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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Aktuelle Entwicklungen in der Bankenregulierung

  Christoph J. Börner

  ….................................................................................................... 34� 2� Konzeptionen der Bankenaufsicht .............................................................. 34� 2.1� Anlegerschutz und Funktionsschutz… …................................................. 35� 2.2� Mikroprudenzielle und makroprudenzielle Regulierung .................. 36� 2.3� Regelgebundene und diskretionäre Regulierung… ….............................. 36� 2.4� Quantitative und qualitative Regulierung ......................................... 37� 2.5� Nationale und internationale Regulierung… …........................................ 38� 3� Inhaltliche und institutionelle Entwicklung der Bankenaufsicht ................ 39� 3.1 Entwicklung bis 1988… …........................................................................ 39 3.2 Basel I bis Basel II ............................................................................ 40 3.3 Reformschritte nach der Banken- und… …IV und weitere Reformprojekte auf internationaler Ebene ..................................................................................... 46… …3.3.3 Entwicklungen in der EU und im Euroraum ......................... 47 3.3.4 Verbraucherschutz… …................................................................. 50 4� Fazit und Perspektiven ................................................................................ 51� Literaturverzeichnis… ….............................................................................................. 53� C. Börner 34 1 Einleitung Corporate Governance in Banken weist einige Besonderheiten im Vergleich zu In- dustrie- und… …Finanzintermediäre, das heißt, sie treten als Vermittler von Finanzkontrakten auf und als Vertragspartei in Finanzkontrakte ein. In dieser Rolle transformieren sie…

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  Systeminstabilität und Auswirkungen auf die Corporate Governance von Banken

  Dieter Gramlich

  …55 DIETER GRAMLICH Systeminstabilität und Auswirkungen auf die Corporate Governance von Banken � 1 Corporate Governance der Banken in… …bestehenden Corpora- te Governance von Banken Kritik aufkommen lassen.1 Neben Vorwürfen bei der Organisation von Lenkung und Überwachung wird speziell die… …Banken2 und weniger an ihrer Eingebundenheit in das dynamische Gesamtumfeld der Märkte ausge- richtet. Speziell die Risikomanagementsysteme als zentrale… …Sicherheit geschaffen und die eigentliche Sensibilität für Gefahren reduziert.4 Generell bewirken die im Kontext der Finanzkrise erkennbaren Verhaltensmus-… …ter und Vernetzungen auf den Finanzmärkten neue Anforderungen für die Steue- rung von Finanzinstituten.5 Eine höhere Dynamik bei der Reaktion auf… …veränderte Rahmendaten, der Aufbau globaler Risikokonzentrationen, die Bedeutung emotio- naler Faktoren beim Umgang mit Komplexität und Intransparenz sowie… …Perspektiven für die zukünftige Ausrichtung der Banksteuerung erkennen: – Entscheidungen sind stärker aus der Verflechtung mit dem Umsystem und der… …ist deshalb auch für einzelne Institute eine Steuerung erforderlich, die neben der Beachtung institutsinterner, formaler und historischer Gegebenheiten… …(„Individual Governance“) deutlicher auf die Einbindung der Einzelinstitute in den hoch vernetzten und veränderlichen Zusammenhang mit dem Gesamtsystem fokus-… …risk management by the individual and by the company“. 4 Vgl. Adams 2012, S. 9. 5 Vgl. zu den Charakteristika moderner Finanzmärkte und zugleich…

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  Qualität und Quantität – Erhöhte Anforderungen an eine angemessene Eigenmittelausstattung der Banken nach dem CRD IV-Paket

  Gerd Waschbusch, Andrea Rolle

  …81 GERD WASCHBUSCH / ANDREA ROLLE Qualität und Quantität – Erhöhte Anforderungen an eine angemessene Eigenmittelausstattung der Banken nach… …........................................................................................................... 82 2 Charakteristika, Zielsetzung und Regelungsinhalte des CRD IV-Pakets ... 83 3 Die Eigenmittelanforderungen nach dem CRD IV-Paket… …internationale Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2007 ff. mit ihren weitreichenden wirtschaftlichen Auswirkungen verantwort- lich zeichnet. Diese… …aufsichtsrechtlichen Eigenmit- tel. ___________________ 1 Zu den Funktionen der Eigenmittel von Kredit- und Finanzdienstleistungsinstituten sowie zur Bedeutung der… …Anforderungen an eine Eigenmittelausstattung der Banken 83 2 Charakteristika, Zielsetzung und Regelungsinhalte des CRD IV-Pakets Das die… …Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung… …Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und… …Wertpapierfirmen, zur Änderung der Richtlinie 2002/87/EG und zur Aufhebung der Richtlinien 2006/48/EG und 2006/49/EG, in: Amtsblatt der Europäischen Union vom… …aus beziehungsweise konkretisierte bestehende Ermessensspielräume.14 Ergänzend zur CRR und CRD IV entwirft die Europäische Bankenaufsichts- behörde… …eines Beschlusses angenommen und als Folge hiervon in allen EU-Mitglied- staaten rechtlich bindend, das heißt unmittelbar anzuwendendes Recht.16 Die Euro-…

