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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Die anlassbezogene, unternehmenseigene Untersuchung

  Dr. Ingo Minoggio

  …, Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik (ZIS), 2011, 508 f. 55 Zu den Definitionsansätzen in der Literatur Überblick bei Nestler, N.: Internal…
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  Keine „unabhängige Untersuchung“ nach nordamerikanischem Vorbild

  Dr. Ingo Minoggio

  …konträr.63 Die teilweise unreflektiert propagierte, unabhängige Untersuchung als Vorbild für jede eigene Untersuchung64 hat in erster Linie das Aufklärungs-… …. nur die Darstellungen u. a. bei Block, U.: Neue Regelungen zur Corporate Governance gemäß Sarbanes-Oxley Act, Zeitschrift für Bank- und Kapi-… …Bundesrechtsanwalts- kammer, Neuwied: Luchterhand, 2006, S. 178 ff.; dies.: SEC: Kapitulation vor der (un)heimlichen Übermacht?, in: Festschrift für Egon Müller… …, Wirtschaftsstrafrecht in der Praxis, Bonn: ZAP Verlag, 2015, S. 1180 f. 63 Das dürfte auch für noch nicht sehr verbreitete Untersuchungen nach dem UK Bribery Act… …Unternehmen, Zeitschrift für Wirtschafts- und Steuerstrafrecht (wistra), 2008, 88, 95. Abgrenzung der eigenen Untersuchungen 18 Minoggio chen… …rechtfertigen.68 Zu berücksichtigen ist zunächst die komplett unterschiedliche Motivati- onslage für eine solche Untersuchung. Die Durchführung einer von der SEC… …Rechts auf Kontroll- und Präventionsmaßnahmen von Unternehmen, Zeit- schrift für Wirtschafts- und Steuerstrafrecht (wistra), 2008, 88, 95. 68 Kritisch… …auch Wastl, U./Litzka, P./Pusch, M.: SEC-Ermittlungen in Deutschland – eine Umgehung rechtsstaatlicher Mindeststandards!, Neue Zeitschrift für… …Ebene – Ausweitung auf deutsche Unternehmen, Zeitschrift für Wirt- schafts- und Steuerstrafrecht (wistra), 2008, 281, 283. Keine „unabhängige… …Aufklärung im Unternehmen kann keine Straffreiheit für die Beteiligten erreicht werden. Im genauen Gegenteil: Je mehr Ergebnisse der eigenen Untersuchung…

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  Unternehmenseigene Ermittlungen – Modeerscheinung oder Modell für die Zukunft?

  Dr. Ingo Minoggio

  …Minoggio 1 1. Unternehmenseigene Ermittlungen – Modeerscheinung oder Modell für die Zukunft? Minoggio Unternehmenseigene Ermittlungen sind… …Ermittlungsergebnisse bei einem großen Versicherer für erhebliche öffentliche Aufmerksamkeit; http://www… …: Praxisleitfaden für Unternehmen, München: Beck, 2012. Unternehmenseigene Ermittlungen – Modeerscheinung oder Modell für die Zukunft? 2 Minoggio Diese… …müssen plötzlich eigene strafrechtliche Ermittlungen organisiert werden, für die – von Konzernen abgesehen – kaum oder kein speziell ausge- bildetes… …kurzfristige Modeerschei- nung oder ein beständiges, in die Wirtschaft fest integriertes Modell für die Zukunft handelt, hängt in erster Linie von den… …Entscheidung für die Durchführung einer eigenen Untersuchung maßgeblich beeinflussen können. Aus diesen gesetzlichen und faktischen Notwendigkeiten ergibt sich… …„Internal Investigations“ zu beobachten. Ein wich- tiger Grund für diesen Boom dürften die gesteigerten rechtlichen Anforderun- gen an die Einhaltung der… …. 11 Vgl. nur BGH, 17.07.2009 – 5 StR 394/08 („Berliner Verkehrsbetriebe“), juris. Unternehmenseigene Ermittlungen – Modeerscheinung oder Modell für… …die Zukunft? 4 Minoggio hinderung weiterer Schäden und zur Vorbereitung von möglichen Regressan- sprüchen oftmals zwingend für die… …zukunftsgerichtete Funktionalität im Unternehmen, indem sie neue Erkennt- nisse für die weitere Ausgestaltung einer wirksamen Kriminalprävention und damit für die…

