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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2024

  Digitale Akteneinsicht in der Untersuchungshaft

  Rechtsanwalt Jakob Lehners

  …03.2024 | AUFSÄTZE UND KURZBEITRÄGE Rechtsanwalt Jakob Lehners, Darmstadt Digitale Akteneinsicht in der Untersuchungshaft A. Einleitung Die… …Digitalisierung der Justiz schreitet immer weiter voran. Dies betrifft im zunehmenden Maße auch die Führung der Ermittlungsakten. Statt etliche Aktenordner zwischen… …nicht, wenn die Akte Beschuldigten 1 in der Untersuchungshaft bereitgestellt werden soll. 2 Was auf den ersten Blick ein Nischenproblem zu sein scheint… …, erweist sich in der Praxis als wiederkehrendes Problem und wird mit der zunehmenden Digitalisierung unweigerlich in den Vordergrund treten. Die Problematik… …Beschuldigte dann zum Aktenstudium von der entsprechenden Justizverwaltung auf die Nutzung eines Computers in der Bibliothek oder in speziellen Computerräumen zu… …bestimmten Nutzungszeiten verwiesen. Angesichts dieses nur (zeitlich) eingeschränkten Einsichtsrechts bzw. der sich daraus ergebenden praktischen Probleme (z.B… …digitales Lesegerät zur Verfügung (Laptop oder e-book Reader). 4 Auch die BRAK hat sich zuletzt angesichts der voranschreitenden Digitalisierung hierfür… …unterschiedlich ist. 6 Dieser Zustand ist angesichts der fortschreitenden Digitalisierung nicht haltbar und wird dem Beschuldigten sowie der besonderen Situation… …der Untersuchungshaft nicht gerecht. B. Rechtsgrundlage Die Rechtsgrundlage für die Entscheidung über die Nutzung eines elektronischen Lesegerätes… …findet sich in den entsprechenden Vollzugsgesetzen der Länder in den Vorschriften zur Ausstattung des Haftraumes. 7 Da hier überwiegend der Vollzug der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Nachhaltigkeit – Resilienz – Cybersicherheit

  Der Chief Geotectonic Officer im Wirtschaftskrieg: Wie sollen sich Unternehmen und Staaten auf den verschärften Systemwettbewerb einstellen?

  Ulrich Blum

  …41 Der Chief Geotectonic Officer im Wirtschaftskrieg : Wie sollen sich Unternehmen und Staaten auf den verschärften Systemwettbewerb… …einstellen? Ulrich Blum Zusammenfassung Der Überfall Russlands auf die Ukraine hat das nach Finanzkrise, Schuldenkrise und Covid-19-Pandemie mit der Folge… …atypische Kapitalismusformen, insbesondere der Kapitalismus chinesischer Prägung, fordern es heraus. Der Begriff „Wirtschaftskrieg“ zählt inzwi- schen zum… …Standardrepertoire von Politik und Presse. Eine Erklärung für das Aufbre- chen von Konflikten findet sich in der Dominanzerwartungstheorie. Sie postuliert, dass… …und wirtschaftlich. Der Beitrag analysiert, ob analog zum „Gleichgewicht des Schreckens“, das nach dem Zweiten Weltkrieg über 45 Jahre globalen… …Unternehmen, verbunden, mit einer Lageanalyse, also dem Ein- schätzen der eigenen Lage und der des Rivalen, zur Entschlussvorbereitung. Das ist über einen… …Chief Geo-Tectonic Officer (CGTO) – auf staatlicher Ebene wäre er der Sicherheitsberater amerikanischer Prägung – zu institutionalisieren, um klare Ent-… …scheidungen fällen zu können, wenn die Bedingungen dies erfordern. Bei der Verteidigung der eigenen Ordnung kann man diese auch unwiderruflich zer- stören… …. Insofern gilt das berühmte Zitat von Carl von Clausewitz (1832: 39–40): „Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.“ Aber es ist… …nicht das Ziel, die Politik zu ersetzen, „denn die politische Absicht ist der Zweck, der Krieg ist das Mittel, und niemals kann das Mittel ohne Zweck…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2024