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  Corporate Governance im Trennbankensystem

  Andreas Steck, Alexander van Meegen

  …Meegen 102 1 Einleitung Im Zusammenhang mit der Aufarbeitung der Ursachen der Finanzkrise und dem Zusammenbruch von Lehman im Jahre 2008 wurden… …bereits verschiedentlich Maß- nahmen zur Bewältigung und Prävention von Finanzkrisen ergriffen. Im Rahmen dessen ist im Herbst 2011 von dem… …des Bankensektors vorgelegt wurden (kurz: Liikanen-Report). Der Liikanen-Report fordert unter anderem als Strukturmaßnahme für ein stabileres und… …Privatkundengeschäfts vom Investmentbanking vorgeschla- gen wird. Das sogenannte „Trennbankengesetz“ (Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung… …und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanz- gruppen) wurde vom Bundestag am 17. Mai 2013 beschlossen und ist am 12. Au- gust 2013 im… …Bundesgesetzblatt verkündet worden.1 Das Gesetz sieht neben der Sanierungs- und Abwicklungsplanung von Kreditinstituten und den Trennbanken- regelungen auch… …erweiterte Corporate Governance-Anforderungen für das Risiko- management von Geschäftsleitern und entsprechende Strafvorschriften bei Miss- management vor… …Eigenkapital- anforderungen von Banken, nicht weit genug gingen und dass die Risikosphären innerhalb von Kreditinstituten besser als bislang voneinander… …abgeschirmt werden müssten. Dies könne durch Vorkehrungen zur Abtrennung der Eigengeschäftsakti- vitäten und anderer als riskant eingestufter Geschäfte vom… …Kundengeschäft erreicht werden. Durch die Abtrennung könne die Solvenz der Institute und eine nachhalti- ge Stabilisierung der Finanzmärkte gesichert werden und…

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  Bankenrestrukturierung in Deutschland und der EU

  Lars Röh, Nina Scherber

  …127 LARS RÖH / NINA SCHERBER Bankenrestrukturierung in Deutschland und der EU � 1� Einführung… …............................. 130� 2.1.2� Stabilisierungsmaßnahmen des SoFFin ................................. 131� 2.1.3� Rechnungslegung und Finanzierung… …......................................... 133� 2.2.2� Sanierungs- und Reorganisationsverfahren nach dem KredReorgG… ….......................................................... 142� 2.3.� Trennbankengesetz – Sanierungs- und Abwicklungsplanung .......... 145� 2.3.1� Sanierungsplanung… …................................................................. 146� 2.3.2� Abwicklungsplanung ............................................................. 150� 3� Europa: Sanierungs- und Abwicklungsrichtlinie –… …SRM-Verordnung ...... 153� 3.1� Empfehlungen des Financial Stability Board (FSB) ......................... 153� 3.2� Sanierungs- und Abwicklungsrichtlinie… …..................................... 160� 3.5.3� Reorganisationsplan und Bail-In ........................................... 162� 3.5.4� Verlustabsorptionskapazität… …Kreditinstitute durchzuführen, konzentriert sich die Gesetzgebung gegen- wärtig darauf, durch präventive Maßnahmen Krisenszenarien zu antizipieren und eine… …Beteiligung des Steuerzahlers an Bankenrettungen möglichst zu vermeiden. Insbesondere sollen Sanierungs- und Abwicklungspläne dazu beitragen, im Krisen- fall… …wohlüberlegt das Richtige zu tun und keine hektischen Schnellschüsse vorzu- nehmen. Es versteht sich, dass Deutschland bei dieser fundamentalen…

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  Mehrjährige Kapitalplanung nach den MaRisk auf Grundlage der Prudential Filter gemäß CRR

