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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2019

  Strafbarkeit der Veranstaltung einer Zweitlotterie

  Rechtsanwältin Dr. Daphne Petry

  …entsprechenden Lizenz abgewickelt wird. Lediglich die Teilnahmemöglichkeit besteht auch von Deutschland aus. Das Veranstalten von Glücksspielen bzw. Lotterien ist… …Sachverhalt überhaupt das deutsche Strafrecht anwendbar ist (Ziff. I) und wie sich eine mögliche Unions- und/oder Verfassungswidrigkeit des… …Lotterieveranstaltungsmonopols auf das Tatbestandsmerkmal „ohne behördliche Erlaubnis“ auswirkt (Ziff. II). I. Anwendbarkeit deutschen Strafrechts Ausgangspunkt für die… …Anwendbarkeit deutschen Strafrechts ist das in § 3 StGB geregelte Territorialitätsprinzip, wonach das deutsche Strafrecht grundsätzlich für alle im Inland… …auf die Zweitlotterie hat. Dass die Handlung durch das Internet auch in anderen Ländern Wirkung entfaltet, ändert nichts am Handlungsort, weil die… …Ausland liegen wird, wenn der Sitz des Veranstalters sowie der Server im Ausland sind. Der Handlungsort führt somit nicht zu einer Inlandstat. Das deutsche… …verwirklichung lediglich die Vornahme der in der Vorschrift umschriebenen Handlung erfordert, nämlich das Veranstalten oder Halten eines Glücksspiels bzw. das… …feststellbar sein muss, etwa dadurch, dass das Angebot auf der Webseite in deutscher Sprache abgefasst ist oder sich in andere Weise auch an deutsche Teilnehmer… …Primärlotterie liegen. Eine differenzierende Ansicht geht nur dann von einer Anwendung des deutschen Strafrechts aus, wenn im Wege der sog. „Push-Technologie“ das… …Erfolgsort im Inland, wenn der Veranstalter im Ausland handelt, da es sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt handelt, das keinen Erfolgsort im Sinne von § 9…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2019

  Urteil des EuGH vom 27. Mai 2019 in den verbundenen Rechtssachen C-508/18 und C-82/19 PP – Erlass eines EuHB durch eine deutsche Staatsanwaltschaft

  Rechtsanwalt Sören Schomburg

  …Staatsanwaltschaft Lübeck. Darüber hinaus finde die Weisungsbefugnis ihre Schranke im Grundgesetz und in dem für das Strafverfahren geltenden Legalitätsprinzip, das… …das Verfahren dem EuGH zur Vorabentscheidung vor. Die Vorlagefragen lauteten: „1. Ist die Unabhängigkeit eines Staatsanwalts von der Exekutive anhand… …es in diesem Verfahren nicht – bereits der High Court beschloss, das Verfahren auszusetzen und eine Vorabentscheidung des EuGH mit den identischen… …, abgesehen von außergewöhnlichen Umständen davon auszugehen, dass alle anderen Mitgliedstaaten das Unionsrecht und insbesondere die im Unionsrecht anerkannten… …Bestimmungen des deutschen Rechts über das Strafverfahren seien die Staatsanwaltschaften zur Erhebung der öffentlichen Klage berufen, so dass sie allein für die… …„Unabhängigkeit“] 64 Zweitens haben die vorlegenden Gerichte unter Bezugnahme auf das Erfordernis der Unabhängigkeit der Gerichte Zweifel daran, ob die im… …unmittelbaren Übergabe zwischen Justizbehörden dient, WiJ Ausgabe 3.2019 Entscheidungskommentare 119 das an die Stelle eines mit einem Eingriff und einer… …. 67 Das System des Europäischen Haftbefehls enthält somit einen zweistufigen Schutz der Verfahrens- und Grundrechte, in deren Genuss die gesuchte Person… …wie die Ausstellung eines Europäischen Haftbefehls – das in Art. 6 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerte Recht auf Freiheit des… …gegebenenfalls nicht zu erlassen. Die deutsche Regierung hat hinzugefügt, dass das Weisungsrecht insbesondere im Stadium der Prüfung, ob die Ausstellung eines…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2019

