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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  OStA Raimund Weyand

  …WiJ Ausgabe 3.2016 Veranstaltungen und politische Diskussion 198 Insolvenzstrafrecht Oberstaatsanwalt Raimund Weyand, St. Ingbert Tagungsbericht zum… …3. Kölner Insolvenzstrafrechtstag am 19.5.2016 Als gemeinsame Veranstaltung der ZInsO und des WisteV-Arbeitskreises „Insolvenzstrafrecht“ fand… …–unterstützt vom DIAI e.V. und den Ausschüssen für Insolvenz- und Strafrecht des KAV – am 19.5.2016 im Hotel „Mondial am Dom“ der 3. Kölner… …Insolvenzstrafrechtstag statt. Die circa 80 Interessierten wurden mit ihren hohen Erwartungen auf ein spannendes aktuelles Tagungsangebot und umfassende… …einem Grußwort von RA Jörg Gollnick vom KAV und einer Einführung durch den WisteV-Vorstandssprecher LOStA Folker Bittmann sowie den Sprecher des… …treten, waren dem Referat indes nicht zu entnehmen. Einen weiteren Brennpunkt bildet die EuInsVO, die am 20.5.2015 beschlossen wurde, 2 und die 20 Tage… …nach ihrer Veröffentlichung in Kraft getreten ist. Sie ist in allen ihren Teilen unmittelbar verbindlich und wird unmittelbar in jedem Mitgliedstaat… …Veranstaltungen und politische Diskussion 199 26.6.2017 eröffnet werden. Wichtig ist hier insbesondere auch die Schaffung eines EUweiten Insolvenzregisters… …. Schließlich sind die Regelungen zur Kapitalmarktunion (Capital Markets Union, CMU) von Bedeutung. 4 Sie sollen den freien Kapitalverkehr vertiefen und erweitern… …insolvenzstrafrechtlichen Implikationen, momentan Gegenstand intensiver parlamentarischer und juristischer Auseinandersetzungen. 7 Hier liegt ein umfangreicher…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwalt Dr. Roland M. Ryser Ryser, Rechtsanwalt Friedrich Frank

  …materiell-rechtliche und prozessuale Fragen rund um das Unternehmensstrafrecht einem Praxistest unterzogen, nachdem dieses bereits seit dem Jahre 2003 in Kraft ist. Auch… …Umsetzungsgesetzgebung der Ausschaffungsinitiative, welche am 1. Oktober 2016 in Kraft treten und die Wegweisungspraxis insbesondere auch bei wirtschaftsstrafrechtlichen… …Opfermitverantwortung beim Betrug weiter konkretisiert wird, und des Bundesstrafgerichts, in welchem sich das Gericht erneut mit der Anwendbarkeit strafprozessualer… …wurde. Das StGB wird in Art. 66a um die obligatorische (und nicht mehr nur fakultative) Landesverweisung ergänzt, wonach ausländische Personen ohne… …geringfügige Straftaten erfasst, etwa der Diebstahl, wenn dieser mit einem Hausfriedensbruch kombiniert wird (z.B. beim Wohnungseinbruchsdiebstahl) und der… …, gewerbsmässiger Betrug (Art. 146 Abs. 2 StGB), gewerbsmässiger Check- und Kreditkartenmissbrauch (Art. 148 Abs. 2 StGB), gewerbsmässiger Wucher (Art. 157 Ziff. 2… …StGB), gewerbsmässige Hehlerei (Art. 160 Ziff. 2 StGB), Leistungsund Abgabebetrug (Art. 14 Abs. 1, 2 und 4 VStrR), Steuerbetrug, Veruntreuung von… …bejahen, wenn die Landesverweisung „für den Ausländer einen schweren persönlichen Härtefall bewirken würde und die öffentlichen Interessen an der… …zwischen öffentlichen und privaten Interessen ankommen, wobei zum jetzigen Zeitpunkt nicht abzusehen ist, wie diese von den zuständigen Gerichten vorgenommen… …auch bei Anstiftung und Gehilfenschaft zu einer Katalogtat. Dies gilt auch für die versuchte Begehung einer Katalogtat. - Droht eine Landesverweisung…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Stellungnahme der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V. zum Referentenentwurf "Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung"

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann, Rechtsanwalt Dr. Matthias Brockhaus, Rechtsanwältin Sarah Landsberg, Rechtsanwalt Patrick Müller-Sartori, u.a.

