Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2012

  Umfeldinformationen zu Risk, Fraud & Compliance

  Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion

  …25.01.2012 – 1 Ss 63/11 BGH: Aufgabe der Interessentheorie bei Buchführungs- und Bilanzdelikten Die Rechtsprechung zur Interessentheorie betrifft die Frage… …nach der gesetzlichen Vertretung und Zurechnung von Verantwortung bei juristischen Personen (§ 14 Abs. 1 StGB, § 9 Abs. 1 OWiG) und hat nun zumindest bei… …diese Strafvorschriften neben den Gläubigerinteressen die Sicherheit des Geschäftsverkehrs als solchen. Nach dem sich bisher schon der 3. und der 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2012

  Individualverteidigung bei DOJ/SEC-Ermittlungen aus deutscher Sicht

  Rechtsanwalt Dr. Philippe Litzka

  …WiJ Ausgabe 2.2012 Aufsätze und Kurzbeiträge 79 Aufsätze und Kurzbeiträge Unternehmensstrafrecht Rechtsanwalt Dr. Philippe Litzka, München 1… …eines US-amerikanischen Gerichts auf Veranlassung der SEC bzw. des DOJ vollstreckungsrechtliche Auswirkungen in Deutschland haben kann. 7 1 Der Autor ist… …Entscheidung eines US-Bundesgerichts in Deutschland zu vollstrecken. IV. Vollstreckungsmöglichkeiten der US-Behörden/US-Gerichte in Deutschland 1… …. Die Urteilskollision gemäß § 328 Abs. 1 Nr. 3 ZPO setzt allerdings voraus, dass der Streitgegenstand und die Parteien in beiden Verfahren identisch sind… …Abs. 1 Nr. 3 ZPO nicht anzunehmen sein. Aber auch ein etwaiges strafrechtliches Verfahren gegen den Mitarbeiter in Deutschland kann nach hier… …Gegenstand hat, bei der Prüfung der Urteilskollision nach § 328 Abs. 1 Nr. 3 ZPO herangezogen werden, um ein "Übergehen" der inländischen Rechtshängigkeit zu… …(teilweise) Arizona. Für Gerichte des Staates New York und des Staates Washington ist etwa die Gegenseitigkeit gegeben 51 . 43 § 328 Abs. 1 Nr. 4 ZPO. 44 Geimer… …. 48 Hoß, JZ 2000, S. 381; Mann, JW 1994, S. 1189. 49 § 328 Abs. 1 Nr 5 ZPO. 50 BGH NJW 1999, S. 3198; Schütze, JA 1986, S. 180…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2012

  Die Auslegung des Tatbestandsmerkmals der „Unerfahrenheit“ in §§ 26, 49 BörsG im Lichte des WpHG

  Rechtsanwalt Dr. Philipp Gehrmann, Wissenschaftliche Mitarbeiterin Sara Zacharias

  …Verleitens zu Börsenspekulationsgeschäften gemäß §§ 26, 49 BörsG bezweckt den Schutz des unerfahrenen Anlegers vor riskanten Spekulationsgeschäften. 1 Nach… …- §§ 26, 49 BörsG - erhielt der Tatbestand im Zuge des Finanz- 1 Wehowsky in Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze Bd. 1/B155 (179. Erg. Lief… …. Auflage 2010), BörsG, § 26 Rn. 1; vgl. auch Bergmann, ZBB 2008, 160 (170). 2 Vgl. hierzu Pananis in MK-StGB Band 4 (1. Auflage 2006), § 291 Rn. 17; s. auch… …. RegE zum 2. WiKG BT-Drs. 10/318 S. 48. 5 Vogel in Assmann/Schneider (5. Auflage 2009), WpHG, § 38 Rn. 1 m.w.N.; Schröder, Kapitalmarktstrafrecht, Rn. 109… …, 372 f.; zu den Insiderdelikten: Gehrmann, Das versuchte Insiderdelikt, S. 61 ff. mit umf. Nachweisen. 6 Bröker in MK-StGB Band 6/1 (1. Auflage 2010)… …. L 145 v. 30. April 2004 S. 1 (sog. MiFID) und der Richtlinie 2006/73/EG zur Durchführung der Richtlinie 2004/39/EG, ABl. EU Nr. L 241 v. 2. September… …. Rn. 231; Bröker in MK-StGB, BörsG, § 26 Rn. 3; a.A. Worms in Assmann/Schütze, Handbuch des Kapitalanlagerechts (3. Aufl. 2007), § 9 Rn. 1; Park in Park… …, Wertpapierhandelsgesetz Kommentar (2009), WpHG, Einl. Rn. 1 f.; Schwark in Schwark/Zimmer, WpHG, Einl. Rn. 28 und BörsG, § 1 Rn. 6. 21 Schwark in Schwark/Zimmer, WpHG, Einl… …. Rn. 28; vgl. auch Assmann in Assmann/Schneider, WpHG, Einl. Rn. 1, 9 f.; Fuchs in Fuchs, WpHG, Einl. Rn. 4 f.; Oulds in Kümpel/Wittig, Bank- und… …61, 268 f. (zu § 294 StGB a.F.); BGHSt 1, 383 f. (für § 260 StGB); enger OLG Bremen WM 1990, 1703 ff. S. ferner Worms in Assmann/Schütze, § 9 Rn. 33…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2012

  Grundzüge des Insolvenzstrafrechts II - weitere Insolvenzstraftaten

  Fortsetzung von WiJ 2012, 34 ff.
  

