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  Compliance-Management

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …................................................................................................................ 6 1 Begriff Compliance.................................................................................. 9 2 Das Compliance-Management-System… ….: Corporate Social Responsibility, Berlin 2012, S. 259–270. Strauss, A.: Das Whistleblowingsystem aus Sicht der IT Sicherheit, ZRFC, 8. Jg. (2013), S. 118– 123… …stößen mildernde Umstände gelten lassen können, wenn das Unternehmen eine Compliance-Organisation aufgebaut hat, die Vorkehrungen für die Einhaltung von… …Regeln in den Unternehmen unterstützt. Durch das Gesetz über den Wertpapier- handel (WpHG), das im Juli 1994 verabschiedet wurde, ist der Begriff in den… …Compliance dabei über die reine Einhal- tung der Gesetze hinaus. Unternehmen verpflichten sich selbst, bestimmte Regeln einzuhalten. Ziel ist hierbei das… …Unternehmen extern vorgegeben sind, und die Ausarbeitung von Regeln, die sich das Unternehmen selbst gegeben hat, sowie die dazu eingeführten Maßnahmen.“4… …Teufels- kreis kann nur durchbrochen werden, wenn ein Verkäufer Reputation aufbaut und damit das Vertrauen schafft, damit Käufer ihn auch adäquat bezahlen… …sem erhebliche Nachteile durch Haftungsrisiken oder Ansehensverlust bringen können.“8 Das Verdikt des BGH, dass diese Funktion nur in Großunternehmen… …ISO 26.000 diskutiert, die einen internatio- nal anerkannten Rahmen für Compliance-Management darstellen. 2 Das Compliance-Management-System… …zielge- richteten Führung in einem Unternehmen zusammen. Das Compliance-Manage- ment-System ist folglich die Zusammenfassung aller auf die Einhaltung von…

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  Mittelstand und Compliance

  Dr. Malte Passarge

  …, 2. Aufl., München 2012 Passarge, M.: Compliance für den Mittelstand – Luxus oder Notwendigkeit, ZRFC 2011, 6 Passarge, M/Graf, C.: Das Hamburger… …29 1 Bedeutung von Compliance für den Mittelstand Compliance ist keineswegs ein Thema nur für internationale Konzerne, tatsächlich ist das Thema für… …öffentlichen Aufträgen, Imageschäden, erhöhten Managementkos- ten und der Rückabwicklung der betroffenen Verträge. Somit kann das Fehlen ei- nes… …Compliance-Programms ein existenzbedrohendes Risiko für das Unternehmen darstellen. Zur Vermeidung von Haftungsrisiken für Unternehmen, Geschäftsleitung und Mit-… …einer aktiven Stellung drohen, sondern auch dann, wenn das Unternehmen selbst Opfer von Korruption wird. Aber auch und vor allem zur langfristigen… …strafrechtlicher Ebene kann es zur Verhängung von Geldbußen gegen das Unternehmen und die Ge- schäftsleitung und zur Abschöpfung der unrechtmäßig erlangten Gewinne… …Kosten für die unmittelbare Krisenbe- ratung. Schließlich droht der langfristige Image-Schaden, schlechteres Kreditrating und das Fernbleiben von… …unterschiedlichen Abteilungen mit der Rechtsabteilung (bzw. Compliance-Office), – verbessert das Image des Unternehmens und schafft Vertrauen bei Marktteil-… …und unternehmenstypischen Risiken zu erfassen. Darauf aufbauend kann ein Compliance-Programm erarbeitet werden, das an indi- viduellen Strukturen und… …das Compliance-Programm so zu gestalten, dass eine effektive Kontrolle und Durchsetzung auch unangenehmer Maßnahmen gewährleistet ist…

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  Wesen und Wirkung von Korruption

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …neues Thema ist. Bereits im 2. Buch Mose (Exodus) heißt es: „Nimm keine Bestechung an, denn das trübt das Urteilsvermögen und verdreht das Recht.“66… …. Korruption wurde als Problem in anderen Ländern angesehen, das nur wenig Bezug zum eigenen Land hat. Es galt das Vorurteil: „Je südlicher, desto kor-… …, die in Publikationen und auf Konferenzen geführt wird, ist nicht in Sicht.70 Dabei ist evident, dass sich das Phänomen Korruption einer… …, das objektiv geführt werden muss, und privatem Nutzen. Gerade diese Dichotomie wird als Kennzeichen moderner Gesellschaften angesehen, da es im… …Vormoderne, die ins Verderben führt (das lateinische Verb corrumpere bedeutet u. a. verderben).76 Eine entscheidende Weiterung dieser Definition wird dann… …. Wesen und Wirkung von Korruption 47 Voraussetzung ist also das Vorliegen von „anvertrauter Macht.“ Damit ist eine Ent- scheidungsbefugnis gemeint, wie… …bedient sich der Ge- setzgeber des Begriffs „Korruption“ als Oberbegriff, um bestimmte Tatbestände und Sachverhalte zusammenzufassen. So wurde 1997 das… …„Gesetz zur Bekämpfung der Korruption“ verabschiedet, das einige Sachverhalte, die in diesem Zusammen- hang von Bedeutung sind, geregelt hat. Das… …Agenten schwierig, da häufig allein der Verdacht ausreicht, dass sie in öffentliche Diskussionen kommen, die insbesondere Politikern das Amt kosten… …muss man festhalten, dass der CPI gar nicht den Anspruch hat, das genaue Maß der Korruption in einem Staat zu messen. Vielmehr wird die Wahrnehmung von…

