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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Rezension

  Prof. Niko Härting

  …Rezension PinG 01.16 19 Rezension ♦Sinn und Unsinn des Datenschutzes Hans P. Bull; 1. Auflage 2015; 133 S., ­Broschur, € (D) 24,- ISBN… …: 978-3-16-154182-7; Mohr Siebeck Hans Peter Bull war der erste Bundesdatenschutzbeauftragte. Er hat die Entwicklung des Datenschutzrechts seit den bewegten 70er-Jahren… …Streitschrift zum „Sinn und ­Unsinn des Datenschutzes“ (Mohr Siebeck Tübingen, 2015) wünscht man eine große Leserschaft. Schrille Töne sind Bull zuwider. Er… …Verfassungsschutzbehörden. In diesem Heft analysiert er die Safe Harbor-Entscheidung des EuGH und plädiert für eine differenzierte Diskussion. Ein Freund eines „europäischen… …Rechtsimperialismus“ ist Bull nicht. In seiner Streitschrift geht es Bull weniger um den „Sinn“ als um den „Unsinn“ des Datenschutzes. Es geht ihm um Übertreibungen und… …. Bull spricht sich deutlich gegen das Verbotsprinzip und für eine Vereinfachung, Entschlackung und Entbürokratisierung des Datenschutzrechts aus. Weite… …Möglichkeiten des Datenmissbrauchs als mit realen Gefahren befasst. Leicht spöttisch blickt er in die Tätigkeitsberichte der Aufsichtsbehörden und findet dort… …Bereich durchaus seine Berechtigung. Andererseits aber hält er den Gesetzesvorbehalt für „überspannt“ und kritisiert die Entscheidung des BVerfG zur… …Vorratsdatenspeicherung, weil Karlsruhe ein „Gefühl (des Beobachtetseins)“ zum Maßstab genommen und sich damit einer rationalen Risikobewertung entzogen habe. Nach der… …Reform ist vor der Reform. Und so darf man hoffen, dass die unselige „Fortschreibung“ des vermeintlich „Bewährten“ durch eine bürokratisch geprägte…

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• Compliance-Chef Scala tritt überraschend zurück

  …Domenico Scala, der den offiziellen Titel „Chairman des Fifa Audit & Compliance Komitees” trug, begründete seinen Rücktritt mit einer vorangegangenen… …Entscheidung des Kongresses.Der Kongress hatte dem 25 Mitglieder umfassenden Fifa-Exekutivkomitee erlaubt, Mitglieder der unabhängigen Aufsichtsinstanzen, wie… …etwa der Ethikkommission, austauschen zu können. Dem höchsten Entscheidungsorgan des internationalen Weltfußballs gehören auch der Fifa-Präsident Gianni… …einem „schlimmen Rückfall” in Zeiten des ehemaligen Fifa-Präsidenten Sepp Blatter. Blatter war nach zahlreichen Korruptionsvorwürfen Ende 2015 von der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2016

  ZCG-Nachrichten

  …Service • ZCG 5/16 • 239 c ZCG-Nachrichten Prüfung des internen Kontrollsystems der Unternehmensberichterstattung Der Hauptfachausschuss des IDW hat… …den Entwurf eines IDW Prüfungsstandards: Grundsätze ordnungsmäßiger Prüfung des internen Kontrollsystems der Unternehmensberichterstattung (IDW EPS 982)… …verabschiedet. Darin werden die Anforderungen und die Vorgehensweise bei der freiwilligen Prüfung des internen Kontrollsystems der Unternehmensberichterstattung… …das Vorliegen eines Vorsatzes oder der Leichtfertigkeit sprechen kann, jedoch befreit dies nicht von einer Prüfung des jeweiligen Einzelfalls.“ In der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2016