  Rechtsanwalt Norman Lenger, Rechtsanwalt Dr. Henner Apfel

  …WiJ Ausgabe 2.2012 Aufsätze und Kurzbeiträge 101 Einführung und Schulung Rechtsanwalt Norman Lenger und Rechtsanwalt Dr. Henner Apfel, 1 beide… …Düsseldorf Grundzüge des Insolvenzstrafrechts II - weitere Insolvenzstraftaten Fortsetzung von WiJ 2012, 34 ff. Im 1. Teil des Beitrags wurde in die… …insolvenzrechtlichen Grundlagen eingeführt. Anschließend wurden unter der Überschrift V. Insolvenzstraftaten im engeren Sinne die Punkte 1) Allgemeines und 2) Bankrott… …ordnungsgemäßen Wirtschaftens, durch das abstrakte Gefährdungsdelikt des 1 Norman Lenger ist Fachanwalt für Steuerrecht und in der Wirtschaftskanzlei bb [sozietät]… …den nahezu wortgleichen tatbestandlichen Varianten des Bankrotts, § 283 Abs. 1 Nr. 5 bis 7 StGB, ist die Vorschrift um das Tatbestandsmerkmal der Krise… …(Überschuldung, drohende oder eingetretene Zahlungsunfähigkeit) kupiert. 3 Die Tat des Schuldners muss weder wie bei § 283 Abs. 1 StGB während der Krise begangen… …hinter den spezielleren Bankrottvorschriften zurück. 6 b) § 283b Abs. 1 StGB § 283b Abs. 1 Nr. 1 StGB deckt sich im Wortlaut mit § 283 Abs. 1 Nr. 5 StGB… …über den Vermögensstand erschwert wird. § 283b Abs. 1 Nr. 2 StGB erfasst Verstöße gegen die Aufbewahrungspflichten und weicht von § 283 Abs. 1 Nr. 6 StGB… …freiwillig Buchführende. 7 Durch § 283b Abs. 1 Nr. 3 StGB wird im Wortlaut des § 283 Abs. 1 Nr. 7 StGB die mangelhafte oder verspätete Bilanzerstellung unter… …Strafe gestellt. Die Unmöglichkeit der fristgerechten Bilanzierung führt wie bei § 283 Abs. 1 Nr. 7 StGB zur Straflosigkeit. Ein erhöhter…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2012

  Zur Inbegriffsrüge bei fehlerhafter Anordnung und fehlerhaftem Abschluss des Selbstleseverfahrens – ein kurzer Beitrag zu BGH NJW 2010, 3382

  Rechtsanwalt Alexander Sättele

  …besondere Bedeutung zu 1 , wobei es jedoch erhebliche regionale Unterschiede zu geben scheint. Während eine Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Berlin… …S. 1 StPO. Sind die Anord- 1 26 S. hierzu LR /Mosbacher, § 249 Rn. 54. 2 Hierüber berichtete Reinhold Schlothauer anlässlich der WisteV-Veranstaltung… …im Protokoll die nach § 273 Abs. 1 S. 1 StPO erforderliche Bezeichnung dieses Schriftstücks. Die Durchführung des Selbstleseverfahrens gilt insoweit… …auf Erfolg, wenn die Feststellung, dass die Richter und Schöffen vom Wortlaut der Urkunde Kenntnis genommen haben, nicht oder nicht § 249 Abs. 2 S. 1 u… …. 3 StPO entsprechend im Protokoll vermerkt wurde. Soweit ersichtlich, hat erstmals der 1. Strafsenat am 21.9.1999 über einen Fall entschieden, in dem… …Auffassung scheint sich auch der 2. Strafsenat in seinem Beschluss vom 8.7.2009 18 angeschlossen zu haben, der auf die Entscheidungen des 1. und 5. Strafsenats…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2012

  Korruptionsbekämpfungspaket der Europäischen Kommission

  Rechtsanwältin Mag. Katrin Ehrbar, Rechtsanwalt Mag. Phillip Bischof, Rechtsanwaltsanwärter Mag. Julian Korisek, cand. iur. Anna Katharina Radschek