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  Australien

  Dr. Wolfgang Babeck, Dr. Wolfgang Hellmann, Robert Wyld

  …................................................................................................................ 67 1 Einführung in das australische Rechts- und Wirtschaftsystem................ 69 1.1 Das Rechtssystem Australiens… …......................................... 72 1.2 Das Wirtschaftssystem Australiens.......................................................... 72 1.3 Weiterführende Hinweise und Links… …Verfahren der ASIC ............................................. 84 2.3.2 Das Erfordernis der ordnungsgemäßen Buchführung .............. 85 2.3.3… …............. 85 2.4.1 Der Fall „Securency/NPA“....................................................... 88 2.4.2 Der Skandal um das „Australian Wheat Board“… …Literatur Babeck, W.: Einführung in das australische Recht, München 2011. Babeck, W.: Investitionsführer Australien, Sydney 2011/2012. Head, B.W./Brown… …Transactions, Melbourne Journal of Inter- national Law (2001) 2 (2), S. 568–583. Australien 69 1 Einführung in das australische Rechts- und… …Regelungs- zusammenhänge begonnen wird, soll eine kurze Einführung in das australische Rechts- und Wirtschaftssystem erfolgen; eine Aufstellung relevanter… …Gesetzestexte rundet die Darstellung ab. 1.1 Das Rechtssystem Australiens 1.1.1 Staat und Staatsaufbau Australien, das „südliche Land“ (lat.: terra… …weltumspannenden Commonwealth of Nations ange- hört. Das Land umfasst die sechs Bundesstaaten New South Wales (NSW), Queensland (QLD), South Australia (SA)… …, Tasmania (TAS), Victoria (VIC) und Western Australia (WA) sowie zehn Territorien. Zu den letzteren zählen drei in- ländische, namentlich das Northern…

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  Belgien

  Prof. Dr. Peter Fissenewert

  …Belgien wiederspiegelt wie kaum ein anderes Land europäische Vielfalt, Verschie- denheit und Einheit. Das Land blickt auf eine lange Rechtstradition… …Struktur ist bis heute noch im Königreich von Belgien gegeben. Als das Zentrum der Europäischen Union ist Belgien aufgrund seiner historischen Hintergründe… …das Rechtssystem hat hierdurch unterschiedliche Ausprä- gungen erlangt. Daher ist es äußerst interessant, wie ein Land, das historisch… …Antikorruptionsinstitutionen das Thema der Antikorruption selbst behandelt. 2 Rechtssystem Wie in vielen anderen europäischen Staaten ist das belgische Rechtssystem im We-… …sentlichen aus dem römischen Recht hervorgegangen. Dennoch unterscheidet sich das belgische Rechtssystem von jenen anderer europäischen Staaten. Der wesent-… …auf das franzö- sische Recht festzustellen, im flämischen Teil eine Nähe zu niederländischem Recht. In diesem Zusammenhang lässt sich wahrlich die… …1995 berücksichtigt. In diesem Bericht von 1995 rangierte Belgien auf Platz 19 von 41 dargestellten Ländern.208 Seitdem ist das Ranking im weltweiten… …Interpretationsvariante könnte hier die zutreffendere sein. Es sollte das Bemühen eines jeden Staates sein, Korruption gänzlich zu eliminieren, sofern hier- zu die… …inwieweit das Thema der Antikorruption durch die bestehende Gesetz- gebung bereits berücksichtigt sowie implementiert wurde. Weiterhin, welche For- men von… …Antikorruptionsinstitutionen in Belgien sind das so genannte Of- fice Central pour la Repression de la Corruption (OCRC) sowie die L’Inspection Generale (AIG). 4.1 Office…

