Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Problemstellung

  Anna Holtsch

  …Teil A: Problemstellung Im Rahmen des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG)1, welches am 29.05.2009 in Kraft getreten ist, wurde das bis… …Kraft getretene EU- Bilanzrichtlinie4 sowie das ihrer Umsetzung dienende Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG)5, welches am 23.07.2015 in Kraft trat… …vom 25.05.2009. 2 Der Begriff der IFRS wird in dieser Arbeit stets synonym zu den in das EU-Recht endorsed bzw. inkorpo- rierten IFRS gebraucht… …prägt insbesondere die hermeneutische Methode das Systemdenken im deutschen Handelsbilanzrecht; vgl. Schulte, M. (2010), S. 165 m. w. N. 8 Vgl. hierzu… …Bilanzrichtlinien-Gesetz (BiRiLiG)12 vom 19.12.1985 in das nationale Recht umgesetzt.13 Dabei wurden auch die allgemeinen Vor- schriften für alle Kaufleute der §§ 238-263… …sehr unterschiedlich beurteilt. Strittig ist, ob das EU-Bilanzrecht aufgrund des Bestehens erheblicher Freiheitsgrade bei der Umsetzung in nationales… …Recht eine materielle Wirkung auf das Handelsbilanzrecht entfalten kann.17 Des Weiteren wird diskutiert, inwiefern auch die Normen im überschießend umge-… …entzündet. In diesem bejaht der EuGH eindeutig seine Zuständigkeit im Rahmen seiner Vorabentscheidungskompetenz für das gesamte Bilanzrecht und weitet diese… …sogar auf Fragen des Bilanzsteuerrechts aus.20 Für das konzeptionelle Verständnis des nationalen Handelsbilanzrechts sind die in der Litera- tur… …von einem tenden- ziell geringen Einfluss der europarechtlichen Einbindung auf das nationale Handelsbilanz- recht aus, so dass diese bei der Beurteilung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 38 Anspruch auf Zinsen

  Bastian

  …zur Zahlung von Zinsen auf die Gegenleistung in Höhe von fünf Prozent- punkten auf das Jahr über dem jeweiligen Basiszinssatz nach §247 des Bür-… …das Pflichtangebot erheblich verteuern kann. Sie ist auch verhältnismäßig, weil sie an die Dauer eines pflichtwidrigen Verhaltens anknüpft und die Höhe… …, 19; Kremer/Oesterhaus, in: KölnKomm WpÜG, §38 Rn. 1; LG Köln, Urt. v. 04. 02. 2011 – 82 O 30/09 – BeckRS 2011, 21938, das sich in Ziffer 2.4 mit… …137/05 – BB 2006, 2432, 2433 (WMF). 5 Vgl. §35 Rn. 8 ff. 6 Die BaFin kann das Pflichtangebot per Verfügung durchsetzen, vgl. § 35 Rn. 114 ff. fassung… …soll dies in der Tat der Fall sein.3 Dafür spricht die – amtliche – Überschrift des §38 („Anspruch auf Zinsen“). Das Anspruchskonzept würde darüber… …Zinszahlungspflicht hätten. Im Ergebnis ist das Konzept eines isolierten Zinsanspruchs, der selbständig durchsetzbar wäre, jedoch abzulehnen, was mittlerweile… …rechnen, sodass jegliche Hinauszögerung der Pflichterfüllung das Pflichtangebot erheblich verteuert. Die BaFin kann (und sollte) dem Bieter in ihrer… …auf eine Geldzahlung. §288 Abs.1 Satz 1 BGB ist aber in aller Regel nicht parallel zu §38 für dieselben Zeiträume anwendbar, weil das Entstehen des… …Auffassung stehen die Zinsen nur denjenigen Aktionären der Zielgesellschaft zu, die das (spätere) Pflichtangebot angenommen haben oder annehmen wollen.9Dies… …Angebotsunterlage an die BaFin übermittelt, welche anschließend ohne sein Verschulden17 untersagt wird. Das Verschuldenserfordernis lässt sich zumindest hinsichtlich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2019