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  Öffentlichkeit und Medien

  Birgit Galley

  …die Mitarbeiter im Unternehmen für die Unter- suchungen, dazu zählen auch die direkten Führungskräfte, die Personalvertre- tungen (Betriebsrat… …Anmerkung: Wobei mit Transparenz gemeint ist, dass nur die Informationen kommuni- ziert werden, die für die Adressaten absolut notwendig sind und vor allem…
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  Nationale und internationale Ermittlungs- und Aufsichtsbehörden

  Dr. Ingo Minoggio

  …und informelle Auskunftsersuchen können weitere Bundes- und Landesbehörden wie das Bundeskartellamt,288 das Bundesamt für Finanz-… …Behörden unter be- sonderer Berücksichtigung US-amerikanischer Aspekte, in: Moosmayer, K./Hartwig, N. (Hrsg.), Interne Untersuchungen: Praxisleitfaden für… …bertate: Festschrift für Klaus Volk zum 65. Geburtstag, München: Beck, 2009, S. 266. 291 Vgl. aber den Gesetzentwurf des Landes NRW zur Einführung der… …. nrw.de/JM/justizpolitik/jumiko/beschluesse/2013/herbstkonferenz13/zw3/TOP_II_5_ Gesetzentwurf.pdf, 17.6.2014. 292 Überblick bei Schröder, K.: Ergebnisse der Internal Investigation als Grundlage für das Vorgehen gegen das… …. 200 Millionen € an die Staats- kasse gezahlt).294 Geradezu existenzrettend für das Unternehmen kann es sich in solchen Fällen auswirken, wenn es…

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  Das Untersuchungsteam – wer macht eigentlich was?

  Birgit Galley

  …Galley 99 4. Das Untersuchungsteam – wer macht eigentlich was? Galley Die Entscheidung, wer im Unternehmen für eine Sachverhaltsaufklärung… …für Praxis und Ausbildung, 4. Auflage, Stuttgart u. a.: Richard Boorberg Verlag, 2011, S. 13. 298 Siehe zu Kriminalistik auch ebd. S. 13 und a. a. O… …Filiale videoüberwacht wird, Kommunikation mit Mitarbeitern wegen vermehrter Ladendiebstähle, Gepäckschließfächer für Kunden am Ladeneingang, Bitte um… …Mithilfe unter den Mitarbeitern zu erhöhter Aufmerksam- keit; Kameras mit für Kunden sichtbaren Monito- ren, sichtbare und unsichtbare Sicherungscodes an… …naturgemäß eine höhere Komplexität als ein La- dendiebstahl. Da ist es nachvollziehbar, dass für solche Fälle Unternehmens- kapazitäten gebündelt und… …werden. In der Regel vereint sich hier das er- forderliche Fachwissen, das speziell für unternehmensinterne kriminalistische Aufklärungsarbeit… …erforderlich ist. Warum es strategisch – auch entgegen anderslautenden Einschätzungen305 – nicht immer hilfreich für die Aufklärungsarbeit im Unternehmen ist… …von Beginn der Aufklärungsar- beit an ein zwingender Bestandteil für unternehmenseigene Ermittlungen. Dies umfasst nicht nur strafrechtliches und… …Ermittlerteam eingebunden werden muss. Auch ist es nicht erforderlich, zu jedem Zeitpunkt der Ermittlungen und für jeden Sachstand jeden juristischen… …, Ausschüsse, Netzwerke), um aus ex- ternen Erfahrungen zu lernen, neue Denkanstöße für die eigene Arbeit zu er- halten und auch die eigenen Strategien auf…

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  Der Beginn der eigenen Untersuchung

  Dr. Ingo Minoggio

  …dieser Krisensituation eine schnelle Entscheidung über das weitere Vorgehen treffen.337 Haben die Verantwortlichen sich im Interesse des Unternehmens für… …treffen. In dieser Geburtsstunde der eigenen Untersuchung werden die Grund- steine für den Erfolg oder Misserfolg gelegt. Diese Entscheidungen sind… …. zur Abgrenzung Knauer, C.: Interne Ermittlungen (Teil II) – Konkrete Fragen der Durchführung, Zeitschrift für Wirtschaftsrecht und Haftung im… …Berücksichtigung US-amerikanischer Aspekte, in: Moosmayer, K./Hartwig, N. (Hrsg.), Interne Untersu- chungen: Praxisleitfaden für Unternehmen, München: Beck, 2012, S… …. 32; vertiefter für Unternehmensverteidigungen bei Minoggio, I.: Firmenverteidigung, 2. Auflage, Müns- ter: ZAP Verlag, 2010, S. 266 f… …Frage. Im Normalfall sind die Leitungsorgane einer juristischen Person als vertre- tungsberechtigte Organe für die Beauftragung einer… …– Konkrete Fragen der Durchfüh- rung, Zeitschrift für Wirtschaftsrecht und Haftung im Unternehmen (ZWH) 2012, 81; Der Beginn der eigenen… …Aufarbeitung von Complian- ce-Problemen, Frankfurt am Main: Debevoise & Plimpton LLP, 2009, S. 47, die bei der AG generell den Aufsichtsrat für zuständig halten… …unternehmenseigenen Untersuchung Minoggio 123 Abs. 2 AktG analog sowie § 130 OWiG abgleitet.355 Gleiches gilt für die Kon- zernleitung.356 Besteht ein Verdacht… …nachkommt.359 Allerdings exis- tiert für den Aufsichtsrat generell kein Ermittlungsrecht gegen Mitarbeiter, da die Überwachung der Mitarbeiter…

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  Gestaltung der Rahmenbedingungen durch vorherige Vereinbarungen

  Dr. Ingo Minoggio

  …Sinn und Unsinn privater Ermittlungen, in: Hassemer, W./Kempf, E./Moccia, S./Dörr, F. (Hrsg.), In dubio pro Libertate: Fest- schrift für Klaus Volk zum… …, 1976, 27 ff.; Joule, R.-V./Beauvois, J.-L.: Kurzer Leitfaden der Manipulation zum Gebrauch für ehrbare Leute, Berlin, Aufbau-Taschenbuch-Verl., 1998, S… …, E./Moccia, S./Dörr, F. (Hrsg.), In dubio pro Libertate: Festschrift für Klaus Volk zum 65. Geburtstag, München: Beck, 2009, S. 249. Gestaltung der… …bestechen lassen, möchte der Ermittler eine sehr genaue Auskunft, ob und welche Ver- günstigungen er für einen Auftrag erhalten hat. Der Arbeitnehmer… …, T.: Das neue Bundesdatenschutzgesetz: Verschärfte Regeln für Compliance und interne Ermittlun- gen, Betriebs-Berater (BB), 2009, 1582, 1584; Vogel… …kann.479 Gleiches gilt für den Zugriff auf Firmenrechner oder Laptops, wenn die Nutzung für private Zwecke untersagt ist. Auch die Verbindungsdaten von… …, 2015, S. 1201. 479 Ebenso Wybitul, T.: Das neue Bundesdatenschutzgesetz: Verschärfte Regeln für Compliance und interne Ermittlungen, Betriebs-Berater… …(BB), 2009, 1582, 1584; Well- hörner, A./Byers, P.: Datenschutz im Betrieb – Alltägliche Herausforderung für den Ar- beitgeber?!, Betriebs-Berater (BB)… …, 2009, 2310, 2312. 480 Vgl. Wellhörner, A./Byers, P.: Datenschutz im Betrieb – Alltägliche Herausforderung für den Arbeitgeber?!, Betriebs-Berater… …Praxis, Bonn: ZAP Verlag, 2015, 1201; explizit für die E-Mail-Auswertung Mengel, A.: Arbeitsrechtliche Rahmenbedin- gungen sowie Arbeitsrechtliche…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Eilbedürftigkeit der eigenen Untersuchung

