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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Moritz Hennemann

  …176 PinG 05.16 Hennemann Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung Dr. Moritz… …, Albert-­Ludwigs- Universität ­Freiburg. Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung regelt das Recht auf und die Pflicht zur Löschung von ­personenbezogenen Daten der… …betroffenen Person sowie die Information anderer Verantwortlicher. Das damit normierte „Recht auf Vergessenwerden“ ist der in der Öffentlichkeit und in… …Grundverordnung (DSGVO) 1 wurde ausweislich der amtlichen Überschrift des Artikels das „Recht auf Vergessenwerden“ 2 in 1 Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen… …; 3 Zur Diskussion um das „Recht auf Vergessenwerden“ im Gesetzgebungsverfahren siehe etwa Holznagel/Hartmann, MMR 2016, 228; Hornung/­ Hofmann, JZ 2013… …, 163; Jandt/Kieselmann/Wacker, DuD 2013, 235; Kodde, ZD 2013, 115; Koreng/Feldmann, ZD 2012, 311. Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO Hennemann… …. Begrifflichkeiten und Diskussion Für die Diskussion um das „Recht auf Vergessenwerden“ ist zu beachten, dass dieser Terminus in ganz unterschiedlichen… …Sinnzusammenhängen verwendet wird: (1) Als umfassender Begriff für das in Art. 17 Abs. 1 bis 3 DSGVO geregelte Recht auf Löschung (und Information) – so auch in diesem… …eher missglückt erscheint. III. Löschung gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO Gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO hat die betroffene Person das Recht, von dem… …Wortlaut des Art. 17 Abs. 1 DSGVO auch eine andere Lesart zulässt (das „Recht, (…) zu verlangen“ als tatbestandliche Voraussetzung für das „ist…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – „Ich willige ein!“

  Frederick Richter

  …Ganz sicher nicht. Das Kreuzchen bei „Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ und vor der Unterschrift wurde zumeist nicht „informiert“… …item/download/8454_8da8a7be8cc562178d6ab5 d57c658b52 (S. 9). Inflation der Einwilligung Das Problem ist bekannt: Immer mehr Anfragen nach datenschutzrechtlichen Einwilligungen führen beim… …Nutzerverhalten bewirken kann, erscheint mindestens unklar. Das Recht lässt den Nutzer allein Aus Sicht der Stiftung Datenschutz muss hieran gearbeitet werden. Wir… …zum Richter Datenumgang sich von alleine ergibt, ­halten wir für schlicht unrealistisch. Hier bleibt das Recht idealistisch. Sich von dem Ideal aber… …Rahmenbedingungen der Nutzerschaft ­geholfen werden kann. Ziel muss es einerseits sein, den Wert der Einwilligung wieder zu erhöhen – schließlich ist sie das… …wichtigste Instrument, das Datensubjekten zur Verfügung steht. Andererseits haben auch Unternehmen Interesse daran, mit nachvollziehbar dokumentierten und… …Einwillligungsprozeduren das Kundenvertrauen erhöhen, erst recht in Zeiten steigender Verunsicherung bei den Nutzern über den Umgang der Wirtschaft mit personenbezogenen… …. An interessanten Ansätzen, die auf mehr Nutzerkontrolle abzielen, mangelt es nicht: In Frankreich läuft seit mehreren Jahren das MesInfos-Projekt des… …Thinktanks FING. 5 Darin wird das Ziel von “Self Data” verfolgt, wobei die Person, deren Daten ein Unternehmen begehrt, die Daten der Wirtschaft zwar bewusst… …bei besserer Wahrung der Privatheit verfolgen auch bereits gewerbliche Anbieter wie das englische start-up Digi. me, dort unter dem Schlagwort „Internet…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …einem neuen Facebook-Nutzer im Rahmen seiner Registrierung angeboten wurde, über das eigene E-Mail-Konto einen Abgleich der E-Mail-Adressen von anderen… …das Profil des neuen Nutzers und die Aufforderung an den Empfänger, sich bei Facebook zu registrieren, um die Freundeseinladung annehmen zu können. Im… …­zugestimmt hätten, über die Art und den ­Umfang der Verwendung ihrer personenbezogenen Daten getäuscht würden. Das Berufungsgericht legte den diesbezüglichen… …Werbung im Sinne des Wettbewerbsrechtes. Der Hinweis gegenüber Nicht-Mitgliedern auf das soziale Netzwerk und die Registrierungsoption sei als Mitteilung… …gerade nicht nur auf einen Hinweis auf das neue Profil des persönlichen Kontaktes, sondern beinhalteten Informationen und Links, um den Adressaten zur… …­Datenflüsse und Zwecke enthielten. Die Formulierungen ließen allein auf einen Abgleich mit bereits registrierten Mitgliedern schließen („Das Durchsuchen deines… …das Urteil nicht ein. Diese Frage wäre zu klären gewesen, wenn die Verarbeitung durch den Mutterkonzern und das hierauf anwendbare Recht Gegenstand der… …auf Widerspruchsrechte hinzuweisen. Das Gericht legte allerdings die hilfsweise gestellten Anträge wohlwollend aus und erkannte im Verhalten der… …Beklagten eine Irreführung der Verbraucher, da sie es unterlassen hatte, die Kunden beim Inverkehrbringen der TV-Geräte ausreichend über das Ausmaß der… …Datenverarbeitung PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG 05.16 189 zu informieren. Auch das Bereithalten der Firmwareupdates stelle einen Telemediendienst dar, der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 1: Entfall der Meldepflicht