  LG Hamburg, Beschluss vom 19.06.2018 - 618 Qs 20/18 - Akteneinsichtsrecht des Insolvenzgläubigers 1

  Rechtsanwalt Gernot Zimmermann

  …, Beschluss vom 19.06.2018 - 618 Qs 20/18 - Akteneinsichtsrecht des Insolvenzgläubigers 1 1. Der Antragsteller hat das gemäß §§ 406e, 475 StPO erforderliche… …sei für die Prüfung der Erfolgsaussichten seines Vorgehens erforderlich. Das Amtsgericht Hamburg lehnte den Antrag auf Akteneinsicht nach Anhörung der… …insolvenzrechtlicher Schadensersatzansprüche ein berechtigtes Interesse im Sinne des § 475 StPO darstelle. Der Beschwerde wurde durch das Amtsgericht nicht abgeholfen… …darstellt, soweit es nach dem Vorbringen des Gesuchstellers und dem dem Gericht vorliegenden Akteninhalt möglich erscheint, das Bestehen zivilrechtlicher… …, ob die Voraussetzungen einer Auskunftserteilung vorliegen, auf welche Art und Weise gegebenenfalls das insoweit eingeräumte Ermessen auszuüben ist und… …ob die schutzwürdigen Interessen der Angeschuldigten gegebenenfalls das Auskunftsinteresse überwiegen, durchzuführen. Weitere Ausführungen, etwa dazu… …schutzwürdigen Interessen der Betroffenen - das Interesse des Beschwerdeführers darin, mögliche Vollstreckungsmöglichkeiten auszuforschen und eine nach dem… …an der Akteneinsicht darstellen kann 13 , soweit das Verfahren, in dessen Akten Einsicht begehrt wird, Straftaten zum Nachteil des von ihm vertretenen… …vorliegende Entscheidung illustriert. 2.) Das Landgericht Hamburg arbeitet zunächst im Einklang mit der herrschenden Meinung heraus, dass der Antragsteller ein… …soll durch die Insolvenzantragspflicht des § 15a InsO gewährleistet werden, dass das der Gläubigergesamtheit haftende Schuldnervermögen nach Eintritt der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 11a Europäischer Pass

  Klepsch

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–5 I. Überblick Die Vorschrift dient der Umsetzung von Art. 6 Abs. 2 Unterabs. 2 ÜR1. Damit soll eine Art „Europäischer Pass“ in das Übernahmerecht… …billigen5 ist, damit das Angebot veröffentlicht werden kann, eine solche Billigung ausgesprochen wurde,6 und die Zielge- sellschaft in Deutschland an einem… …, KMRK, §11a WpÜG Rn.8; Seydel, in: Köln- KommWpÜG, §11a Rn. 16; aAWackerbarth, in:MüKoAktG, §11aWpÜGRn.2. 15 Seydel, in: KölnKommWpÜG, §11a Rn. 13; das… …dem einschlägigen Recht nicht zu billigen hat, sondern nur bei Verstößen gegen das dort maßgeb- liche Übernahmerecht einzuschreiten hat. Damit soll aber… …bisheriger Rechtslage das Verbreiten eines Angebots an in Deutschland ansässige Aktionäre einer ausländischen Aktiengesellschaft unabhängig von einer… …sonst Vorgaben für das Angebot zu machen, wobei eventuelle Prospekt- pflichten unberührt bleiben.20 Daran hat sich auch mit Umsetzung der ÜR nichts…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 14 Übermittlung und Veröffentlichung der Angebotsunterlage