  …WiJ Ausgabe 3.2016 Internationales 175 Veranstaltungen und politische Diskussion Individual- und Unternehmenssanktionen Leitender Oberstaatsanwalt… …Patrick Müller-Sartori, Köln; Rechtsanwalt Dr. Christian Rosinus, Frankfurt a. M.; Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl, Köln; Rechtspflegerin und… …zwischen den betroffenen Rechtsgebieten noch präziser herauszuarbeiten. Dabei gilt es ab und an, die Wortfassung auf das inhaltlich Gemeinte zu beschränken… …dem Verständnis der neuen Vorschriften je für sich und untereinander, sondern vor allem und das in sehr vielfältiger Weise, wie sie sich zum Gefüge… …anderer Rechtsgebiete verhalten, es verändern, dies sollen (oder nicht) und ob sich das Neue in das Bisherige harmonisch einfügt (oder nicht). Zudem hat… …sich herausgestellt, dass sich eine Fülle von Folgeproblemen entweder stellt oder eben gerade nicht, je nachdem, welchen Inhalt und welche Reichweite… …. Letztlich handelt es sich jedoch um eine Entscheidung innerhalb des dem Gesetzgeber zur Verfügung stehenden Spielraums. WiJ Ausgabe 3.2016 Veranstaltungen und… …in Bezug auf die Erstreckung auf Amtsanwalts-, ja selbst auf Bagatellfälle, als auch (und besonders aufgrund der vorgesehenen Ausgestaltung vorläufig… …verleihen, bedarf allerdings noch der Verfeinerung. Die vorgeschlagene Fassung trennt zwischen „Erlangtem“ und dessen „Wert“. Aufwendungen mindern jedoch… …als auch in der Begründung, der Differenzierung zwischen Erlangtem und dem Einzuziehenden. Im Fall des noch vorhandenen Erlangten wäre der Abzug von…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Stellungnahme der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V. (WisteV) zum „Referentenentwurf eines Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann, Rechtsanwalt Björn Krug, Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl, Rechtsanwältin Milena Piel

  …WiJ Ausgabe 3.2016 Veranstaltungen und politische Diskussion 191 Strafprozessrecht Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann, Dessau-Roßlau… …Vereinigung e.V. (WisteV) zum „Referentenentwurf eines Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ Als… …„Wirtschaftsstrafrechtliche Vereinigung e.V.“ nehmen wir lediglich insoweit Stellung, als die Neuregelungen Auswirkungen auf Ermittlungs- und Strafverfahren auf dem Gebiet der… …Wirtschaftskriminalität zeitigen können. Das trifft auf verschiedene Aspekte aus dem „Entwurf eines Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des… …Strafverfahrens“ zu, nicht aber auf den weiteren „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs, des WiJ Ausgabe 3.2016 Veranstaltungen und politische… …Diskussion 192 Jugendgerichtsgesetzes und der Strafprozessordnung“, auf den wir deshalb nicht gesondert eingehen. Als berufsübergreifender Verband können wir… …der Justiz auch bei dauerhaft hoher Belastung zu sichern und das Verfahren effektiv zu gestalten, sind ebenso anerkennenswerte Ziele wie die effiziente… …Sicherung der Verteidigungsmöglichkeiten von Beschuldigten, Angeschuldigten und Angeklagten. Deren Verkürzung allein aufgrund von personeller oder sächlicher… …Minderausstattung der Justiz wäre demgemäß nicht legitim. I. Zu Nummern 1, 2 und 3 (§§ 26, 26a und 29 StPO-E): Angesichts der Auswirkungen einer Verschiebung des… …Beginns der Hauptverhandlung auf die Besetzung, zumindest bei den Schöffen, und der damit notwendigerweise verbundenen Berührung des Rechts auf den…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Tagungsbericht zum 28. Europäischen Zollrechtstag: „Der Unionszollkodex“, am 23. und 24. Juni 2016 in Köln

