Suchergebnisse

• Rückruf nach Systemwechsel

  …Abstimmungsbedarf bestehe. Genauere Gründe des Rückrufs sind jedoch nicht bekannt. Im BC-Newsletter vom 23. August 2019 heißt es dazu, dass beim Z3-Zugriff (der… …, bilden dabei die über 90 Sachverhalte aus der Praxis mit rechtlicher Beurteilung, Buchungssätzen und Kontendarstellung den Schwerpunkt des Werks…

• Radieschen, Schokolade und Compliance

  …Anteil des Glücks am Erfolg Verhaltensorientierte ComplianceAutor: Thomas Schneider, Carina Geckert Compliance ist als unternehmerische…

• Cybersicherheit unterst

  …Konsumgüterherstellern, während Versichererer und Versorger am Ende des Rankings rangieren. Nutzen nach Anwendungsart und Tempo der Einführung Den höchsten Nutzen beim…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Editorial

  Niko Härting

  …der Beitrag von Sebastian Schulz zu den Betroffenenrechten bei pseudonymen Daten. Die 10er-Jahre gehen demnächst zu Ende. Sie waren ein Jahrzehnt des… …Datenschutzes. Werden die 20er-Jahre ein Jahrzehnt des ­Kartellrechts werden? Die große Mühe, die sich das Bundeskartellamt in dem Facebook-Verfahren gegeben… …hatte, könnte man als Vorzeichen deuten. Martin Fokken analysiert die Entscheidung des Bundeskartellamts mit durchaus wohlwollender Tendenz. Um ein…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Inhalt / Impressum

  …Martin Fokken Datenschutzrechtsverstöße als kartellrechtlicher Konditionenmissbrauch? – Zugleich eine Besprechung der Entscheidung des Bundes­kartellamts… …die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu… …Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen… …wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Ausgeliefert

  Die Versteigerung von Verbrauchererfahrungen als Geschäftsmodell
  

  Heiko Dünkel

  …Rechtssache Planet49 (C-673/17) verkünden. Bei diesem Verfahren geht es um eine bereits voreingestellte „Einwilligung“ in das Setzen von Tracking-Cookies des… …umgesetzt hat. Nur wer sich angesichts der überwältigenden Argumente seit Jahren im Keller des Bundeswirtschaftsministeriums versteckt, wird diese Frage noch… …Erkenntnisse bilden nur einen winzigen Ausschnitt des gesamten Marktes ab, zu dem auch Google und Facebook gehören. In diesem Markt gibt es eine weitverbreitete… …schönen neuen Welt des Überwachungskapitalismus sind nicht wie weithin angenommen wir das Produkt, sondern unsere Erfahrungen („behavioral surplus“) die wir… …„Standardmodell des Informationskapitalismus für nahezu jedes Internetunternehmen, jedes Startup, ja jede App.“ (Zuboff, Surveillance Capitalism in APuZ 24-26/2019)… …des EuGH ist die ­unmittelbare Anwendung einer nicht umgesetzten Richtlinie zwar grundsätzlich möglich, wenn diese dem Einzelnen Rechte verleiht. Die… …zwangsläufig ein Verfechter von immer noch mehr (seriöser) Rechtsdurchsetzung. Die ist im Bereich des Tracking auch bitter nötig. Überprüfungen von Angeboten… …Unterlassungsverfahren wegen Verstößen gegen die DSGVO, aber auch ­wegen Irreführung über Rechte des Verbrauchers nach dem UWG. Gut, dass sich nun europaweit die… …Datenschutzbehörden des Themas annehmen und auch vor empfindlichen Bußgeldern nicht zurückschrecken. Das ist auch eine Folge zahlreicher Beschwerden von… …intensiv Angebote in ihrem Zuständigkeitsbereich. Was noch zu tun ist Erfolgsrezept des Silicon Valley ist seit den neunziger Jahren disruptive innovation…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp M�ller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Google, es in Zukunft zu ­unterlassen, bei der Eingabe des Namens des Klägers in die Suchmaschine auf ­bestimmte Webseiten eines Dritten zu verlinken… …ist jedoch, soweit ersichtlich, eine der ­ersten Entscheidungen, die eine solchen Anspruch auch stattgegeben hat. Wenn man den Vor- bzw. Nachnamen des… …Beteiligung des Klägers an mehreren, zum Teil strafbaren, Handlungen behauptet. Im Einzelnen wurden dem Kläger unter anderem die Beteiligung an einer… …Unternehmen vorerst keine Maßnahmen ergreifen. Das LG Frankfurt entschied jedoch zu Gunsten des Klägers. Die Zuständigkeit des Gerichts ergebe sich aus dem… …behaupteten Beeinträchtigungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Inland möglich seien, liege der für die Zuständigkeit erforderliche Inlandsbezug vor… …. Das Gericht begründete diese Auslegung mit der Entstehungsgeschichte der Norm, die eine Bezugnahme zum Urteil des EuGH in der Rechtssache Google Spain… …In­teressenabwägung die Interessen des Klägers. Aus dem gleichen Grund sei auch der Ausnahmetatbestand des Art. 17 Abs. 3 lit. a) DSGVO nicht einschlägig. Auf Seiten… …des Klägers seien das Recht auf Schutz seiner personenbezogenen ­Daten gemäß Art. 8 GRCh, sein Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens gemäß… …entsprechend der weiterhin zu berücksichtigenden Rechtsprechung des BGH (GRUR 2018, 642, 645) durch einen konkreten Hinweis Kenntnis von einer offensichtlichen… …anderem darauf ab, dass der Kläger jedenfalls wegen einer geheimdienstlichen Agententätigkeit im Sinne des § 99 StGB nie rechtskräftig verurteilt wurde. Ob…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Nobody’s perfect – not even the GDPR …

  Frederick Richter

  …durchaus einmal zu Wort kommen lassen. Nichts ist besser, als das eigene Argument – von dessen Güte und Schlagkraft man überzeugt ist – anhand des… …Gegenarguments abzuklopfen. Wer hat Angst vor dem bösen Kritiker? Angesichts des starken Signals, das von der DSGVO weltweit ausgeht, und der Wucht ihrer Wirkung… …nationalen Datenschutzrecht geben wird. Wohl aber muss ebenso gelten: Auch der größte Schritt ist meist nicht der letzte. Warum sollte die DSGVO das Ende des… …europäischen Gesetzgeber, die Regelungen des vereinheitlichten Datenschutzrechts einer quasi dauerhaften Evaluierung zu unterwerfen. Alle vier Jahre soll die… …Verordnung bewertet und überprüft werden. 1 Der Startschuss für dieses Verfahren fällt im kommenden Frühjahr, vier Jahre nach der ­Verabschiedung des Gesetzes… …rechtspolitisch fragwürdig, eine inhaltlich gebotene Modifizierung des Rechts mit einem „zu anstrengend“ zu vertagen. Nicht zuletzt deshalb, weil eine enge… …Union kamen zum ePrivacy- Vorhaben kaum mehr als sogenannte Fortschrittsberichte zustande – welche nicht von Fortschritten des gleichsam ruhenden… …Gesetzgebungsverfahrens berichten konnten. 3 Mit den Ergebnissen des Kommissionsberichts zur DSGVO-Praxis aus dem nächsten Mai könnte Deutschland seine Ratspräsidentschaft… …grundsätzliche Probleme des Datenschutzes genutzt ­werden. So besteht offensichtlicher Verbesserungsbedarf im Bereich der datenschutzrecht­lichen Einwilligung… …allein eine Frage von Zeit und Kosten, eine Frage des Aufwandes, des Wollens und des Machens. Doch sollte Datenschutz nie als Selbstzweck erscheinen. Es…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Daten als Gegenleistung

