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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

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  …ZRFC 6/10 242 Impulsthema Compliance zwischen Haftung und Verantwortung 246, 257, 263, 269 Bei der Aufarbeitung von Compliance-Vorfällen ist die… …für eine Haftungsvermeidung dar. Editorial Compliance im Spannungsfeld zwischen Haftung, Verschulden und Verantwortung 241 Prof. Dr. Henning Herzog… …Bundesdatenschutzgesetzes umfassende Regelungen für den Arbeitnehmerdatenschutz schaffen soll. Dieser Überblick beschreibt die wichtigsten Regelungen des Entwurfs und gibt… …Handlungsempfehlungen. Compliance als egalitärer Führungsansatz 252 Prof. Dr. Henning Herzog / Dr. Frank Stetter Braucht ein erfolgreiches und ganzheitliches… …Compliance-Management für die Durchsetzung und die Wirksamkeit von Entscheidungen einen speziellen Führungsansatz? Und wie werden die dafür erforderlichen Kompetenzen bei… …Managern und Mitarbeitern nachhaltig entwickelt? Prospekthaftungsvermeidung bei alternativen Finanzierungswegen des Mittelstands 257 Dr. Ulrich Keunecke… …Arbeitshilfen Die Enthaftung des Vorstands durch Verzicht auf Schadenersatzansprüche 263 Dr. Rüdiger Werner Gesetzgeber und Gerichte haben die haftungsmäßige… …zuletzt wegen des im Nachgang zur Entführung und Ermordung des Jakob von Metzler geführten „Folter-Prozesses“ und des „Mallorca-Urteils“ – ein in der… …275 Dr. Oliver Pragal Die beim Ausstieg aus Korruptionssystemen auftretenden Probleme und drohenden Rechtsrisiken insbesondere mittelständischer… …Unternehmen sind gravierend und für die Unternehmensleitung häufig schwer erkennbar. Der Beitrag soll die rechtlichen Rahmenbedingungen und Risiken in Form…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Der Gesetzesentwurf zum neuen Beschäftigtendatenschutz

  Folgen für Compliance und interne Ermittlungen
  

  RA Tim Wybitul

  …Gesetzesentwurf zum neuen Beschäf‑ tigtendatenschutz Folgen für Compliance und interne Ermittlungen RA Tim Wybitul* Der Datenschutz ist eine wesentliche… …Überblick beschreibt die wichtigsten Regelungen des Entwurfs und gibt Handlungsempfehlungen. 1. Der „Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des… …wirksam vor Bespitzelungen schützen und zu‑ dem Arbeitgebern verlässliche Grundlage für die Durchsetzung von Compliance‑Anforderungen und für den Kampf… …gelten sollen. §§ 33 bis 38 BDSG regeln die Auskunftspflichten der verantwortlichen Stelle, In‑ formationsrechte des Betroffenen sowie Aufgaben und Kompe‑… …Beschäftigungsverhältnisses dienen unter anderem Kontrollen des Verhaltens des Beschäftigten, 5 Datenverarbeitungen zur Auf‑ deckung von Untreue und Korruption 6 oder heimliche… …. 1 Nr. 3 und Abs. 2 Nr. 1 oder 32e Abs. 3 S. 1 BDSG‑E. Der Umgang mit Beschäftigtendaten muss demnach zur Erfüllung des festgelegten Zwecks geeignet… …und erforderlich sein und in einem angemessenen Verhältnis zu den schutzwürdigen Rechten des Beschäftigten stehen. 9 Die Daten erhebende Stelle muss… …Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, was unter „erforderlich“ 11 zu verstehen ist sowie was eine „gerechtfertigte berufliche Anforderung“ 12 beziehungsweise eine „wesentliche und… …Änderungen wirken sich auf Compliance und interne Ermittlungen aus? Der Entwurf enthält viele Bestimmungen, die sich auf die Arbeit im Rahmen von… …Fraud‑Ermittlungen und Compliance erheblich auswirken können. Der nachstehende Überblick beschreibt die für die Compliance‑Praxis wichtigsten Regelungen. 4.1 Erhebung…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Compliance als egalitärer Führungsansatz

