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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  INTERVIEW mit Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Datenschutz, das Grundrecht im digitalen Zeitalter

  Jörn Lübben, Konstantin von Notz

  …18 PinG 01.14 Interview Datenschutz, das Grundrecht im digitalen Zeitalter Jörn Lübben von HÄRTING Rechtsanwälte sprach für PinG mit Konstantin von… …Bezug auf Soziale Netzwerke akuter Handlungsbedarf? „… [es] ist einfach ein faktisches Problem, nicht zu wissen, was das Unternehmen mit diesen… …hochsensiblen Daten macht. Der Gesetzgeber hat lange versäumt, sich ernsthaft darum zu kümmern.“ PinG: Man nennt unsere Zeit oft das „Social Media Zeitalter“. Was… …unsere Informations­ und Kommunikationsstrukturen werden durch das Internet und die Digitalisierung revolutionär verändert, beschleunigt, intensiviert und… …das ist in einer Demokratie ein durchaus spannungsgeladener Transformationsprozess. Insofern ist das eine spannende Phase, in der wir eher am Anfang als… …am Ende der Umbrüche stehen. Der Datenschutz ist das Grundrecht im digitalen Zeitalter. Es ist die Grundlage für die Nutzung von Netz und… …Digitalisierung, denn Datenschutz ist etwas, was das Bundesverfassungsgericht im Hinblick auch auf die Menschenwürde herausgearbeitet hat. Das Recht auf informa… …rechtstaatlich eindämmen durch Gesetze, das muss man aber auch machen, sonst läuft man Gefahr eher in Richtung chinesisches Modell zu gehen, als das zu behalten… …der letzten Jahrhunderte. Man kann mit seinen Freunden in den USA durch den Austausch von Fotos in Echtzeit alles teilen – das ist einfach spannend und… …. Es sind eine Milliarde Menschen Mitglied, in Deutschland 25 Millionen, und wir wissen nicht, und das ist einfach ein faktisches Problem, nicht zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 7 EU-ProspV Schema für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere mit einer Stückelung von weniger als 100.000 EUR

  Elke Glismann

  …EU-ProspV Art. 7 Registrierung Schuldtitel derivative WP < 100.000 EUR 478 Glismann ARTIKEL 7 Schema für das Registrierungsfor- mular für… …kön- nen, werden die Angaben für das Regis- trierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere gemäß dem in Anhang IV festgelegten Schema…
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 12 EU-ProspV Schema für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere mit einer Mindeststückelung von 100.000 EUR

  Elke Glismann

  …EU-ProspV Art. 12 Registr. Schuldtitel u. derivative WP mindestens 100.000 EUR 638 Glismann ARTIKEL 12 Schema für das Registrierungsfor- mular… …können, werden die Angaben für das Registrierungsfor- mular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere gemäß dem in Anhang IX festgelegten Schema…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  INTERVIEW mit Wolfgang Kubicki, stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP: Das Grundprinzip des Rechtsstaates ist, dass der Staat nicht alles darf

