Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 64 Überwachung, Anordnung der Außerbetriebnahme

  Ruthig

  …§141 TKG und für die Einleitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren nach §147 TKG. Soweit mit der Maßnahme Eingriffe in Art. 10 GG verbunden sind, ist die…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  (Un-)Harmonische DSGVO in der Corona-Krise

  Anwendung und Auslegung der DSGVO durch die nationalen Aufsichtsbehörden
  

  J. Clemens Burgenmeister

  …betroffenen Personen zur Mitteilung relevanter Umstände verpflichtet, wodurch eine Einleitung effektiver ­Maßnahmen möglich sei. Dies gelte auch im Zusammenhang… …Betroffenen könne über die Notwendigkeit zur Einleitung weiterer Maßnahmen zur Virusbekämpfung informiert werden. Anders sei die datenschutzrechtliche…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 91–107

  Lutz

  …. 37 Roßnagel, NVwZ 2007, 743, 744; BT-Drs. 16/3078, S.13. 9b 38 Sydow, Europäische Datenschutzgrundverordnung, 2.Auflage 2018, Einleitung Rn.43. 39… …, 2.Auflage 2018, Einleitung Rn.36. 42 Sydow, Europäische Datenschutzgrundverordnung, 2.Auflage 2018, Art. 95, Rn.5. §1 TMG vorgenommene Abgrenzung ist dabei…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 13 Rechtsfolgen der Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …. 28.01.2010, Az: 6 B 50.09, Rn.14 ff. Zur Praxis, Anhörungsschreiben vor Einleitung eines Konsultationsverfah- rens zu versenden, vgl. etwa RegTP, Beschl. v. 20… …. 24.06.2010 zur Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens. Siehe auch die Stellungnahmen v. 22.12.2009 in Sachen SE/2009/1016–1018, S.4 ff.; in der Sache…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 133 Sonstige Streitigkeiten zwischen Unternehmen

  Fetzer

  …Antragserfordernis Erste Zulässigkeitsvoraussetzung ist die Stellung eines Antrages auf Einleitung eines Streitbeilegungsverfahrens. §133 TKG ist somit als… …Unternehmen das Streitbeilegungsverfahren dazu missbrau- chen, Konkurrenten durch die Einleitung von Verfahren nach §133 Abs. 1 TKG im Wettbewerb zu behindern… …. 07.2005, Az: BK-3a 05/035,MMR 2005, 801. 29 Mit Blick auf das Prinzip vom Vorrang des repressiven Rechtsschutzes sind präventive Anträge auf Einleitung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Haftungssituationen aus der Praxis

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …verfahren (Veranlagung, Außenprüfung, Haftungsprüfung und evtl. finanzge- richtliche Kontrolle) wird durch die Einleitung des Steuerstrafverfahrens (Ein-… …Weige- rungsrecht. Der einer Steuerstraftat Verdächtige bleibt auch nach Einleitung eines Steuerstrafverfahrens im Besteuerungsverfahren rechtlich zur… …wahrheits- gemäßen Mitwirkung verpflichtet.89 Seine steuerlichen Mitwirkungspflichten dürfen nach Einleitung des Steuerstrafverfahrens nicht mehr mit…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2020

  Compliance in Russland (Teil 1)

  Das russische Rechtssystem und die Gesetzgebung zur Antikorruption
  

  Dr. Thomas Heidemann

  …Einleitung des Strafverfahrens berechtigtes Organ über die Vorteilsgewährung informiert. In beiden Fällen muss er aktiv zur Aufdeckung und (oder) Aufklärung… …in Russland (Teil 1) ZRFC 2/20 85 dann zu, wenn er vor der Vorteilsgewährung freiwillig ein zur Einleitung des Strafverfahrens berechtigtes Organ über…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2020

  Datenschutz im Kontext der Digitalisierung

  Und die damit verbundenen Compliance-Herausforderungen
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann, Katharina Kuhn

  …, DSGVO/ BDSG Kommentar, 6. Auflage, Köln 2018, S. 43. 8 Vgl. Von Lewinski, K., Einleitung, in: Eßer, M. / Kramer, P. / Von Lewinski (Hrsg.): Auernhammer… …im Bereich des Datenschutzes, Zürich 2013, S. 21; Vgl. Von Lewinski, K.: Einleitung, in: Eßer, M. / Kramer, P. / Von Lewinski (Hrsg.): Auernhammer…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2020

  Compliance-Organisation in Familienunternehmen

  Theoretische Möglichkeiten und empirische Validierung
  

  Prof. Dr. Patrick Ulrich, Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Instituts für Unternehmensführung (AAUF) aus dem Jahr 2018. 1 Einleitung In Deutschland wurden in den letzten Jahren mehrere empirische Studien zur Umsetzung…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2020

  Cybercrime im Mittelstand

  Effekte von Unternehmensgröße und Familieneinfluss
  

  Prof. Dr. Patrick Ulrich, Vanessa Frank, Alice Timmermann

  …„Cybercrime im Mittelstand“ 415 Unternehmen. 1. Einleitung Ein Großteil der alltäglichen Aktivitäten kann heute über das Internet durchgeführt werden. Durch die…