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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Welche Instrumente stehen dem Compliance-Management zur Verfügung?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Bezeichnungen Code of Ethics oder Code of Conduct) übernimmt für das Compliance-Management-System häufig die Funktion des Grundgesetzes. Er ist relativ… …allgemein gehalten, regelt das grundsätzliche Vorgehen in allen Compliance-Fragen. Wie mit Detailfragen umgegangen werden soll, wird dahingegen in spezi-… …Konfliktsituationen bzw. bei beobachteten Verstößen gibt. Dies empfiehlt sich auch, da der Verhaltenskodex dann als zentrales Dokument für das… …Compliance-Management-System fungieren kann. Der Verhaltenskodex kann wesentliche positive Wirkungen für das Unternehmen entfalten.44 So ist es eine Selbstverpflichtung für… …das Unternehmen und sein Führungspersonal. Dabei muss man deutlich sagen, dass damit auch das Verhalten der Führungsebene sich unter besondere… …Beobachtung stellt. Verantwortliche werden sehr schnell feststellen, dass wenn sich das Top-Management auch nur in geringer Weise anders verhält als es im… …solche Regeln, die das Verhalten der Beschäftigten und die Ordnung im Betrieb bestimmen. Dabei ist besonders zu beachten, dass Pflichten für… …untermauern sollten. Sicherlich ist auch das Bekennt- nis des Aufsichtsrates z. B. durch einen formellen Beschluss für die Durchsetzung hilfreich. Der… …Nachforderungen in anderen Vertragsbestandteilen, mit denen sich das Unternehmen auseinandersetzen muss, und führt zur Gefahr, dass Mitarbeiter die… …, Kontrollen sind unbeliebt.«47 Das Zitat unterstreicht, dass Kontrolle zumeist mit negativen Assoziationen verbunden ist. Sie sind aber außerordentlich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Wie entsteht aus einzelnen Instrumenten ein Compliance-Management-System?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Compliance-Management-Systems sind dabei die Ziele, die das Unternehmen mit dem Compliance-Management-System verfolgt. 8.1 Ableitung von Compliance-Zielen Die Ableitung von… …nagement- Systems zu erfolgen. Die Rückwirkungen sind dabei beidseitig. Zum einen wird in einem Unternehmen, das aggressiv am Markt auftritt und bereit ist… …Bereichen seinen Niederschlag fin- den. Nimmt sich das Unternehmen z. B. vor, Korruption innerhalb des Unternehmens zu bekämpfen, muss dies auch in den… …Risikoanalyse berücksichtigen. Im Zielbildungsprozess des Unternehmens ist zunächst zu klä- ren, wie hoch das Compliance-Ziel gewichtet werden soll. Dies führt… …gesetzlich vorgegebenen Regeln sind »no-choice«- Risiken. Das Unternehmen muss sie berücksichtigen, eine Alter- native gibt es nicht. Allerdings gibt es… …verschiedene Grade, wie das Risiko gewichtet wird. Außerdem können Schwerpunkte gesetzt werden, welche Bereiche in einem Jahr im Rahmen des Compli-… …aufgemacht werden. Hier kann und soll das Unternehmen selbst wählen, welche Ziele es sich setzt. Für den Aufsichtsrat ist es wichtig, den Vorstand regelmäßig…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Wie organisiert man das Compliance-Management im Unternehmen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …83 9 Wie organisiert man das Compliance­ Management im Unternehmen? 9.1 Formale und informelle Organisation Außer im Bereich der Unternehmen… …man einige Grundlagen und spezifische Aus- gestaltungen unterscheiden. Die Aufbauorganisation befasst sich mit der für das Compli- ance-Management… …gedacht für die Organisations- 84 Wie organisiert man das Compliance- Management im Unternehmen? mitglieder auftun.64 Normalerweise entstehen diese… …Mitglieder dienen und nicht zwingend im Sinne der allgemeinen Organisationsziele sind, diesen sogar diametral gegenüberstehen können.65 Für das… …Vorteile allerdings mit höheren Kosten einer eigenen Abteilung. Wird das Compliance-Management in eine bereits be- stehende Abteilung eingegliedert, so… …wichtige Rolle in der Compliance-Organisation eines jeden grö- ßeren Unternehmens, eine Übernahme der Gesamtverantwortung 86 Wie organisiert man das… …Rechtsanwälte eines Unternehmens auch über die anwaltlichen Privilegien be- züglich Vertraulichkeit und insbesondere Beschlagnahme verfü- gen sollen. Das… …wird mit dem Soll verglichen, das durch Regeln und Richtlinien determiniert wird.70 Problematisch ist aber, dass die Revision selbst Teil des Prozesses… …wird und nicht mehr unvoreingenommen prüfen kann. Das Vier-Augen-Prinzip ist nicht mehr gewährleistet. Die Re- geln können nicht von den Prüfern gemacht… …werden. Dennoch hat die Interne Revision sicherlich einen ganz wichtigen Platz innerhalb jeder Compliance-Organisation. Es ist das Organ zur Durchfüh-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Welche Compliance-Standards gibt es und welchen Nutzen stiften sie?