  Bastian

  …Veröffentlichung gestattet hat oder wenn seit dem Eingang der Angebotsunterlage zehn Werktage verstrichen sind, ohne dass die Bundesanstalt das Angebot untersagt hat… …Wertpapiererwerbs- oder Übernahmeangebots und nicht das Angebot selbst betreffen. II. Inhalt der Norm Abs.1 regelt die Übermittlung der Angebotsunterlage an die BaFin… …Angebotsunterlage per Fax aus, selbst wenn das entsprechende Dokument formgerecht und unverzüglich nachgereicht wird.6 Die Übermittlung dient zum einen dem Zweck… …. 1 Nr. 3, nach dem die BaFin das Angebot untersagt, wenn der Bieter „entgegen §14 Abs. 1 Satz 1 […] keine Angebotsunterlage über- mittelt“, erfasst… …erscheint, ist sie dennoch im Hinblick auf das Beschleunigungsgebot und das Behinderungsverbot aus §3 Abs.4 nach herrschender Meinung hinzuneh- men (vgl. §15… …darauf folgenden Mittwoch um 24:00 Uhr. Fällt das Fristende hingegen auf einen Sonnabend, Sonntag oder einen Feiertag, so läuft die Frist gemäß §31 Abs.3… …ist, dass dem Bieter die Einhaltung der originären Frist nicht möglich ist, da er entweder noch eine Kapitalmaßnahme durchführen oder das Angebot… …deren Ablauf die Angebotsunterlage zu veröffentlichen ist, wenn die BaFin in dieser Zeit das Angebot weder gestattet noch untersagt hat. Schon im Hinblick… …neben der Untersagung des Angebots nach §15 keine separate Rechtsgrundlage für die Untersagung der Veröffentlichung der An- gebotsunterlage. Das WpÜG… …hat die BaFin die Veröffentlichung zu gestatten. Es handelt sich hierbei um eine gebundene Entscheidung.24 Dem gesamten Gesetz liegt das Bestreben…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 21 Änderung des Angebots

  Bastian

  …Hinweis auf das Rück- trittsrecht nach Absatz 4 unverzüglich gemäß §14 Abs. 3 Satz 1 zu veröffent- lichen. §14 Abs. 3 Satz 2 undAbs.4 gilt entsprechend… …Wertpa- pieren der Zielgesellschaft, die das Angebot vor Veröffentlichung der Ände- rung nach Absatz 2 angenommen haben, von dem Vertrag bis zum Ablauf der… …, falls das geänderte Angebot gegen Rechtsvorschriften verstößt. (6) Eine erneute Änderung des Angebots innerhalb der in Absatz 5 genann- ten Frist von… …einseitig zu ändern. Da ihm hierdurch auch das Recht eingeräumt wird, bei bereits abgeschlossenen Verträgen die Leistungspflichten ohne Mitwirkung der… …getroffen, die zu einer Gleichbehandlung der Wertpapierinhaber der Zielgesellschaft führt, unab- hängig davon, ob sie das Angebot bereits angenommen haben… …ein Rücktrittsrecht, wenn sie das Angebot zu den ursprünglichen Konditionen bereits angenommen haben. Abs. 5 behan- delt die Verlängerung der… …. Erfolgt die Veröffentlichung der Änderung verspätet, so entfaltet sie keine materiellen Rechtswirkungen.15 Das gilt auch dann, wenn die Wirksamkeit des… …Wertpapierinhaber der Zielgesell- schaft das Angebot noch nicht angenommen haben, können sie nunmehr die Annahme zu den verbesserten Konditionen erklären. Dabei ist… …des Angebots auf die bereits geschlosse- nen Verträge mit denjenigen Wertpapierinhabern auswirken, die das Ange- bot vor Veröffentlichung der Änderung… …spruch gegen eine Angebotsänderung durch Wertpapierinhaber, die das Angebot bereits angenommen hatten, unbeachtlich.20 Die Aufnahme eines…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Algorithmischer Handel und Hochfrequenzhandel