  ZCG-Nachrichten

  …Kapitalmarktkommunikation Rechnungslegung • ZCG 3/16 • 141 ZCG-Nachrichten Änderungsstandards des DRSC Das DRSC hat am 21. 4. 2016 den geänderten… …erneuten Verabschiedung des DRÄS 6 waren Anpassungen an den Formulierungen der Tz. K231a und Tz. K231c des DRS 20. Die Neuformulierung dieser Textziffern war… …notwendig geworden, nachdem das DRSC nach der Verabschiedung des DRÄS 6 am 29. 2. 2016 (vgl. ZCG 2016 S. 92) auf potenzielle Missverständnisse hingewiesen… …worden war. CCMit DRÄS 7 werden die Vorgaben und Empfehlungen des DRS 16 Zwischenberichterstattung an die neue Gesetzeslage angepasst, wonach die Pflicht… …über nichtfinanzielle Informationen durch bestimmte große Unternehmen in allen Sektoren im Sinne des Artikels 2 der Richtlinie 2014/95/EU über die Angabe…

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• LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Januar 2016 · Az. 5 Sa 657/15

  …kein Diensteanbieter im Sinne des Telekommunikationsgesetzes („TKG“). Telekommunikationsdienstleistungen werden nicht geschäftsmäßig im Sinne des § 3 Nr… …zum Arbeitgeber nicht außerhalb der Sphäre des Arbeitgebers steht. Im Herrschaftsbereich des Kommunikationsteilnehmers gespeicherte Verbindungsdaten… …werden nach Abschluss des Übermittlungsvorgangs nicht durch § 88 TKG geschützt.Zur Rechtsprechung…

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• Browserdaten-Auswertung durch Arbeitgeber

  …Demnach ist ein Arbeitgeber berechtigt, zur Feststellung eines Kündigungssachverhalts den Browserverlauf des Dienstrechners des Arbeitnehmers… …auszuwerten, ohne dass hierzu eine Zustimmung des Arbeitnehmers vorliegen muss.Im konkreten Fall hatte der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zur Arbeitsleistung… …einen Dienstrechner überlassen und eine private Nutzung des Internets nur in Ausnahmefällen während der Arbeitspausen gestattet. Im Anschluss auf Hinweise… …, dass eine erhebliche private Nutzung des Internets vorlag, wertete der Arbeitgeber ohne Zustimmung des Arbeitnehmers den Browserverlauf des… …Landesarbeitsgericht haben die außerordentliche Kündigung mit Urteil vom 14. Januar 2016 (Az. 5 Sa 657/15) für rechtswirksam gehalten: Die unerlaubte Nutzung des… …Internets rechtfertige nach Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Auflösung des Arbeitsverhältnisses. Hinsichtlich des Browserverlaufs liege… …ein Beweisverwertungsverbot zu Lasten des Arbeitgebers nicht vor. Missbrauchskontrolle ohne Einwilligung ist durch Datenschutzgesetz gedeckt Zwar… …das Bundesdatenschutzgesetz eine Speicherung und Auswertung des Browserverlaufs zur Missbrauchskontrolle auch ohne eine derartige Einwilligung erlaube… …Revision beim BAG zugelassen (vgl. dazu Mitteilung Nr. 9/2016 des LArbG Berlin-Brandenburg vom 12.02.2016). Literaturhinweis Über aktuelle und grundlegende…

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• Defizite nur aufgrund einiger weniger schwarzer Schafe?

  …Die Podiumsdiskussion war eingebettet in die 78. Jahrestagung des Verbandes der Hochschullehrer für Betriebswirtschaft e.V., die vom 18. - 20. Mai…
• eBook-Kapitel aus dem Buch HGB aktuell

  Neuerungen bei Prüfung und Offenlegung

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …203 7 Neuerungen bei Prüfung und Offenlegung 7.1 Neuerungen bei der Prüfung 7.1.1 Erweiterung des Prüfungsumfangs beim… …(Konzern-)Lagebericht Durch das BilRUG ergeben sich folgende Änderungen in Bezug auf die Prüfung des (Konzern-)Lageberichts: – Es ist die Einhaltung der… …gesetzlichen Vorschriften zur Aufstellung des (Konzern-)Lageberichts zu prüfen. – Es wird klarstellenderweise festgestellt, dass die Erklärung zur Unterneh-… …mensführung inhaltlich nicht zu prüfen ist. 7.1.1.1 Beschreibungen/Ausführungen § 317 Abs. 2 Satz 3 HGB erweitert in Umsetzung des Art. 34 Abs. 1 der… …Richtlinie 2013/34/EU den Prüfungsumfang beim (Konzern-)Lagebericht. Danach hat sich die Prüfung des Lageberichts und des Konzernlageberichts darauf zu… …erstrecken, ob die gesetzlichen Vorschriften zur Aufstellung des Lageberichts und Konzernlage- berichts beachtet worden sind. Faktisch wird sich daraus keine… …Erweiterung des Prüfungsumfangs ergeben, gleichwohl mit der neuen Vorschrift betont wird, dass die (Konzern-)Lageberichtsinhalte nicht nur auf ihre… …Prüfung gewonnenen Erkenntnissen des Abschlussprüfers in Einklang stehen und ob der (Konzern-) Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des… …Unternehmens bzw. des Konzerns vermittelt, bleiben unberührt. Bereits bisher verlangte § 321 Abs. 2 Satz 1 HGB, dass im Prüfungsbericht festzustellen ist… …ergänzenden Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages und der Satzung ent- sprechen. Eine sich daraus ergebende Erweiterung des Bestätigungsvermerks ergibt sich…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2016

