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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 32 Auskunftspflicht von Wertpapierdienstleistungsunternehmen

  Dr. Dieter Leuering

  …Verpflichtung zur Veröffentlichung ei- nes Prospekts für ein Angebot von Wertpapieren, das sich ausschließlich an qualifizierte Anleger richtet. Wer… …entsprechenden Rege- lungen der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente verwiesen, da für deren Einstufung das jeweilige ausländische Recht, mit dem die… …Finanzmarktrichtlinie ist das Regis- ter für qualifizierte Anleger, das bis zum 31.05.2012 in § 27 WpPG a. F. und vom 01.06.2012 bis zum 30.06.2012 in § 32 WpPG a. F.4… …mitteilen. Erforderlich ist damit eine Einwilligung mit eigenhändiger Namensunterschrift des Kunden. Zwar kann das Erfordernis der Schriftlichkeit nicht… …unmittelbar als Verweis auf § 126 Abs. 1 BGB verstanden werden, es muss aber europarechtskonform als Verweis auf das Formerfordernis der Einwilligung zur…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 11 Angaben in Form eines Verweises

  Philipp Klöckner, Dr. Marcus Assion

  …in das WpPG eingeführt. Durch Art. 11 Abs. 3 der EU-ProspRL wurde der Kommission die Ermächtigung zum Erlass von weiteren Bestimmungen zu der… …der Umsetzung der RL (EU) 2010/73 durch das Gesetz zur Um- setzung der RL (EU) 2010/73 und zur Änderung des Börsengesetzes vom 26.06.20122 wurden die… …in Form eines Verweises 1078 Klöckner/Assion Zugänglichkeit der Angaben führen. Dementsprechend bilden das Interesse des Emittenten an der… …Vereinfachung der Prospekterstellung einerseits und das Anlegerschutzinteresse andererseits die beiden Waagschalen, welche der Emittent bei der Prüfung von… …einzelnen Bestimmungen nachfolgend Rn. 9 ff.). Voraussetzung ist jeweils zudem, dass das in Bezug genommene Dokument zuvor oder gleichzeitig veröffentlicht… …beschränkt sich das Interesse der Emittenten bei der Prospekterstellung allerdings im Wesentlichen darauf, die häufig sehr um- fangreichen historischen… …führte in der Vergangen- heit zu einem recht eingeschränkten praktischen Anwendungsbereich von § 11 WpPG. Durch das Gesetz zur Umsetzung der RL (EU)… …Durch das Gesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2010/73 und zur Änderung des Börsengesetzes vom 26.06.201232 kann in Prospekten nun ein Verweis auch auf… …verwiesen wird.37 16Einen Gültigkeitszeitraum von zwölf Monaten ordnet das WpPG nach § 9 Abs. 1 allein in Bezug auf Prospekte an. Die Einbeziehung von… …. Nicht erforderlich ist, dass das Dokument, in welchem die durch Verweis einbezogenen Angaben enthalten sind, nach § 14 WpPG ver- öffentlicht wurde.41 Zu…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Grenzenlose Auftragsdatenverarbeitung

  Dr. Stefan Drewes, Manfred Monreal

  …Hintergrund stehen. Die Antworten auf diese Fragen offenbaren jedoch, dass bei der Transformation der EU-Datenschutzrichtlinie 95/46/EG in das deutsche Recht… …allenfalls das „Wort“, nicht aber auch der vollständige Regelungszweck und die dahinterliegende Konzeption der Richtlinie übernommen worden sind. Dies ist ein… …, http://europa.eu/rapid/press-release_IP-12-46_de.htm. 3 Vgl. Gola/Schulz, RDV 2013, 1, 6. 4 Siehe nachfolgend unter III.2. 144 PinG 04.14 Drewes / Monreal Das Europäische Parlament hat 2011 seine… …automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten 10 sowie den Erfahrungen mit vorhandenen nationalen Datenschutzgesetzen haben die Europäische Kommission, das… …einschränkende nationale Regelungen für unwirksam erklärt. 14 2. Die relevanten Rechtsbegriffe der DSRL a) Der für die Verarbeitung Verantwortliche Das europäische… …erforderlich, um dem Ziel der DSRL, der Gewährleistung des 12 Vgl. DSRL, Erwägungsgründe 7–9; Brühann, in: Grabitz-Hilf, Das Recht der Europäischen Union, Stand… …: Mai 1999 A.30, DSRL 95/46/EG, Art. 1 Rd. 10. 13 Vgl. Brühann, in: Grabitz-Hilf, Das Recht der Europäischen Union, Stand: Mai 1999 A.30, DSRL 95/46/EG… …, Vorbemerkungen Rd. 43. 14 Vgl. EuGH, Urt. v. 24. 11. 2011 – C-468/10 (ASNEF/FECEMD), vgl. dazu Drewes, ZD 2012, 115 ff. 15 Vgl. Brühann, in: Grabitz-Hilf, Das… …. Artikel-29-Gruppe, Arbeitspapier Nr. 169, S. 11. 18 Vgl. Artikel-29-Gruppe, Arbeitspapier Nr. 169, S. 15; Brühann, in: Grabitz- Hilf, Das Recht der Europäischen Union… …Daten nur auf Weisung des für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeiten. Das Weisungsrecht des für die Verarbeitung Verantwortlichen leitet sich für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Social Responsibility in der Logistikbranche