  Der Chief Compliance Officer

  Integratives Rahmenwerk zu Eigenschaften, Kontextfaktoren und Compliance-Effektivität
  

  Dr. Axel Walther

  …Chief Compliance Officer | Compliance-Beauftragte | Compliance-Management-System | Ethik ZRFC 1/24 39 Der Chief Compliance Officer Integratives… …Rahmenwerk zu Eigenschaften, Kontextfaktoren und Compliance-Effektivität Dr. Axel Walther* Der Beitrag gibt einen systematischen Überblick zum aktuellen… …Diskussionsstand der Chief- Compliance-Officer-Funktion und deren Einf luss auf die Effektivität von Compliance- Management-Systemen. Das resultierende Rahmenwerk… …identifiziert Gestaltungsmerkmale auf der individuellen Ebene, organisationale Kontextfaktoren und Erfolgsindikatoren. Dazu gehören unter anderem vier… …vor ein weitverbreitetes Phänomen in der internationalen Unternehmenslandschaft dar. Nach aktuellen Daten der Ethics & Compliance Initiative geben 87… …Prozent der Mitarbeiter an, 1 dass ihr Unternehmen nicht über eine starke ethische Kultur verfüge. Knapp zwei Drittel der Mitarbeiter hat in den vergangenen… …zwölf Monaten mindestens eine Verletzung von gesetzlichen Anforderungen oder internen Standards beobachtet. 2 In der Praxis und Forschung zu Compliance… …kristallisiert sich immer stärker heraus, dass mit der bloßen Einrichtung von Compliance-Management- Systemen nicht zwangsläufig auch eine verbesserte Regeltreue… …in Unternehmen einhergeht. 3 Vielmehr bedarf es einer regeltreuen Haltung der Führungskräfte und entsprechender Unternehmenskultur, um Compliance nicht… …auf einen rein den gesetzlichen Anforderungen erfüllenden Prozess zu reduzieren. 4 Insbesondere der Funktion des Chief Compliance Officer (CCO), in…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Umweltstrafrecht – besondere Herausforderungen für die Verteidigung und strafrechtliche Beratung

  Rechtsanwalt Dr. Ulrich Leimenstoll

  …Herausforderungen für die Verteidigung und strafrechtliche Beratung Das Umweltstrafrecht ist in den zurückliegenden Jahren zunehmend in den Fokus der… …Sachverhalte naturgemäß nicht an Staatsgrenzen haltmachen. Mit der – von Haak/ Pawel in Heft 2/2024 der WiJ 1 näher beleuchteten – Umweltrichtlinie (EU)… …, ist jüngst noch einmal eine Ausweitung und Verschärfung der normativen Grundlagen erfolgt, die zu einer weiteren Intensivierung der Strafverfolgung im… …Bereich der Umweltkriminalität führen dürfte. Die spezifischen Eigenheiten der Materie stellen die Strafverteidigung und strafrechtliche Beratung regelmäßig… …vor besondere Herausforderungen. Der vorliegende Beitrag soll eine (nicht abschließend zu verstehende) Auswahl dieser spezifischen Anforderungen des… …Umweltstrafrechts näher beleuchten. I. Vielschichtigkeit und Unübersichtlichkeit der normativen Grundlagen Neben den (erst) im Jahr 1980 in das Strafgesetzbuch… …aufgenommenen zentralen Tatbeständen des Umweltstrafrechts (§§ 324 ff. StGB, Strafbestimmungen zum Schutz der Umwelt) 2 findet sich eine Vielzahl von… …Strafvorschriften zum Schutz der Umwelt in anderen (Neben-)Gesetzen. 3 Auch die Straftatbestände der §§ 324 ff. StGB werden als blankettartige Vorschriften in aller… …inhaltlich teilweise erst auf der Ebene von Verordnungen mit Leben gefüllt werden. 6 Das Umweltstrafrecht und die dieses ausfüllenden Normen unterliegen dabei… …der Anwendbarkeit deutschen Strafrechts stellen kann, 11 sondern beispielsweise auch die Fragestellung einer rechtfertigenden Genehmigung einer im…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinder, Kinder