  …: Status quo und CRD IV .............................................................................. 171 4 Korrekturen des IFRS-Eigenkapitals durch… …Grundstücke und Gebäude (§ 3 KonÜV) .......................................... 177� 4.4� Held to Maturity Finanzinstrumente (§ 4 KonÜV)… …(Artikel 33 Abs. 1 Buchst. b und c CRR) ....................................................... 180� 5.4� Zusätzliche Bewertungsanpassungen (Artikel 34… ….................................................................. 182� 6.1� Prudential Filter nach Basel III und Einführung von IFRS 9 ........... 182� 6.2� Folgerungen für das Vorgehen bei der mehrjährigen… …Kapitalplanung und -steuerung ......................................................... 185� 7� Zusammenfassung… …Bei diesem Beitrag handelt es sich um eine aktualisierte und modifizierte Version von Paetzmann 2013. K. Paetzmann 168 1 Einleitung Mit der… …Capital Requirements Regulation (CRR) und der Capital Requirement Directive (CRD IV) wurde 2013 der gesetzliche Rahmen für Basel III in der Euro- päischen… …resultierend, zum Zwecke der Überführung in das bankaufsichtliche Eigenkapital herauszufiltern. Eine Nach- haltigkeit und Dauerhaftigkeit der… …. Januar 2013 haben Institute demnach einen mehrjährigen Kapitalplanungspro- zess sicherzustellen. Für die Planung (und Steuerung) des zukünftigen… …39 ausgehen. Durch diese teilweise Inkonsistenz der regulatorischen und (über das auch noch ausstehende EU-Endorsement) gesetzlichen Vorgaben…

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  Besonderheiten der aufsichtsrechtlichen Konsolidierung nach der CRD IV und Verhältnis zur Konzernrechnungslegung

  Karina Sopp, Guido Sopp

  …195 KARINA SOPP / GUIDO SOPP Besonderheiten der aufsichtsrechtlichen Konsolidierung nach der CRD IV und Verhältnis zur… …konsolidierten Aufsicht von Kreditinstituts- und Finanzholding-Gruppen .............................................................................. 197 3… …............................................................................ 208� 4� Aufsichtsrechtlicher Konsolidierungskreis und Konsolidierungsmethodik… …......................................... 212� 4.5� Signifikanter Einfluss und sonstige Beteiligungen ........................... 212� 4.6� Sektorfremde Beteiligungen… …von Quantität und Qualität der Eigenmittel der beaufsichtigten Institute, laut.2 Dies resultierte in einem vom Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht im… …Jahr 2010 veröf- fentlichten internationalen Rahmenpapier mit Empfehlungen für neue Eigenkapital- und Liquiditätsstandards (Basel III).3 In der EU… …CRD (Capital Requirements Direc- tive), welche die bisherige Bankenrichtlinie5 und Kapitaladäquanzrichtlinie6 ersetzt (in Kombination bezeichnet als… …CRD I),7 und zum anderen durch die Ergänzung dieser neuen Richtlinie um die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 vom 26.06.20138, sogenannte CRR (Capital… …Begrenzung von Großkrediten, die Liquidität sowie Berichts- und Offenlegungspflichten betreffen. Die Zusam- menfassung dieser Aufsichtsanforderungen in einer… …Verordnung gewährleistet die direkte Anwendbarkeit der Bestimmungen in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten und schafft damit EU-weit einheitliche Bedingungen…

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  Corporate Governance und neue Marktbedingungen: Anforderungen an den Bankvorstand

  Stefan Reckhenrich

  …223 STEFAN RECKHENRICH Corporate Governance und neue Marktbedingungen: Anforderungen an den Bankvorstand 1� Einführung: Wo stehen wir?… …....................................................................... 224� 2� Massiv gestiegene Regulierung und Compliance-Anforderungen ............. 225� 2.1� Beispiele für die steigende Komplexität der Governance… …: Risikomanagement und Haftung ....................................................... 225� 2.2� Auswirkungen gestiegener Komplexität auf den Arbeitsalltag einer… …Bank ......................................................................................... 226� 3� Veränderte Markt- und Wettbewerbsbedingungen… …..................................... 227� 3.1� Geschäftsmodelle unter Druck: Private Banken, Sparkassen und Genossenschaften, Landesbanken… …................................................................................... 229� 4� Fachkompetenz und Persönlichkeit: Neue Anforderungen an den Bankvorstand… …als gesamtgesellschaftliche Aufgabe ........... 234� 5.1� Aufgabe der Banken und ihrer Vorstände ........................................ 234� 5.2�… ….............................................................................................. 236� S. Reckhenrich 224 1 Einführung: Wo stehen wir? Gut fünf Jahre nach „Lehman“ stehen Banken und ihre Vorstände weltweit vor… …darüber, dass der Finanzsektor mit einem engmaschigen Netz an Regeln überzogen werden muss. Nur so können nach allgemeiner Auffassung Exzesse vermieden und… …hochriskante Geschäfte unterbunden werden. Allerdings schränkt dies die Hand- lungsspielräume für Banken und ihre Vorstände massiv ein. Auf nationaler, aber…