  Mag. Alexander Schnider

  …: Entfall der Meldepflicht Mag. Alexander Schnider, LL. M. Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wird das österreichische Datenschutzrecht umkrempeln. Eine… …(DSG) geregelt: Jeder Auftraggeber (= das österreichische Äquivalent der deutschen „verantwortlichen Stelle“ gemäß § 3 Abs. 7 BDSG) ist demnach dazu… …Bestandsanalyse notwendig ist. Vereinfacht gesprochen hat ein meldepflichtiges Unternehmen daher zunächst herauszufinden, (i) welche Daten (ii) von 1 Das… …WERT Rechtsanwälte, Wien welchen Betroffenen (iii) von welchen Empfängern (iv) zu welchen Zwecken verarbeitet werden. Das entsprechende Tatsachensubstrat… …auf die Meldepflicht – und damit auf das formelle Datenschutzrecht – bezieht. „Die Meldepflicht für sämtliche Datenanwendungen hat im Lichte der stetig…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Die EU-Datenschutz-Grundverordnung 2016/697– Zu viel für Kommunen?

  Prof. Dr. Robert Müller-Török

  …Herausforderung bewältigen zu können. I. Einleitung Auf die baden-württembergischen 1.101 Gemeinden und die 35 Landkreise kommt einiges zu: Nachdem das EGovG BW zum… …eIDAS-Verordnung am 01. 07. 2016 in Kraft treten wird, wartet bereits das nächste, in der Umsetzung aufwändige Rechtsgebilde: Die Datenschutz-Grundverordnung. Es ist… …Datenübermittlung beanstandete ich schließlich das Vorgehen der Gemeinde und informierte außerdem die Aufsichtsbehörde“ offenbaren, dass es in den Kommunen an… …bieten zahlreiche weitere Belege dafür, dass es hier noch viel Verbesserungspotenzial gibt. 3 III. Die Ressourcenfrage Das bestehende Datenschutzregime hat… …Einsicht in das Verfahrensverzeichnis „Ihrem Antrag auf Einsicht in das Öffentliche Verfahrensverzeichnis für das Personenverzeichnis auf unserer Homepage… …Verarbeitung personenbezogener Daten erstmals eingesetzt wurde. Ein nicht datenschutzrechtlich konformes Verhalten unserer Hochschule, das mittelfristig zu… …dem bisher Gesagten evident. Üblicherweise übernimmt dies entweder das Fachministerium, beispielsweise das sächsische Staatsministerium des Inneren mit…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Digitale Zahlungsverkehrsdaten – Vom Beiprodukt zur Quelle für Innovation und Wertschöpfung

