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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2015

  Produkt-Compliance in der Schweiz

  Anforderungen an die Produktsicherheit, dargestellt am Schweizer Produktesicherheitsgesetz
  

  Hans-Joachim Hess

  …nicht nur in der fahrlässigen Handhabung und dem Missbrauch von Produkten, sondern häufig in der unzureichenden Konstruktion oder Instruktion des… …Produkt im Sinne des PrSG ist jede verwendungsbereite, bewegliche Sache, auch wenn sie Teil einer unbeweglichen Sache ist (z. B. Ziegel, Klimaanlage… …vollziehen. ffZuwiderhandlungen gegen das PrSG werden bestraft, der unrechtmäßige Vermögensvorteil wird eingezogen. Revision des Produktsicherheitsrechts… …Mit Verabschiedung des Bundesgesetzes über die Produktesicherheit am 12. Juni 2009 5 und des zeitgleich revidierten Bundesgesetzes über die technischen… …auch das sogenannte „Cassis-de-Dijon“ Prinzip für bestimmte Einfuhren aus der EU und dem EWR ab 2010 eingeführt. 7 4. Revision des STEG –… …Anlagen geworden. Angesichts des stark zunehmenden Güterverkehrs war es dem Schweizer Gesetzgeber wichtig, ein hohes Schutzniveau auch im Bereich der… …allgemeinen Produktesicherheit zu gewährleisten. Mit der Totalrevision des Gesetzes über die technischen Einrichtungen und Geräte (STEG) 8 wurde nunmehr auch… …Dienstleistungen (z. B. Fitness-Studios). Die Revision des THG bezweckt dagegen, dass Produkte, die in der EG beziehungsweise im EWR rechtmäßig in Verkehr gesetzt… …, dass die Vorschriften des PrSG nicht eingehalten werden. 12 6. Inhalt des PrSG 6.1 Zweck des Produktesicherheitsgesetzes Mit den Bestimmungen des… …Sicherheit der betreffenden Produkte gibt; ffGewährleistung eines hohen Schutzniveaus; ffVerantwortungsübernahme des Herstellers, nur sichere Produkte in den…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2015

  Aktuelle Urteile: Porsche: Hochsensible Beweislage oder übermäßiger Verfolgungseifer?

  
  

  RA Dr. Philipp Fölsing

  …Strafverfahren gegen den früheren Vorstandsvorsitzenden (W.) und den früheren Finanzvorstand (H.) der Porsche SE wegen des Verdachts der Marktmanipulation gem. §… …Mandant und Anwalt und die prozessuale Waffengleichheit. I. Der Porsche-Beschluss des OLG Stuttgart 1. Entscheidung des LG Stuttgart in erster Instanz In… …erster Instanz bezweifelte die 13. Große Strafkammer des LG Stuttgart noch, dass sich die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft 1 OLG Stuttgart v. 18.08.2014 – 1… …05.01.2015) 2. Beschwerdeentscheidung des OLG Stuttgart Auf die Beschwerde der Staatsanwaltschaft hin hob das OLG Stuttgart den Beschluss der Strafkammer auf… …Eröffnung der Hauptverhandlung rechtfertigt, besteht für das OLG nicht nur dann, wenn die Verurteilung des Angeklagten mit den vorhandenen, zulässigen… …Beweismitteln überwiegend wahrscheinlich erscheint. Ebenso sei die Eröffnung des Hauptverfahrens geboten bei jedem Zweifelsfall mit ungefähr gleicher… …dann der Fall, wenn es auf den persönlichen Eindruck des erkennenden Gerichts zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit bei sich widersprechenden Aussagen… …abweichende Sicht des OLG Anders als das LG störte sich das OLG Stuttgart ausdrücklich nicht an der förmlichen Beschlusslage. Zur Verschleierung einer… …v. 18.08.2014 – 1 Ws 68/14, Rn. 4. 5 OLG Stuttgart v. 18.08.2014 – 1 Ws 68/14, Rn. 10. Law Report ZRFC 1/15 45 sich für das OLG aus der Historie des… …insbesondere zu der für einen Beherrschungsund Ergebnisabführungsvertrag erforderlichen Stimmenmehrheit von 80 Prozent gemäß des heute unverändert bestehenden §…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Lohnt denn Sparen gar nicht mehr?