  Rechtsanwältin und Diplom-Finanzwirtin (FH) Antje Antje Klötzer-Assion

  …WiJ Ausgabe 3.2016 Veranstaltungen und politische Diskussion 196 Zollstrafrecht Rechtsanwältin und Diplom – Finanzwirtin (FH) Antje Klötzer-Assion… …, Frankfurt a.M. Tagungsbericht zum 28. Europäischen Zollrechtstag: „Der Unionszollkodex“, am 23. und 24. Juni 2016 in Köln Am 23. und 24. Juni 2016 trafen sich… …in Köln Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung zum 28. Europäischen Zollrechtstag des Europäischen Forums für Außenwirtschaft… …, Verbrauchsteuern und Zoll e.V. (EFA), um über aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts sowie des angrenzenden Umsatzsteuerrechts und… …aufzuzeigen und den Erfahrungsaustausch zwischen Vertretern aller Berufsgruppen, die in der Praxis mit grenzüberschreitendem Warenverkehr zu tun haben, weiter… …zu fördern. Es ist ein großer Verdienst des EFA, stets auch internationale, höchst fachkundige Referenten als Vortragende und Diskutierende für… …Round-Table-Gespräche zu gewinnen. Die Veranstaltung wird simultan englisch und französisch übersetzt und findet Niederschlag im zugehörigen Tagungsband. Die… …Kommission, Generaldirektion Steuern und Zoll, Leiterin der Abteilung Customs Legislation. Aigner hob zutreffend hervor, dass die Zollunion und das… …harmonisierte Zollrecht, das über die VO (EU) des Europäischen Parlaments und des Rates Nr. 952/13 vom 09.10.2013 in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union… …unmittelbar Anwendung findet, DAS Beispiel gelungener europäischer Integration und Fundament für die wirtschaftliche Integration und das Wachstum Europas ist…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Tagungsbericht zum 3. Kölner Insolvenzstrafrechtstag am 19.5.2016

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …WiJ Ausgabe 3.2016 Veranstaltungen und politische Diskussion 198 Insolvenzstrafrecht Oberstaatsanwalt Raimund Weyand, St. Ingbert Tagungsbericht zum… …3. Kölner Insolvenzstrafrechtstag am 19.5.2016 Als gemeinsame Veranstaltung der ZInsO und des WisteV-Arbeitskreises „Insolvenzstrafrecht“ fand… …–unterstützt vom DIAI e.V. und den Ausschüssen für Insolvenz- und Strafrecht des KAV – am 19.5.2016 im Hotel „Mondial am Dom“ der 3. Kölner… …Insolvenzstrafrechtstag statt. Die circa 80 Interessierten wurden mit ihren hohen Erwartungen auf ein spannendes aktuelles Tagungsangebot und umfassende… …einem Grußwort von RA Jörg Gollnick vom KAV und einer Einführung durch den WisteV-Vorstandssprecher LOStA Folker Bittmann sowie den Sprecher des… …treten, waren dem Referat indes nicht zu entnehmen. Einen weiteren Brennpunkt bildet die EuInsVO, die am 20.5.2015 beschlossen wurde, 2 und die 20 Tage… …nach ihrer Veröffentlichung in Kraft getreten ist. Sie ist in allen ihren Teilen unmittelbar verbindlich und wird unmittelbar in jedem Mitgliedstaat… …Veranstaltungen und politische Diskussion 199 26.6.2017 eröffnet werden. Wichtig ist hier insbesondere auch die Schaffung eines EUweiten Insolvenzregisters… …. Schließlich sind die Regelungen zur Kapitalmarktunion (Capital Markets Union, CMU) von Bedeutung. 4 Sie sollen den freien Kapitalverkehr vertiefen und erweitern… …insolvenzstrafrechtlichen Implikationen, momentan Gegenstand intensiver parlamentarischer und juristischer Auseinandersetzungen. 7 Hier liegt ein umfangreicher…