  Stephan Peterleitner

  …Hochfrequenzhandel im Besonderen in das Interesse der Öffentlichkeit sowie der Regulato- ren rückten. Was war passiert? An jenem 06. 05. 2010 kam es in den… …mehr als 9 % respektive ca. 1.000 Punkte. Das Handelsvolumen an diesem Tag betrug ein Vielfaches des sonst normalen Durchschnitts. Viele Aktien fielen… …Abs. 1 Nr. (41) der Richtlinie 2014/65/EU (MiFID II). 6 – Die Entscheidung des Systems über die Initiierung, Generierung, das Weiterleiten („Routing“)… …Stornierungen – Dies besteht aus einer Übermittlung von durchschnittlich: – Mind. 2 Mitteilungen pro Sekunde in Bezug auf jedes einzelne Finanzinstrument, das an… …Unabdinglich für die Wirksamkeit und damit verbunden die Rentabilität einer Strategie des Algorithmischen Handel und Hochfrequenzhandel ist das Thema… …Wettrüsten in Sachen Rechenleistung. Das Thema Latenz wurde elementar und uferte in Faktoren wie bspw. Kollokation und Proximity Hosting aus. 639 II.B.5… …Algorithmischer Handel und Hochfrequenzhandel 7 8 9 3.2 Arbitragestrategie Unter Arbitrage oder gar einer Arbitragestrategie versteht man das Ausnutzen von… …Stuffing wird das Platzieren einer sehr großen Anzahl von Aufträgen und Auftragsstornierungen an einem Handelsplatz bezeichnet. Mit dieser Strategie können… …. Dahingehend weiß der Algorithmus, der das Quote Stuffing hervorgerufen hat, von Beginn an, welche Orders echt sind, und gewinnt dadurch einen entscheidenden… …zu können.10 4.1.4 Layering Eine Spezialform des Spoofings stellt das sog. Layering dar. Hierbei werden in sehr kurzen Zeitabständen mehrere…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten

  Kathrin Berberich, Peggy Hachenberger

  …, wurden diverse Regeln, auch das Regelwerk des Corporate Governance-Leitfadens des Baseler Ausschusses für die Organe in der Leitung und in der Aufsicht der… …(Instituts-Vergütungsverord- nung – InstitutsVergV) zum Jahresende 2010 umgesetzt, sodass sie ab 2011 mit Rückwir- kung auf Zahlungen für das Jahr 2010 ihre Wirkung entfalten… …Wertpapierdienstleistungsunterneh- men. 12 13 internen Regelungen zur Vergütung sowie deren Umsetzung und Anwendung durch das Institut. 2.1 BT 8 MaComp Am 11. 06. 2013… …festgeschrieben sind. Während diese aufsichtsrechtlichen Regelwerke im Wesentlichen das Solvenzrecht betref- fen und verhindern sollen, dass systemische Risiken für… …das jeweilige Institut entstehen, haben die Vergütungsregeln des BT 8 MaComp eine andere Zielrichtung: sie konzentrieren sich auf vergütungsbezogene… …Risiken, die für das Kundeninteresse bestehen. Die Regelun- gen des Moduls BT 8 MaComp bestehen z. T. neben den bisherigen Normen, ohne dass es zu… …. relevante Personen gewährt wird. Dies sind Personen, die die Wertpapierdienstleistungen und Wertpapiernebendienstleistungen oder das allgemeine Verhalten des… …die erbrachten Wertpapierdienstleistungen, Wertpapiernebendienstleistun- gen oder das Verhalten des Wertpapierdienstleistungsunternehmens maßgeblich… …8.3.1 Tz. 4 MaComp auf den Einzelfall ab. Aus beiden Regelungen lässt sich ableiten, dass das Augenmerk bei der Konzeption eines Vergütungssystems auch… …Vergütung geboten ist, trägt die Geschäftsleitung im Einzelfall die Letztverantwortung. Für das Vergütungssystem der Mitglieder der Geschäftsleitung ist das…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2019

