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• Das Verhältnis von Strafnormen und Bezugsnormen aus anderen Rechtsgebieten

  …mit der […] Rechtsprechung“ deren „Alltagsplausibilität“ realisiert werden (S. 20 f.). Die hier angedeutete methodische Weichenstellung ist ernst… …, arbeitet der Autor methodisch konsequent, nämlich im Sinne einer Sichtung des historischen Materials, zunächst die reichsgerichtliche Rechtsprechung heraus… …gelangt Schuster dabei zu übereinstimmenden Ergebnissen mit der Rechtsprechung. Dass man sich im Einzelfall weiterhin streiten kann, entwertet diesen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2013

  Editorial

  Dr. Tine Golombek

  …gesetzgeberische Entwicklungen im Bereich des Steuerstrafrechts und stellen Neues aus der Rechtsprechung dar. Hingewiesen sei hier auf zwei Entscheidungen, die für…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Dokumentation und Aufbewahrungspflichten

  Martin Böhmer

  …Rechtsprechung des LG Hamburg verwandt.3 1 LG Hamburg, Beschl. v. 15.10.2010 – 608 Qs 18/10, NJW 2011, 942, 945. 2 Meyer-Goßner, Strafprozessordnung, 55. Aufl… …Strafprozessrecht in Deutsch- land und der diesbezüglich ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, anders als beispielweise in der… …. 2012, Einl. Rn. 57. 6 Meyer-Goßner, Strafprozessordnung, 55. Aufl. 2012, Einl. Rn. 57 mit Nachweis zum Stand in der Rechtsprechung und Literatur. 6 7… …, seine Darstellungen durch eine Dokumentation zu belegen.13 Insbesondere ergibt sich nach der Rechtsprechung des BGH eine Obliegenheit oder Verpflichtung… …worden sind.16 Soweit aus der bisherigen Sicht somit die Rechtsprechung für den Berufs- stand der Rechtsanwälte grundsätzlich keine Pflicht oder… …Untersuchung Geltung be- anspruchen kann. Die bisher ergangene Rechtsprechung zur internen Doku- mentation betraf Sachverhalte, die mehr der klassischen, auf… …Dokumentation vertraglich geregelt wird, ist die Frage nach einer seitens der Rechtsprechung gegebenenfalls zukünftig geforderten Pflicht zur internen… …internen Untersuchungen seitens der zukünftigen 12 BGH, Urteil vom 11.10.2007, IX ZR 105/06, Rn. 12 mit einer Übersicht zur Rechtsprechung. 13 BGH, Urteil… …20.03.13 14:04 Böhmer 253 Dokumentationsanforderungen Rechtsprechung sein werden. Insbesondere handelt es sich bei dem Themen- gebiet der internen… …Zivilprozess führen. Der zweite Fall, in dem sich eine Änderung in der Rechtsprechung zur Do- kumentationspflicht noch schwerwiegender auswirken würde, liegt…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2013

  Die Überwachungspflichten und Haftungsrisiken des Aufsichtsrats in der Krise des Unternehmens

  Erhöhte Anforderungen aufgrund mittlerweile gesetzter Rechtsansichten
  

  Prof. Dr. Peter Fissenewert

  …juristisch auf Schadensersatzhaftung in Anspruch genommen. Dieser Haftungstrend hat mittlerweile auch im Insolvenzrecht Einzug genommen. Die Rechtsprechung hat… …wenig bis gar keine Rechtsprechung zu der Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern. Diese konnten zumindest bis dato frei agieren, ohne mit erheblichen… …einem Hinwirken auf Stellung eines Insolvenzeröffnungsantrags entnommen werden. Eine derartige Pflicht wurde erst durch Literatur und Rechtsprechung… …entsprechende Haftungsszenarien. 4. Die Rechtsprechung zu den gesteigerten Überwachungspflichten und Haftungsrisiken des Aufsichtsrats in der Krise des… …im Corporate Governance erleichtert: Rechtsprechung in Hülle und Fülle, sorgfältig aktualisierte Gesetzestexte und praktische Checklisten. Damit macht… …keine Kenntnis. Nach der Rechtsprechung kommt eine Inanspruchnahme des nominell bestellten Geschäftsführers einer GmbH für Steuerschulden einer… …Insolvenzantragstellung spielen kann, zeigt uns die aktuelle Rechtsprechung deutlich und wird uns in Zukunft noch näher beschäftigen. 31 Vgl. Habersack, in: MüKo-AktG, 3…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2013