  CSR und Logistik aus betriebswirtschaftlich-kaufmännischer Perspektive

  Univ.-Prof. Dr. Rainer Leisten, Dipl.-Kfm. Sebastian Jäger

  …,Definition‘ von CSR Egal, ob es nun eine (mehr oder minder lange) temporäre Erscheinung oder eine auf Dauer auf das Wirtschaftsleben einwirkende Entwicklung… …Unternehmen auf die eine oder andere Art und Weise in Berührung, und das weltweit. Wie stehen Unternehmen in Beziehung zu Ge- sellschaft, Staat und Umwelt, wie… …Darstellung von CSR, auch in der Logistikbranche, nicht möglich sein. Dazu sind das Thema CSR zu komplex, die Betrachtungsansätze und Meinungen zu heterogen… …damit Fragen der Wirtschafts- oder der Unternehmensethik bzw. -moral) adressiert. Hier soll die Definition von CSR als „Konzept, das den Unternehmen… …betriebswirtschaftlich-kaufmännische Aspekte Nicht selten treffen bei Diskussionen um das Thema CSR (mindestens) zwei sehr ver- schiedene Denk- bzw. Sozialisationswelten aufeinander… …: umfassende) Sicht auf Sinn und Zweck von Unternehmen und deren Tätigkeit (meinen zu) haben, die über das reine wirtschaftliche Ergebnis hinausgeht. Negativ… …der (entscheidungsorientierten) Betriebswirtschaftslehre und damit der Sicht auf das betriebliche/unternehmerische Wirtschaften aufbaut: –… …in markt- wirtschaftlich agierenden Unternehmen“ 6 drücken diese Ansicht aus. Der Entscheidungsbezug beinhaltet explizit oder implizit das… …Beschreiben, das Er- klären und die Lösung von Entscheidungsproblemen. Diese Entscheidungsprobleme existieren im Großen wie im Kleinen und umfassen den Umgang… …explizite Bezug- nahme, aber sehr wohl implizit nur auf das genannte Bezugsdreieck zurückgreifend, die klassische Sicht der BWL unreflektiert ‚durchgezogen‘…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 8 Nichtaufnahme von Angaben

  Dr. Isabel Rauch

  …Höchstpreis angeben. Enthält der Prospekt nicht die nach Satz 1 oder Satz 2 erforderlichen Kriterien oder Bedingungen, hat der Erwerber das Recht, seine auf den… …entspre- chend anzuwenden. Der Anbieter oder Zulassungsantragsteller muss den endgültigen Emissionspreis und das Emissionsvolumen unverzüglich nach deren… …das Emissionsvolumen spätestens einen Werktag vor der Ein- führung der Wertpapiere zu veröffentlichen. Werden Nichtdividendenwerte eingeführt, ohne dass… …längeren Dauer und zu veränderlichen Prei- sen ausgegeben werden. Der endgültige Emissionspreis und das Emissionsvolumen sind zudem stets am Tag der… …Veröffentlichung bei der Bundesanstalt zu hinterlegen. Der Prospekt muss in den Fällen des Satzes 3 an hervorgehobener Stelle eine Belehrung über das Widerrufsrecht… …Angaben dem Emittenten erheblichen Schaden zufügt, sofern die Nichtveröffentlichung das Publikum nicht über die für eine fundierte Beurteilung des… …. die Angaben für das spezielle Angebot oder für die spezielle Zulassung zum Handel an einem organisierten Markt von untergeordneter Bedeu- tung und nicht… …anderen Gründen nicht willens ist, den Emissionspreis und das Emissionsvolumen zu konkretisieren. Da auf der anderen Seite das Publikum in einer solchen… …. III. Zweck der Regelung 3Während die ursprüngliche Fassung des § 8 Abs. 1 WpPG in Satz 6 vorsah, dass der endgültige Emissionspreis und das… …Festlegung erfolgen muss. Hintergrund dieser Änderung war der Wunsch des Gesetzgebers, das Bookbuilding-Verfahren weiterhin zu gewährleisten. Bei diesem…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2014

