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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Jan-Philipp Redder „Der verfassungsrechtliche Schutz von Whistleblowern“

  Rechtsanwalt Daniel Sandmann

  …Schutz von Whistleblowern“ Duncker & Humblot, Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1418, Berlin 2020, 276 S., 71,90 Euro. I. Einleitung… …privaten Sektor und öffentlichem Dienst wird bereits in der Einleitung vorgenommen, die auch bald zwischen internem und externem Whistleblowing unterscheidet…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45b Entstörungsdienst

  Hartl

  …, die Ursachen der Störung zu finden und die Störung sodann zu beheben. §45b TKG stellt nicht auf den Erfolg der Entstörung ab, sondern auf die Einleitung… …, einem Notdienst zumutbare Maßnahmen in dieWege leiten kann. Die Einleitung von intensiven Prüfarbeiten binnen 24 Stunden nach Eingang der Stö-…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Heinickel, Scherer

  …den Maßstäben des §28 genügen, leitet die Bundesnetzagentur unverzüglich eine Überprüfung der Entgelte ein. Sie teilt die Einleitung der Überprü- fung… …nicht möglich sein, kann sie auch nach §34 vorgehen. (3) Die Bundesnetzagentur entscheidet innerhalb von zwei Monaten nach Einleitung derÜberprüfung. (4)… …Vorschrift enthält Regeln zu Einleitung, Ablauf und Verfahren der nachträglichen Kontrolle von Entgelten sowie die erforderlichen Ermächtigungsgrund- lagen für… …: Scheurle/Mayen, TKG, 3.Aufl. 2018, §38 Rn.13. 30 Die BNetzA hat gem. §38 Abs.3 TKG innerhalb von zwei Monaten nach Einleitung der Über- prüfung der Entgelte eine… …solche Entgelte für Endnutzerleistungen, für die die (entsprechende) Geltung des §38 Abs. 2 TKG angeordnet wird.43 b) Verfahrenseinleitung Die Einleitung… …einer Einleitung des Verfahrens der ex-post-Kontrolle kein Ermessen. Die Verfahrenseinleitung ist dann gesetzlich zwin- gend angeordnet.49 Die Einleitung… …Verfahren der ex-post-Regulierung (Abs. 3) Die Entscheidung muss nach Maßgabe des §38 Abs. 2 TKG innerhalb von zwei Mona- ten nach Einleitung der Prüfung…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Ahmad Chmeis: Kartellsanktionsrecht - Verfahrensrechtliche Konvergenz innerhalb der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung des deutschen Rechts

  Rechtsanwalt Pieter Wiepjes

  …umfassende Werk gliedert sich in einen allgemeinen und einen besonderen Teil. Dieser Aufteilung ist eine sehr umfangreiche Einleitung vorangestellt, in welcher… …Ziel seine Untersuchung verfolgt. 1. Einleitung In dieser streicht der Verfasser heraus, dass die öffentlich-rechtliche Durchsetzung des Kartellrechts…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Otte – Schätzungen im Rahmen der Schuldfeststellung

  Rechtsanwalt Marcus Traut

  …Strafrecht, Bd. 319, Duncker & Humblot, Berlin 2018, 304 S., 89,90 Euro I. Einleitung Am Ende der Hauptverhandlung steht die Feststellung der Schuld, welche… …gliedert Otte inhaltlich im Wesentlichen in drei Teile, die durch eine Einleitung und eine Schlussbetrachtung eingerahmt werden. Anlass für seine…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Gabriele L. Stark: Die strafbefreiende Selbstanzeige gem. § 371 Abs. 1 AO im Rahmen von Mehrpersonenverhältnissen

  Rechtsanwalt Dr. Momme Buchholz

  …Härten ab. Im Einzelnen: Den als „Allgemeines“ benannten 1. Teil ihrer Arbeit (S. 21-146) beginnt Stark – nach einer kurzen Einleitung (S. 21-22) mit der…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 128 Ermittlungen

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–7 a) Einleitung von Ermittlungen (Offizialmaxime)… …. Kommentierung 1. Ermittlungen und Beweiserhebungen (Abs. 1) a) Einleitung von Ermittlungen (Offizialmaxime) Die Regelung in §128 Abs. 1 TKG geht sinngemäß von… …Legalitätsprinzip Die mehrheitliche Ansicht in der Literatur geht dahin, entgegen demWortlaut von §128 Abs. 1 TKG – „kann“ – eine Pflicht der BNetzA zur Einleitung… …einzu- schreiten, sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen. Das typische Bei- spiel für die Einleitung eines Verfahrens nach Maßgabe des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 10 Marktdefinition

  Geers, Petersen

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14–23 a) Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29–37 1. Einleitung… …. Hinsichtlich der Einleitung eines Marktuntersuchungsverfahrens steht der BNetzA kein Entschließungsermessen zu. Dies gilt einmal für die in §14 TKG geregelten… …als einheit- licher Verwaltungsaktmit der Festlegung der Präsidentenkammer. Ein Antragsrecht auf Einleitung eines Marktdefinitions- und… …geregelten Antragsrechte nicht das Recht auf Einleitung eines Marktuntersuchungsverfahrens.9 2. Materiell-rechtliche Grundlagen Die Festlegungskompetenz der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 31 Arten der Entgeltgenehmigung

  Fetzer

  …innerhalb von zehn Wochen nach Eingang der Entgeltvorlage oder nach Einleitung des Verfahrens von Amts wegen entscheiden. Abweichend von Satz 3 soll die… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41–46 1. Einleitung von Amts wegen (Abs.4 Satz 1 und 2)…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Geers, Petersen

  …Konsultationsverfahren,“ die – wie sich im Umkehrschluss aus §12 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 TKG ergibt – vor Einleitung eines Konsolidierungsverfahrens zu veröffentlichen sind… …. 29.10.2008, Az: 6 C 38.07, CR 2009, 298, Rn.21, offenlassen; krit. Kommission, Schreiben zur Einleitung der Phase II in der Sache DE/2005/0262 v. 11.11.2005… …Kommission darauf hin, dass unterlassene Notifizierungen die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen den betreffenen Mitgliedstaat nach sich… …zustimmenden Stellungnahme bzw. einer fehlenden Einleitung einer zweiten Phase allerdings auch keine „Genehmigung“ des nationalen Handels entnommen werden.54…

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