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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2011

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Zulässigkeit von Sonderzahlungen an stille Gesellschafter als Themen an. 1. Verletzung der Treuepflicht des Vorstands 1.1 Übersicht: Geschäfte zwischen Vorstand… …dies die Pflicht zur Zahlung von Schadensersatz an die AG auslösen. In dem hier besprochenen Fall wurde ein langfristiger Mietvertrag zwischen… …letzten Jahren, z. B. das ARUG, mögen die Tätigkeit dieser Art von Aktionären erschwert haben. In der Praxis trifft man sie jedoch noch immer an und sowohl… …Gesellschaftsanteile wiederum treuhänderisch für einen Rechtsanwalt hielten. Unmittelbar nach ihrer Gründung erwarb die Klägerin kleinere Aktienpakete an einer Vielzahl… …stellte an die Klägerin eine Rechnung für die im Zusammenhang mit dem Anfechtungsprozess erbrachten Leistungen und wies in dieser Rechnung Umsatzsteuer aus… …Aktien unmöglich macht. Es genüge für den Fortbestand des rechtlichen Interesses an der Anfechtung des Übertragungsbeschlusses, dass der Erfolg der Klage… …Klageerhebung entsteht, welcher vom Gesetzgeber sicherlich ebenso wenig gewollt war. 4. Sonderzahlung an stille Gesellschafter trotz Jahresfehlbetrag… …würde. An einem Jahresfehlbetrag sollte die stille Einlage zudem anteilig teilnehmen. Nachdem sich im Zuge der Finanzmarktkrise 2008 abzeichnete, dass die… …einziger Tagesordnungspunkt war die Beschlussfassung über eine Ermächtigung des Vorstands zur Leistung einer Sonderzahlung 2008 an ausgewählte stille… …Leistung einer freiwilligen Sonderzahlung an die stillen Gesellschafter bis zu einem Betrag von zusammen 64 Mio. u sowie eine Änderung der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Ausgleichszahlungen an Minderheitsaktionäre sowie die wirksame Bevollmächtigung von Stimmrechtsvertretern an. 1. Schaden bei betrügerischer Kapitalerhöhung 1.1… …Strafsenat des BGH die Entscheidung des Landgerichts auf, da es seiner Ansicht nach an der hinreichenden Feststellung eines Vermögensschadens der Investoren… …ist für den Senat jedoch, dass in diesem Zeitraum ein Geschäftsbetrieb aufgenommen wurde, in dem Anteile an einer GmbH erworben wurden. Dies lege nah… …Vorliegen eines Schadens an, da der Angeklagte Kapitalerhöhungen vortäuschte, denen kein entsprechender Beschluss der Hauptversammlung zugrunde lag. 1.4… …kompensiert, so dass es eines weiteren Ausgleichs nicht bedarf. Rechtsprechungsreport Recht • ZCG 6/11 • 279 3. Ausgleichszahlungen an Minderheitsaktionäre… …Stimmrechtsvertreters und damit die Pflicht zur Anmeldung eines Bevollmächtigten unter die in der Einberufung anzugebenden Bedingungen der Teilnahme an der… …. 4.2 Sachverhalt Die Kläger waren Aktionäre der Deutschen Bank und nahmen an deren Hauptversammlung im Jahr 2008 teil. In der entsprechenden Einberufung… …lautete es unter „Teilnahme an der Hauptversammlung“ u. a., dass Aktionäre, die im Aktienregister eingetragen sind, ihr Stimmrecht auch durch einen… …an der Hauptversammlung und die Ausübung des Stimmrechts abhängen. Insoweit sei aber zwischen den Modalitäten der Bevollmächtigung einerseits und den… …Teilnahmevoraussetzungen oder dem Verfahren der Stimmabgabe können zur Anfechtbarkeit führen. nicht zu den anzugebenden Bedingungen der Teilnahme an der Hauptversammlung…

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• OLG Frankfurt a.M., Urt. V. 15.02.2011, Az.: 5 U 30/10

  …===Rechtliche Anforderungen für Zahlungen an Aufsichtsratsmitglieder=== '''Norm:''' § 114 AktG § 114 AktG verbietet, ohne wirksamen Vertrag… …Zahlungen an ein Aufsichtsratsmitglied zu leisten. Die Beeinflussung eines Aufsichtsratsmitglieds kann auch durch eine Zahlung ohne Rechtsgrund geschehen…