  Frederick Richter

  …ist von allen hergebrachten Leitlinien des Datenschutzes diejenige, die in jüngster Vergangenheit am meisten in eine Rechtfertigungslage geraten ist… …lassen sich im Lager derer feststellen, die die Zukunftsfähigkeit des Spar­Grundsatzes in Frage stellen: Die einen stellen Rechtsdurchsetzung und… …dem „so wenig wie möglich“ in § 3 a Satz 1 BDSG wird seither eine konkrete Zielvorgabe zur Umsetzung des datenschutzrechtlichen Verbotsprinzips normiert… …kann es direkte Bußgelder nach sich ziehen. 44 PinG 02.15 Perspektivwechsel Als Organisation, deren Auftrag die Förderung des Selbstdatenschutzes ist… …Person in den Blick zu nehmen. Zwar richtet sich der Auftrag des BDSG zum Datensparen nur an öffentliche und nicht­öffentliche Stellen. Doch gerade für die… …persönlichen Lebensumstände zugänglich macht. Ungeachtet des Streits um die Zukunftsaussichten der Datensparsamkeit in ihrer Form als Vorgabe an die… …Datenverarbeiter kann der Einzelne die aus § 3 a BDSG fließende Konkretisierung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes auf seinen eigenen Datenumgang beziehen. Ein… …freiwilliges Befolgen der sich gar nicht an ihn selber richtenden gesetzlichen Zielvorgabe ist aus Sicht des Einzelnen nicht nur pragmatisch. Es unterstreicht… …kann höchstens über die Auswahl des Dienstbetreibers datensensibel agiert werden. Wenn es aber beispielsweise um digitale Netzwerke geht, so kann das von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfungsleitfaden Travel Management

  Einleitung

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …Kommunikation zwischen den verschiedenen Standorten des eigenen Unternehmens, aber auch die Kommunikation zu den Kunden und zu den eigenen Lieferanten be-… …und kosten- intensiv, da sowohl die finanziellen Ressourcen des Unternehmens als auch die zeitlichen Ressourcen der beteiligten Mitarbeiter beansprucht… …Prozess-Stabilität und -Sicherheit, � Effizienz und Effektivität, � Unternehmenskultur und Vorbildfunktion. Im Sinn des „Three Lines of Defense“ Modells beurteilt… …die Interne Revision als „Third Line“ mit ihren prozessunabhängigen Prüfungen die Wirksamkeit des Travel Management-Systems, während die Travel… …Management-Organi- sation selbst als „Second Line“ prozessimmanent eine Steuerungsaufgabe wahrnimmt und der Vorgesetzte des Reisenden über seine Genehmigungen die… …angepassten Prüfungsauftrag zu erstellen. Die einzelnen Kapitel geben daher zum einen eine Indikation über die Relevanz und die Risiken des entsprechenden Pro-… …Planung, Organisation und Kontrolle der Ge- schäftsreiseaktivitäten des Unternehmens (beziehungsweise einer Einrich- tung im öffentlichen Sektor) verstanden… …Deutschland die Festlegungen in der Lohn- steuerrichtlinie). Corporate Card (Walking Card) Persönliche Kreditkarte auf den Namen des Reisenden ausgestellt… …. Rech- nungsempfänger ist der Mitarbeiter (Belastung des Firmenkontos oder des Privatkontos möglich). Company Card (Zentrale Reisestellenkarte, Lodged… …nehmens in Form einer Kreditkarte sicher, die im Reisebüro hinterlegt wird. 1.2 Rechtliche Rahmenbedingungen Die Gestaltung des vorliegenden Leitfadens…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Operational Auditing