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …die Einhaltung durch unabhängige Prüfer zertifizieren lassen kann. Da- mit hat das Unternehmen praktisch eine externe Expertise eingeholt, die belegt… …Einrichtung muss aber von der Unternehmensleitung ausgehen. Diese muss das Compli- ance-Programm auch formal genehmigen. Die operative Verant- wortung kann an… …eine mit genügenden Ressourcen ausgestattete Abteilung auf unterer Hierarchieebene delegiert werden. Die Strategie, die das Unternehmen im… …Bereich gehört die Leistungsbewertung zum Com- pliance-Management-System nach ISO 19600. Das Unternehmen muss regelmäßig evaluieren, ob sein… …für das Compliance-Management aus der Unter- nehmenssituation erfüllt werden, die Empfehlungen des Standards eingehalten werden und das Programm auch… …entsprechend den in anderen ISO Standards festgelegten Grund- sätzen normiert sind. So muss das System einzig um den Funktions- bereich Compliance erweitert… …Möglichkeit bleiben, das Compliance- Management-System nach ISO 19600 auszurichten und dabei die Empfehlungen des Standards als Leitlinie zu verwenden. Folgt… …zwischen Soll und Ist vorgenommen werden soll. Nicht intendiert ist, dass ein Prüfungsstandard selbst das Soll definiert und die notwendigen Bezugsgrößen… …schieht, wenn Mitarbeiter oder andere Stakeholder Compli- ance-Verstöße begehen. Damit das Compliance-Management- System unabhängig von Personen… …Systems übernimmt. • Compliance-Kommunikation: Damit Compliance-Manage- ment im Unternehmen umgesetzt werden kann, muss das Pro- gramm innerhalb der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Stiftet Compliance-Management einen wirtschaftlichen Nutzen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …das Unternehmen nicht zur Haftung herangezogen werden? Um den Nutzen von Compliance-Manage- ment deutlich zu machen, greift dies zu kurz, da das… …Unternehmen, in dem es noch nicht zu gravierenden Compliance-Fällen gekommen ist, gibt es normalerweise kein Be- wusstsein, zu welchen Verwerfungen für das… …großen potenziellen Haftungsrisiken, die bis hin zu persönlichen strafrechtlichen Verurteilungen reichen, wird man das wohl bejahen können. Ob dies aber… …Strafe und Haftung für das Unternehmen und persönlich für die Organmitglieder, • Schutz der Reputation und mit Reputationsverlust verbundenen Einbußen… …und Investoren, was die Kapitalauf- nahme erleichtert und zu einem erhöhten Unternehmenswert führen kann. An der Auflistung kann man gut das Problem… …non-Compliance zum Ausscheiden aus dem Markt führen. Dies kann keine Alternative für ein rational handelndes Unternehmen sein. Am Ende muss man daher das Fazit… …Unterschied zu früher ist die Rechtsprechung hier inzwischen auch bereit, tatsächlich solche Strafen zu verhängen, wie das Beispiel des zu einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Welche Anforderungen sollte man an Compliance-Manager stellen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Sachverhalten auf ihre Gesetzes- oder allgemeiner Regelkonformi- tät. Beides ist auch Aufgabe von Compliance-Verantwortlichen. Das Bekanntmachen von Regeln, die… …Betriebswirtschaftslehre. Zudem sind viele der prozessualen Aufga- ben, z. B. das Informationsmanagement, eher betriebswirtschaftlich geprägt. Hinzu kommt, dass sich viele… …Verfahren. Dazu zäh- len beispielsweise das gut untersuchte PIT-Persönlichkeitsinventar (http://www.pit-test.com/) sowie der weniger gut untersuchte Test… …werden. Ein Unternehmen, das sich bei der Auswahl der Person, die für Integrität und damit auch Trans- parenz des Unternehmens verantwortlich sein soll…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Wie sollte der Vorstand an den Aufsichtsrat berichten?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …und nicht das operative Tagesgeschäft umfasst. Mithin sind nur solche Themen einzubeziehen, die eine gewisse Tragweite für die Gesellschaft haben.93… …informiert den Aufsichtsrat regelmäßig, zeitnah und umfassend über alle für das Unternehmen relevanten Fragen der Planung, der Geschäftsentwicklung, der… …Prüfungsausschuss gerichtet werden. In diesem Fall werden detaillierte Berichte und Erörterungen im Ausschuss vorgenom- men, während das Aufsichtsratsplenum nur… …. Zusätzlich sollte in den Aufsichtsratssitzungen (ebenfalls mindestens einmal jährlich) das Thema Compliance auf der Tagesordnung stehen. Nach § 90 AktG… …Unternehmens führen können bzw. die stark negative finanzielle Folgen für das Unternehmen haben können, • Systematische Verstöße, die auf regelmäßige… …Aufsichtsrat nicht das Recht hat, an Vorstandssitzungen teilzunehmen. Anders wird die Situation ge- sehen, wenn es konkrete Gründe für eine Einsichtnahme in ein…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Wann sollte der Aufsichtsrat eigene Ermittlungen starten?