  Skizze einer Professionalisierung des Compliance-Managements
  

  Prof. Dr. Henning Herzog, Dr. Frank Stetter

  …einer Professionalisierung des Compliance-Managements Prof. Dr. Henning Herzog / Dr. Frank Stetter* Braucht ein erfolgreiches und ganzheitliches… …Compliance- Management für die Durchsetzung und die Wirksamkeit von Entscheidungen einen speziellen Führungsansatz? Und wie werden die dafür erforderlichen… …Kompetenzen bei Managern und Mitarbeitern nachhaltig entwickelt? Grundlage für einen solchen Führungsansatz bildet die Leitidee der Professionalisierung, die im… …und zu entwickeln, muss dieses recht weit gefasste Verständnis weiter konkretisiert und um den Management-Aspekt erweitert werden. 2… …herbeizuführen“. 3 Diese Definition geht über ein rechtliches oder prozessorientiertes Compliance-Verständnis, wie es in vielen Unternehmen gelebt wird, hinaus und… …und ablauforganisatorische Maßnahmen zum Zuge, wie u. a. die Institutionalisierung einer Compliance-Organisation, der Einsatz eines Compliance-Officers… …Fokus zunächst auf den Führungsfähigkeiten und -kompetenzen der einzusetzenden Compliance-Mitarbeiter. Diese werden im Rahmen der unternehmensinternen… …Expertenwissen verfügen und einem speziell gekennzeichneten Bereich angehören. 5 2. Das Kompetenz-Konzept Compliance Für die praktische Umsetzung und Ausgestaltung… …: Im Wesentlichen umfasst die rechtliche Perspektive das rechts- und gesetzeskonforme Handeln, d. h. die Einhaltung sämtlicher Gesetze, Verordnungen… …, Richtlinien etc., die außerhalb und innerhalb der Unternehmung * Prof. Dr. Henning Herzog ist Leiter des Lehrstuhls für BWL und Governance, Risk & Compliance…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Prospekthaftungsvermeidung bei alternativen Finanzierungswegen des Mittelstands

  Ein Überblick und derzeitiger Stand
  

  Dr. Ulrich Keunecke

  …Vielzahl von Gestaltungsmöglichkeiten, beginnend bei der hybriden Form der Wandelschuldverschreibung über variable Zins­ und Rückzahlungsmodalitäten… …, Genussscheine und schließlich festverzinsliche Papiere mit Rückzahlungsanspruch auf den Nominalwert. Werden Emissionen nicht im Wege eines Private Placements… …Richtigkeit und Vollständigkeit des Prospektes zu achten. Die bis hierhin beschriebenen erforderlichen Entscheidungen können bei einem gut funktionierenden Risk… …Com­ Prospekthaftungsvermeidung bei alter nativen Finanzie rungs wegen Ein Überblick und derzeitiger Stand RA Dr. Ulrich Keunecke* Der nach wie vor… …unvollständig ist, kommt es nicht zuletzt auf den maßgeblichen Adressatenhorizont an, also darauf, welche Anforderungen an die Kenntnisse und das Verständnis des… …den durchschnittlichen Anleger, 3 den aufmerksamen Leser und durchschnittlichen Anleger, der eine Bilanz lesen kann, ohne über darüber hinausgehendes… …Adressatenhorizont aber nicht dazu führen, dass in den Prospekt nähere Erläuterungen und Beschreibungen einzustellen sind, die über die gesetzlich vorgeschriebenen… …Informationen hinaus gehen. 6 * Der Autor ist Rechtsanwalt und Partner bei HEUSSEN Rechtsanwaltsgesellschaft, Berlin. 1 Vgl. Keunecke, U.: Prospekte im… …Fehlerhaftigkeit wesentlicher Angaben im Börsenzulassungsprospekt. Der Prospekt muss dem Publikum ein zutreffendes Urteil über den Emittenten und die Wertpapiere… …ein Prospekt, wenn nicht bestehende Umstände als vorhanden oder bestehende Umstände als nicht vorhanden bezeichnet werden oder wenn Werturteile und…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Die Enthaftung des Vorstands durch Verzicht auf Schadenersatzansprüche