  Rosemarie Rodden, Heiko Dünkel

  …und positive Erfahrungen mit Marken im Kindheitsalter können ein Leben lang prägend sein, anschaulich darstellbar an der charakterbildenden Frage… …, was angesagt ist und daher gekauft wird. Sei es um die ewige Jugend zu erhalten oder um die Wünsche der eigenen Kinder zu erfüllen. Vorschriften, um… …können eindeutig sein, wie in einem weiteren Verfahren des vzbv gegen den Anbieter der App „Masha und der Bär: Pizzaria!“. Dabei handelt es sich um ein… …Spiel für die Altersgruppe 4 +, in dem Pizza gebacken und an Freunde ausgeliefert werden sollte. Ein Pop-Up-Fenster forderte die Nutzer:innen bei der… …Verwendung der App mit den Worten „Schalte alle Pizzas frei“ oder „Kauf es für immer“ auf, die Vollversion des Spiels zu erwerben. Gleichzeitig war eine Stimme… …e.V. tätig. Der Beitrag gibt ausschließlich ihre persönliche Auffassung wieder. Foto: © Baumbach/vzbv Heiko Dünkel ist Leiter des Teams… …Datenschutzverstößen. Der Beitrag gibt ausschließlich seine ­persönliche Auffassung wieder. Überwachung der Schlafgewohnheiten von Minderjährigen durch eine bekannte… …Gretchenfrage ist, ob die wohlklingenden Regulierungsansätze der DSGVO zum Schutz dieser Personengruppe in der Praxis überhaupt Wirkung entfalten. Rechtsprechung… …dazu gibt es noch erstaunlich wenig. Zum Beispiel mit einem Verfahren gegen TikTok versucht der Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. (vzbv), dies zu… …Rechtsgrundlage. Beanstandet wurden fünf Klauseln der Datenschutzerklärung mit Stand November 2022, nach denen TikTok beispielsweise Daten zu Tastenanschlagmustern…

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• Transparenz und Fairness in der Vergütung von Führungskräften

  …Das ist eine der zentralen Aussagen der Public Pay Studie 2024 vom Lehrstuhl für Public Management & Public Policy an der Zeppelin Universität… …Vergütungsportale wurde als besonders effizient hervorgehoben, um zeit- und ressourcenschonend fundierte Vergleichsgruppen zu bilden. Neben der Vergütung war auch… …berücksichtigt werden, etwa die geringere Akzeptanz der Entscheidung durch nicht beteiligte Gremienmitglieder. Betont wurde: Eine klare Kommunikation über den… …Prozess und die Rolle der Findungskommission sei essenziell, um die Akzeptanz der Besetzungsentscheidung zu erhöhen. Konkrete Zahlen aus der Studie: Nur… …20,3 Prozent der Top-Managementmitglieder auf kommunaler Ebene legen personenbezogen offen, bei Bund und Ländern sind es 42,2 Prozent; aber noch weit… …zeigt. Weitere sechs Kommunen kommen auf mindestens 75 Prozent. Doch dem stehen 239 Kommunen mit null Prozent Vergütungsoffenlegung gegenüber. Der… …öffentlich-rechtliche Rundfunk erreicht 94,9 Prozent. Das Fazit der Autorinnen und Autoren der Studie: Die substanziellen Unterschiede bei der Transparenzkultur sind… …politisch nicht länger hinnehmbar. Prof. Dr. Ulf Papenfuß sieht akuten Handlungsbedarf: „In der Diskussion um Vertrauen in den Staat verdeutlichen die… …eine vollständige Vergütungstransparenz, einschließlich häufig umstrittener Altersversorgungen, hergestellt und die Vergütung in der Vergleichsgruppe… …der digitalen ZCG. Egal ob im Büro, im Homeoffice oder mobil: Setzen Sie auf die Vorzüge einer zeitlich früher erscheinenden digitalen Ausgabe…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2024

  Der transnationale Strafklageverbrauch im europäischen Steuerstrafrecht

  Nils Stahnke ist mit dem vorliegenden Beitrag Preisträger des WiJ-Aufsatzwettbewerbs 2023
  