  Deutsche SMEs in den USA und UK

  Cross-Border CMS 2020
  

  Dr. Stephan M. Ebner

  …Deutschland tätig. Bedeutende Handelspartner Deutschlands sind dabei nach wie vor das Vereinigte Königreich 1 und die USA. Umso mehr verwundert es (oder… …Beschäftigtenzahlen geraten beispielsweise in den USA sehr schnell in das Fadenkreuz des Department of Justice (DOJ). Die Installation eines effektiven CMS könnte dabei… …das Jahr 1890 zurück. 2 Als jüngste, bedeutendere Ausprägung dieser Tradition, ist der SOX von 2002 zu verstehen, wonach Unternehmensführungen stärker… …können. Einen Einblick in die weitreichenden Ermittlungskompetenzen der SEC bietet das „Securities and Exchange Commission Division – Enforcement Manual“… …presents an opportunity to send a particularly strong and effective message of deterrence […]“. 11 Nur das Schlagwort Diesel-Gate verdeutlicht hinreichend… …behördlicherseits die Empfehlung an das jeweils zuständige Gericht ergeht, einen um 50 Prozent von den Vorgaben des USSG abweichenden (das heißt reduzierten)… …nachkommen zu können. Jedem Verdachtsfall muss ohnehin nicht bis in das letzte Detail nachgegangen werden. 22 Denkt man diese Prüfungsvorgaben konsequent… …audits or compliance integration efforts […]“ freiwillig durch das Unternehmen offenzulegen. Juristisch schaffen diese Ausführungen sicherlich genügend… …englischen Rechts eine zum Teil schon seit dem 19. Jahrhundert geltende Gesetzeslage zur Korruptionsbekämpfung ab. 28 Dabei wurde das Gesetz weit ausladend… …Gesetzgeber kann sich zu keiner befriedigenderen Definition der Umschreibung geschäftlich tätig sein durchringen. 31 Und damit nicht genug: Für das Auslösen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Interessenkonflikte

  Dr. Holger Schäfer

  …Verzicht auf die Erbringung von Wertpapierdienstleis- tungen realisierbar wäre, verlangt der Gesetzgeber dies, das sei bereits vorweggenommen, grundsätzlich… …Wertpapierdienstleistungsunterneh- men zu. Letztlich soll durch eine angemessene Interessenkonfliktsteuerung das Vertrauen der Anle- ger in die Marktintegrität geschützt werden.4… …Europarechtlicher Hintergrund Die Thematik der Interessenkonflikte und der Interessenkonfliktsteuerung ist sehr stark europarechtlich initiiert und beeinflusst. Das… …Interessenkonflikten verlagert. Das Gros der Vorgaben ist nun den europarechtlichen Normen unmittelbar zu entnehmen. Zwar enthält das WpHG noch Regelungen zu… …II beruhenden gesetzlichen Vorgaben lässt sich zudem, auch das galt bereits für die Vorgängerregelungen, die Betonung eines „proaktives… …Interessenkonfliktma- nagements“ entnehmen. 2.2.2 Grundstruktur der Regelung von Interessenkonflikten Das Zusammenwirken der unterschiedlichen Regelungen führt im… …Ergebnis, wie auch bereits in den Vorgängerregelungen, zu folgendem mehrstufigen Verfahren im Hinblick das Vorliegen und den Umgang mit… …letztendlich das Ziel, die Beeinträchtigung von Kun- deninteressen zu vermeiden, verwirklicht werden. 3 „Beteiligte“ an… …angelehnt, die Beteiligten an Interessenkonflikten. Diese sind – das Wertpapierdienstleistungsunternehmen selbst einschließlich seiner – Geschäftsleitung18… …, dass das Wertpapierdienstleistungsunterneh- men, sofern es Teil einer Gruppe ist, allen Umständen Rechnung tragen muss, von denen es weiß oder wissen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen