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• Dieper: „Rosenmontag heißt, den großen Schirm aufzuspannen”

  …reibungslos über die Bühne gehen kann, braucht es Planung und akribische Vorarbeit. Alexander Dieper, Vizepräsident des Festkomitees Kölner Karneval und… …Zugleiter des Rosenmontagszugs, gewährt Einblicke hinter die Kulissen des Rosenmontagszugs. Das Motto: Risiken minimieren, bevor „D'r Zoch kütt” (Der Zug… …kommt).Herr Dieper, Sie sind unter anderem Vizepräsident des Festkomitees Kölner Karneval. Was genau sind die Aufgaben des Festkomitees?Alexander Dieper: Die… …Aufgaben unseres Festkomitees sind vielfältig oder bunt wie der Karneval selbst. Sie reichen von der Organisation des Rosenmontagszugs über die Auswahl des… …Kölner Dreigestirns, also Prinz, Bauer und Jungfrau, bis zur Nachwuchsförderung der Künstler, die auf den Karnevalsbühnen auftreten. Ein anderes Thema ist… …das von uns betriebene Karnevalsmuseum, wo die Geschichte des Karnevals von seinen Anfängen bis heute hautnah zu erleben ist. Darüber hinaus, und das… …als vielleicht wichtigste Aufgabe des Festkomitees, vertreten wir die Interessen von über 100 angeschlossenen Kölner Karnevalsgesellschaften. Wenn Sie… …Management Congress Die Risk Management Association e. V. (RMA), die unabhängige Interessenvertretung für das Thema Risikomanagement im deutschsprachigen… …Raum, veranstaltet am 15. und 16. Oktober 2018 ihren kommenden Risk Management Congress in Köln. Die 13. Auflage der Jahreskonferenz zu den Themen… …der Risikobewertung.Oberstes Ziel ist es, einen sicheren und friedlichen Rahmen dafür zu schaffen, dass die Kölner als auch die vielen tausend Besucher…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Löwer, Steffen: Die strafrechtliche Aufarbeitung der Wirtschafts- und Finanzkrise – Eine Analyse der Rolle des Strafrechts vor und zu Zeiten der

  LOStA Folker Bittmann

  …WiJ Ausgabe 2.2018 Internationales 102 Rezensionen Eigentums- und Vermögensstrafrecht LOStA Folker Bittmann, Dessau-Reßlau Löwer, Steffen: Die… …Strafrecht: Welche Freude! Die Fahne der Orientierung an der Entfaltung des Individuums hochzuhalten ist gerade in den wieder modern werdenden punitiven Zeiten… …– wissenschaftlich oder politisch-populär. Der von Löwer gespannte Bogen von der Rechtsgeschichte, über die allgemeinen Strafrechtstheorien und das… …rechtswissenschaftlich zu begründen. Ob man Löwer folgt o- der widerspricht, bleibt daher weitgehend Geschmacksache. Das ist in dem Maße bedauerlich, wie einem die… …Ergebnisse zusagen. Unstimmigkeiten wie Parteien des Strafverfahrens (S. 105) oder die Verknüpfung von öffentlichem Zweck und Pflichtwidrigkeit (S. 144) trotz… …seiner Arbeit zugrunde. 1. Die Zentralnorm des § 266 StGB habe vor dem 23.6.2010 keine ausreichende Bestimmtheit aufgewiesen – und habe damit zum Umfang… …Rezensionen 103 die Führungsetagen jetzt wüßten, was sie dürften und was nicht. Auch das der Präventivwirkung entgegenstehende Verständigungspotential des §… …257c StPO stehe diesem Befund nicht entgegen, wohl aber die unzureichende Ausstattung der Justiz. 2. Im Anschluß an diese strukturellen Überlegungen… …während der Finanzkrise ausgesetzt waren. Dazu schildert er die wesentlichen Sachverhalte (Sachsen LB, Bayern LB, WestLB, IKB, LBBW und HSH Nordbank, auch… …HRE). Er spiegelt die Ergebnisse dreier umfangreicher Untersuchungen (von Schünemann, Kasiske und Bermel) und gelangt mit ihnen (bei Abweichungen aller…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2018

  Fünfte Novelle der MaRisk und BAIT

  Wesentliche Änderungen und Auswirkungen auf die Interne Revision
  

  Olaf Angermüller, Thomas Ramke

  …die Interne Revision Am 27. Oktober 2017 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nach unerwartet langer Konsultation die 5… …. Novelle der Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) veröffentlicht. 1 Am 06. November 2017 veröffentlichte die BaFin darüber hinaus… …Bankenaufsichtliche Anforderungen an die IT (BAIT). 2 Die BAIT stellen eine Konkretisierung der MaRisk mit Blick auf den Bereich der IT dar. Mit ihnen reagierte die… …BaFin auf die erheblich gestiegenen Risiken des IT-Bereichs, beispielsweise in Form sogenannter Cyber-Attacken. Diese Anforderungen führen zu erheblichen… …Herausforderungen für Kreditinstitute und auch für deren Interne Revisionen. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die Änderungen der 5. MaRisk-Novelle… …sowie über die BAIT. Insbesondere werden die Bereiche Risikodatenaggregation und -berichterstattung, Risikokultur, Auslagerungen, Liquiditätsrisiken… …, operationelle Risiken und IT- Risiken behandelt. In diesem Rahmen werden auch die jeweiligen Herausforderungen für die Interne Revision diskutiert. Es folgt eine… …Zusammenfassung der Ergebnisse mit Blick auf die Arbeit der Internen Revision. 1. Überblick über wesentliche Änderungen Die letzte Fassung der MaRisk wurde im Jahr… …2012 veröffentlicht und stellte den Kapitalplanungsprozess, die Risikocontrolling- und Compliance-Funktion sowie das Verrechnungssystem für… …Risikokultur. Grundlage für die MaRisk-Ergänzung ist hier das Papier Guidance on Supervisory Interaction with financial institutions on Risk Culture des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2018

  Unternehmenssanktionen und Internal Investigations

  Die Bundesregierung plant umfassende Reformen
  

  Dr. Laura Blumhoff, Ivonne Kahlke

  …Investigations Die Bundesregierung plant umfassende Reformen Dr. Laura Blumhoff / Ivonne Kahlke* Dr. Laura Blumhoff Die Bundesregierung beschloss in dem am 12… …. März 2018 unterzeichneten Koalitionsvertrag, ein neues Sanktionsrecht für Unternehmen zu schaffen. Dies umfasst die Abkehr von dem bislang bei der… …Verfolgung von Unternehmen geltenden Opportunitätsprinzip. Zudem soll die Obergrenze der Sanktionen deutlich erhöht werden. Gleichzeitig will die… …Bundesregierung gesetzliche Vorgaben für Internal Investigations schaffen, die einen Anreiz für die Aufklärungshilfe setzen. Der nachfolgende Beitrag stellt… …, ausgehend von den im Koalitionsvertrag genannten Eckpunkten, die bisherigen Entwürfe aus Wissenschaft und Praxis zum Thema Unternehmensstrafrecht vor und gibt… …einen Ausblick auf die zu erwartenden gesetzlichen Regelungen. Ivonne Kahlke 1 Vereinbarungen der Großen Koalition 1 Für die Rechtspraxis stellt die… …geplante Abkehr vom bislang bei der Verfolgung von Unternehmen geltenden Opportunitätsprinzip die wohl einschneidendste Erneuerung dar. Hierdurch wird die… …nicht mehr im Ermessen der Behörde. Ausweislich des Koalitionsvertrages sollen „klare Verfahrensregelungen […] die Rechtssicherheit der betroffenen… …Unternehmen“ erhöhen. 2 Diese Verfahrensregelungen sollen auch unternehmensspezifische Regelungen zu Verfahrenseinstellungen enthalten. Die Bundesregierung plant… …zudem die Höhe der Geldsanktionen in Zukunft an der Wirtschaftskraft der Unternehmen zu orientieren. Für Unternehmen mit einem Umsatz von mehr als 100…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Kantonsrechtliche Vorgaben

  für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich
  

  Marcel Griesinger

  …208 PinG 05.18 PRIVACY NEWS Griesinger Kantonsrechtliche Vorgaben Kantonsrechtliche Vorgaben für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit… …Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich Marcel Griesinger 1 2 3 Die nachfolgende Ausarbeitung soll die Anforderungen darstellen, welche nach… …personenbezogener Daten zum Gegenstand hat. Maßgebliche gesetzliche Grundlage ist hierbei zunächst das Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) des… …Kantons Zürich. 1 Gleichzeitig ist insbesondere die Verordnung über die Information und den Datenschutz (IDV) des Kantons Zürich zu beachten. Nachfolgend… …sollen daher die jeweiligen gesetzlichen Vorgaben des IDG und der IDV an die vertragliche Ausgestaltung eines Auftragsverarbeitungsverhältnisses… …dargestellt werden. Darüber hinaus können noch Regelungen aus dem Gesetz über die Auslagerung von Informatikdienstleistungen 2 sowie der… …die Bearbeitung von Daten, können unterschiedliche kantonale Vorschriften zur Anwendung kommen. Bedeutsam sind insbesondere § 6 IDG sowie § 25 IDV… …(Verordnung über die Information und den Datenschutz) 4 . In § 6 IDG ist das sog. „Bearbeiten im Auftrag“ geregelt, § 25 IDV enthält eine Regelung zur sog… …. „Auftragserteilung an Dritte“. 1. Anwendungsbereich Durch § 6 IDG wird es einem öffentlichen Organ ermöglicht, die Bearbeitung von Informationen auf Dritte auszulagern… …bzw. die Bearbeitung von Informationen im Wege des Outsourcing auf Dritte zu übertragen. 5 Unter einem öffentlichen Organ sind nach § 3 IDG insbesondere…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auftragsverarbeitung in der Praxis

  Neue Herausforderungen durch die DSGVO
  

  …die DSGVO Maike Fromageau berät als Rechtsanwältin ­Mandaten insbesondere zu datenschutzrechtlichen Aspekten. Sie ist Principal Associate bei… …. Das Referat „Legal Data Privacy“, in dem er tätig ist, verantwortet die internen Regelungen und Strategien im Bereich des Datenschutzrechts sowie die… …Rechtsberatung. Dr. Christoph Werkmeister leitet die globale Datenschutzgruppe von Freshfields Bruckhaus Deringer. Er berät zu regulatorischen und… …Werkmeister In der Praxis werfen die Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung, die seit dem 25. Mai 2018 gilt, zahlreiche Fragen im Hinblick auf die… …unserer Erfahrung – weiteren praxisrelevanten Themen auseinander. Im Folgenden soll beleuchtet werden, in welchen Fällen für die Auftragsverarbeitung mit… …EU-Auslandsbezug die Vorschriften der DSGVO Anwendung finden (dazu unter I.), welche Regelungen hinsichtlich der ausdrücklich vorgesehenen Auditierung erforderlich… …bzw. zulässig sind (dazu unter II.), ob die unter dem Bundesdatenschutzgesetz alte Fassung anerkannte ­Privilegierung auch unter der DSGVO fort gilt… …(dazu unter III.) und wie sich das Verhältnis der Anforderungen an die Auftragsverarbeitungsvereinbarung zu den Anforderungen an eine… …Düsseldorfer Kreises. 2 Durch die DSGVO haben sich die dort thematisierten Fragen erledigt, soweit es um rein unionsbezogene Sachverhalte geht. Mit Blick auf… …DSGVO regelt, ­jedoch nicht die gewünschte Klarheit. Die Regelungen der DSGVO sind grundsätzlich (d. h. sofern nicht Art. 3 Abs. 2 DSGVO eine Anwendung…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2018

  Übles von jemandem denken

  Die Verdachtsfälle im Geldwäschegesetz aus Sicht von Güterhändlern
  

  Ina Rothe, Dina Schlombs

  …ZRFC 6/18 266 Geldwäsche| Güterhändler | verdächtige Tatsachen Übles von jemandem denken Die Verdachtsfälle im Geldwäschegesetz aus Sicht von… …Güterhändlern Ina Rothe / Dina Schlombs* Die Durchführung von Allgemeinen Sorgfaltspflichten bei Vorliegen von verdächtigen Tatsachen und die Meldung dieser an… …die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen gehören zu den zentralen geldwäscherechtlichen Pflichten von Güterhändlern. Was zunächst einfach… …Geldwäschegesetz Güterhändler für den Fall, dass sie auf Bartransaktionen in Höhe von 10.000 Euro und höher verzichten. Solche Güterhändler müssen also nur dann die… …verdächtigen Tatsachen der Meldepflicht nach § 43 Abs. 1 GwG nachkommen und diese Tatsachen der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen anzeigen. Die… …sind in der Praxis von privilegierten Güterhändlern Gegenstand von Spekulation und Diskussion. So kann man die Erfüllung der einen Pflicht als… …Voraussetzung für die Erfüllung der anderen sehen; der Gesetzeswortlaut suggeriert jedoch die Gleichwertigkeit der Verdachtsbegriffe und die Gleichzeitigkeit der… …Verpflichtetenkreis der Güterhändler und auch an Rechtsprechung mangelt, sollen die folgenden Ausführungen Interpretations- und Umsetzungsansätze aufzeigen. 2 Von… …Verdacht behaftet ist. Übertragen bedeutet dies für die geldwäscherechtlichen Verdachtsfälle, dass ihnen die kompetente Identifikation von solchen Indizien… …vorangehen muss, die einzeln oder in Kombination dazu geeignet sind, als verdächtige Tatsache im Sinne des Gesetzes gewürdigt zu werden. Wie können solche…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Videoüberwachung: Ein Fall für zwei?

  Die Videoüberwachung im Spannungsfeld von DSGVO und JI-RL
  

  Jana Schneider, Stephan Schindler

  …, parlamentarische Assistentin im Europaparlament Die Videoüberwachung im Spannungsfeld von DSGVO und JI-RL Jana Schneider und Stephan Schindler* Stephan Schindler… …Dauerbrenner, der durch die Datenschutzreform nichts an Aktualität eingebüßt hat. Für die Beurteilung ihrer rechtlichen Zulässigkeit ist es von ­Bedeutung, ob… …sie in den Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung oder der Richtlinie für den Datenschutz im Bereich von Polizei und Justiz fällt. Obwohl die… …Deutschland lässt sich der Einsatz von Videoüberwachung bis in die 1950er Jahre zurückverfolgen. Zunächst zur Verkehrsüberwachung eingesetzt, wurde ihr… …Anwendungsbereich auf die Überwachung von Versammlungen, die Observation verdächtiger Personen sowie die Beobachtung öffentlicher Straßen und Plätze ausgedehnt. 1… …Videoüberwachung bezweckt i. d. R. die Verhinderung und Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. Ersteres soll v. a. durch die abschreckende Wirkung der… …Videoüberwachung („Ich sehe Dich!“), letzteres durch die Heranziehung der Videoaufnahmen als Beweismittel erreicht werden. Damit ­ein­hergehend soll Videoüberwachung… …unterliegt. 5 Zentrale Norm für die Durchführung von Videoüberwachung durch private (nichtöffentliche) Stellen war bisher § 6b BDSG a. F., der auch für die… …öffentlichen Stellen des Bundes galt. Die öffentlichen Stellen der Länder konnten auf vergleichbare Regelungen in den Landesdatenschutzgesetzen zurückgreifen (z… …. B. Art. 21a BayDSG a. F.). Für die Bundes- und Landespolizeien fanden bzw. finden sich spezielle Vorschriften in den * Der Text ist im Zusammenhang…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2018

  § 40c WpHG unter der Lupe

  Die indirekte Einführung des Unternehmensstrafrechts in Deutschland und dessen Konsequenzen
  