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  Strafrechtliche Regelungen für die Arbeit des Bankvorstands

  Karsten Altenhain

  ….................................................................................................... 238� 1.1� Corporate Governance, Compliance und Criminal Compliance ...... 238� 1.2� Compliance als Aufgabe des Vorstands… …........................................... 238� 1.3� Strafrechtliche Haftung des Vorstands ............................................. 239� 1.4� Haftungsverteilung im Vorstand und bei… ….............................................................................................. 256 K. Altenhain 238 1 Einleitung 1.1 Corporate Governance, Compliance und Criminal Compliance Als Corporate Governance wird der… …rechtliche und tatsächliche Ordnungsrahmen für die Leitung und Überwachung eines Unternehmens bezeichnet.1 In diesem Kon- text bedeutet Überwachung vor allem… …Unternehmenstätigkeit, wie sie insbesondere § 25a KWG2 den Kreditinstituten3 vorschreibt. Soweit es dabei um die Einhaltung strafrechtlicher Verbote und Gebote geht… …. 5 Strafgesetzbuch vom 13.11.1998, BGBl. I, S. 3322; zuletzt geändert am 10.10.2013, BGBl. I, S. 3799. 6 Hier und im Folgenden wird die Bezeichnung… …Vorstand nicht nur für Vorstände von Aktien- gesellschaften und Genossenschaften, sondern auch für die Geschäftsführung einer GmbH verwandt… …reicht. Es wird daher die Ansicht vertreten, der Vorstand habe nur dafür zu sorgen, dass nicht gegen Vorschriften mit „Bezug zum Bank- und… …häufigsten sind, nämlich Betrug (z. B. bei der Anlage- beratung) und Untreue (z. B. bei der Kreditvergabe). In diesem Sinne schreiben auch die von der BaFin… …erheben sich zwei Fragen: Ist bereits dieser Pflichtverstoß strafbar? Und wenn tatsächlich eine Straftat begangen worden ist: Muss der Vor- stand für sie…

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  Ethische Fundierung der Managementvergütung in der Kreditwirtschaft: Das Grundsatzpapier der fünf Finanzinstitute und des Wittenberg-Zentrums für

  Dietmar Kokott, Christian Kirchner

  …Finanzinstitute und des Wittenberg-Zentrums für Globale Ethik 1� Einleitung… …scheider in Wirtschaft und Politik immer schwerer, ihre Entscheidungen zu le- gitimieren. Es stellt sich die Frage, wie die großen Herausforderungen – etwa… …, den Regelrahmen grundlegend zu verändern und mithin sogar einen Systemwechsel ins Auge fasst? Dann kann es passieren, dass die licence to operate… …allein auf Recht und Gesetz gründet, sondern ebenso auf vielen freien Vertrauensbeziehungen. Und unabhängig davon, wie viele Gesetze oder Regelungen noch… …erfordert Freiheit, Vertrauen und Verantwortung: Freiheit ist die Grundvoraussetzung, um überhaupt unternehmerisch tätig sein zu können. Individuelle… …Freiheit setzt allerdings stets die Zustimmung anderer voraus; und diese Zustimmung wiederum hängt vom Vertrauen ab, dass gewährte Freihei- ten nicht… …eigenen freiheitlichen Anspruch und dem Vertrauen der anderen in die Nicht-Ausbeutung als Voraussetzung ihrer Zustimmung. Diese Zusammenhänge müssen… …ebenso auf ein hinreichendes Vertrauen der Bürger in allgemeine poli- tische Führungskompetenz angewiesen sind. Vertrauen ist das kostbarste Gut und… …261 hat doch keinen Preis, man kann es schlichtweg nicht kaufen. Aber es ist und bleibt das unverzichtbare Element einer funktionierenden… …Gesellschaft. In den letzten Jahren ist das Vertrauen der Menschen in die Banken als Folge der Wirtschafts- und Finanzmarktkrise 2008/2009 und der Eskalation…

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