  Wolfgang Kubicki

  …152 PinG 04.14 Interview Das Grundprinzip des Rechtsstaates ist, dass der Staat nicht alles darf, nur, weil er es – technisch – kann Interview mit… …, Kommunikation über das Internet zu verschlüsseln. Sollen hier gesetzliche Vorgaben, etwa an die Provider, sicherstellen, dass Kommunikation verschlüsselt wird?… …Das Grundprinzip des Rechtsstaates ist, dass der Staat nicht alles darf, nur, weil er es – technisch – kann. Die ausufernde Überwachung durch NSA und… …Voraussetzungen Daten überhaupt erhoben werden dürfen. Es ist gerade die zivilisatorische Errungenschaft des Rechtsstaates, dass nicht das technisch machbare… …, sondern das rechtlich Erlaubte und gerichtlich Kontrollierbare die Grenze setzen. Hier müssen wir zu allererst ansetzen, um die völlig unverhältnismäßige… …ohne Gardine der Staat nicht befugt ist, das Tagebuch seines Lebens mitzuschneiden und für den Fall der Fälle aufzubewahren. Auch wer sich öffentlich… …Kurznachrichten verschlüsseln. Es ist ein marktwirtschaftlicher Mechanismus: Die Kunden wollen ein Angebot, das mehr Sicherheit bietet, wer ein solches bietet, hat… …einen wirtschaftlichen Vorteil. Auch E-Mail-Provider gehen diesen Weg und bieten inzwischen standardmäßig transportverschlüsselte Mails an. Das sind erste… …, gute Schritte. Noch ist aber viel Raum für gute und einfach zu handhabende Datenschutztechnologie: Datenschutz lohnt sich am Markt und das ist der beste… …. Datensparsamkeit zum Schutz vor geheimdienstlicher Ausspähung – ist das ein Ansatzpunkt auch für deutsche oder europäische Gesetzgebung? Die sichersten Daten sind…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Anh. XXVII EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere (100.000 EUR) von KMU und Unternehmen

  Elke Glismann

  …Registr. Schuldt. Deriv. (<100.000) KMU etc. (verh. Schema) Anh. XXVII EU-ProspV Glismann 997 ANHANG XXVII Mindestangaben für das Regis-… …eine Erklärung abzugeben, dass geprüfte historische Finanzinfor- mationen für das letzte Geschäftsjahr (bzw. einen entsprechenden kürzeren Zeitraum, in… …Registrierungsformular, das von den Abschlussprüfern geprüft wurde. 11.2.3. Wurden die Finanzdaten im Re- gistrierungsformular nicht dem geprüf- ten Abschluss des… …EU-ProspV Glismann 999 formationen veröffentlicht, so ist eine entsprechende Erklärung in das Regist- rierungsformular aufzunehmen und an- zugeben, wo diese… …Han- delsposition der Gruppe, die seit dem Ende des letzten Geschäftsjahres einge- treten ist, für das entweder geprüfte Fi- nanzinformationen oder… …, gilt als verhältnismäßiges Schema Anh. XXIX, auf dessen Kommentierung verwiesen wird. 2 Das verhältnismäßige Schema XXVI EU-ProspV deckt sich in weiten… …lediglich eine Erklärung abgegeben werden, dass historische Finanzinformationen für das letzte Ge- schäftsjahr vorliegen. Eine vergleichbare Regelung ist… …Emittenten nutzen die Möglichkeit, den Anlegern diese Dokumente über das Internet auf ihrer Homepage zur Ver- fügung zu stellen.…

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  Anh. IV EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere (Schema) (Schuldtitel und derivative

  Elke Glismann

  …Mindestangaben Anh. IV EU-ProspV Glismann 479 ANH. IV EU-PROSPV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative… …eingetragener Sitz der Ge- sellschaft anzugeben. 1.2. Erklärung der für das Registrie- rungsformular verantwortlichen Perso- nen, dass sie die erforderliche… …, eine Gewinnprognose oder eine Gewinn- schätzung aufzunehmen, dann hat das Registrierungsformular die nachfolgend genannten Angaben der Punkte 9.1. und… …wendet wurde, mit den Rechnungsle- gungsstrategien des Emittenten konsis- tent ist. Beziehen sich die Finanzinformationen auf das letzte Geschäftsjahr… …für das letzte Geschäftsjahr konsistent sind, sowie die zu deren Bewertung nötigen erläutern- den Informationen, ist kein Bericht er- forderlich, sofern… …zu erstel- lenden Jahresabschlusses vorzulegen. Die historischen Finanzinformationen müssen für das jüngste Geschäftsjahr in einer Form dargestellt… …fungsstandards oder einem äquivalenten Standard geprüft worden sein, oder es muss für das Registrierungsformular vermerkt werden, ob sie in Übereinstim- mung mit… …zumindest der kon- solidierte Abschluss in das Registrie- rungsformular aufzunehmen. 13.3. Prüfung der historischen jährlichen Finanzinformationen 13.3.1… …sonstiger Informationen im Registrierungsformular, das von den Abschlussprüfern geprüft wurde. 13.3.3. Wurden die Finanzdaten im Re- gistrierungsformular… …Jahresabschlusses vierteljährliche oder halbjährliche Fi- nanzinformationen veröffentlicht, so sind diese in das Registrierungsformular aufzunehmen. Wurden diese…

