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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

  Feststellung der Insolvenzantragspflicht

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …15 Erster Teil: Anlässe der Prüfung der Insolvenzreife Die Prüfung der Insolvenzreife einer Gesellschaft kann ganz unterschiedlich veran-… …lasst sein. Der erste und naheliegendste Anlass besteht darin, dass überprüft werden muss, ob die Verpflichtung besteht, einen Antrag auf Eröffnung des… …tatbestandliche Voraus- setzung. Die typischen und in der Rechtswirklichkeit häufigsten Anlässe der Prüfung der Insolvenzreife werden im Folgenden dargestellt… …. Dies geschieht im Wesentlichen am Beispiel der GmbH, da dies die praxisdominante Rechtsform ist, bei der zudem eine überdurchschnittliche… …vor. Gemäß § 15a InsO besteht in diesem Fall für die Mitglieder des Vertretungs- organs die Pflicht einen Insolvenzantrag zu stellen. Drohende… …Zahlungsunfähigkeit löst die Antragspflicht nach § 15a InsO nicht aus, sondern der Antrag ist hier fakultativ. 1.1 Zweck der Norm Durch die Insolvenzantragspflicht… …sollen alle Gläubiger der Gesellschaft geschützt werden, d. h. sowohl die so genannten Altgläubiger als auch Neugläubiger. Bei den von § 15a InsO… …erfassten Gesellschaften handelt es sich um solche, die nur be- schränkt mit ihrem Gesellschaftsvermögen haften, weshalb den Gläubigern das Privatvermögen… …der Gesellschafter als Haftungsmasse nicht zur Verfügung steht. Die rechtzeitige Einleitung des Insolvenzverfahrens soll den Gläubigern den zur… …Verfügung stehenden Haftungsfonds möglichst ungeschmälert erhalten.1 Außerdem verliert die Haftungsbeschränkung ihre Berechtigung, wenn das Vermögen der Ge-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

  Anknüpfungstatsachen für Anspruchstatbestände

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …Zahlungen und Besicherung von Gesellschafterleistungen nach § 135 InsO Der durch das MoMiG neu gefasste § 135 InsO ist die zentrale Anfechtungsnorm im… …Gesellschafterforderung. Die Vorschrift ist Teil der grundlegenden Neuordnung des Rechts der Gesell- schafterleistungen. Eines der gesetzlichen Regelungsziele des MoMiG-… …Gesetzgebers war die Abschaffung des Eigenkapitalersatzrechts, da er dieses für zu unüberschaubar und hinsichtlich der aus ihm entstehenden Risiken für den… …. Anknüpfungstatsachen für Anspruchstatbestände 22 2.1.1.1 Anfechtung nach § 135 Abs. 1 und 2 Gem. § 135 Abs. 2 InsO ist die Sicherung für ein der Gesellschaft vom… …Gesell- schafter gewährtes Darlehen oder die Rückzahlung des Darlehens durch den Insolvenzverwalter anfechtbar. Anfechtbar ist eine Besicherung, die in den… …Rückzahlungen an- fechtbar, die im letzten Jahr vor dem Insolvenzantrag oder danach vorgenommen wurden. Maßgeblich für diese Frist ist im Allgemeinen nur… …solchen, hat er jedoch regelmäßig eine engere Bindung zu der Gesellschaft. Handelt es sich um einen Gesellschafter, der auch die Geschäfte führt, hat er… …bessere Einsicht in die Bücher und damit die tatsächliche wirtschaftliche Lage der Gesellschaft. Aus dem Blickwinkel der Risi- kobeherrschung ist es ihm… …zuzumuten die Verlustgefahr zu tragen, da er die Bedingungen für oder gegen den Erfolg der Gesellschaft setzt. Gem. § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO sollen… …sämtliche Darlehensforderungen und die- sen gleichgestellte Forderungen der Gesellschafter während des Insolvenzverfahrens jedoch im Rang nach den…

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  Probleme der vorsorgenden Prüfung