  Dr. Ingo Minoggio

  …notwendigen Konsequenzen als Entscheidungsgrundlage für die Unternehmensverantwort- lichen aufzuzeigen. Diese zentralen Punkte des Projektablaufes sollten in… …strategische Planung gibt den inhaltlichen und zeitlichen Rahmen für die eigene Untersuchung vor und sollte deshalb sorgfältig durchdacht und – soweit das auf… …Grundlage der bisherigen Erkenntnisse möglich ist – realis- tisch sein. Strukturiertes und gerade kein „planloses“ Vorgehen ist maßgeblich für den Erfolg… …eine Untersuchung nicht verhindern kann, versucht zumindest zu verzögern. Wenn sich Anwälte für die zu Befragenden melden, wünschen diese oftmals… …Bearbeitungstempo deutlich verringert werden. Denn aus den zu sichtenden Beweismitteln können sich neue Ansätze für die Untersuchung, andere rechtli- che Bewertungen… …Strafverfolgungsbehörden verhindern.494 Eine schnelle und frühe Einigung über eine Schadensrückführung mit Vorteilen für beide Seiten ist ohne weite- res zulässig, solange… …, W./Kempf, E./Moccia, S./Dörr, F. (Hrsg.), In dubio pro Libertate: Festschrift für Klaus Volk zum 65. Geburtstag, München: Beck, 2009, S. 270, 272; hierzu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Beteiligungsrechte des Betriebsrates

  Dr. Ingo Minoggio

  …Beweismittel müssen generell die rechtlichen Grenzen für eine Zulässigkeit der Beweiserhe- bung und einer späteren Beweisverwertung beachtet werden. Werden Be-… …vor Durchführung einer eigenen Untersuchung oder bei einer konkreten Maßnahme beachtet werden müssen.500 Ein konkretes Beteiligungsrecht für den… …Aufgaben nach § 80 Abs. 2 S. 1, S. 2 BetrVG502 sowie die Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten: Für die Ordnung des Betriebes gilt § 87 Abs. 1 Nr. 1… …BetrVG, für die Einrich- tung technischer Überwachungseinrichtungen § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG.503 Wird ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates verletzt… …für die Untersuchung Der frühest mögliche Zeitpunkt für ein Beteiligungsrecht des Betriebsrates liegt bereits bei der Einführung von… …Verhaltensrichtlinien für die Durchfüh- rung einer eigenen Untersuchung.505 Solche Richtlinien sollen für das Unter-… …: Praxisleitfaden für Un- ternehmen, München: Beck, 2012, S. 42 ff. 500 Überblick bei Weiße, M.-D.: Ausgewählte arbeitsrechtliche Aspekte und Amnestie, in… …: Moosmayer, K./Hartwig, N. (Hrsg.), Interne Untersuchungen: Praxisleitfaden für Un- ternehmen, München: Beck, 2012, S. 42 ff. 501 Zimmer, M./Heymann, R… …, K./Hartwig, N. (Hrsg.), Interne Untersuchungen: Praxisleitfaden für Unterneh- men, München: Beck, 2012, S. 46. 503 Vgl. Mengel, A.: Arbeitsrechtliche… …Rahmenbedingungen sowie Arbeitsrechtliche Gestal- tung, Beratung und Vertretung für das Unternehmen, in: Knierim, T./Rübenstahl, M./Tsambikakis, M. (Hrsg.), Internal…

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