  Das „ThyssenKrupp-Urteil“

  Arbeitssicherheit als wesentlicher Bestandteil der Compliance in Italien
  

  RA Mario Prudentino

  …werden sowohl Tendenzen in der italienischen Rechtsprechung – die sich seit Jahren abgezeichnet haben – als auch Besonderheiten der… …Instanz freigesprochen würden. Denn die für die Leser wichtige Schlussfolgerung ist allein die Bewertung, wie die Rechtsprechung bei analogen Sachverhalten… …Versäumnisse in der Arbeitssicherheit eine bestimmte Schwere erreichen, die Rechtsprechung die eventualvorsätzliche Körperverletzung annehmen wird. Wie schwer… …Rechtsprechung erst in den nächsten Jahren konkretisieren. 5.3.2 Fahrlässige Tötung durch B Ein weiterer Geschäftsführer mit arbeitssicherheitsrechtlicher… …insoweit die Rechtsprechung des Kassationsgerichtshofs weiterführend 16 – als Nebenkläger zugelassen, die nicht unmittelbar körperlich von den Geschehnissen… …Arbeitssicherheit) zu Gute kommen. Diese Sichtweise wird von der Rechtsprechung voraussichtlich flächendeckend bei allen Delikten aus der Arbeitssicherheit angenommen… …Rechtsprechung der letzten Jahre können wir folgende Maßnahmen zur Vermeidung von Kardinalfehlern festhalten: ff1) Mag es auch eine gesellschaftsrechtliche…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2013

  Gehrlein/Ekkenga/Simon (Hrsg.), GmbHG Kommentar

  1. Auflage (2012), Heymanns, 128,00
  

  Rechtsanwalt Raik Brete

  …höchstrichterliche Rechtsprechung in den Mittelpunkt der Darstellung, ohne auf die Erörterung wissenschaftlicher Streitfragen zu verzichten, wo es geboten ist… …. Schwerpunkte der Kommentierung, so das Vorwort weiter, bilden die durch das MoMiG hervorgerufenen Neuerungen und deren praktische Umsetzung in Rechtsprechung und… …unverzichtbar macht. Soweit im Vorwort davon die Rede ist, dass aus Praktikabilitätsgründen die höchstrichterliche Rechtsprechung im Mittelpunkt der Kommentierung…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2013

  Umfeldinformationen zu Risk, Fraud & Compliance

  Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion

  …Leser jeweils eine praxisbezogene und dem aktuellen Stand der Rechtsprechung entsprechende Darstellung. Auch die besonders praxisrelevanten Begleitdelikte… …Werkes ist konsequent. Die neue Rechtsprechung und die neue Gesetzeslage fügen sich zwanglos in die neue Auflage ein. Im Rahmen des ESUG gilt dies… …Erkenntnisse aus Gesetzgebung und Rechtsprechung an die Hand zu geben. Im Wirtschaftsstrafrecht tätige Staatsanwälte, Strafverteidiger und Richter kommen um…

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• GmbHG Kommentar

  …höchstrichterliche Rechtsprechung in den Mittelpunkt der Darstellung, ohne auf die Erörterung wissenschaftlicher Streitfragen zu verzichten, wo es geboten… …ist.Schwerpunkte der Kommentierung, so das Vorwort weiter, bilden die durch das MoMiG hervorgerufenen Neuerungen und deren praktische Umsetzung in Rechtsprechung und… …unverzichtbar macht.Soweit im Vorwort davon die Rede ist, dass aus Praktikabilitätsgründen die höchstrichterliche Rechtsprechung im Mittelpunkt der Kommentierung…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2013

  Garantenpflicht eines Betriebsvorgesetzten bei betriebsbezogenen Straftaten

  Anm. zu BGH, Urteil vom 20.10.2011 - 4 StR 71/11, BGHSt 57, 42
  

  Rechtsanwalt Gernot Zimmermann

  …unterlassener Hilfeleistung gemäß § 323c StGB nicht geprüft, insoweit also seiner umfassenden Kognitionspflicht nicht genügt hat. Anmerkung Die Rechtsprechung zur… …gewichtige jüngere Entscheidungen gewinnt die strafrechtliche Geschäftsherrenhaftung nun immer stärker an Kontur. Den Startpunkt der neueren Rechtsprechung und… …Fallkonstellationen denkbar sind, die sowohl innerhalb als auch außerhalb des Unternehmens begangen werden könnten. Es ist daher zu erwarten, dass diese Rechtsprechung… …ordnungswidrigkeitenrechtliche (Unternehmens-)Haftung nach §§ 130, 30 OWiG anzugleichen. Naheliegend ist nach der Entscheidung des 4. Senats, dass sich die Rechtsprechung an den…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2013

  Beweis der Zahlungseinstellung – BGH, Versäumnisurteil vom 24. Januar 2012 – II ZR 119/10

  Rechtsanwalt Norman Lenger

  …Verbindlichkeiten gemacht. Dessen bedurfte es aber auch nicht. Denn nach der Rechtsprechung des Senats gelten die Voraussetzungen der Insolvenzreife nach den… …und damit insolvenzreif war. […] III. Anmerkung Tendenz der Rechtsprechung: Lösung der Darlegungs- und Beweislastverteilung über Vermutungsregelungen… …der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung zu stellen. Allerdings, so bestätigt der BGH in der vorliegenden Entscheidung seine ständige Rechtsprechung… …eingestellt hat. Dafür reicht nach ständiger Rechtsprechung ein nach außen hervortretendes Verhalten, in dem sich typischerweise ausdrückt, dass der Schuldner…

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