  Aktuelle Urteile: Vermögenstransfer im Konzern: Strafbarkeitsrisiko Untreue

  RA Dr. Philipp Fölsing

  …überhöhte Dividendenausschüttungen unter Verstoß gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr gem. § 52 öAktG (entspricht dem deutschen § 57 AktG) vor. Keinesfalls… …entlastet sah das Gericht die Manager durch die Feststellung des Jahresabschlusses durch den Aufsichtsrat und den Dividendenbeschluss der Alleinaktionärin… …von dem Börsengang unmittelbar profitieren. Um einen Verschmelzungsverlust zu vermeiden, musste die UD-AG allerdings schuldenfrei gestellt werden. Das… …ATS erforderlich. Realistisch erwartet werden konnten für das Geschäftsjahr 1998/1999 jedoch, so der OGH, maximal etwa 313 Millionen ATS. Deshalb hätten… …ihre Kunden zur vorzeitigen Auszahlung von Werbekostenzuschüssen für das nächste bereits im laufenden Geschäftsjahr (9.334.429,24 ATS), berücksichtigten… …beschloss die UD-AG die Dividendenausschüttung an sich selbst. Da der Dividendenbeschluss in Höhe von 10 Millionen EUR bzw. rund eines Drittels gegen das… …zusätzliche Verpflichtung aus dem Finanzierungsdarlehen in eine Schieflage. Erst ab Ende 2000 rutschte das Unternehmen aufgrund der abgeschwächten Konjunktur in… …schlussendlich Konkurs (vergleichbar mit der Insolvenz in Deutschland) anmelden. Beim Libro-Konkurs handelte es sich um das drittgrößte Insolvenzverfahren in… …AG. Durch die Auszahlung der rechtswidrig beschlossenen Dividende hätten sie ihre Befugnis missbraucht, über das Vermögen der Libro AG zu verfügen… …(vergleichbar dem Verbotsirrtum im deutschen Strafrecht gem. § 17 StGB) billigte der OGH den angeklagten Libro-Vorständen nicht zu. Es ginge nämlich nicht um das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 9 Gültigkeit des Prospekts, des Basisprospekts und des Registrierungsformulars

  Dr. Jörn Ebermann

  …Registrierungsformular im Sinne des § 12 Absatz 1 Satz 2 und 3 ist nach seiner Billigung bis zu zwölf Monate lang gültig. 2Ein Registrierungsformular, das gemäß § 12… …betreffend die Gültigkeit von Prospekten überarbeitet, wobei jedoch die bereits mit der Prospektrichtlinie aus dem Jahre 2003 und deren Umsetzung durch das… …Ausweitung der Gültigkeitsdauer ausgesprochen.4 Das Hauptargument5 hierfür war, dass durch die damit einhergehende notwendige Vielzahl von Nachträgen zu einem… …Mitgliedstaates zur Billigung einrei- chen muss. Neu ist dagegen, dass nunmehr auch das Registrierungsformular durch Nachträge gemäß § 16 WpPG aktualisiert werden… …eines Prospekts das bereits begonnene öffentliche Angebot von Wertpapieren fortgesetzt werden. Nach neuer Rechtslage ist dies nicht mehr möglich. Damit… …Abs. 1 WpPG noch auf das Interesse des Anlegers an einer möglichst frühen Veröffentlichung des Prospekts ab,12 so wurde die Abänderung auf den Bil-… …. erforderliche Nachträge erst vor der erneuten Verwendung des Prospekts vornehmen muss.19 15 Die Bundesanstalt wendet § 13 Abs. 3 WpPG auch auf Nachträge an. Das… …12 Monate für das öffentliche Angebot zur Verfügung stehen.22 In der Praxis werden Emittenten zu einem aktiven Prospektmanagement übergehen müssen… …. Insoweit wollte man sich auch in Europa insgesamt an das im US-amerikani- schen Recht bekannte Konzept einer so genannten shelf registration anleh- nen,33… …Dreiteilung des Prospekts in das Registrierungsformular (Angaben zum Emittenten), die Wertpapierbeschreibung (Angaben zum Wertpapier an sich) und die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Full IFRS in Familienunternehmen und Mittelstand