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …aus Ex-Ante-Sicht194 – der Insol- venzreife soll im vorliegenden Zusammenhang die Prüfung zur Feststellung einer etwaig bestehenden… …Datenmaterials als auch in der Datenerhebung selbst gege- ben sein. Die gesetzliche Insolvenzantragspflicht aus § 15a Abs. 1 und 3 InsO trifft die… …. 1.1 Unzureichende Datenbasis Gerade in den Fällen, in denen die Insolvenzreife kleiner und kleinster Rechtsträger zu prüfen ist, tritt sehr häufig… …Kleinstunternehmen. Die vorliegenden detaillierten Zahlen für das Jahr 2009 zeigen insoweit das folgende Bild: Insgesamt wurden 32.687 Insolvenzanträ- ge betreffend… …Einzelunternehmen, Unternehmen im Bereich der freien Berufe, Kleingewerbe u. ä. Unternehmen. Insolvenzanträge über das Vermögen von GmbHs, die häufig Träger… …. Hinzukommen 909 weitere Anträge, die Limiteds betrafen, die ebenfalls häufig Träger von lediglich kleinen Unternehmen sind.195 Auf Grundlage der… …. Selbstverständlich besteht nicht bei allen Unternehmen dieser Art eine besondere Schwierigkeit im Rahmen der Erhebung der Daten, die für die Beurteilung einer… …Insolvenzreife benötigt werden. Es ist aber nicht zu verkennen, dass bei einem nennenswerten Anteil dieser Fälle die Problematik re- levant wird. Dabei ist zu… …vorgenommen werden kann. 1.1.1 Unzureichende Datenbasis bei der Überschuldungsprüfung Die Erfahrung zeigt, dass das Kernproblem der Überschuldungsprüfung… …in vielen Fällen in der mangelnden Aktualität des verfügbaren Zahlenmaterials besteht. In einer namhaften Zahl von Fällen verfügen die ggf…

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  Probleme der anspruchsbezogenen Prüfung

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …Probleme der Prüfung der Insolvenzreife 53 2. Probleme der anspruchsbezogenen Prüfung Wie im ersten Teil dargestellt, ist die Feststellung des… …antragsverpflichtete organschaftliche Vertreter, Gesellschafter oder Aufsichtsratsmitglieder, die feststellen müssen, ob die Voraussetzungen einer insolvenzrechtlichen… …Überschuldung oder einer Zah- lungsunfähigkeit vorgelegen haben. Nunmehr sind es insbesondere die Insolvenzverwalter der Gesellschaften, die das Vorliegen der… …Voraussetzung der fraglichen Ansprüche überprüfen und letzten Endes die Gerichte, die über das Be- stehen dieser Ansprüche urteilen müssen. 2.1 Problem des… …Vergangenheitsbezugs Das Problem des Vergangenheitsbezugs198 tritt in zweierlei Hinsicht auf. Zum ei- nen dergestalt, dass die zu beurteilenden Sachverhalte teilweise… …Jahre zurückliegen und sich schon aus diesem Grund die Sachverhaltsermittlung als schwierig dar- stellt. Zum anderen insoweit, als dass die… …des Vorliegens von Insolvenzantragsgründen beauftragten Sachverständigen stellt sich das Prob- lem, dass die ihm zur Verfügung gestellten Informationen… …die vorgelegten Unterlagen – oder um es prozessual zu formulieren die Beweisurkunden – unvollständig sind, ergibt sich mitunter auch die Situation von… …deren Erläuterungsbedürftigkeit. Zur Erläute- rung in der Lage sind aber häufig nur die Beklagten in der Auseinandersetzung über das Bestehen der… …Rückschaufehler Die Frage des Vorliegens eines Insolvenzantragrundes ist im Zusammenhang des Bestehens von Ansprüchen gegen organschaftliche Vertreter und Organe…

