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  Anh. VII EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für durch Vermögenswerte unterlegte Wertpapiere („asset backed securities“/ABS)

  Jens H. Pegel

  …Angaben bzw. für bestimmte Abschnitte des Regis- trierungsformulars verantwortlich sind. Im letzteren Fall sind die entsprechenden Abschnitte aufzunehmen… …. Im Falle von natürlichen Personen, zu denen auch Mitglieder der Verwaltungs-, Geschäfts- führungs- und Aufsichtsorgane des Emit- tenten gehören, sind… …die im Registrierungsformular ge- nannten Angaben ihres Wissens nach richtig sind und keine Tatsachen ausge- lassen worden sind, die die Aussage des… …Registrierungsformulars wahrschein- lich verändern. Ggf. Erklärung der für bestimmte Abschnitte des Registrie- rungsformulars verantwortlichen Perso- nen, dass sie die… …erforderliche Sorgfalt haben walten lassen, um sicherzustellen, dass die in dem Teil des Registrierungs- formulars genannten Angaben, für den sie verantwortlich… …sind, ihres Wissens nach richtig sind und keine Tatsachen ausgelassen worden sind, die die Aus- sage des Registrierungsformulars wahr- scheinlich… …verändern. 2. Abschlussprüfer Namen und Anschrift der Abschlussprü- fer des Emittenten, die für den von den historischen Finanzinformationen abge- deckten… …eine Zweckgesellschaft gegründet wurde oder als Unternehmen für den Zweck der Emission von ABS; 4.2. Juristischer und kommerzieller Name des Emittenten… …; 4.3. Ort der Registrierung des Emitten- ten und seine Registrierungsnummer; 4.4. Datum der Gründung und Existenz- dauer des Emittenten, soweit diese… …nicht unbefristet ist; 4.5. Sitz und Rechtsform des Emittenten; Rechtsordnung, in der er tätig ist; Land der Gründung der Gesellschaft; An- schrift und…

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  Anh. V EU-ProspV Mindestangaben für die Wertpapierbeschreibung für Schuldtitel (Schema) (Schuldtitel mit einer Stückelung von weniger als 100.000

  Elke Glismann

  …für die im Pros- pekt gemachten Angaben bzw. für be- stimmte Abschnitte des Prospekts ver- antwortlich sind. Im letzteren Fall sind die entsprechenden… …Abschnitte aufzu- nehmen. Im Falle von natürlichen Per- sonen, zu denen auch Mitglieder der Verwaltungs-, Geschäftsführungs- und Aufsichtsorgane des Emittenten… …. dass die im Prospekt genannten Angaben ihres Wis- sens nach richtig sind und keine Tatsa- chen weggelassen werden, die die Aus- sage des Prospekts… …wahrscheinlich verändern können. Ggf. Erklärung der für bestimmte Abschnitte des Prospekts verantwortlichen Personen, dass sie die erforderliche Sorgfalt haben… …walten las- sen, um sicherzustellen, die in dem Teil des Prospekts genannten Angaben. für die sie verantwortlich sind, ihres Wis- sens nach richtig sind… …und keine Tatsa- chen weggelassen werden, die die Aus- sage des Prospekts wahrscheinlich verändern. 2. Risikofaktoren Klare Offenlegung der… …bestimmter Risiken verfolgt werden. Ggf. Offenlegung der geschätz- ten Gesamtkosten für die Emission/das Angebot und des geschätzten Nettobe- trages der… …anderer Mittel anzugeben. 4. Angaben über die anzubietenden bzw. zum Handel zuzulassenden Wertpapiere 4.1. Beschreibung des Typs und der Ka- tegorie der… …Glismann letzterem Fall sind der Name und die Anschrift des die Buchungsunterlagen führenden Instituts zu nennen. 4.4. Währung der Wertpapieremission. 4.5… …beeinflussen können oder das Wertpapier derzeitigen oder künftigen Verbindlichkeiten des Emittenten nach- ordnen können. 4.6. Beschreibung der Rechte die an die…

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  Anh. IV EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere (Schema) (Schuldtitel und derivative