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  Tagungsbericht zur WisteV-medstra-ILF-Veranstaltung „Korruption im Gesundheitswesen“ am 18. Mai 2016 in Frankfurt am Main

  Rechtsanwältin Dr. Anouschka Velke

  …WiJ Ausgabe 3.2016 Veranstaltungen und politische Diskussion 202 Medizin- und Arztstrafrecht Rechtsanwältin Dr. Anouschka Velke, LL.M. , Frankfurt… …Veranstaltung hatten die Wirtschaftsstrafrechtliche Vereinigung (WisteV), die Zeitschrift für Medizinstrafrecht (medstra) und das Institute for Law and Finance… …Thema der Korruption im Gesundheitswesen. Wenig überraschend hatte die anstehende Einführung der Straftatbestände der Bestechung und Bestechlichkeit im… …Gesundheitswesen gemäß den §§ 299 a und b StGB zahlreiche Teilnehmer für den Besuch der Veranstaltung begeistern können. Tatsächlich sind die neuen Vorschriften… …zweieinhalb Wochen nach der Veranstaltung mit Verkündung im Bundesgesetzblatt am 3. Juni 2016 in Kraft getreten. Nach einer kurzen Begrüßung und Einführung in… …Kanzlei Gleiss Lutz in Berlin den gesundheits-, sozial- und heilmittelbwerberechtlichen Rahmen dar. Zu Beginn gab er einen Überblick über die bisherigen… …Praktiken des Arzneimittelvertriebes. Er erläuterte die üblichen Zuwendungen der Pharmaindustrie an Apotheker in Form von Rabatten, Regalmieten und… …. Anschließend benannte er konkrete Beispiele der bisher gängigsten im WiJ Ausgabe 3.2016 Veranstaltungen und politische Diskussion 203 Markt bekannten Zuwendungen… …Geldbuße bis zu 50.000,- € belegt werden könne. Auch stellte er klar, dass mit § 130 OWiG auf der Leitungsebene und § 30 OWiG auf Unternehmensebene weitere… …Sanktionsmöglichkeiten mit durchaus höheren Bußgeldrahmen bestünden. Des Weiteren wies Burk auf das Verbot der Arzneimittel-Bevorzugung in § 10 Apothekengesetz (ApoG) und…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Reiß, Roman, Das Treueverhältnis“ des § 266 StGB – Ein Tatbestandsmerkmal zwischen Akzessorietät und faktischer Betrachtung

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann

  …WiJ Ausgabe 3.2016 Rezensionen 207 Rezensionen Eoigentums- und Vermögensstrafrecht Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann, Dessau-Roßlau Reiß… …, Roman, Das Treueverhältnis“ des § 266 StGB – Ein Tatbestandsmerkmal zwischen Akzessorietät und faktischer Betrachtung Baden-Baden 2014, 536 S., 119 € I… …Kapazitäten des (auch: Wirtschafts-)Strafrechts (Prof. Dr. Ulf Neumann und Prof. Dr. Walter Kargl) genügenden Anlass, die Dissertation von Roman Reiß uni sono… …geworden seien (Kargl). Dem nicht wissenschaftlich geprägten Rezensenten gebietet solcherart Lob Schweigen dort, wo er nicht zu Hause ist, und die… …Urgrund, der Begründung eines Treuverhältnisses einerseits, und dem Betreuungsverhältnis andererseits unterschieden werden müsse, „Treueverhältnis“ also… …nicht der Oberbegriff sei (S. 73 f., 109, 111 f. und passim), während der Tatbestand in jedem Fall eine Vermögensbetreuungspflicht voraussetze (S. 499)… …grundlegend – keine Frage. Und es ist in der Tat ein alles andere als gering einzuschätzendes Verdienst, sie gegen die allzu häufige Vermengung beider Aspekte… …nachhaltig zu betonen. Gleichwohl: mag das bei aktuellem Stand der Diskussion auch ein ausreichendes Thema für eine Dissertation sein, und bewundernswert, dazu… …tatbestandsbegründenden Einstiegsvarianten. Der Extrakt ist griffig: die aus Gesetz, behördlichem Auftrag und Rechtsgeschäft gebildete Gruppe verlange gewahrte… …Eingangsmerkmale setzten sich aus zwei Komponenten zusammen: dem Grundverhältnis als solchem und dessen Entstehung in einem Bestellungsakt (S. 84 f. und passim). Die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Mitarbeiter Compliance, Strategien für die erfolgreiche Einbindung