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  Volksrepublik China

  Dr. Sven-Michael Werner

  …................................................................................................................ 126 1 Einführung in das Rechts- und Wirtschaftssystem .................................. 127 1.1 Wirtschaft… …................................................................................................... 142 Sven-Michael Werner 126 Literatur Bu, Y.: Einführung in das Recht Chinas, München 2009. Chen, A.: An Introduction to the Legal System of… …, Frankfurt a.M. 2004. Wolff, L.-C.: Das internationale Wirtschaftsrecht der VR China, Heidelberg 1999 Wombolt, K./Hunt, R.: China Law and Practice… …, November/Dezember 2012, S. 25. Volksrepublik China 127 1 Einführung in das Rechts- und Wirtschaftssystem 1.1 Wirtschaft Wirtschaftlich gesehen sind die… …. Erschwert wird die Orientierung durch das Fehlen eines erfolgreichen vor- kommunistischen Modells, auf dessen Werte im Zweifel zurückgegriffen werden könnte… …entsprechende politische Reform in China nach wie vor ausbleibt, dauert diese Zeit der inneren Widersprüche an. Das Ergebnis ist die zweitgrößte Volkswirtschaft… …die Rezeption westlicher Rechtskonzepte seit 1980. Das moderne chinesische Recht unterscheidet sich struk- turell auch wenig von dem… …eines unabhängi- gen, Individualinteressen berücksichtigenden Maßstabes für Recht und Unrecht.265 Das Verhältnis zu politischen Institutionen ist… …., China-Lexikon, 2003, S. 606; Werner: Recht im Systemwandel, 2004, S. 58ff. 263 Heuser, R., China-Lexikon, 2003, S. 607. 264 Wolff: Das internationale… …beispielsweise in Deutsch- land.270 In der Praxis bestimmt das Gericht den Verfahrenslauf, auch in Zivilsachen besteht wenig Raum für die Parteien, Einfluss auf…

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  Deutschland

  Dr. Malte Passarge

  …, 2007 Fischer, T: StGB, Kommentar, 59. Aufl. 2012 Fleischer, H.: Aktienrechtliche Compliance-Pflichten im Praxistest: Das Siemens/Neubürger- Urteil des… …667 2. Alt., 675 BGB?, CCZ, 2009,180 Passarge, M.: Neue Korruptionsregister in Hamburg und Schleswig-Holstein und das Hamburger Compliance-Zertifikat… …ZRFC 2014, 86 Passarge, M./Graf, C.: Das Hamburger Compliance-Zertifikat CCZ 2014, 119 Pragal, O.: Die Korruption innerhalb des privaten Sektors und… …Entwicklungen in der Gesetzgebung Der Gesetzgeber hat das Thema Compliance erkannt und verschiedene Initiativen auf den Weg gebracht, dabei ist die Umsetzung im… …als nur missglückt295. Aufgrund des völlig ausufernden Anwendungsbereiches wird genau das Gegenteil eines ange- messenen Hinweisgeberschutzes erreicht… …das Thema nach der Wahl weiterverfolgt wird, bleibt abzuwarten. Zur Verhinderung von Absprachen bei Vergabeverfahren und zur effektiveren Kor-… …fairen Wettbewerbs“ (GRfW)297. Das GRfW sieht Erleichterungen für Unternehmen vor, die das Vorhandensein eines Compliance-Programmes mittels eines… …KRG). 297 Passarge ZRFC 2014, 86. Malte Passarge 148 Zertifikates nachweisen298. Dies ist – soweit ersichtlich – das erste Mal, dass ein… …öffentliche Auftraggeber von Bund, Ländern und Kommunen Auffälligkeiten an das Register melden sowie eine etwaige Notierung von Bietern bei ihren öffentlichen… …in das SGB V diskutiert. Die künftige Strafvorschrift im SGB V soll sich an den Bestechlichkeitsdelikten im Strafgesetzbuch orientieren – aus welchem…