  Elke Glismann

  …Personen, die für die im Regis- trierungsformular gemachten Angaben bzw. für bestimmte Abschnitte des Re- gistrierungsformulars verantwortlich sind. Im… …, Geschäftsführung-, und Aufsichtsorgane des Emittenten gehören, sind der Name und die Funktion dieser Person zu nen- nen. Bei juristischen Personen sind Name und… …wegge- lassen werden, die die Aussage des Re- gistrierungsformulars wahrscheinlich verändern können. Ggf. Erklärung der für bestimmte Abschnitte des… …Registrie- rungsformulars verantwortlichen Perso- nen, dass sie die erforderliche Sorgfalt haben walten lassen, um sicherzustellen, dass die in dem Teil des… …Aussage des Registrierungsformulars wahr- scheinlich verändern können. 2. Abschlussprüfer 2.1. Namen und Anschrift der Ab- schlussprüfer des Eminenten… …abgedeckten Zeitraum zustän- dig waren (einschließlich der Angabe ihrer Mitgliedschaft in einer Berufsver- einigung). 2.2. Wurden Abschlussprüfer während des… …müssen die Schlüsselzah- len enthalten, die einen Überblick über die Finanzlage des Emittenten geben. 3.2. Werden ausgewählte Finanzinfor- mationen für… …Zwischenberichtszeit- räume vorgelegt, so sind auch Ver- gleichsdaten für den gleichen Zeitraum des vorhergehenden Geschäftsjahres vorzulegen, es sei denn, die Anforde-… …Hervorgehobene Offenlegung von Risi- kofaktoren, die die Fähigkeit des Emit- tenten beeinflussen können, seinen Ver- pflichtungen im Rahmen der Wertpa- piere… …. IV EU-ProspV Glismann 481 5. Angaben über den Emittenten 5.1. Geschäftsgeschichte und Geschäfts- entwicklung des Emittenten 5.1.1. Juristischer und…

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  § 7 Mindestangaben / Art. 3 EU-ProspV In einem Prospekt aufzunehmende Mindestangaben

  Dr. Timo Holzborn

  …Erstellung des Prospekts § 7 WpPG Holzborn 255 § 7 Mindestangaben Die Mindestangaben, die in einen Prospekt aufzunehmen sind, bestimmen sich nach… …der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Umsetzung der Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parla- ments und des Rates… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Mindestangaben. . . . . . . . . . . . . . 3 I. Allgemeines 1§ 7 WpPG baut auf der Generalnorm des § 5 Abs. 1 WpPG auf und regelt zum einen… …ergangen,3 welches das Rechtsset- zungsverfahren in Form von gleichberechtigter Mitentscheidung des Minis- terrats und des Europäischen Parlaments, beruhend… …Zweck der Regelung eines Mindestinhalts eröffnet sich vor dem Hintergrund des in § 5 Abs. 1 WpPG verankerten und dort bereits angespro- chenen Gebots der… …. EU-ProspV einen richtungsweisenden Inhalts- maßstab. Die Erfüllung des gesetzlichen Inhaltskatalogs schafft eine Vermu- 4 Zur Entstehungsgeschichte der… …financial information Ref.: CESR/05-582. 8 ESMA, Q&A, 21st updated version, ESMA/2014/35. Erstellung des Prospekts § 7 WpPG Holzborn 257 tung, dass der… …Vollständigkeit des Prospekts aus haftungsrechtlicher Sicht in gleichem Umfang erfüllt (vgl. §§ 21, 22, 23 Rn. 65 ff.). Aber auch in diesem Zusammenhang bieten die… …aus dem Blickwinkel des Billigungsverfahrens bei der BaFin und/oder aus einem haftungsrechtlichen betrachtet, kann die Beurteilung der Voll- ständigkeit… …des Prospekts jedoch durch alleinige Erfüllung der Vorgaben der EU-ProspV nicht unreflektiert erfolgen. So ist einerseits der Fall zu erwägen, dass ein…

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  § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts

  Dr. Thomas Preuße

  …WpPG § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts 1116 Preuße § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts (1) Nach seiner… …Beginn des öffentlichen Angebots, nach Absatz 2 zu veröffentlichen. Werden die Wertpapiere ohne öffentliches Angebot in den Handel an einem organisierten… …Markt eingeführt, ist Satz 1 mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass für den Zeitpunkt der spätesten Veröffentlichung anstelle des Beginns des… …Zeitpunkt der Veröffentlichung des Prospekts nach Satz 1 und dem Abschluss des Angebots mindestens sechs Werktage betragen. (2) Der Prospekt ist zu… …veröffentlichen 1. in einer oder mehreren Wirtschafts- oder Tageszeitungen, die in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums, in denen das öffentliche Angebot… …Publikum bereitgehalten wird a) bei den zuständigen Stellen des organisierten Marktes, an dem die Wertpapiere zum Handel zugelassen werden sollen, b) beim… …Emittenten, c) bei den Instituten im Sinne des § 1 Abs. 1 b des Kreditwesengesetzes oder den nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwe-… …sengesetzes tätigen Unternehmen, die die Wertpapiere platzieren oder verkaufen, oder d) bei den Zahlstellen, 3. auf der Internetseite a) des Emittenten, b)… …der Institute im Sinne des § 1 Abs. 1 b des Kreditwesengesetzes oder der nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesenge- setzes… …tätigen Unternehmen, die die Wertpapiere platzieren oder ver- kaufen, oder c) der Zahlstellen oder 4. auf der Internetseite des organisierten Marktes, für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Strafrechtliche Regelungen für die Arbeit des Bankvorstands

  Karsten Altenhain

  …237 KARSTEN ALTENHAIN Strafrechtliche Regelungen für die Arbeit des Bankvorstands � 1� Einleitung… ….................................................................................................... 238� 1.1� Corporate Governance, Compliance und Criminal Compliance ...... 238� 1.2� Compliance als Aufgabe des Vorstands… …........................................... 238� 1.3� Strafrechtliche Haftung des Vorstands ............................................. 239� 1.4� Haftungsverteilung im Vorstand und bei… …einer Geldbuße gegen das Unternehmen kommen. Aber auch eine solche Verbandsgeldbuße ist gemäß § 30 OWiG4 nur dann möglich, wenn eine Führungsperson des… …bereichert worden ist oder werden sollte (z. B. Betrug gem. § 263 StGB5). 1.2 Compliance als Aufgabe des Vorstands Compliance obliegt als Leitungsaufgabe… …. Strafrechtliche Regelungen für die Arbeit des Bankvorstands 239 ist. Zwar kann das Kreditinstitut selbst im Falle eines Gesetzesverstoßes nicht be- straft… …vergabe durch ein Vorstandsmitglied: Zwar kann das Kreditinstitut nicht bestraft werden, gleichwohl ist es wegen des Betrugs zum Schadensersatz… …verpflichtet (§§ 31, 823 Abs. 2 BGB7). Der Gesetzgeber hat nicht ausdrücklich festgelegt, wie weit die Pflicht des Vor- stands zur Verhinderung von Straftaten… …unverständlich, wenn sich die Pflicht des Vor- stands nicht auf die Verhinderung gerade derjenigen Straftaten erstrecken würde, die in der Praxis bislang am… …Institut wesentlichen rechtlichen Regelungen“ imple- mentiert werden muss.10 1.3 Strafrechtliche Haftung des Vorstands Kommt der Vorstand seiner Pflicht…

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  § 3 Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts und Ausnahmen im Hinblick auf die Art des Angebots

  Dr. Timo Holzborn, Christopher Mayston

  …Hinblick auf die Art des Angebots (1) Sofern sich aus den Absätzen 2 und 3 oder aus § 4 Absatz 1 nichts an- deres ergibt, darf der Anbieter Wertpapiere im… …des Europäischen Wirtschaftsraums an weniger als 150 nicht qualifizierte Anleger richtet, 3. das sich nur an Anleger richtet, die Wertpapiere ab einem… …oder eine spätere endgültige Platzierung von Wertpapie- ren durch Institute im Sinne des § 1 Absatz 1b des Kreditwesengesetzes oder ein nach § 53 Absatz… …1 Satz 1 oder § 53b Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 7 des Kreditwesengesetzes tätiges Unternehmen, solange für das Wertpa- pier ein gültiger Prospekt… …nach den Vorschriften des WpPG vorliegt und der Emittent bzw. die Prospektveranwortlichen in die Prospektverwendung eingewilligt haben. Daneben sieht § 3… …. 1 WpPG greifen. Insgesamt wurde 2005 die Prospektpflicht durch das WpPG gegenüber dem Regelungsumfang des VerkProspG a. F. er- heblich ausgeweitet.4… …Das ProspRLÄndRL-UmsG hat die Ausnahmen von der Prospektpflicht überwiegend eingeschränkt, im Falle des Abs. 2 Nr. 2 jedoch erweitert. 3 Neben den… …Anforderungen des WpPG (welches nach § 295 Abs. 8 Satz 1 KAGB durch das KAGB unberührt bleibt) steht möglicherweise eine Erlaub- nis- bzw. Registrierungspflicht… …137 Sinne des KAGB sowie das Erfordernis einer Vertriebsanzeige mit Prospekt- pflicht nach dem KAGB bei Fondskonstruktionen. Bei Aufnahme der Min-… …anbietet bzw. für diese Emission als Verantwortlicher öffentlich auftritt.6 Die Anbie- tereigenschaft bestimmt sich somit aus Sicht des potentiellen Anlegers…