  Ein Überblick aus Praktiker-Sicht
  

  Dr. Rüdiger Werner

  …Schadenersatzansprüche Ein Überblick aus Praktiker-Sicht RA Dr. Rüdiger Werner* Gesetzgeber und Gerichte haben die haftungsmäßige Inanspruchnahme von Vorständen in den… …. Formelle Voraussetzungen Dreh- und Angelpunkt für Schadenersatzansprüche der AG gegen Mitglieder ihres Vorstands ist § 93 AktG. Gemäß § 93 Abs. 2 S. 1 AktG… …Gemäß § 93 Abs. 4 S. 3 AktG kann die Gesellschaft jedoch erst drei Jahre nach der Entstehung eines Schadenersatzanspruchs und nur dann auf Ersatzansprüche… …verzichten, wenn die Hauptversammlung zustimmt und nicht eine Aktionärsminderheit, deren Anteile zusammen mindestens den zehnten Teil des Grundkapitals… …obliegt es dem Aufsichtsrat die AG gerichtlich und außergerichtlich gegenüber den Mitgliedern ihres Vorstands zu vertreten. Aus dieser umfassenden… …Hauptversammlung Um eine Kollusion von Vorstand und Aufsichtsrat zu Lasten der Gesellschaft zu verhindern, darf der Aufsichtsrat nicht alleine entscheiden, ob die… …vorstellbar, dass interessierte Großaktionäre eine haftungsmäßige Inanspruchnahme „ihres“ Vorstandsmitglieds verhindern wollen, und daher in der… …Hauptversammlung für einen Verzicht auf Schadenersatzansprüche * Der Autor ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht in Gerlingen 2 Vgl. Werner, R.: Die… …Verhältnis von Aufsichtsrat und Hauptversammlung Bedeutung. 9 1.4 Frist Gemäß § 93 Abs. 4 S. 3 AktG ist seitens der Gesellschaft ein Verzicht auf… …der Ersatzpflichtige zahlungsunfähig ist und sich zur Abwendung oder Beseitigung des Insolvenzverfahrens mit seinen Gläubigern vergleicht oder die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Befragungen im Unternehmen

  Können unternehmensinterne Ermittler gegen § 136a StPO „Verbotene Vernehmungsmethoden“ verstoßen?
  

  Tom D. Woodson

  …136a StPO „Verbotene Vernehmungsmethoden“ verstoßen? Tom D. Woodson* Die Anwendung des § 136a StPO ist – zuletzt wegen des im Nachgang zur Entführung und… …Ermordung des Jakob von Metzler geführten „Folter-Prozesses“ 1 und des „Mallorca-Urteils“ 2 – ein in der Rechtsprechung, Literatur sowie zuweilen auch in den… …Sonderuntersuchung, unternehmensinterne Ermittlung oder Investigation), wie sie von Internen Revisionen und sonstigen privat Ermittelnden anlässlich von vermuteten… …Unternehmens oder auch externe Wissensträger, z. B. zu Unternehmensprozes- sen, Hintergründen der Angelegenheit und / oder zur Sache selbst zu befragen. Fraglich… …gehen darf. 2.1 § 136a StPO als Grundnorm im Strafverfahren § 136a StPO kodifiziert zum einen Beweismethodenverbote in den Absätzen 1 und 2 sowie zum… …Unversehrtheit nach Art. 2 Abs. 1 Satz 1 und Art.104 Abs. 1 Satz 2 GG und dem allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG Rechnung… …geordneten Verfahren, erforscht werden darf.“ 7 Tom D. Woodson § 136a StPO bildet komplementär und in Fortführung des § 136 StPO (Vernehmung des Beschuldigten)… …bei der Siemens AG und hat dort den Bereich Forensic Audit wesentlich mit aufgebaut und geprägt. Er ist neben der Koordination und Durchführung… …pars pro toto für ein Maximum an Rechtsstaatlichkeit bei der Strafverfolgung. 3. Anwendbarkeit des § 136a Abs. 1 und 2 StPO 3.1 Auslegung des Adressaten… …§§ 161a Abs. 1 Satz 2, 163a Abs. 3 Satz 2, Abs. 4, Satz 2 und Abs. 5 StPO unstreitig um die Staatsanwaltschaft und die Polizei erweitert. 10 Aus dem…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Exit-Strategien bei Bestechungssystemen – ein Praxisbericht