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Überwachungspflicht und damit auch das Überwachungsrecht des Aufsichtsrats erstrecken sich auf die Geschäftsführung. Damit unterliegt der Vorstand der Aufsicht… …Pflichten erfüllt und sich daher über das »ob« und das »wie« der internen Ermittlungen informieren. 97 Vgl. Potinecke / Block (2013), Rn. 32 ff. 120… …Vorstandsmitglieder gilt nicht das unternehmerische Ermessen bzw. das Ermessen eines Beraters des Unternehmens, wie es in der Business Judgement Rule vorgegeben ist… …, sofern es gehaltvolle Anhaltspunkte für Pflicht- verletzungen des Vorstands gibt. Das unternehmerische Ermessen erstreckt sich also nicht auf das »ob«… …, sondern nur auf das »wie« von internen Ermittlungen. 121 Ermittlungen des Aufsichtsrats ohne Kenntnis des Vorstands Alle Aufgaben der internen… …, dass dem Vor- stand das alleinige Recht, Informationen weiterzuleiten, nach der Verfassung der AG zusteht. Eine direkte Befragung von anderen… …Wann sollte der Aufsichtsrat eigene Ermittlungen starten? Eine hohe Hürde stellt ebenfalls das zerrüttete Vertrauensverhält- nis zwischen Vorstand und… …. Diese besondere Rolle ergibt sich aus § 107 Abs. 3 Satz 2 AktG, der durch das Bilanzrechtsmoder- nisierungsgesetz (BilMoG) neu eingefügt wurde. Danach… …Direktzugriff als Regel- fall.100 Die herrschende Meinung sieht aber das Informationswei- tergabemonopol des Vorstands als stärker an und plädiert für eine… …Weise tätig zu werden. 14.3 Vorgehen bei internen Ermittlungen durch den Aufsichtsrat Grundlage für das Tätigwerden des Aufsichtsrats ist § 111Abs. 2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Welchen Haftungsrisiken sieht sich der Aufsichtsrat gegenüber?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Unternehmens- organe geben auch die unterschiedlichen Haftungsrisiken vor. Der Vorstand ist dafür verantwortlich, das Unternehmen eigenständig zu führen. Daher… …herangezogen werden. Hauptsächlicher Haftungstatbestand ist das Nichthandeln des Aufsichtsrats. Dies ist immer dann ein Problem, wenn der Auf- sichtsrat… …Schadensersatzansprüchen vornehmen. Abgewogen werden müssen die Erfolgsaussichten des Schadensersatzprozes- ses mit etwaigen Nachteilen für das Unternehmen, also Kosten… …Mitarbeitern auch keine Weisun- gen erteilen. Aus all diesen Gründen trifft ihn die Haftung für das Unternehmen und Vorstände im Regelfall nicht. Einziger… …nicht abschließend geklärt. In jedem Fall kann aber das Ignorieren dieses Themenbereichs dann haftungsaus- lösend sein, wenn es tatsächlich zu… …, das einen Dritten schützen sollte, so hat dieser Dritte An- spruch auf Schadensersatz. Da sowohl die Aufsichtspflichten des 109 Vgl. Zaumseil (2012)… …Bemerkung von Abs heute keinen Bestand mehr hat, bleibt doch festzuhal- ten, dass Aufsichtsräte weit weniger in Haftungsgefahr schweben als man das aufgrund…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Wie gehören Compliance und ethische Unternehmensführung zusammen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Vorstandsmit- glieder) müssen ihr Handeln einer ethischen Prüfung unterziehen. Eine zweite Ebene ist das ethische Handeln eines Kollektivs, wie es ein… …112 Vgl. Kay-Enders (1996), S. 13. 136 Wie gehören Compliance und ethische Unternehmensführung zusammen? Arbeitnehmer und andere Stakeholder, das… …Kollektiv Unternehmen weitgehend. Das Unternehmen als Kollektiv ist die zweite Ebene, die wir bei der ethischen Beurteilung von Compliance betrachten… …europäischen Ländern mit Bezug auf das Wirtschaftsrecht vernachlässigen. Allerdings be- darf es auch hier der ständigen Aufmerksamkeit, ob sich solche… …Situationen wiederholen oder nicht. Ein anderer zu betrachtender Fall ist, welche Regeln sich das Unternehmen selbst gibt. Wir haben an anderen Stellen in… …diesem Buch argumentiert, dass sich das Unternehmen eigene Regeln zum eigenen Nutzen geben, z. B. wenn es ihm Vorteile auf dem Ab- satzmarkt beschert… …Opfer das Unternehmen wird. Eine Theorie, aus der Soziologie stammend, die diese Motivation zum unethischen, dolosen Handeln beschreibt, ist das… …Aktionäre, die Kunden, die Steuer- zahler etc.) kommt eine Einstellung hinzu, das ja vermeintlich niemand geschädigt worden ist (opferlose Kriminalität)… …rechtfertigen können. Das Unter- nehmen und insbesondere die Führungskräfte, inklusive des Auf- sichtsrats, können den Prozess der Rechtfertigung unmoralischen… …die innere Rechtfertigung erschweren, da man offensichtlich gegen die Regeln verstößt. Im Idealfall führt das ständige Wiederholen und Vorleben von…

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