  Das COSO ERM und das Three Lines of Defense Modell

  Prof. Dr. Volker H. Peemöller, Joachim Kregel

  …Abschlussprüfer (AICPA), – der internationalen Organisation der Finanzprofessionals (FAE) und – des (amerikanischen) Instituts der Internen Revision (IIA)… …COSO. COSO ERM, herausgegeben 2004, erweitert das Modell des Internal Control um Aspekte der Unternehmensführung und des Risikomanagements und… …bekräftigt damit seinen Führungsanspruch in der aktuellen Fachdiskussion. Ziel des ersten COSO-Modells, COSO I oder COSO ICS, war es, in den Unter- nehmen… …Auffassung des Autors auch für das Thema OA unverzichtbar. Jedoch sind die ICS nicht geeignet, grundsätzlich Verluste zu verhindern. Denn unternehmerisches… …riskanten Geschäften nach Ausserkraftsetzen des Systems kaschiert werden. Hier kommt es auf den Aufsichtsrat bzw. Board an, der durch ge- eignete Maßnahmen… …Override bekannt wird. Der Aufsichtsrat kann zum Beispiel festlegen, welche Geschäfte und Entscheidungen des Vorstands einem Gremienvorbehalt… …unterliegen und dem Abschlussprüfer und/oder der IR den Auftrag geben, die Umsetzung der Geschäftsordnung des Vorstands zu überprüfen. Da ICS immer Kosten… …Revisionssprachgebrauch die erste Verteidigungslinie des Three Lines of De- fense Model. Es gliedert sich aktuell in 3 Ziele, 5 Hauptprozesse und 13 Prinzipien, deren be-… …der weiteren Kapitel des Buches behandelt werden. Eine IR, die im Rahmen eines im Wesentlichen definierten OA-Auftrags in diesem möglichen „Minenfeld“… …Lieferantenumfeld im Rahmen der operativen und strategischen Ausrichtung des Unternehmens, die gesetzlichen Rah- menbedingungen mit Regulierung (Financial…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorträge für das WP-Examen

  Minderheitenschutz bei Personengesellschaften

  Anja Chalupa

  …Instrumente des Minderheitenschutzes bei Personengesellschaften eingehen, bevor ich mich mit dem BGH-Urteil „Sanieren oder Ausscheiden“ beschäftige. Mit einem… …, die in der Förderung des Gesellschafts- zwecks besteht und die Beitragspflicht, d.h. die Verpflichtung, die vertraglich festgelegten Beiträge zu… …ff. BGB. Ausgearbeitete Vorträge – Wirtschaftsrecht 236 Bei der OHG existieren ebenfalls die Treuepflicht, die in der Förderung des… …Gesellschaftszwecks und des Wettbewerbsverbots besteht und die Bei- tragspflicht, nämlich die Verpflichtung, die vertraglich festgelegten Beiträge zu leisten. Auch in… …Komplementär dieselben Rechte wie für die Ge- sellschafter einer OHG, die Rechte und Pflichten des haftungsbeschränkten Kommanditisten hingegen sind abweichend… …Treuepflicht schließlich verlangt eine Rücksichtnah- me auf die Interessen der Gesellschaft und der übrigen Gesellschafter und wird ebenfalls als Instrument des… …Entscheidung des BGH war dabei, dass die Gesellschaf- ter im Falle der sofortigen Liquidation der (insolventen) Gesellschaft hohe Auseinandersetzungsfehlbeträge… …ist der Gedanke der gesell- schaftsrechtlichen Treuepflicht daher nicht unbedingt als Instrument des Min- derheitenschutzes eingesetzt worden…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2015

  Freiwilligkeit der Selbstanzeige gem. § 22 Abs. 4 AWG: Vom „autonomen Motiv“ zur Fiktion