  Probleme und Risiken bei der freiwilligen Beendigung von unentdeckten Bestechungssystemen in Unternehmen
  

  Dr. Oliver Pragal

  …Praxisbericht Probleme und Risiken bei der freiwilligen Beendigung von unentdeckten Bestechungssystemen in Unternehmen RA Dr. Oliver Pragal* Der „Fall Siemens“… …hat nicht nur im Hinblick auf die Summe, Systematik und das professionelle Management der Schmiergeldzahlungen Maßstäbe gesetzt, sondern auch einen… …Standard bei der Aufklärung von Korruptionssystemen etabliert. Praktisch keine Aufmerksamkeit hat jedoch die Situation der zahlreichen und insbesondere… …mittelständischen Unternehmen erfahren, die unentdeckt in Korruptionssysteme verstrickt sind und diese, sei es aufgrund gestiegenen Verfolgungsdrucks oder in Folge… …echter Einsicht, beendigen möchten. Die dabei auftretenden Probleme und drohenden Rechtsrisiken sind ebenso gravierend wie für die Unternehmensleitung… …häufig schwer erkennbar. Der nachfolgende Beitrag sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen und Risiken in Form eines Praxisberichtes als Leitfaden zur… …auslaufendes Geschäftsprinzip Dass Korruption als Instrument der Auftragsakquisition angesichts der vielfältigen materiellen und immateriellen Schäden… …isoliertem Blick auf den erhofften Auftrag übersehen wird, auch das bestechende Unternehmen selbst – und dies nicht nur im Falle der Entdeckung. Denn… …Bewusstseinswandels und eines ständig steigenden Entdeckungsrisikos ist es daher nachvollziehbar, dass auf Unternehmensverteidigung spezialisierte Rechtsanwälte von… …Optionen: „diskrete Beendigung“ oder „Selbstanzeige“? Bei der grundsätzlichen Weichenstellung, Dr. Oliver Pragal ob ein solches Problem intern und „diskret“…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Aktuelle Urteile

  RA Raimund Röhrich

  …drei Urteilen befasst, denen Verurteilungen wegen Untreue zu Grunde lagen, und ging dabei weit über eine bloße Prüfung der Strafurteile hinaus. Der 2… …, § 266 StGB im Hinblick auf Auslegung und Anwendung der Strafsenate des Bundesgerichtshofs („BGH“), getroffen. Darüber hinaus hat es explizite… …, aber auch zur Aufarbeitung sonstigen vermuteten Versagens hochrangiger Mitarbeiter von Unternehmen und Banken, wirkte der Straftatbestand der Untreue… …oftmals wie die letzte und einzige Möglichkeit einer strafrechtlichen Sanktionierung von Pflichtverstößen oder schlicht hochriskantem Handeln. Bereits in… …hat zu kritischen Stimmen aus der Praxis und in der Literatur geführt, die angezweifelt haben, ob der ohnehin schon sehr weite und unscharfe Tatbestand… …damit nicht in verfassungswidriger Weise überdehnt wird. Zusammengestellt und kommentiert von RA Raimund Röhrich* Es steht zu vermuten, dass dies auch ein… …sich auf Fälle, die beispielhaft das breite Spektrum von Fallkonstellationen aufzeigen, in denen wegen Untreue verurteilt werden kann und wird. Der erste… …Vorstand des Siemens-Bereichs Power Generation hatte schwarze Kassen vorgefunden und weitergeführt, um schließlich die enthaltenen Gelder für… …Bestechungszahlungen zu verwenden. Das Urteil war gerade für die Strafverfolgungsbehörden relevant, da der BGH bereits die Existenz der schwarzen Kassen und das… …insbesondere nicht auf die spätere Verwendung der Gelder an. Die Ermittlungsbehörden befreite dies von der Aufgabe durch aufwändige Rechtshilfeersuchen und die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  GRC-Report: Organisation des Compliance-Managements für einen IT-Dienstleister