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  Frankreich

  Nicola Kömpf, Dr. Marion Sihler

  …................................................................................................................ 188 1 Einführung in das Rechtssystem.............................................................. 189 1.1 Das Wirtschaftssystem… …............................................................................. 189 1.2 Das politische System .............................................................................. 189 1.3 Die wichtigsten… …2007 in Freiburg im Breisgau Frankreich 189 1 Einführung in das Rechtssystem 1.1 Das Wirtschaftssystem Als eines der wohl wichtigsten… …Volkswirtschaft 405 der Welt ist das Land durch die aktive Teilnahme an Wirtschaftszweigen wie der Rüstungsindustrie, Logistik sowie Infrastruktur- und… …Kommunikationstechnik besonders anfällig. 1.2 Das politische System Frankreich ist eine sog. demokratisch präsidiale Republik mit einem Zweikammer- parlament, der… …führt u. a. auf Napoleon zurück. So wurde unter seinem Vorsitz im Jahre 1804 der Code civil (das Bürgerliche Gesetzbuch) kodifiziert. Im Laufe der… …folgen- den Jahre folgten der Code de procedure civile (die Zivilprozessordnung), der Code de commerce (das Handelsgesetzbuch) und der Code pénal… …Rechtsordnung als verwerflich angesehen. Sie verstößt gegen die Menschenrechte407 und gefährdet das Vertrauen der Bürger in die öffentliche Verwaltung und damit… …Geschäftsverkehr416 und der Integration dieses Übereinkommens in das französische Strafgesetzbuch, gerade mal eine juristische Person wegen Korruption verurteilt… …erreichen. Der französische Gesetzgeber selbst hat im Jahre 1993 das Gesetz „loi à la préven- tion de la corruption et la transparence de la vie économique…

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  Großbritannien

  Dr. Sascha Süße

  …Bribery Act – How to create a first class compliance pro- gram, 2013; Graf von Bernstorff, Einführung in das englische Recht, 3. Auflage 2006; Haag, Der… …, Einführung in das englische Recht(ssystem), Fachwörterbuch Kompakt Recht Englisch, 2007, S. 22. Großbritannien 211 1 Einführung Das Vereinigte… …auf die Handelsströme deutlich werden: So ist Deutschland mit 12,5 % der Importe und mit 11,5 % der Exporte jeweils wichtigster Handelspartner.470 Das… …stehen, sowie die als Kronbesitz bezeichneten Inseln Jersey, Guernsey und Man. Im allge- meinen Sprachgebrauch wird für das Vereinigte Königreich auch… …Großbritannien verwendet, wobei dies aber eigentlich nur die größte, England, Wales und Schottland, umfassende britische Insel beschreibt. Das Vereinigte… …II472) ist. Das Parlament besteht aus zwei Häusern, dem House of Lords (Oberhaus) und dem House of Commons (Unterhaus). Während sich die Mitglieder des… …Walisisch offizielle Amtssprache, in Schottland Englisch und schottisch-gälisch.475 1.1 Rechtsquellen Das englische Rechtssystem 476 unterscheidet sich… …bestehen, basiert das engli- sche Recht überwiegend auf Urteilen, dem sogenannten „case law“. Anders als bei- spielsweise ein Anwalt vor Gericht in… …verhandelnden Fall in der Sache ähnlich sind oder für die zu treffende Entscheidung wesentliche Aspekte schon einmal behandelt haben (Präjudiziensystem). Das… …Wahlergebnisse seit 1918 mit Erläuterungen findet sich unter http://www.parliament.uk/briefing-papers/RP12-43. 475 Fischer, S. 57. 476 Das englische Recht ist…

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  Indien

  Dr. Karl Sidhu

  …................................................................................................................ 244 1 Einführung ............................................................................................... 245 1.1 Das Rechtssystem Indiens… …........................................................................ 245 1.2 Das Wirtschaftssystem Indiens ................................................................ 246 1.3 Weiterführende Hinweise… …. 1.1 Das Rechtssystem Indiens Mit derzeit rund 1,2 Milliarden Einwohnern ist Indien „die bevölkerungsreichste parlamentarische Demokratie der… …Welt“.588 Die gesetzgebende Gewalt verkörpert in Indien das aus Unterhaus (Lok Sabha) und Oberhaus (Rajya Sabha) bestehende Parlament. Der Präsident (seit… …2012 Pranab Mukherjee), das Staatsoberhaupt des Landes, wird für eine Dauer von fünf Jahren gewählt.589 Die Gerichtssprache ist jedenfalls vor den… …Courts) und das Gewohnheitsrecht. Besondere Bedeutung kommt auch dem jährlich erscheinenden Jahressteuer- bzw. Haushaltsgesetz (Finance Act bzw. Budget)… …. 1.2 Das Wirtschaftssystem Indiens Indiens Wirtschaft ist sehr vielfältig und besteht aus einer kleinbäuerlich, tradi- tionell geprägten… …Schwerindustrie sowie das Transportwesen) zum Großteil von öffentlichen oder halböffentlichen Unternehmen beherrscht.602 Weitere Umstände bestehen, die das… …Potential der indischen Wirtschaft hindern. Das Haushaltsdefizit liegt bei etwa sechs Prozent.603 Handlungsbedarf besteht auch im ___________________ 595… …. auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/Indien/Wirtschaft_node.html. Karl Sidhu 248 Feld der Armutsbekämpfung: Das durchschnittliche jährliche Pro-Kopf-Einkommen liegt bei nur 1400 USD. Ca. 30 Prozent der…

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