  Ass. jur. Björn Fleck

  …Autoren Thomas Schneider und Maike Becker, Erich Schmidt Verlag, Berlin 2015, 236 Seiten I. Einleitung Es ist kein Zufall, dass auf dem Buchcover ein… …als die „80%“ bezeichnet, wird von der Compliance nicht wahrgenommen und somit nicht erreicht. Das Ziel dieses Buchs ist die Mitnahme der 80% und nicht… …Compliance im Gesamtunternehmen. Das Buch dient gleichzeitig als Anleitung zur Umsetzung des Ziel und stellt somit ein Projektanleitung dar. II. Inhalt… …Mitarbeitern ist die Aufgabe der Compliance-Abteilung unbekannt. Geschult und informiert werden oft nur Entschei- WiJ Ausgabe 3.2016 Rezensionen 211 dungsträger… …gestützte Schulungen vorgesehen. Wichtig ist nach Ansicht der Autoren, dass der Compliance-Gedanke, Werte und Überzeugungen von möglichst vielen Mitarbeitern… …. Beispiele: Die Entstehung von Subkulturen: Durch interne Gruppen im Unternehmen und den damit verbundenen Abweichungen vom offiziellen Unternehmensaufbau… …Arbeitsablauf zu organisieren und sicherzustellen. Die Abschottung von Spezialisten im Unternehmen: Spezialisten können oft eigenständig und unkontrolliert… …Entscheidungen treffen, weil die Vorgesetzten nicht die Möglichkeiten für eine hinreichende Kontrolle haben. Mit weiteren Gründen für Kommunikationshindernisse und… …so dargestellt, dass sie den Leser zum Nachdenken in der eigenen Organisation und dem eigenen Handeln anregen. 2. Ausgangslage der Compliance Dieses… …Kapitel ordnet die Compliance aus unterschiedlichen Gesichtspunkten ein und gibt weitere konkrete Hinweisen zur Projektverantwortung und -durchführung. Um…

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• Ethik und Fifa: kein Widerspruch

  …Ethikcodes der Fifa (Anzeige- sowie Mitwirkungs- und Rechenschaftspflicht) dar. Dubiose ungeklärte Zahlungen Im Oktober 2015 wurden undurchsichtige… …Stimmen für die Vergabe der Weltmeisterschaft nach Deutschland gekauft wurden.Niersbach behauptet, als damaliger Organisationskomitee-Vize und Pressechef… …schreibt vor, direkt die Ethikkommission der Fifa zu informieren. Stattdessen soll Niersbach versucht haben, die Affäre heimlich und mit gemeinsam wenigen… …Position mehr im Fußball-Geschäft bekleiden. Dadurch verliert er seine Ämter im Fifa-Council und im Exekutivkomitee des europäischen Verbandes Uefa. Die… …Entscheidung will er nicht akzeptieren. Er wird zitiert: „Die nun verhängte Sanktion halte ich für unangemessen und überzogen. Ich lasse mich anwaltlich beraten… …hohe Strafen erhielten: Fifa-Präsident Sepp Blatter, Uefa-Chef Michel Platini, Fifa-Generalsekretär Jérôme Valcke verloren allesamt ihre Posten und… …und Prof. Dr. André Bühler in ihrem Buch „Event-Marketing in Sport und Kultur - Konzepte – Fallbeispiele – Trends”. Neben Grundprinzipien des… …Event-Marketings gehen sie auf zielgerichtete Marketing-Strategien und Einzelmaßnahmen ein. Diese Strategien lassen sich auf die erfolgreiche – und ordnungsgemäße –…

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