• Rechnungslegungsnormen für den Mittelstand im Wandel

  …Ein hoher Anteil mittelständischer Unternehmen ist Teil eines Konzernverbunds und sieht einen zunehmenden Bedarf an international vergleichbaren… …Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Internationale Rechnungslegung und Wirtschaftsprüfung, an der Universität Bamberg (Prof. Dr. Brigitte Eierle) und dem Lehrstuhl für… …Financial Accounting and Auditing an der Universität Regensburg (Prof. Dr. Axel Haller) präsentiert hat. Druckversionen dieser Studien stehen seit Januar 2011… …[url]http://www.standardsetter.de/drsc/news/news.php?ixnp_do=show_news_index&ixnp_lang=de&ixnp_id=1&ixnp_page=1&ixnp_do=show_news_article&ixnp_art_id=2289|DRSC[/url] angefordert werden. Die erste Befragung richtete sich deutschlandweit an insgesamt 4 000 nicht-kapitalmarktorientierte Unternehmen; es handelt… …sich um eine Folgestudie zu einer im Jahre 2007 durchgeführten, ähnlich ausgerichteten Unternehmensbefragung. Die zweite Befragung richtete sich an 342… …in Deutschland haben und sich andererseits bereitgefunden haben, an der Befragung teilzunehmen. Eine generalisierende Beurteilung des IFRS for SMEs im… …SMEs geäußerte Bedarf an international vergleichbaren Rechnungslegungsinformationen über die letzten drei Jahre deutlich zugenommen und mittlerweile ein…

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• IDW: Internationale Prüfungsstandards keine „Checkliste“

  …begriffen werden. Abschlussprüfer sollten ihre Arbeit an der Größe und Komplexität des Unternehmens, dessen Geschäftsmodell oder dessen Stellung in der… …und situationsgerecht anzuwenden sein. Gleichzeitig kündigt das IDW an, in Zusammenarbeit mit dem Softwarehaus und IT-Dienstleister DATEV eine…

• Mangelnder Datenschutz in Großunternehmen

  …Die Kluft zwischen den Anforderungen, die Unternehmen an die Informationssicherheit stellen müssen, und den Möglichkeiten, die komplexen Risiken zu… …vorbereitet. 56 Prozent aller Unternehmen geben an, ihre Sicherheitsstrategien zum Datenschutz überprüfen oder modifizieren zu müssen, um sich besser zu… …eine Anschaffung in den nächsten zwölf Monaten. Lediglich 16 Prozent aller Unternehmen waren an einer solchen Maßnahme nicht interessiert. Obwohl sich… …Vorjahr auf nun 61 Prozent. An der Studie haben branchenübergreifend 1.700 Experten für Informationssicherheit aus 52 Ländern weltweit teilgenommen…

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• IDW zum europäischen Corporate Governance-Rahmen: Übermäßige Regulierung vermeiden

  …Governance-Rahmens für europäische Unternehmen zu bewerten, und regt dringend dazu an, die Vorschläge zur Corporate Governance mit denen zur Abschlussprüfung zu… …detaillierter EU-weiter Regeln verfüge. Das IDW regt zudem an, den Fokus nicht nur verstärkt auf das One-Board-System, sondern auch auf das in der EU-weit… …Governance hin und regt an, dass die EU-Kommission ihre aktuellen Vorschläge mit denen des Grünbuchs zur Abschlussprüfung (vgl. Nachricht auf COMPLIANCEdigital…

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• Bank of America muss Whistleblower entschädigen

  …Gesetz zum Schutz von Whistleblowern verstoßen hat. Zudem ordnete das Ministerium die Wiederbeschäftigung des Hinweisgebers an. Die Ermittlungen hatte… …weitverbreiteten Betrug aufgedeckt, an dem mehrere Mitarbeiter des Immobilienfinanzierers beteiligt waren. Er hatte zudem offen gelegt, dass Mitarbeiter, die… …Hinweisgeber stark an Bedeutung gewonnen, vgl. die Nachricht auf COMPLIANCEdigital vom…

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• Risikomanagement in Finanzinstituten noch ausbaufähig – Umfrage von SAS und EIU

  …aktuellen Anforderungen an das Risikomanagement und der praktischen Umsetzung, so das Ergebnis einer weltweiten Umfrage unter Risikomanagement-Experten… …, wenn sich damit Wachstum und höhere Gewinne erzielen lassen. So gaben drei Fünftel der Befragten an, heute mit deutlich komplexeren Risikostrukturen… …Risikomanagement und haben höhere Erwartungen an das Risikoreporting. Das ist bei zwei von fünf Befragten so, bei Privatkundenbanken etwas mehr als bei anderen…

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• IÖW/future-Ranking 2011: Interesse von Stakeholdern an gesellschaftlicher Verantwortung von Unternehmen gestiegen

  …Deutsche Unternehmen bemerken ein steigendes Interesse bei Verbraucherinnen und Verbrauchern, Beschäftigten und Investoren an nachhaltigem… …soziale Anforderungen erfüllen und welche strategischen Ziele sie damit verbinden. Viele Großunternehmen geben an, aufgrund dieses Trends personelle…