  …Bischof; Rechtsanwaltsanwärter Mag. Julian Korisek, MBA, LL. M., cand. iur. Anna Katharina Radschek, alle Wien 1 Korruptionsbekämpfungspaket der… …. 1 Rechtsanwältin Mag. Ehrbar, Rechtsanwaltsanwärter Mag. Korisek und cand. iur. Radschek sind in der Rechtsanwaltskanzlei Ehrbar tätig, Rechtsanwalt… …und Entwicklungspolitik sollen künftig mehr Auflagen und Bedingungen vorgeben werden. I. Umsetzung in Österreich 1) Das Antikorruptionspaket infolge der… …, dass sie durch ein solches Handeln ihre eigene Karriere gefährden. Dies galt, obwohl in Österreich bereits am 1. Dezember 2006 die "Civil Law Convention… …eine qualifizierte und effiziente Verfolgung großer Wirtschafts- und Korruptionsdelikte konzentriert ist. Seit 1. September 2011 gibt es nun in… …zurzeit 15 StaatsanwältInnen tätig sind. Der Personalstand wird bis 1. September 2012 weiter erhöht werden und gleichzeitig zu einem etappenweisen Ausbau… …entrichten. Ab 1. September 2012 wird die Zuständigkeit dieser Strafverfolgungsbehörde auch Finanzstrafdelikte mit fünf Millionen Euro übersteigenden… …Kontaktdaten der WKStA lauten: Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Dampfschiffstraße 4 1030 Wien Tel.: +43 1 52152 5946 Fax: +43 1 52152 5920 E-Mail… …Pflicht zur Verhinderung von Vortaten kann aus diesen Bestimmungen nicht abgeleitet werden. III. Richtungsweisende Judikatur in Finanzstrafsachen 1) "Ne bis… …. Gemäß § 93 Abs. 2 Z 1 lit. a EStG unterliegen Gewinnanteile aus Gesellschaften mit beschränkter Haftung der Kapitalertragsteuer, die binnen einer Woche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2012

  Das russische Korruptionsstrafrecht und seine Internationalisierung: Ein Kurzüberblick

  Rechtsanwalt Dr. Rainer Birke, Rechtsanwalt Dr. Matthias Dann

  …Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr vom 17.12.1997 1 . Der noch amtierende Präsident Dmitrij Medwedew hatte das… …Ratifikationsgesetz Anfang Februar unterzeichnet 2 . Der Beitritt Russlands wird am 17.04.2012 wirksam werden 3 4 . 1 Pressemitteilung der OECD vom 17.02.2012… …steuerrechtliche Folgen für deutsche Investoren (Teil 1), WiRO 2000, S. 279 sowie Teil 2, WiRO 2000, 306. WiJ Ausgabe 2.2012 Internationales 134 Medwedew setzt mit… …Pieth/Low/Cullen, The OECD Convention on Bribery, A Commentary, Cambridge 2007, S. 20 f., vergleiche Absatz 1 der Präambel, die auf "bribery ... in international… …diplomatischen Formulierung an Deutlichkeit kaum zu wünschen übrig lässt 16 . III. Das geltende russische Korruptionsstrafrecht: Eine Einführung 1) Öffentlicher… …, Vorteilsannahme und Bestechlichkeit Art. 290 UKRF pönalisiert in Absatz 1 die Annahme von Vorteilen für die Dienstausübung an sich 22 und in Absatz 3 die Annahme… …über einen Mittler erfolgen. Bestechen lassen kann sich der Amtsträger gemäß der gesetzlichen Definition des Art. 290 Abs. 1 UKRF durch Geld, Wertpapiere… …einer Bestechlichkeit nach Absatz 1 ist die Vornahme einer Handlung oder Unterlassung zum Nutzen des Schmiergeldzahlers oder der durch ihn vertretenen… …(inländischen) Amtsträgers ist in der Anmerkung 1 zu Art. 285 UKRF definiert 25 . Amtsträger sind danach Personen, die ständig, zeitweise oder durch spezielle… …kommerziellen Bestechung, dort Ziff. 1. 26 Plenumsbeschluss des Obersten Gerichts der RF vom 10.02.2000 N 6 in der Fassung des Plenumsbeschlusses vom 06.02.2007 N…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2012

  WisteV-Standards

  Fortsetzung des Artikels aus WiJ 1/2012 Seite 62 – 80: Themenblöcke 1-3.
  