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  Zahlungsunfähigkeit

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …decken.201 Die nunmehr vorliegende Legaldefinition in § 17 InsO sollte demgegenüber strikter und schärfer formuliert sein.202 So ist nach dem Wortlaut des… …Gesetzes für die Bestimmung der Zahlungsunfähigkeit allein ausschlaggebend, ob der Schuldner die fälligen Zahlungspflichten begleichen kann. Nicht… …ausdrücklich erwähnt ist, ob das Zahlungsunvermögen dauerhaft bestehen und ob die Deckungslücke einem we- sentlichen Teil der fälligen Zahlungspflichten… …entsprechen muss. Dadurch sollte verhindert werden, dass die gesetzliche Zielsetzung einer rechtzeitigen Verfahrens- eröffnung durch weite Auslegungsspielräume… …gefährdet wird.203 Hinzu kommt, dass mit der Einführung des Tatbestands der drohenden Zahlungsunfähigkeit in § 18 InsO für den Schuldner die Möglichkeit… …Zahlungsunfähigkeit abzugrenzen.205 Gleichwohl geht aus der Gesetzesbegründung hervor, dass dem Begriff der Zahlungsunfähigkeit inhaltlich weiterhin die Definition… …zugrunde zu legen ist, die sich im Geltungsbereich der Konkursordnung herausgebildet hat. Danach sollen ei- ___________________ 201 Kölner… …geringfügige Liquiditätslücke insolvenzrechtlich weiterhin unbeachtlich bleiben.206 Seit der Einführung der Insolvenzordnung hat die Rechtsprechung in… …mehreren Grundsatzentscheidungen Leitlinien zur Bestimmung der Zahlungsunfähigkeit entwi- ckelt.207 Diese Entscheidungen verfolgen das Anliegen, die auch… …dem antragspflichtigen Perso- nenkreis auf diese Weise mehr Rechtssicherheit zu gewährleisten.208 So wurden die relevante Dauer und die…

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  Drohende Zahlungsunfähigkeit

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …oder die Antragsteller zur Vertretung der juristi- schen Person oder der Gesellschaft berechtigt sind (§ 18 Abs. 3 InsO). Im Unterschied zu den… …Zahlungsunfähigkeit drohe. Zum anderen wurde auf die Einräumung eines Antragsrechts für Gläubiger verzichtet, da die Besorgnis bestand, dass Gläu- biger den… …Insolvenzantrag verstärkt als Druckmittel gegen den Schuldner einsetzen könnten, um außerhalb des Insolvenzverfahrens liegende Zwecke zu verfolgen.392 Die… …Bedeutung des Antragsrecht nach § 18 Abs. 1 InsO wird für die Praxis als sehr gering eingeschätzt.393 Begründet wird dies zum einen damit, dass sich Über-… …schneidungen zu den Tatbeständen der Zahlungsunfähigkeit und der Überschuldung ergeben, die im Ergebnis dazu führen, dass der Zustand drohender… …Zahlungsunfähigkeit zeitlich nicht zwingend vor den übrigen Insolvenztatbestän- den liegt.394 Hinzu kommen Haftungsrisiken für die organschaftlichen Vertreter. Wird… …lich etwaiger strafrechtlicher Folgen.396 Auf weitere Risiken wird hingewiesen, die im Ergebnis dazu führen, dass die Vorteile eines freiwilligen und… …der Lage sein wird, die bestehenden Zah- lungspflichten im Zeitpunkt der Fälligkeit zu erfüllen (§ 18 Abs. 2 InsO). 2.2.1 Finanzplan Die Beurteilung… …der künftigen Zahlungsfähigkeit erfordert die Gegenüberstellung von Ein- und Auszahlungen, die für den Prognosezeitraum erwartet werden. Instru- ment… …zeitlich be- fristeter Liquiditätslücken sollen die zur Zahlungsunfähigkeit erarbeiteten Kriterien399 auch für die Insolvenztatbestand der drohenden…