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  Anh. IX EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere (Schema) (Schuldtitel und derivative

  Elke Glismann

  …Mindestangaben Anh. IX EU-ProspV Glismann 639 ANHANG IX Mindestangaben für das Registrie- rungsformular für Schuldtitel und derivative… …eingetragener Sitz der Gesellschaft anzu- geben. 1.2. Erklärung der für das Registrie- rungsformular verantwortlichen Perso- nen, dass sie die erforderliche… …dazu, eine Gewinnprognose oder eine Gewinn- schätzung aufzunehmen, dann hat das Registrierungsformular unter den Punk- ten 8.1. und 8.2. folgendes zu… …Standards gleichwertigen nationalen Rechnungslegungsgrundsätzen eines Drittstaates zu erstellen. Ansonsten müs- sen folgende Angaben in das Registrie-… …rungsformular aufgenommen werden: a) Eine eindeutige Erklärung dahinge- hend, dass die in das Registrierungs- formular aufgenommenen Finanzin- formationen nicht… …darzulegen, die der Emittent bei der Erstellung seines Jahresabschlusses zugrunde gelegt hat. Die geprüften historischen Finanzinfor- mationen müssen für das… …Übereinstimmung mit den in dem jewei- ligen Mitgliedstaat anwendbaren Prü- fungsstandards oder einem äquivalenten Standard geprüft worden sein oder es muss für das… …Standard ein den tatsächlichen Verhältnissen ent- sprechendes Bild vermitteln. Ansonsten müssen folgende Informationen in das Registrierungsformular… …resabschluss als auch einen konsolidier- ten Abschluss, so ist zumindest der kon- solidierte Abschluss in das Registrie- rungsformular aufzunehmen. 11.3… …Informationen im Registrierungsformular, das von den Abschlussprüfern geprüft wurde. 11.3.3. Wurden die Finanzdaten im Re- gistrierungsformular nicht dem geprüf-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Anh. XXVI EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere (Schema) (Schuldtitel und derivative

  Elke Glismann

  …EU-ProspV Anh. XXVI Mindestangaben 988 Glismann ANH. XXVI EU-PROSPV Mindestangaben für das Registrie- rungsformular für Schuldtitel und… …geprüfte historische Finanzinfor- mationen für das letzte Geschäftsjahr (bzw. einen kürzeren Zeitraum, in dem der Emittent tätig war), gemäß der Ver- ordnung… …jährliche oder halbjährliche Finanzin- formationen veröffentlicht, so ist eine entsprechende Erklärung in das Regist- rierungsformular aufzunehmen und an-… …Verän- derung in der Finanzlage oder der Han- delsposition der Gruppe, die seit dem Ende des letzten Geschäftsjahres einge- treten ist, für das entweder… …Das verhältnismäßige Schema XXVI EU-ProspV deckt sich in weiten Teilen mit Anh. IV EU-ProspV, denn es sind die Unterpunkte gemäß Anh. IV der Verordnung… …der Regelung gemäß Anh. XXVII Ziff. 11. So muss lediglich eine Erklärung abgegeben werden, dass histori- sche Finanzinformationen für das letzte… …. Darüber hinaus besteht der Aufwand für das zu erstellende Unternehmen wohl weniger im Abdruck eines vorhan- denen Abschlusses, sondern vielmehr in der… …Emittenten von Be- deutung sind. Das sind Verträge, die auf die Zahlungsfähigkeit bzw. die Bo- nität des Emittenten Einfluss haben, wie z. B. Gewinnabführungs-… …, den Anlegern diese Dokumente über das Internet auf ihrer Homepage zur Verfügung zu stellen.…

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