  Dr. Chorusch Taheri

  …ZRFC 5/18 220 § 40c WpHG | Naming and Shaming | BAFIN | Unternehmensstrafrecht | Resozialisierung § 40c WpHG unter der Lupe Die indirekte Einführung… …Marktmissbrauchsrichtlinie 2014/57/EU und der EU-Markt­miss­brauchsverordnung (Nr. 596/2014 – Market Abuse Regulation, kurz: MAR) konnten die Mitgliedsstaaten der EU jeweils… …frei entscheiden, ob und wie sie einen Verstoß gegen Publizitätspflichten ahnden und ob sie den Insiderhandel und die Marktmanipulation bestrafen. Die… …ist die Untersuchung der Sinnhaftigkeit dieses Naming und Shamings von Unternehmen als Instrumentarium, um Wirtschaftskriminalität zu begegnen, diese zu… …Resozialisierungsgedanke bedeutsam und auf Unternehmen anwendbar? Dazu werden zunächst theoretische Grundlagen hinzugezogen, um im Anschluss die Verbindung zu… …Strafzwecktheorien herzustellen und die Fragestellungen im Hinblick darauf zu prüfen. Abschließend werden sowohl die Vor- als auch Nachteile erörtert, ein Vergleich zu… …Resozialisierungen hergestellt und Optimierungsvorschläge demonstriert. Dabei wird unter Heranziehung von konkreten Beispielen auf die Praxis des Naming and Shaming… …durch die BAFIN eingegangen. Der Verfasser vertritt dabei den Standpunkt, dass durch das Naming and Shaming das Unternehmensstrafrecht in Deutschland… …indirekt implementiert wird. Ferner ist er der Ansicht, dass ein solches Unternehmensstrafrecht die bisherigen kriminologischen Erkenntnisse bezüglich der… …Resozialisierung von Delinquenten nicht außer Acht lassen sollte. 2 Shaming Als Shaming wird eine Handlung bezeichnet, die beabsichtigt, Scham in einer Person…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2018

  Verlässlicher Schutz des Vertrauens auf ein rechtlich geschütztes Verhältnis zum Anwalt?

  Anmerkung zu den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts im Zusammenhang mit dem Dieselskandal vom 27. Juni 2018
  

  Dr. Camilla Bertheau

  …. Camilla Bertheau* Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Juni 2018 1 handeln eine Vielzahl von einzelnen prozessualen Fragen ab. Dabei… …gerät etwas aus dem Blick, dass es aus unterschiedlichen Blickrichtungen im Kern um die Frage geht, wann und in welcher Weise das Vertrauensverhältnis… …ausgedrückt, es wird um die Verfahrensrechte gerungen. Eben um Verfahrensrechte drehen sich die drei Kammerentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 27… …. Juni 2018, mit denen die Verfassungsbeschwerden der VW AG, der Kanzlei Jones Day und dreier Rechtsanwälte der Kanzlei nicht zur Entscheidung angenommen… …wurden. Die Beschwerden richteten sich gegen die gerichtlichen Beschlüsse, die Durchsuchungen und Sicherstellungen der Staatsanwaltschaft München im… …Ermittlungsverfahren betreffend Verantwortliche der Audi AG bei der Kanzlei Jones Day für rechtmäßig erklärt hatten. Die Entscheidungen waren mit Spannung erwartet… …worden, nachdem das Bundesverfassungsgericht den Beschwerdeführern einstweiligen Rechtsschutz gewährt hatte. Die Reaktion auf die Beschlüsse fällt eher… …verhalten aus. 2 Von der Gemengelage zur ­Interessenlage Die vom Bundesverfassungsgericht behandelten Fragen betreffen die Beschwerdebefugnis der Kanzlei… …sowie ihrer Anwälte, die Betroffenheit – VW versus Audi –, die Reichweite des § 160a StPO sowie der Beschlagnahmeverbote nach § 97 StPO, das… …Mandatsverhältnis und anderes mehr. Diese vielen Einzelfragen waren die Folge einer ungewöhnlichen Gemengelage des Falls, die in dieser Konstellation kaum wieder…

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