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  Überschuldung

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …des Schuld- ners die bestehenden Verbindlichkeiten nicht mehr deckt, es sei denn, die Fortführung des Unternehmens ist nach den Umständen überwiegend… …wahrschein- lich. Überschuldung 106 Bei einer juristischen Person tritt die Überschuldung als Eröffnungsgrund (§ 19 Abs. 1 InsO) neben die (drohende)… …Zahlungsunfähigkeit (§§ 17, 18 InsO). Nach § 19 Abs. 3 Satz 1 InsO gelten die Absätze 1 und 2 des § 19 InsO auch für Gesell- schaften ohne Rechtspersönlichkeit, wenn… …deutlich die Intention des Gesetzgebers. Der Überschuldungstatbestand wurde als ein notwendiges Korrelat zur alleinigen Haf- tung des Gesellschaftsvermögens… …eingeführt.427 In zeitlicher Hinsicht wird nach dem ursprünglichen gesetzlichen Leitbild bezweckt, dass die Überschuldung zu- meist – aber nicht zwingend – dem… …Auslösetatbestand der Zahlungsunfähigkeit vorgelagert wird; zum Tatbestand der drohenden Zahlungsunfähigkeit existieren zeitliche Parallelen.428 Durch die… …eintreten als die Zahlungsunfähigkeit.429 Die prakti- sche Bedeutung des Überschuldungstatbestands wird hauptsächlich nicht in der Befugnis des Gerichts… …explizit nicht Gegenstand der gesetzlichen Regelung. Eine Ausnahme gilt lediglich für die Ansatzregelungen, die durch das Gesetz über die Modernisierung… …Rückgewähr von Gesellschafterdarlehen oder aus bestimmten Rechtshandlungen nicht als Verbindlichkeiten im Überschuldungsstatus zu berück- sichtigen. Die für… …Auseinandersetzung, ohne dass es insbesondere für die bei positiver Fortbestehensprognose geltenden Bilanzierungsregeln bislang zu einer allgemein anerkannten und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kommunales Gemeinkostenmanagement

  Grundsachverhalte kommunaler Kosten- und Leistungsrechnung

  Rainer Isemann, Christian Müller-Elmau, Prof. Dr. Stefan Müller

  …15 1 Grundsachverhalte kommunaler Kosten- und Leistungsrechnung Leitfragen � Welcher Unterstützung bedarf die Verwaltungsführung? � Was leistet… …das extern vorgeschriebene Rechnungs- und Haushaltswesen? � Warum ist eine Kosten- und Leistungsrechnung in Kommunen notwendig? � Wie ist die… …Informationssysteme zur Unterstützung der Verwaltungsführung Die Qualität von Führungsentscheidungen in der kommunalen Verwaltung ist – wie auch in der privaten… …zielorientierte Steuerung. Aus diesem Grund sind Systeme zu entwerfen und anzuwenden, welche die Informationsunterstützung über alle Phasen (Beschaffung… …, Erstellung und Vertrieb) adäquat gewährleisten. Das kommunale Rechnungswesen hat daher den primären Zweck, die Kom- mune in monetäre Wertgrößen abzubilden… …Ausgestaltungen der Verwaltungssteuerung gelegt. Dem Rechnungswesen fallen dabei die zentralen Aufgaben Dispositionsunter- stützung und Dokumentation zu. Die… …Dispositionsaufgabe entspringt aus der not- wendigen Bereitstellung von Informationen für die Führung. Die Informationen können hinsichtlich ihrer Ausprägung in… …gestaltet und gesteuert wird.2 Diese Ausgestaltung und die damit einhergehenden Koordinationsaufgaben mit den anderen Führungs- Teilsystemen bzw. dem… …Informationen generiert werden. Zur Erfassung der Daten sind dabei vielfältige Konzepte und Verfahren notwendig, die je nach Umweltsitu- ation häufig flexibel… …die Rechenschaftslegung und Information zu. Die Erfassung, Aufbereitung und Abbildung vergangener sowie z.T. auch zukünftiger Wirtschaftsvorgänge…

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  Kommunale Kosten- und Leistungsrechnung auf Teilkostenbasis

