens- und Beteiligungsführung (Beteiligungsgrundsätze) den Versuch unternommen, das Beteiligungsmanagement mit mehrheitlich öffentlicher Beteiligung des… …Governance Kodex ist das Kernelement der vom Bundeskabinett verabschiedeten „Grundsätze guter Unternehmens- und Beteiligungsführung im Bereich des Bundes“ und… …hierfür sind das Engagement bei Opel sowie die Unterstützung von Unternehmen durch den Wirtschaftsfonds Deutschland. Politik und Politiker verfolgen… …Governance in Unternehmen, auf die sich das staatliche Engagement bezieht (Empfehlungsfunktion) 6 . In diesem Zusammenhang stellt sich allerdings die Frage… …, inwieweit das mit dem durch die Bundesregierung vorgelegten Kodex gelingt oder anders ausgedrückt, inwieweit die Bundesregierung mit der Regelung ihres… …Stakeholder)? Ist die Unterstützung nur kurzfristig nötig bzw. ist das Unternehmen oder die Branche langfristig überlebensfähig (Vorlage und Prüfung eines… …staatliches Engagement transparenter machen würde. Darüber hinaus wäre eine regelmäßige Überprüfung der Begründung für das staatliche Engagement notwendig. So… …werden „wie“ in ein Unternehmen und somit letztendlich in den Markt eingegriffen werden sollte. Denn das „Ob“ und das „Wie“ sind zwei Fragegestellungen… …kürzer das Engagement, umso geeigneter erscheinen niedrige Stufen, da sie ohne wesentliche Eingriffe in das Unternehmen erfolgen. Je länger das Engagement…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2013

  Compliance maßgeschneidert

  Empfehlungen für mittelständische Unternehmen
  

  Prof. Dr. Peter Fissenewert, Dr. Stefan Behringer

  …Rechtsanwaltskanzlei Buse Heberer Fromm. Ein besonderer Schwerpunkt seiner Beratungstätigkeit liegt bei mittelständischen ­Unternehmen. Fissenewert gab das Werk… …wenigen Jahren. Alles begann ja damit, dass jedermann dachte, dass das Thema Compliance lediglich eine Erfindung von Anwälten sei. Man sprach von „altem… …aber keine Welle, sondern mittlerweile „Hochwasser“. Dies hat der Mittelstand erkannt. Jeder Unternehmer hat mittlerweile mit dem Thema zu tun und das… …Erkenntnisse gezogen nach dem Motto: Wenn wir schon nicht daran vorbeikommen, dann machen wir es eben richtig. Das ist ja sowieso etwas, was den Mittelstand… …. Ich will das Beispiel Siemens hier nicht überstrapazieren, aber ein Großteil des wirtschaftlichen Erfolges von Siemens in den vergangenen Jahren war… …Hintergrund der Managerhaftung gesehen. Welche Rolle spielt dies bei Ihren Mandanten? Natürlich spielt auch das Thema „Haftung bzw. Haftungsvermeidung oder… …. unternehmergeführte Unternehmen mit Compliance beschäftigen. Bei diesen Unternehmen steht ja das Thema „Managerhaftung“ erst recht nicht im Vordergrund. Sehr schnell… …noch nie dagewesen ist. Wie sieht es mit Werteorientierung und ethischer Unternehmensführung aus? Sind das Faktoren, die im Mittelstand bei der… …geeignet. Es sind zunächst die praktischen Dinge, die das Unternehmen regeln will, um sodann tatsächlich seine eigenen Werte zu hinterfragen. Wenn das Thema… …Schulungen kommt dies zutage und das ist ein sehr kritischer Moment, der aber in aller Regel binnen kürzester Zeit zu neuen Werten und neuen Möglichkeiten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen