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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 44 Veröffentlichungsrecht der Bundesanstalt

  Schmiady

  …weitere Kapital- marktteilnehmer objektiv und sachlich über das Ergebnis von Verfahren infor- miert werden.2 Die Veröffentlichung dient allerdings nicht… …, §44WpÜGRn.3. II. Inhalt der Norm §44 stellt – anders als etwa §11 Abs.2 oder §62 GWB – die Entscheidung über die Bekanntmachung einer Verfügung in das Ermessen… …erfolgen. Das Ermessen besteht sowohl hinsichtlich der Entschei- dung, ob eine Veröffentlichung erfolgen soll, als auch hinsichtlich des Um- fangs, in dem… …nahme, sondern ein Informationsangebot an alle Kapitalmarktteilnehmer.24 Lediglich für Untersagungen nach §15 kann überlegt werden, ob das Einstel- len… …Rechts- grund für die Veröffentlichung gegeben. Das steht einer Aufhebung des Kos- tenbescheides und einem Erstattungsanspruch des Kostentragungspflichtigen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 20 Handelsbestand

  Klepsch

  …. Überblick Im Rahmen der Vorschriften über das Halten und die Zurechnung von Stimm- rechten gemäß §§29 Abs.2, 30 werden alleWertpapiere erfasst, die von einem… …Bieter, mit ihm gemeinsam handelnden Personen oder deren Tochterunter- nehmen gehalten werden. Da es für das Vorliegen von Kontrolle nicht auf deren… …WpHG)konnte dessen Regelungsgehalt nicht unreflektiert in den §20 übernommen wer- den.13 Das gilt umso mehr als die Regelung zum Handelsbestand in §23 Abs.1… …das Ruhen der Stimmrechte abgegeben hat25. Diese Erklärung ist dem Befreiungsantrag beizufügen,26 auch soweit es sich nicht umAktien des Bieters selbst… …handelt. Das Gesetz legt keinen Zeitpunkt für die Antragstellung fest.27 Der Antrag verfristet daher nicht im technischen Sinne, jedoch ist nach einer… …eingeschränkt ist, sofern auch nur kurzzeitig das Eigentum hieran erworbenwird.37Denn für die Frage einer Kontrollerlangung nach §29 Abs.2, §35 Abs.1 Satz 1 ist… …es unerheblich, wie lange die das Stimmrecht vermitteln- den Aktien gehalten werden.38 Andererseits zeigt die Nichterfassung von im Kommissionsbestand… …gehaltenen Aktien bei §20 die Schwäche des Abstellens auf denHandelsbestand.39 Es kommt nur das unmittelbare Halten von Aktien in Betracht40. Die Ausnut- zung… …, der durch einen solchen Vorgang wohl nur die Darlegungslast des Unternehmens erhöht sieht. Das wäre aber nicht ausreichend, zumal es wenig… …, was keine nennenswerte Einschränkung für das WpDU sein sollte. 50 Wackerbarth, in:MüKoAktG, §20WpÜGRn.10;Vogel, NZG 2005, 537. 15a stand indiziert…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Zuwendungen im Wertpapiergeschäft

  Barbara Roth, Denise Blessing

  …Umgang mit Zuwendungen im Wertpapiergeschäft wurden erstmals im Zuge der MiFID* identifiziert und später durch das Gesetz zur Umset- zung der… …Finanzmarktrichtlinie1 in nationales Recht umgesetzt. Für das Recht der Zuwen- dungen im Wertpapiergeschäft war bis Ende 2017 § 31d WpHG a. F.2 die zentrale Rechts- norm… …geeigneten Gegenpartei das Finanzkommissionsgeschäft, die Anlage- und Abschlussvermitt- lung oder der Eigenhandel erbracht wird. 12 Siehe zum Begriff der… …. Aufl. 2010, § 31d WpHG, Rn. 28. Das nachfolgende Kapitel stellt die bis zum 02. 01. 2018 bestehenden Verhaltenspflichten bei Zuwendungssachverhalten dem… …. 68. 2.2 Leistender und Empfänger der Zuwendung 2.2.1 Bisherige Rechtslage unter MiFID I Sachlich richtete sich das grundsätzliche Zuwendungsverbot… …Dritten erhalten. Dritte im Sinne dieser Regelung waren alle natürlichen Personen und Unternehmen22, die nicht in das Rechtsver- hältnis einbezogen waren… …, das sich aus der von dem WPDU erbrachten Wertpapierdienst- leistung ergab.23 Dies konnten auch natürliche Personen sein24, z. B. Mitarbeiter eines WPDU… …Anwendungsbereich des § 31d WpHG a. F. bzw. seiner im Zuge der MiFID II eingeführten Nachfolgevorschrift des § 70 Abs. 1 WpHG bleibt unverändert. Damit setzt das… …Vorliegen einer aufsichtsrelevanten Zuwendung auch weiterhin das Bestehen eines Drei-Personen-Verhältnisses voraus. 2.3 Per se zulässige Leistungen 2.3.1… …das WPDU einem solchen Dritten eine Leistung im Auftrag des Kunden gewährte. Regelmäßig setzte dies eine entsprechende ausdrückliche Beauftragung und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 46 Zwangsmittel

  Schmiady

  …Bestimmungen des VwVG durchzusetzen.1 Das beinhaltet auch die Beseitigung von Geset- zesverstößen, und zwar unabhängig von der nachträglichen Sanktionierung im… …des VwVG ist deklaratorisch.4 Die übrigen Sätze von §46 modifizieren das übliche Verwaltungsvollstreckungs- recht des Bundes in dreifacher Hinsicht… …einer Geldforderung und solchen zur Erzwingung einer Handlung, Duldung oder Unterlassung zu unterscheiden.11 Das gilt unabhängig davon, ob man die… …BaFin Entschließungsermessen.14 Das Entschließungsermessen führt aller- dings wegen der Aufgabengebundenheit der BaFin nur selten zu einemAbse- hen von… …die Verpflichtung innerhalb der Frist, die in der Androhung bestimmt ist, nicht erfüllt, setzt die BaFin das Zwangsmittel gemäß §14 VwVG fest. Diese… …VwVG, Rn. 37, der dies wegen Unverhältnismäßig- keit grundsätzlich für rechtswidrig hält. Das ist schon angesichts des geringen Rahmens für ein… …– ohneWeiteres Fälle denkbar, in denen der Rahmen für das Zwangs- geld bereits beim ersten Mal voll ausgeschöpft werden muss. Konnte bereits eine… …abzusehen ist, ab welcher Höhe des Zwangsgeldes der Adressat des Verwaltungsakts eher der Aufforderung nachkommen würde, als das Zwangsgeld zu bezahlen.33 Die… …Zwangsgeldes richtet sich nach den Vorschriften über die Vollstreckung von Geldforderungen, §§1 bis 5 VwVG. Wird das festgesetzte Zwangsgeld nicht innerhalb der… …Vorschriften der AO, §5 VwVG. Das Vollstre- ckungsverfahren wird also bis zur Anwendung des Zwangsmittels von der BaFin betrieben. §18 VwVG bestimmt, dass…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2019

  Neue Risiken im Vertrieb

  Risikoorientierte Prüfungsanregungen zur Revision vertrieblicher Prozesse unter dem Aspekt der Digitalisierung
  

  DIIR-Arbeitskreis „Revision des Vertriebs“

  …Handel deutlich früher eingesetzt als in anderen Bereichen. Verkauft wird aber oft noch analog. Das kann für ein Unternehmen existenzgefährdend sein, denn… …berücksichtigen. Das heißt aber, nur wer seinen Kunden wirklich gut kennt, wird ihm das bieten können, was er will. Um das herauszufinden, muss der Anbieter neue… …Customer Journey im Fokus, das ist der Weg, den der Kunde typischerweise zurücklegt, bevor er eine Kaufentscheidung trifft. Dieser beginnt in den Weiten des… …aufstellen müssen und die Vertriebsaktivitäten in einem System bündeln, das als Omnichannel bezeichnet wird. Dies ist ein kanalübergreifender Ansatz, der den… …Kunden von der ersten Informationssuche bis zum Vertragsabschluss über alle Kontakte gleichermaßen erkennt und anspricht. Das setzt beim Anbieter… …allerdings ein hohes Maß an interner Vernetzung und schnelle Analysefähigkeiten voraus. Nicht nur der Vertrieb im engeren Sinne, sondern auch das Marketing… …muss sich neu aufstel- 06.19 ZIR 277 ARBEITSHILFEN Neue Risiken im Vertrieb len. Es geht heute um das aktive Zuhören – in Form von Social Listening. Das… …ist das Mithören von Kundengesprächen im Social Web, in Blogs, News-Seiten und Foren, um die eigene Reaktion und das Angebot möglichst zielgerichtet auf… …Dienstleistungen, die das Unternehmen anbietet, exakt zum Kunden, seinen Bedürfnissen und Wünschen passen? • Wurde untersucht, auf welchen Social-Media-Plattformen… …Kunde zu optimieren. Heute ist das aber zu wenig. Es geht jetzt darum, dem Kunden einen für ihn erkennbaren Mehrwert zu schaffen. Damit verändert sich das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2019

  Auswirkungen der Digitalisierung auf Controlling und Reporting – Teil A

  Einleitung und Umsetzung digitaler Trans formationsstrategien auf dem Weg zum anforderungsgerechten Expertensystem
  

  Prof. Dr. Dr. Carl-Christian Freidank

  …Trans­formationsstrategien auf dem Weg zum anforderungsgerechten Expertensystem (Teil A) Prof. Dr. Dr. Carl-Christian Freidank* Das Thema der Digitalisierung wird in jüngerer… …Oberziel der Unternehmenswertsteigerung messen lassen, womit neben den anfallenden Kosten stets auch die mit einer Digitalisierung verbundenen Nutzen für das… …Unternehmen oder den Konzern in das Entscheidungskalkül ein- * Prof. Dr. Dr. Carl-Christian Freidank ist em. Universitätsprofessor und Lehrbeauftragter für das… …. 192, 2013, S. 1–38; Kieninger/Mehanna/ Vocelka, Wie Big Data das Controlling verändert, Controlling 2016 S. 241–247; Kreher/Sellhorn/ Hess… …. 211– 215; Schäffer/Weber, Die Digitalisierung wird das Controlling radikal verändern, Controlling & Management Review 2016 S. 6. c Sämtliche… …, indem zunächst das vorliegende analoge Geschäftsmodell sukzessive digitalisiert wird. In einem zweiten Schritt, der langfristig ausgerichtet sein muss und… …das Innovationspotenzial des Kundennutzens in die Unternehmenssteuerung zu integrieren 7 . 2. Digitalisierung auf der Grundlage des Hamburger… …das Integrated Reporting in jüngerer Zeit zunehmend an Bedeutung 8 . Vor diesem Hintergrund werden die genannten Berichterstattungssysteme im Folgenden… …dargestellt und in das Management Reportingsystem sowie die Corporate Governance börsennotierter Unternehmen eingegliedert. Unter dem Begriff Management… …Unternehmens bezieht, ist zwischen internem und externem Management Reporting zu unterscheiden. Das interne Management-Reporting-System umfasst sämtliche…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: „DSGVOh, mein Gott!“

  Frederick Richter

  …, wenn es um das neue europäische Datenschutzrecht ging. Da wurde selbst in Qualitätsmedien davon schwadroniert, dass man von nun an für fast alles, was… …Vergangenheit zeigte, dass das meiste, jedenfalls für uns Deutsche, nicht so richtig Frederick Richter ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang… …zufällig das Bundesgesetzblatt vom 27. Januar 1977 in den Schoß, dann springen einem z. B. von der Seite 208 so aktuelle Bekannte entgegen wie die… …­etwaigen „DSGVO-Wahnsinn“ gefragt haben. Das Problem ist: In manchen Fällen hätte noch nicht einmal eine behördliche Anfrage etwas genützt. Denken Sie an die… …schlimmste aller Verunsicherungskampagnen der letzten Monate, das „Klingelgate“. In dieser unsäglichen Geschichte war es der Falschauskunft eines Beamten des… …gab. 4 Denn entweder ist bereits der Anwendungsbereich des Datenschutzrechts nicht eröffnet, weil die Schildchen nur das Ergebnis eines… …Beachtung fanden – sei es, weil es den verantwortlichen Stellen nicht bewusst war; sei es, weil betroffene Personen nie danach fragten. Das vormalige… …freilich meist verkennend, dass dieser extreme Wert nicht etwa ein Regelbußgeld benennt, sondern allein das oberste Ende der Sanktionsfahnenstange (mit… …Alltags geschaut, ob in Kleingartenverwaltungen oder Kindergärten – ganz so, als wäre das nicht auch schon nach altem Recht nötig gewesen. Dabei waren wir… …Deutsche es, die das Verbotsprinzip vor Jahrzehnten als unser datenschutzrechtliches Leitbild festlegten … Risikobasierter Ansatz, where are you? Gerade im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 33 Handlungen des Vorstands der Zielgesellschaft

  Steinmeyer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26–27 bb) Maßstab für das Verwaltungshandeln… …Verkauf von Tochtergesellschaften über die Börse?, AG 2000, 503; Cahn, Grenzen des Markt- und Anlegerschutzes durch das WpHG, ZHR 162 (1998), 1; Cahn… …befugnisse der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht im Übernahmerecht und Rechtsschutz Betroffener, ZHR 167 (2003), 262; Cahn/Senger, Das Gesetz zur… …Regelung von öffentlichen Angeboten zum Erwerb von Wertpapieren und Unterneh- mensübernahmen, FB 2002, 277; Claussen, Wie ändert das KonTraG das Aktienge-… …Aktiengesellschaft nach deutschem Recht, Frankfurt am Main u. a. 1993; Dauner-Lieb, Das Tauziehen um die Übernahmerichtlinie – eine Momentaufnahme, DStR 2003, 555… …Stellungnahme der Gut- achter des EU-Parlamets, BB 2003, 265; Dauner-Lieb/Lamandini, Der neue Kommis- sionsvorschlag einer Übernahmerichtlinie und das Europäische… …Übernahmerecht aus An- legersicht, WM 2002, 1583; Doralt, Überlegungen zur Gestaltung der Vorschriften über das Recht des öffentlichen Übernahmeangebotes in… …, Erwerb eige- ner Aktien: Deutsche Reformbedürfnisse und europäische Fesseln?, ZHR 162 (1998), 537; Ekkenga, Das Organisationsrecht des genehmigten Kapitals… …; Ekkenga/Hofschroer, Das Wertpapier- 649Steinmeyer §33 WpÜGHandlungen des Vorstands der Zielgesellschaft erwerbs- und Übernahmegesetz, DStR 2002, 724 (Teil I) und… …768 (Teil II); von Falkenhausen, Das „Takeover-Game“ – Unternehmenskäufe in den USA, in: FS Stiefel, München 1987, S. 163; von Falkenhausen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Retail-Compliance – Organisation und Funktionsweise von Compliance im Privatkundengeschäft

  David Paal, Florian Marbeiter

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–38 2.1 Wodurch zeichnet sich das Retailgeschäft aus? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–8 2.2 Welche Funktion hat Compliance im… …2010, die Best Practice Leitlinien des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) aus 2011, aber auch das Kleinan- legerschutzgesetz aus 2015 und nicht… …sie vor allem auf das Retailgeschäft abzielen. Als wesentliche Änderungen seien hier beispielsweise die Aufzeichnung elektronischer Kundenkommuni-… …Governance, wie z. B. die Zielmarkbestimmung, oder auch die Pflicht zur Erstellung einer sog. Geeignetheitserklärung im Rahmen der Anlageberatung, welche das… …Retail-Compliance? Allgemeine Aufgabe der Compliance-Funktion ist das Management bzw. die Steuerung von Compliance-Risiken des Unternehmens.1 Sie ist somit Bestandteil… …die Geschäftseinheiten, die für das operative Geschäft mit Retail-Kunden zuständig sind. Im weiteren Verlauf dieses Kapitels werden vor allem private… …, Corporate- oder des sog. „Wholesale“-Bankings. 2.1 Wodurch zeichnet sich das Retailgeschäft aus? Dem Retailgeschäft werden typischerweise unterschiedliche… …Geschäftssegmente zugerech- net. Hierbei handelt es sich regelmäßig um die Bereiche Personal und Private Banking, das Firmenkundengeschäft sowie je nach Art, Umfang… …und Definition des Geschäftsbetriebes auch das Geschäft mit vermögenden Privatkunden (Wealth Management). Allen gemein- sam ist, dass ein wesentlicher… …, wobei das Mas- sengeschäft im Zentrum der Betrachtung stehen wird: – Individualgeschäft: Wealth Management – Massengeschäft: Private und Personal Banking…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Compliance und operationelle Risiken

  Thomas Steidle

  …bis 2010 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–5 1.2 Das Jahr 2010 und die MaComp… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–7 1.3 Das Jahr 2012 und die MaRisk . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8–11 1.4 Compliance zwischen interner… …Wird durch die spätere Entwicklung und die Einführung von AT 4.4.2 in den MaRisk BaFin Rundschreiben 10/2012 (BA) – Mindestanforderungen an das… …Entwicklung Mitte der 90er-Jahre bis 2010 Der Begriff Compliance stammt aus dem angelsächsischen Rechtskreis und wird gemein- hin verstanden als das Handeln… …Mitarbeiterge- schäfte4 einschließlich zeitlich späterer Textfassungen sowie durch die Richtlinie zur Konkretisierung der §§ 31 und 32 WpHG für das Kommissions-… …Richtlinien bzw. die Verlautbarung das Betäti- gungsfeld einer Compliance-Funktion und die Aufbau- und Ablauforganisation von Com- pliance näher konkretisiert… …Compliance die Ausübung der Compliance-Funktion als eine Art spezialisierte Rechtsbera- tung in Bezug auf das WpHG und dessen Anforderungen betrachtet… …stellung der Compliance-Funktion eher unspezifisch und in Teilen auch mit sachfremden Aufgaben und Themen durch das Management betraut wurde. Eine über die… …bewusst und klar, worin die Aufgabe der Compliance- Funktion konkret besteht und bis zu welchem Grad das Business oder der Servicebereich eine eigene… …Jahren entwickelt hat.6 Es dauerte sodann nochmals eineinhalb Jahre bis das endgültige Papier des Committees im April 2005 veröffentlicht wurde, wobei der…

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