  Rainer Isemann, Christian Müller-Elmau, Prof. Dr. Stefan Müller

  …Teilkostenrechnung? � Wie ist die Teilkostenrechnung in Kommunen einsetzbar? � Welche Bedeutung hat ein Deckungsbeitrag? � Was ist eine stufenweise… …Fixkostendeckungsrechnung? � Was meint Break-Even-Point-Analyse? 2.1 Probleme der Vollkostenrechnung Der klassischen Grundvariante der KLR, nämlich die Vollkostenrechnung… …Kostenträgerrechnung. � Die gesamten Kosten einer Abrechnungsperiode, die in der Kostenartenrech- nung erfasst wurden, werden direkt oder indirekt über die… …Kostenstellenrech- nung auf die Kostenträger der gleichen Periode verteilt (Kostenermittlung und Kostenüberwachung nach Kostenarten, -stellen und -trägern). Dabei… …werden – wie gezeigt – einige Prämissen bezüglich der Zurechnung der Gemeinkosten auf die Kostenträger herangezogen. Eine objektiv richtige Zuordnung… …aller Kosten auf die Kostenträger ist in den meisten Fällen nicht möglich. � Mit Hilfe der Kalkulationsverfahren, wie z.B. Äquivalenzziffernrechnung… …, Zuschlagskalkulation und Divisionskalkulation wurden bisher die vollen Selbstkosten und Herstellungskosten pro Leistungs- einheit auf der Grundlage der Prämissen bei… …der Kostenzurechnung ermittelt (Vollkostenkalkulation). Die damit verbundenen Kalkulationsungenauigkeiten wirken sich auf Gebühren- und… …Kostenentscheidungen aus. � Eine Bereitstellung von Informationen für die Bestandsbewertung in der kurzfristigen Erfolgsrechnung sowie für den handels- und… …Teilkostenbasis 26 Definitionen Die Vollkostenrechnung weist also auch gravierende Schwachpunkte auf, die ins- besondere bei der Ableitung von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kommunales Gemeinkostenmanagement

  Kommunales Kostenmanagement am Beispiel der Prozesskostenrechnung

  Rainer Isemann, Christian Müller-Elmau, Prof. Dr. Stefan Müller

  …75 3 Kommunales Kostenmanagement am Beispiel der Prozesskostenrechnung Leitfragen � Was sind die Unterschiede der traditionellen… …unterschiedlichen Informationen für die Steuerung kann die Prozess- kostenrechnung in Kommunen leisten? 3.1 Ziel- und Aufgabenstellung Die hauptsächlichen… …Ursachen für die Entwicklung der Prozesskostenrechnung wa- ren zunächst der drastische Anstieg der Gemeinkosten sowie die Differenzierungs- mängel… …traditioneller Kostenrechnungssysteme;46 es wurde immer schwieriger, die entstandenen Kosten verursachungsgemäß zuzuordnen. Während die direkt zure- chenbaren… …Kosteneinflüsse, wie z.B. die Materialkosten durch den gestiegenen Ein- satz von Technik, stetig sanken, stiegen die Gemeinkosten in Bereichen wie z.B… …. insbesondere der Verwaltung stark. Später wurde die Prozesskostenrechnung be- sonders für Dienstleistungsunternehmen weiterentwickelt, wo die Zuordnungsprob-… …leme bei der klassischen Kostenrechnung besonders ungünstig wirken. Dies liegt darin begründet, dass die heutigen Vollkostenrechnungssysteme vor… …Jahrzehnten z.B. für die Verteilung der damals größten Kostenblöcke „Arbeit“ und „Material“ im produzierenden Gewerbe entwickelt worden sind. Viele der als… …Prozesskostenrechnung versucht man die Probleme der klassi- schen Kostenrechnung zu mindern. Sie ist dabei kein eigenständiges Kostenrech- nungssystem, sondern vielmehr… …von Verwaltungsprozessen und deren Kosten. Die Gemein- ___________________ 46 Vgl. Bergmann, M.: Kostenmanagement, 2003, S. 52. 47 Vgl. Bergmann, M…

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