  Wiss.Mit. Nils Stahnke

  …02.2024 | INTERNATIONALES INTERNATIONALES Wiss.Mit. Nils Stahnke, Bonn* Der transnationale Strafklageverbrauch im europäisierten Steuerstrafrecht… …Deutschland begeisterte Sportfans weltweit. Doch das Bild des „Sommermärchens” bröckelt: Durch das Bekanntwerden dubioser Zahlungsflüsse im Zuge der Vergabe und… …Ausrichtung der WM erscheint das Ereignis heute, fast 20 Jahre später, in einem anderen Licht. Die strafrechtliche Aufarbeitung der Vorwürfe ist im vollen Gange… …. Im April 2023 hat das OLG Frankfurt entschieden, dass die Einstellung eines in der Schweiz gegen vier ehemalige Fußballfunktionäre geführten… …Strafverfahrens wegen Betrugs einer Anklage der nämlichen Personen in Deutschland wegen Steuerhinterziehung nicht entgegensteht. Das mediale Interesse an dem Fall… …Konstellationen analysiert, in denen der Strafklageverbrauch bedeutsam werden kann (unter III.), ehe der Beitrag mit einem Fazit abschließt (unter IV.). II. Der… …. Die Mitgliedstaaten sind bislang nicht bereit, die Kontrolle über die Strafrechtspflege umfassend auf die EU zu übertragen. 1 In der Folge existieren in… …der EU eine Vielzahl von Strafrechtsordnungen, die u.U. Rechtsfolgen für ein und denselben Sachverhalt vorsehen. Mit derartigen positiven… …unionsrechtliche Verbot der Mehrfachverfolgung Das deutsche Recht sieht keinen Strafklageverbrauch im Falle einer Verurteilung durch einen anderen Staat vor – Art… …. 103 Abs. 3 GG schützt nur vor einer mehrfachen Verfolgung durch den deutschen Staat. 3 Es gibt auch keine allgemeine Regel des Völkerrechts, die der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenübertragbarkeit und Interoperabilität in der DSGVO und den neuen EU-Digitalgesetzen

  Sebastian Durchholz

  …Durchholz Datenübertragbarkeit und Interoperabilität in der DSGVO und den neuen EU-Digitalgesetzen Datenübertragbarkeit und Interoperabilität in der… …DSGVO und den neuen EU-Digitalgesetzen Dipl.-Jur. Sebastian Durchholz ist externer Datenschutzbeauftragter und Geschäftsführer der Durchholz Consulting… …GmbH, Frankfurt. Sebastian Durchholz Der Aufsatz untersucht die Regelungen zur Datenübertragung und Interoperabilität in der DSGVO sowie den neuen… …für den Digitalmarkt in der EU ergeben. I. Einleitung Die DSGVO führte mit Art. 20 erstmals ein Recht auf Datenübertragbarkeit im Unionsrecht ein. Ziel… …des Gesetzgebers war es dabei, dass betroffene Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten mit automatischen Mitteln eine bessere Kontrolle… …über die eigenen Daten haben. 1 In der Praxis ist die Norm jedoch nicht besonders relevant und wird von Betroffenen nur selten ausgeübt. 2 Mit dem… …Politikprogramm „Weg in die digitale Dekade“ möchte die EU ihre Ziele für einen digitalen Wandel im Einklang mit den Werten der EU erreichen. 3 In den vergangenen… …Jahren verabschiedete daher der Unionsgesetzgeber neue Gesetze zur Regulierung des digitalen Raums (insbesondere den Digital Services Act und Digital… …Regelungen zum Thema Datenübertragbarkeit und Interoperabilität. Der Aufsatz beleuchtet und vergleicht die verschiedenen Regelungen in Hinblick auf ihren… …. Beschluss 2021/0293/COD. 4 Stand der Bearbeitung ist Februar 2024. den Betroffenen herausgegeben, sondern es soll ein Umzug mit dem Daten von einem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Aktive Eigentümerschaft in Familienunternehmen

  Beispiele von Gesellschafterkompetenzentwicklung aus der Praxis

  Christiane Dethleffsen, Katharine Michaelis, Tom A. Rüsen, Frank Stangenberg-Haverkamp, u.a.

  …Teil E: Beispiele von Gesellschafter- kompetenzentwicklung aus der Praxis 499 658 Die beiden Autorinnen sind Mitglieder der HGDF… …Basis der in der Unternehmerfamilie vorhandenen Kompetenzen und Fähigkeiten wer- den im Unternehmen und in der Unternehmerfamilie Entwicklungen möglich… …, Konflikte besprechbar, Krisen überwindbar und Werte gestaltbar. Eine positive, individuell offene Haltung der einzelnen Personen zu ihrer eigenen Entwick-… …ge- stalten. Mit anderenWorten: Von der Kompetenzentwicklung geht alles aus und von ihr hängt die Zukunft sowohl unserer Unternehmerfamilie als auch… …unseres Familienunternehmens ab. In diesem Beitrag geht es um die Gesellschafterkompetenzentwicklung in der HGDF Unternehmerfamilie.658 Wir nennen sie… …Unternehmens, der Unternehmerfamilie und deren struktureller Zusammenarbeit werden Einblicke in die KE gegeben. Dabei wird zunächst der organisatorische Rahmen… …beschrieben. Anschließend folgen Ausführungen und Beispiele zur Unternehmerfamilienkompetenzentwicklung, der Führungskompetenzentwicklung und dem… …Familienstrategieprozess als Maßnahme der KE. Mit aktuellen Herausforderungen runden wir unseren Bei- trag ab. 26.2 HGDF – Unternehmen und Unternehmerfamilie Im folgenden… …der Praxis Portfolio als Investorengemeinschaft über die zweiköpfige Holdinggeschäfts- führung. Aktuell besteht sie aus zweiMitgliedern der… …Unternehmerfamilie. Abbildung 57: Beteiligungsportfolio der HGDF Familienholding. Quelle: Eigene Darstellung Die über 285-jährige Firmengeschichte ist von der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Nachhaltigkeit – Resilienz – Cybersicherheit

  Risikotragfähigkeit – Ergebnisse aus der Arbeit des RMA-Arbeitskreises Risikoquantifizierung sowie aus einem Praxisbeispiel

  Simon Hein, Jan Offerhaus, Dr. Stefan Wilke

  …15 Risikotragfähigkeit  – Ergebnisse aus der Arbeit des RMA-Arbeitskreises Risikoquantifizierung sowie aus einem Praxisbeispiel Simon Hein… …eines solches Systems ergeben. Auf eine aus- drückliche Regelung, wie das Risikomanagementsystem genau auszugestalten ist, hat der Gesetzgeber allerdings… …verzichtet. Art und Umfang der einzurichtenden Maßnahmen hängen von der individuellen Risikosituation des jeweiligen Unterneh- mens ab und stehen im… …Arbeitskreis der RMA mitwirkt. Der Beitrag beruht auf dem Vortrag der Autoren beim Risk Management Congress am 9. Mai 2023 in Köln. 1. Die Aktivitäten des… …RMA-Arbeitskreises „Risikoquantifizierung“ „Die Risikoquantifizierung (englisch risk quantification) ist im Rahmen des Risiko- managements die Quantifizierung der… …durch Risikoanalyse ermittelten Risiken eines Unternehmens. [...] Der zentrale Aspekt der Risikoquantifizierung ist die Beschrei- bung eines Risikos… …bedeutet dabei, dass zukünftige Entwicklungen, für die nur Wahr- scheinlichkeiten (oder nicht einmal diese) bekannt sind, das Ergebnis beeinflussen. In der… …der Methoden und Modelle, deren wirksame und nutzbringende Umsetzung, orga- nisatorische und prozessuale Einbettung sowie mathematische und… …Datenqualitäts- probleme. Weiterhin dient der Arbeitskreis dem Austausch und dem Networking von Praktikern (insb. aus den Disziplinen Risikomanagement… …, Risikocontrolling, Ac- counting und Controlling) zum Themenkreis Risikoquantifizierung. Der Arbeitskreis wurde 2011 gegründet und führt jährlich ca. 3-4 Sitzungen…

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