  Anwendung der Full IFRS im Mittelstand

  Frank Reuther

  …bieten, ohne jedoch die hohe Komplexität und die umfangreichen Angabepflichten vollumfänglich zu übernehmen. Das mittelständische Unternehmen hat sich dem-… …nach bewusst die Frage zu stellen, welcher (Konzern-) Rechnungslegungsstandard für das jeweilige Unternehmen und dessen Bedürfnisse am geeignetsten ist… …, großteils ganz anderen Anforderungen ausgesetzt. Demnach erscheint es angemessen, hierfür eine qualitative Abgrenzung des Mittelstands zu unterstellen. Das… …, d.h. die Investoren, in einem Familienunter- nehmen regelmäßig andere Charakteristika in Bezug auf Bindung an das Unterneh- men, Ertragsziele, Zugang zu… …Anforderungen der Kapitalmärkte weiterentwickelt und überarbeitet werden.8 Das IASB weist auf die Investororientierung seiner Standards bereits im Rahmenkonzept… …Hintergrund verliert das Argument der Transparenz als Vorteil10 einer IFRS-Rechnungslegung in mittelstän- dischen Familienunternehmen weitestgehend seine… …legt das Gros der Gesell- schafter von Familienunternehmen v.a. Wert auf leicht nachvollziehbare und gut verständliche bilanzielle Basisdaten, z.B… …schaftersicht mit wachsender Komplexität sinkt. Zum einen spielt offensichtlich das Kosten-Nutzen-Verhältnis bei Datenermittlung, -bereitstellung und… …-verarbeitung eine durchaus prominente Rolle. Zum anderen ist die hohe Komplexität nicht för- derlich für das Verständnis finanzieller Informationen. Auch dies… …Interessensituation im Mittelstand stellt sich für das mittelständische Unternehmen folgerichtig die Frage nach einem angemes- senen Alternativstandard. Das IASB…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Full IFRS in Familienunternehmen und Mittelstand

  Eigenkapitalveränderungsrechnung

  Dr. Michael Reuter

  …, den die IFRS der Veränderung der zentralen Abschluss- position „Eigenkapital“2 beimessen. Durch die nach IFRS über das Sonstige Ergeb- nis (other… …Eigenkapitalveränderungsrech- nung die folgenden (Mindest-) Bestandteile gefordert:3 – Das Ergebnis der Periode (Periodengewinn/Gesamtergebnis4 inkl. OCI), wobei im… …Rechnungslegung – Einzelabschluss, 5. Aufl., Loseblattwerk, 2009, Rn. 289. 4 Das Gesamtergebnis stellt die Summe aus Periodenerfolg laut… …income and retained earnings) erstellt wird, sind in diesem Rechenwerk gemäß SMEs 6.5 neben den für das SoCI geforderten Anga- ben11 folgende Informationen… …Küting, K./Reuter, M., in: StuB 2008, S. 735 ff.; Hayn, S. et al., in: Küting, K./Pfitzer, N./ Weber, C.-P. (Hrsg.), Das neue deutsche Bilanzrecht –…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Betriebswirtschaftliche Grundsätze für Compliance-Management-Systeme

  Bedeutung von Rahmenwerken

  Dr. rer. pol. Karl-Heinz Withus

  …für etwas, das dann inner- halb dieses Rahmens ausgestaltet wird. Hierbei sollte ein solches Rahmenwerk ei- nerseits klare Richtlinien und Grenzen des… …, die regelmäßig das Ergebnis langer Studien und Diskussionen sind. Sie sollen „Kernprinzipien und -konzepte, eine einheitliche Terminologie, sowie… …auf das Risikomanage- ment (RMS) im Allgemeinen oder auf das Interne Kontrollsystem (IKS) bezogen. Welche Relevanz für die Ausgestaltung von CMS… …. Eine kurze Darstellung erleichtert die Ausführungen zu den betriebs- wirtschaftlichen Grundsätzen. 3.2.2. Das Umfeld der Organisation COSO ERM geht… …COSO IC (2013) übernommen wurde. Eng mit der Betrachtung übergeordneter strategi- scher Ausrichtungen und deren Auswirkungen auf das Risikomanagement… …stehen die Überlegungen zum internen Umfeld des Unternehmens. Der Blick wurde von der reinen Betrachtung des Umfeldes in Bezug auf das IKS erweitert und… …beschäftigt sich das Rahmenwerk mit der Auswirkung der Risikoneigung (‚risk appetite‘) einer Organi- sation auf die Ausgestaltung des Risikomanagements162… …auf das Akzeptieren oder Vermeiden konkreter Risiken prägt COSO den Begriff der ‚risk tolerance‘. Während die Risi-… …161 Vgl. COSO [ERM], 2004a, S. 27 162 Vgl. Ebenda, S. 28 163 Vgl. Ebenda, S. 19, 30 Bedeutung von Rahmenwerken 55 koneigung für das gesamte… …Umgangs mit Risiken in der Orga- nisation hervor. Das Rahmenwerk behandelt ausführlich den Einfluss des gesamten internen Umfelds einer Organisation auf…

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