  Folker Bittmann

  …Informationen zu der Tagung finden Sie unter www.wistev.de (Archiv). Konsens: WiJ Ausgabe 2.2012 Veranstaltungsberichte und Rechtspolitisches 143 These 1: These 2… …vorsätzlichen unrichtigen oder verschleiernden Darstellung der Verhältnisse, § 331 Nrn. 1 und 2 HGB. Hingegen genügt Leichtfertigkeit bei Offenlegung einer… …erschwert ist, § 283 Abs. 1 Nr. 7a, Abs. 4 Nr. 1 und 5 Nr. 1 StGB. Das Strafrecht ist limitiert bilanzrechtsakzessorisch, so dass nur wenige Bilanzverstöße… …Veranstaltungsberichte und Rechtspolitisches 144 5) Themenblock: Verwendungsverbot, § 97 Abs. 1 S. 3 InsO Aufbereitet und zusammengefasst von Folker Bittmann nach einer… …www.wistev.de (Archiv). Grundlegendes: Die Ergebnisse unterscheiden sich grundlegend danach, ob man a) § 97 Abs. 1 S. 3 InsO für sich betrachtet und diese… …Insolvenzakten seitens der Justiz (Staatsanwaltschaft und Strafgericht) reichenden Beweiserhebungsverbots, oder b) § 97 Abs. 1 S. 3 InsO als durch das… …a). (Konsens): These 1: These 2: These 3: These 4: These 5: These 6: These 7: These 8: Es besteht ein Zielkonflikt zwischen der umfassenden… …§ 97 Abs. 1 S. 3 führte die 1994 verabschiedete, am 1.1.1999 in Kraft getretene Insolvenzordnung ausdrücklich ein Verwendungsverbot ein: Die Auskunft… …Veranstaltungsberichte und Rechtspolitisches 145 These 9: Das Verwendungsverbot des § 97 Abs. 1 S. 3 InsO greift nur bei Vorliegen folgender tatbestandlicher… …Voraussetzungen ein: ? ? ? ? Auskunft, beruhend auf Auskunftspflicht gemäß § 97 Abs. 1 S. 1 InsO, Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2012

  Achenbach, Hans/Ransiek, Andreas (Hrsg.), Handbuch Wirtschaftsstrafrecht

  3. Auflage, Heidelberg, München, Landsberg, Frechen, Hamburg 2012, 1762 Seiten, 149,95 Euro
  

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann

  …Ordnungswidrigkeitenrechts erfassten Zurechnungsadressaten vor. Die in Teil 1, Kapitel 3, Rn. 19, dokumentierte Einleitung des Abschieds von der Interessentheorie als Mittel… …von Rotsch zum Thema Compliance (Teil 1, Kapitel 4) - zu Recht fein säuberlich getrennt von den "Privaten Ermittlungen' (Teil 15, Salvenmoser/Schreier)… …eines Verwertungs- oder gar Verwendungsverbots, nur von Rotsch (mit letztgenanntem Ergebnis, Teil 1, Kapitel 4, Rn. 52) behandelt wird. Dieser wiederum… …Realisierung befasst (Teil 1, Kapitel 4, Rn. 5 ff.). Erfreulich unaufgeregt fallen seine Bemerkungen zur strafrechtlichen Haftung des WiJ Ausgabe 2.2012… …Rezensionen 151 Compliance-Beauftragten aus (Teil 1, Kapitel 4, Rn. 33 ff.). Damit schafft sich Rotsch die Basis für seine ebenso kühle wie zutreffende… …(Teil 1, Kapitel 4, Rn. 38 ff.; Seier, Teil 5, Kapitel 2, Rn. 292, hält es darüber hinausgehend für denkbar, dass eine Betreuungspflicht des… …Unternehmensrichtlinien, wie Rotsch fürchtet (Teil 1, Kapitel 4, Rn. 47; ähnlich Seier, Teil 5, Kapitel 2, Rn. 293) tatsächlich die unerwünschte Nebenwirkung zeitigen… …darauf hin, dass die Erwartung, allein schon das Bestehen derartiger Bestimmungen garantiere strafrechtskonformes Verhalten, absurd ist (Teil 1, Kapitel 4… …. 66 ff.). Die Grenzen zulässiger Verwendung rechtmäßig erworbener Kenntnisse thematisiert hingegen nur Rotsch (Teil 1, Kapitel 4, Rn. 48 ff.). Mit § 299… …Korruptionsbekämpfungsgesetz insoweit nachgekommen, als § 301 Abs. 1 StGB die Strafverfolgung auch ohne Vorliegen eines Strafantrags dann zulässt, wenn die Staatsanwaltschaft -…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2012

  Hans-Heiner Kühne, Strafprozessrecht, Eine systematische Darstellung des deutschen und europäischen Strafverfahrensrechts

  8. völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage, C.F. Müller Verlag, Heidelberg 2010, 838 Seiten, Gebunden, € 109,95. ISBN 978 3 8114-9619-4 (C. F. Müller Lehr- und Handbuch)
  

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl

  …etwaigen Wiederaufnahme des Verfahrens (2. - 6. Kapitel). Vorangestellt (1. Kapitel) ist eine "Einführung in das Strafverfahrensrecht", die auch einen gut…