  Prof. Dr. Nina Nestler

  …1990er Jahren zu einer der unübersichtlichsten Materien des Nebenstrafrechts entwickelt. 5 Von fast allen Seiten erfährt daher die Reform zum 1. September… …mit der Novelle des Außenwirtschaftsrechts verbundenen Neuerungen zählt auch die Möglichkeit zur Selbstanzeige gem. § 22 Abs. 4 AWG. Nach dieser… …Regelung unterbleibt die Verfolgung von Zuwiderhandlungen gegen außenwirtschaftsrechtliche Vorschriften als Ordnungswidrigkeit in Fällen des § 19 Abs. 2 bis… …Blick auf das Bestimmtheitsgebot des Art. 103 Abs. 2 GG in hohem Maße problematisch“). 4 Bieneck wistra 1994, 173 (175). 5 Wagner in: MüKo-StGB, 2010, vor… …§§ 34 ff. Rn. 1; vgl. auch Ehlers/Wolffgang/Nelles/Halla-Heißen Rechtsfragen der Exportkontrolle 1999, 99 (104). 6 Art. 1 des Gesetzes zur… …Modernisierung des Außenwirtschaftsrechts vom 6. Juni 2013, BGBl. 2013/I, S. 1482. 7 Alexander/Winkelbauer ZWH 2013, 341 (347 f.); Oehmichen NZWiSt 2013, 341 (345)… …Verstößen gegen Waffenembargos. 11 Niestedt/Trennt BB 2013, 2115 (2117); ähnlich Walter RIW 2013, 205 (210), der von einem Verzicht des Gesetzgebers auf… …durch die Möglichkeit des § 371 AO und die Zurückstellung des staatlichen Strafanspruchs der Hinterziehungstäter motiviert, nachträglich seine… …Einwand, bei diesen Regelungen des StGB handele es sich nicht um ein „geschlossenes System mit klaren Strukturprinzipien“ 26 . Vielmehr liege den… …des § 22 Abs. 4 AWG besteht. Eine unreflektierte Übertragung der für das Steuerrecht geltenden Erwägungen erscheint angesichts der Un- 13 BayObLG wistra…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision im Krankenhaus

  Haftung und Haftungsrecht

  Karl Otto Bergmann, Thorsten Süß

  …Risiko- und Krisenmanagement des Hauses in den Blick nehmen und ein wichtiges Augenmerk auf die Fehlervermeidung und Anspruchsab- wehr legen. Dazu ist es… …Hirnschädigungen des Patienten42. Seit vielen Jahren – und ungebrochen – steigt unter anderem deshalb der Schadensaufwand deutscher Berufshaftpflichtversiche- rer… …wird gehaftet? Ansprüche des Patienten können sich im Wesentlichen auf zwei Begründungen stützen: Erstens haftet der Arzt bzw. das Krankenhaus für sog… …geltenden Facharztstandard, den state of the art verstoßen hat. Darunter sind die anerkannten und wissenschaftlich fundierten Regeln des Berufsstandes der… …je- weiligen Fachrichtung zu verstehen. Den Verstoß muss der Patient vor Gericht be- weisen. Leitlinien, etwa des AWMF, können dabei nur ein Indiz für… …für Fälschungen und nachträgliche Änderungen gibt, darf das Gericht bis zum Beweis des Gegenteils Glauben schenken49. Sind dokumentationspflichtige… …ist51. Die Dokumentation ist daher besonders sorgfältig zu führen. Sie ist zeitnah zu erstellen; Nachträge soll- ten unter Angabe des Datums erfolgen… …Form53 – an54: Die Verjährungsfrist von Haftungsansprüchen beträgt gemäß § 195 BGB zwar nur 3 Jahre. Sie beginnt aber erst mit Kenntnis des Patienten vom… …Haftungsrecht Bergmann/Süß 195 Hat der Patient den Behandlungsfehler mithilfe eines Sachverständigengutachtens nachgewiesen, steht die Haftung des Arztes… …obliegt dem Patienten, der den Beweis oft nicht führen kann. Die Eigenheiten des menschlichen Organismus lassen häufig den Rückschluss von der Wirkung auf…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement in Supply Chains