  Anne Riechert

  …„Market Privacy“ im Sinne einer Marktgängigkeit von Daten der bewusst blinde Fleck des Europäischen Datenschutzrechts ist. 2 Insgesamt ist die… …wirtschaftliche Verwertung des Persönlichkeitsrechts – bislang, wie Bokor treffend feststellt – ein Privileg weniger Personen. Dabei verweist er u. a. darauf, dass… …­monetäre Abgeltung gegenüber den Betroffenen. 3 Neu ist demnach das Bestreben, die bewusste Kommerzialisierung bestimmter Aspekte des Persönlichkeitsrechts… …Specht, Rechte an Daten – Regulierungsbedarf aus Sicht des Verbraucherschutzes, in: Stiftung Datenschutz 2019, Stiftung Datenschutz Daten­ Debatten III… …Artikel 3 der Richtlinie (EU) 2019/770 des europäischen Parlaments und des Rates v. 20. Mai 2019 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der… …Formulierung, dass Daten „das neue Öl“ sind. 9 Davon unabhängig stellt sich die Frage, ob es in Anbetracht des Ungleichgewichts zwischen Unternehmen und… …Eine weitere und weiterführende Frage ist, ob ein Ausschließlichkeitsrecht an Daten für die Betroffenen von Vorteil sein und eine Vereinfachung des… …, Art. 2 Abs. 1 GG ist lediglich ein Abwehrrecht und beinhaltet gerade kein ab­solutes Recht auf Datenkontrolle: Seit dem Volkszählungsurteil des… …­zugeschrieben noch sollen die Regelungen des geistigen Eigentums entsprechend gelten, 13 da im Immaterialgüterrecht ein „­numerus clausus“ angenommen wird und… …Wirkung ex-nunc ­enden, sofern die Leistung des Datenverarbeiters im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses erbracht wird. 19 Sie führt weiterhin aus, dass…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Datenschutzrechtsverstöße als kartellrechtlicher Konditionenmissbrauch?

  Zugleich eine Besprechung der Entscheidung des Bundeskartellamts in Sachen Facebook vom 6. Februar 2019
  

  Martin Fokken

  …und Content-Filtern. Zugleich eine Besprechung der Entscheidung des Bundeskartellamts in Sachen Facebook vom 6. Februar 2019 Martin Fokken Das… …datenschutzrechtlicher Wertungen in die wettbewerbsrechtliche Missbrauchskontrolle über die Schnittstelle des § 19 Abs. 1 GWB erweist sich zudem als komplex. I. Einleitung… …und Sachverhalt Facebook ist ein sogenanntes „soziales Netzwerk“. Internetnutzern dürfte die grundlegende Funktionsweise des Dienstes bekannt sein. Als… …. Würdigung der Entscheidung des Bundeskartellamts Da mit dem Beschluss teilweise rechtliches Neuland betreten wird, stellen sich naturgemäß Fragen nach der… …Rechtmäßigkeit der Entscheidung. Neben in erster Linie rein kartellrechtlichen Aspekten wie z. B. der Abgrenzung des räumlichen und sachlich relevanten Marktes ist… …. v. 06. 02. 2019, B6-22/16, Rn. 522. gen des Datenschutzrechts im Rahmen der Missbrauchskontrolle Berücksichtigung finden können, soll im Mittelpunkt… …Generalklausel des § 19 Abs. 1 GWB. 2 Diese besagt, dass es einem marktbeherrschenden Unternehmen verboten ist, die marktbeherrschende Stellung missbräuchlich… …auszunutzen. 1. Marktbeherrschende Stellung Facebooks Zur Eröffnung des Tatbestands des § 19 Abs. 1 GWB ist zunächst eine marktbeherrschende Stellung Facebooks… …Markt. Die Begründung des Bundeskartellamtes für diesen Umstand ist, dass sich die Nutzer von Facebook in Deutschland in der Regel mit anderen Bewohnern… …des Landes und nur zu einem eingeschränkten Teil mit Nutzern aus anderen Ländern verbinden. 6 b) Marktbeherrschung Ebenso wie die Marktabgrenzung ist…

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