  Rudolf Landwehr

  …und weitere Länder umfassende Region eines internationalen IT-Dienstleisters ist ein Compliance- Management aufzubauen. Dies umfasst sowohl die… …. Das Geschäftsumfeld IT-Dienstleistung ist geprägt durch ständige Innovation, starken Wettbewerb und hohe Preistransparenz. Da die Erbringung der… …Dienstleistungen vielfach nicht an einen bestimmten Ort gebunden ist, wird zunehmend ein Mix von lokalen und globalen Service- Zentren genutzt. In diesem Artikel… …dargestellt und im Folgenden wird dann die Organisation einer speziellen Compliance- Management-Einheit und ihre Aufgaben dargestellt. 2. Ausgangssituation Das… …betrachtete Unternehmen bietet umfassende „end-to-end“ IT-Dienstleistungen an – von der Konzeption über die Entwicklung und Integration von IT-Systemen bis zu… …deren Betrieb („IT-Outsourcing“). Die Aufgaben verlangen gut ausgebildete und hoch spezialisierte Mitarbeiter und Teams. Die Koordinierung zwischen den… …Abteilungen basiert im Wesentlichen auf Prozessen. Ein „Process Owner“ ist jeweils verantwortlich für die Beschreibung, Umsetzung und ständige Verbesserung des… …Prozesses; die Summe der Prozesse bildet ein Management-System, das das Qualitätsmanagement-System gemäß ISO9001 und das… …Owner“, erfasst und ihre Erfüllung im Prozess sichergestellt. f Die ausführenden Abteilungen sind durch Beschluss der Geschäftsführung für die Einhaltung… …Neuorganisation des Compliance-Management notwendig machen: f Die Anzahl der Prozess-spezifischen Anforderungen nimmt ständig zu und ist weder für die Mitarbeiter…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Umfeldinformationen zu Risk, Fraud & Compliance

  Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion

  …relevanten GRC-Themen und wird hierbei unter anderem von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG unterstützt. Am 8. Dezember diskutieren Bertram Raum… …, Referatsleiter im Amt des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Erik Liegle, Deutsche Bahn, Barbara Scheben, KPMG AG und Alexander… …, Birgit Galley. Die Experten stellen sich die Frage, wie in Unternehmen nach den aktuellen Datenschutzregeln Ermittlungen zu handhaben sind, und ob der… …des 4. Jahrgangs der MBA-Ausbildung in der Spezialisierung Governance, Risk, Compliance & Fraud Management. Die Bedeutung der Ausbil- dung und die… …Verantwortung der Compliance-Beauftragten in Unternehmen, Organisationen und öffentlicher Verwaltung wird in den Festansprachen der offiziellen Graduierungsfeier… …ebenso betont, wie die Notwendigkeit, dass die Absolventen gut ausgerüstet ihr Fachwissen in ihren Unternehmen anwenden und umsetzen können. Prof. Dr. Dr… …Frontal 21 schwerpunktmäßig mit Wirtschaftsthemen. Sein besonderes Augenmerk gilt seit Mitte 2007 der Banken- und Finanzkrise, dabei ist er häufig mit den… …Deutschland und Europa, aber auch den USA mit großer Aufmerksamkeit. Die gegenwärtige Krise ist ein Paradebeispiel für gescheiterte Unternehmensführung auf… …öffentlicher Skandal wird, und wie betroffene Unternehmen in dem Medium Fernsehen – insbesondere in einem investigativen Magazin – dargestellt werden. Meine… …werfen. Die starke Praxisorientierung kommt gut an und stellt eine sinnvolle Ergänzung der derzeitigen und künftigen Aufgaben der Absolventen dar.“…

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