  Möglichkeiten der Integration von Performance- und Risikomanagement im SCM

  Herwig Winkler, Bernd Kaluza

  …303 Möglichkeiten der Integration von Performance- und Risikomanagement im SCM Herwig Winkler, Bernd Kaluza 1 Problemstellung Ziel des… …zur Aufrechterhaltung einer hohen Performance der Einsatz ei- nes geeigneten Risikomanagement in der Supply Chain gefordert.1 Mit Hilfe des… …beein- flussen und Maßnahmen des SCM meist eine risikofördernde Wirkung zeigen.2 Wir halten daher ein integriertes Management der Performance- und… …Supply Chains vorgestellt. Es wird gezeigt, welche Maß- nahmen des SCM zu einer Verbesserung der Supply Chain Performance führen und welche Risiken dabei… …sind. 2 Grundlagen des Supply Chain Performance- und Risikomanagement 2.1 Supply Chain Management zur Verbesserung der Supply Chain Performance Im… …Schrifttum wird gefordert, dass das SCM sowohl die zielorientierte strategische als auch die operative Planung, Organisation, Steuerung und Kontrolle des… …gesam- ten unternehmensübergreifenden Material- und Dienstleistungsflusses und/oder des Wertschöpfungsprozesses einschließlich der damit verbundenen… …Durchführung der Leistungserstellung gemeint, um einen definierten Output her- vorzubringen. Die Supply Chain Performance ist daher anhand des erbrachten Out-… …Messung der Supply Chain Performance schlagen wir vor, die Fehlerfreiheit des Outputs sowie die Lieferzeit, -qualität, -kosten und -treue je Unternehmen… …hohe Supply Chain Performance ist nur durch eine ausgeprägte Kunden- orientierung, eine Synchronisation des Bedarfs mit der Versorgung, eine flexible…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2015

  Zum Einfluss nachhaltigkeitsbezogener Berichterstattung auf innovative Forschungs- und Entwicklungstätigkeit

  Reporting im Kontext gesellschaftlicher Entwicklungen und Trends
  

  Annika Veh, Dr. Markus Kreipl, Prof. Dr. Andreas Kreipl

  …Richtlinie regulativ in die nachhaltigkeitsbezogene Unternehmensberichterstattung ein. Vor diesem Hintergrund wird nachfolgend der Einfluss des Reporting –… …. Dr. Andreas Kreipl ist Inhaber des Lehrstuhls für chemische Verfahrenstechnik an der TFH Georg Agricola zu Bochum, E-Mail: kreipl@tfh-bochum.de. 1 Vgl… …Auswirkungen auf nachhaltigkeitsbezogene Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten entfalten. Vor diesem Hintergrund analysieren wir den Einfluss des Reporting –… …Erwartungen des Organisationsumfelds entstanden ist bzw. entsteht. Des Weiteren lassen sich Institutionen als aus regulativen, normativen und… …Ergebnis des gemeinsamen Verständnisses und gemeinschaftlicher Auslegung von akzeptablen Normen der kollektiven Aktivität. 19 Der Deutsche Corporate… …. Demgemäß rechtfertigt der Neo-Institutionalismus die Anpassung von Unternehmen an Erwartungen des Unternehmensumfelds mit der Notwendigkeit, Legitimität zu… …Beispiel des Corporate Governance Reporting30 , wobei die grundlegenden Zusammenhänge auf informationsbedingten Risiken im Allgemeinen beruhen und insofern… …von Diamond/Verrecchia sowie Botosan32 . Nicht zuletzt deshalb legen immer mehr Investoren ihr Augenmerk auf die Analyse des Unternehmensverhaltens und… …die Kommunikation hinsichtlich Nachhaltigkeit und sozialer Verantwortung 33 . Sie sind Teil des Orga­nisationsumfelds, das akzeptiertes und… …kommunikativen Grundlagen des Neo-Institutionalismus wird derzeit als kommunikativer Institutionalismus 34 bezeichnet und ist infolge seiner Ausrichtung von…

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