  ZCG-Nachrichten

  …Prüfung des Risikomanagements Prüfung • ZCG 3/16 • 137 ZCG-Nachrichten Abschlussprüfungsreformgesetz (AReG) Nachdem das AReG am 22. 4. 2016 den… …werden Änderungen des HGB erfolgen, so bei der Höchstlaufzeit des Prüfungsmandats: Kapitalmarktorientierte Unternehmen i.S des § 264d HGB können die gemäß… …Abschlussprüferverordnung auf zehn Jahre begrenzte Höchstlaufzeit des Prüfungsmandats durch öffentliche Ausschreibung oder Joint Audit auf 20 bzw. 24 Jahre verlängern… …. Weitere Anpassungen betreffen u. a. das Wertpapierhandelsgesetz, das Aktiengesetz und das Genossenschaftsgesetz. WPK-Kritik an Neustrukturierung des IESBA… …Code of Ethics Die Wirtschaftsprüferkammer (WPK) hat in einer Stellungnahme zum Exposure Draft zur Neustrukturierung des IESBA Code of Ethics angemahnt… …vorgelegten Stellungnahme begrüßt die WPK die Neustrukturierung und das damit verbundene Ziel, die Verständlichkeit und Handhabbarkeit des IESBA Code of Ethics… …, dass im Rahmen der formalen Überarbeitung des Codes vereinzelt inhaltliche Änderungen von Regelungen festzustellen seien. Zudem wird die Durchführung von… …erschwere eine Gesamtbeurteilung des Projekts und die Abschätzung aller Folgewirkungen. Abführungssperre in § 253 HGB? Das HGB enthält derzeit keine die… …Nr. 3 KStG). Das Vorliegen der Ausschüttungssperre in § 253 Abs. 6 Satz 2 HGB habe ohne ausdrückliche Regelung keine Auswirkung auf die Höhe des… …gerichtetes Schreiben vom 4. 3. 2016 mit der Bitte um Klarstellung hin. In dem Schreiben war Bezug darauf genommen worden, dass im Rahmen des…

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• Ungültige Bluttests führen zu Milliarden-Abwertung

  …Das Beispiel des US-Unternehmens Theranos zeigt, wie durch mangelhafte Compliance ein Vorfall mit starken negativen betriebswirtschaftlichen Folgen… …einer Bewertung des Unternehmens von 9 Milliarden Dollar. Diagnosekraft von Bluttest umstritten Nachdem bereits im Oktober 2015 ehemalige Mitarbeiter… …die Diagnosekraft des „Edison“-Bluttests stark anzweifelten, ermitteln nun die US-Börsenaufsicht, die Krankenversicherung Medicare und die… …Tests abgegeben, diese werden jedoch von zahlreichen Medizinexperten kritisch hinterfragt. Korrekturen der Diagnosen – und des Unternehmenswerts… …Theranos hat nach Informationen des Wall Street Journals mehrere tausend seiner eigenen Diagnosen offiziell für ungültig erklärt und nachträglich korrigiert… …. Damit wird der gesamte Wert des Unternehmens in Frage gestellt, das renommierte Magazin „Forbes“ schätzte am 01.06.2016 den Wert Theranos‘, und damit das… …wird darin bestehen, die Geschäftsstruktur und die Qualitätssicherung des Unternehmens zu verbessern.(ESV/ap)  Weiterführende Literatur In…

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