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  Anh. XXIX EU-ProspV Mindestangaben bei Emissionen von Kreditinstituten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe j der Richtlinie 2003/71/EG

  Petra Kirchner

  …und Auf- sichtsorgan 10. Hauptaktionäre 11. Finanzinformationen über die Ver- mögens-, finanz- Und Ertragslage des Emittenten Beizubringen sind… …. . . . . . . . . . . . . . . 11 XI. Hauptaktionäre . . . . . . . . . . . . . . 12 XII. Finanzinformationen über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Emittenten… …Anlegerschutzes mit den möglicher- weise zu hohen Belastungen der von § 1 Abs. 2 Nr. 5 WpPG betroffenen Emittenten4 im Wege des neu geschaffenen Art. 26 c EU-ProspV… …. Finanzin- formationen über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Emittenten“. Wie die Regieanweisung in Fußnote (1) des Anh. XXIX EU-ProspV klarstel-… …lend regelt, gelten inhaltlich die Unterpunkte des Anh. XI der Verordnung (EG) Nr. 809/20046 auch im Rahmen des Anh. XXIX EU-ProspV (auch wenn diese in… …zwei Geschäftsjahre nur für ein Ge- schäftsjahr beizubringen sind7. Klarstellend ist hervorzuheben, dass sonstige Unterpunkte der Ziff. 11 des Anh. XI… …EU-ProspV im Rahmen des Anh. XXIX EU-ProspV selbstverständ- lich zur Anwendung kommen. Die Reihenfolge der Informationsbestandteile ist nicht verbindlich (Art… …gemacht und verlangt eine Überkreuz-Check- liste, wenn der Prospekt nicht in der Reihenfolge des entsprechenden Anh. der EU-ProspV aufgebaut ist.8 4 Erwg… …. 8 Vgl. Informationen auf der Homepage der BaFin: www.bafin.de, z. B. FAQ zum Auslau- fen des Daueremittentenprivilegs vom 10.07.2008; FAQ zum neuen… …der und Anhang Nr. 17 zu der delegierten VO (EU) 862/20129 Ziff. 8.2 des Anh. XXIX EU-ProspV mit Wirkung zum 22.09.2012 (Datum der Veröffentlichung im…

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• MaSan: Neue Mindestanforderungen für Sanierungspläne in Kreditinstituten vorgestellt

  …AnalyseAuswirkungs- und UmsetzbarkeitsanalyseBelastungsanalyseKommunikationskonzeptDie Gesamtverantwortung während des gesamten Prozesses liegt dabei bei der… …Geschäftsführung der Institute. Die konkrete Ausgestaltung des Sanierungsplans richtet sich im Sinne des Proportionalprinzips an Größe, Komplexität und Vernetzung… …des Kreditinstituts oder der Institutsgruppe sowie von Art, Umfang und Komplexität des Geschäftsmodells und der einhergehenden Risiken.Die vollständige…

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  § 10 WpPG (weggefallen) Jährliches Dokument / Art. 27 EU-ProspV (weggefallen) Veröffentlichung des in Artikel 10 Absatz 1 der Richtlinie 2003/71/EG

  Dr. Jörn Ebermann

  …27 Veröffentlichung des in Artikel 10 Absatz 1 der Richtlinie 2003/71/EG genannten Dokuments (weggefallen)…