  Maike Hornung

  …Ausgleich von offenen Forderungen und bildet damit die Basis für das Funktionieren unserer Volkswirtschaft. 1 Diese Daten zählen zwar nach dem derzeit… …Seite gibt es eine Reihe horizontaler und sektorspezifischer Gesetze, die das Ziel verfolgen, die Daten des Einzelnen vor Betrug und Missbrauch zu… …Mobile-Payment-Anbieter iZettel, welcher das einfache und sichere Akzeptieren von Kartenzahlungen mittels einer App und einem dazugehörigen Chip-Kartenleser ermöglicht. Mit… …Payfriendz kann Geld bequem über das Handy zwischen persönlichen Kontakten hin- und hergeschoben werden. Eine weitere Art des Bezahlverfahrens ­bietet… …beispielsweise das Start-up Barzahlen.de. Hierbei erhält der Kunde nach dem Online-Einkauf einen Trans­aktionscode, über den dann im Einzelhandel in bar bezahlt… …Drittanbieter, sieht die PSD II eine verstärkte Kundenauthentifizierung zum besseren Schutz vor Betrug und Missbrauch vor. Das heißt, dass bei einer Transaktion… …nationalen Umsetzung der PSD II die Themen Datenschutz und ­Datensicherheit Priorität haben. Grund hierfür ist nicht allein die sensible Natur von Daten: Das… …Das Vertrauen in traditionelle Kreditinstitute als Hüter von privaten Informationen hat seit der Finanzkrise und im Zuge der Aufdeckung verschiedener… …im Finanzbereich geschaffen. 8 Das Konzept Privacy by Design wurde bereits 2010 von der internationalen Konferenz für Datenschutz als globaler Standard… …Treiber für die Entwicklung datenschutzfreundlicher Technologien, um das Digitalisierungspotenzial bei gleichzeitiger Beibehaltung des Datenschutzniveaus…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Datenschutzsiegel und Zertifizierungen nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Irene Karper

  …Stellenwert ein als ­bislang. Zwar sieht auch das BDSG in Umsetzung des Art. 27 der ­Richtlinie 95/46/EG Selbstregulierungsmechanismen in Form von… …Hinblick auf eine faire Datenverarbeitung, das berechtigte Interesse, die Pseudonymisierung oder die Datenübermittlung an Drittländer präzisiert werden… …. Damit wird das in einigen Rechtsordnungen bereits bekannte Konzept von Datenschutzsiegeln aufgegriffen. 12 Den Forderungen des Ausschusses für bürgerliche… …das behördliche Datenschutzsiegel gemäß § 4 Abs. 2 Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein. Danach zertifizierte IT-Produkte sollen bevorzugt von… …öffentlichen Stellen in Schleswig-Holstein eingesetzt werden. Trotz dieser regionalen Ausprägung hat sich das Datenschutzsiegel bundesweit etabliert. 14… …Zertifizierungsstelle ist das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD). Das ULD hat Prüfstellen und Sachverständige anerkannt, welche entsprechende Audits… …durchführen. In einem zweistufigen Verfahren werden die IT-Produkte dabei zunächst datenschutzrechtlich und datensicherheitstechnisch auditiert und das… …Auditergebnis wird anschließend durch das ULD gegengeprüft und zertifiziert. 15 Ähnlich eröffnet § 5 Landesdatenschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern die… …festzustellen. Das Gütesiegel kann von jeder Stelle erteilt werden, die ein für diesen Zweck geeignetes Prüfverfahren entwickelt hat, zu dem das Benehmen mit dem… …Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg- Vorpommern hergestellt wurde. 16 Das in § 7b des Bremischen Datenschutzgesetzes verankerte…

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• Revision von IT-Verfahren in öffentlichen Institutionen

  …IT-Verfahren mit organisations- und branchenübergreifendem Charakter. Dadurch wird das Buch insbesondere durch seine Praxisrelevanz für alle Revisoren, die sich…

• IT-Fachkräftemangel führt zu Unternehmensschäden

  …Fachliche Fähigkeiten gewinnen an Bedeutung Das Angebot an qualifizierten Arbeitskräften reicht in den untersuchten Ländern nicht, um den steigenden Bedarf… …Innerhalb der Studie werden vier Aspekte des Fachkräftemangels in der IT-Sicherheitsbranche hervorgehoben: Ausgaben für IT-Sicherheit: Die Größe und das… …Lernprogramme eine effektive Möglichkeit der Förderung  von Cybersecurity-Fähigkeiten darstellen. Arbeitgeberattraktivität: Das Gehalt ist der… …Motivationsfaktor Nummer eins, bei der Rekrutierung von Fachkräften. Weitere wichtige Anreize beinhalten Weiterbildung, Aufstiegsmöglichkeiten und das Image der…

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• Fortschritte, aber auch Nachholbedarf für deutsche Unternehmen

  …Laut der Studie von KPMG und Handelsblatt trend erfährt das Thema Corporate Governance eine besonders hohe Wertschätzung in…