  Anmerkung zu OLG Frankfurt, Beschluss vom 10. April 2018 – 2 Ss-OWi 1059/17

  Wissenschaftlicher Mitarbeiter Johann-Alexander Klöpper

  …Rechte und Pflichten eines Geldwäschebeauftragten und nimmt dabei insbesondere zu dessen Recht auf eigene Ermittlungen, das (Nicht-) Vorliegen eines… …. 1 GwG n.F.) erlassen und Geldbußen in Höhe von je 6.000 €, 2.500 € und 4.000 € festgesetzt. Auf ihren Einspruch hin hat das AG Frankfurt die… …Kundengruppe “Standard (Risiko) – High Volume Customer“ zugeordnet. Weder für unter ihrem Namen noch für das mit ihrem zwischenzeitlich verstorbenen Mann… …Meldung an die Geldwäschebeauftragte erfolgte nicht und auch das bei der Bank genutzte Monitoring-System generierte keine automatisierte Meldung. Die… …bei Kenntnis der Nachfrage die Transaktion nicht getätigt hätte, wird in der Verdachtsmeldung nicht erwähnt. Für die Fälle 1 und 3 hat das OLG die… …01.03.2013 wurden bankintern von einem Konto der Kundin 110.000 € auf eines, das vormals für die Eheleute geführt wurde, überwiesen. Nach Ansicht des OLG… …verdachtsmeldepflichtige Transaktion darstellen könnte. 2 Strafrechtliches Ermittlungsverfahren Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Geldwäsche… …Tatbestandsmerkmale des § 11 Abs. 1 GWG a.F. auseinandersetzt. Im konkreten Fall musste das Gericht die Fragen beantworten, ob die Bargeldeinzahlungen der Kundin… …handelt oder die Vermögenswerte im Zusammenhang mit Terrorismusfinanzierung stehen. 3 Für das OLG Frankfurt scheinen schon die Bareinzahlungen von mehreren… …100.000 € und deren folgende Überweisung hierfür zu genügen. 4 Es bleibt im Dunkeln an welche der zahlreichen Vortaten des Katalogs des § 261 StGB das…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2019

  Die Verjährung von Taten nach § 266a StGB – Anmerkung zu LG Baden-Baden, Urteil v. 12.11.2018 – 6 Ns 305 Js 5919/16

  Rechtsanwalt Dr. Ulrich Leimenstoll

  …der Tat i.S.v. § 78a StGB auf den Wegfall der Pflicht zur Entrichtung der Sozialversicherungsbeiträge ab. 1 Da das Vergehen des Vorenthaltens von… …(verspätet noch erfolgte) Entrichtung der Beträge, 3 den Wegfall des Beitragsschuldners 4 oder das Ausscheiden des Verantwortlichen aus der Vertreterstellung… …für das Unternehmen 5 –, so kann die sozialversicherungsrechtliche Beitragsschuld wegen der Regelung des § 25 Abs. 1 S. 2 SGB IV im Falle der… …Fälligkeitszeitpunkt zu laufen beginne. 14 III. Das Urteil des LG Baden-Baden vom 12. November 2018 In einer vor wenigen Monaten veröffentlichten Entscheidung vom… …November 2018 hat sich nunmehr das LG Baden-Baden (6. Kleine Strafkammer) klar gegen die herrschende Auffassung ausgesprochen. 15 Es hat dabei die von der… …ein bestimmtes Verhalten in besonderer Weise sozialschädlich und für das geordnete Zusammenleben der Menschen unerträglich sei. 16 Hieran anschließend… …hat das Gericht in einer Analyse der Rechtsprechung zu (verschiedenen) Unterlassungsdelikten 17 und anhand einer Betrachtung anderer Tatbestände… …herausgearbeitet, dass dieser Gesichtspunkt einer anhaltenden Gefahr für das geschützte Rechtsgut auch in vergangenen Entscheidungen zu echten Unterlassungsdelikten… …, § 266a Rn. 113 f. m.w.N.; Loose, Das Vorenthalten von Arbeitgeberbeiträgen zur Sozialversicherung gemäß § 266a Abs. 2 StGB, S. 165 ff.; Hüls/Reichling… …, Arbeitsstrafrecht, 2. Aufl. 2015, Kap. 2 Rn. 131. 10 Loose, Das Vorenthalten von Arbeitgeberbeiträgen zur Sozialversicherung gemäß § 266a Abs. 2 StGB, S. 184…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2019

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …Schuldner und ist ein echtes Sonderdelikt. Bei einem Gehilfen, dem das strafbegründende persönliche Merkmal fehlt, ist der Strafrahmennach § 49 Abs. 1 StGB zu… …gegen das Organ einer juristischen Person richten, ist festzustellen, dass der Betreffende selbst etwas erlangt hat und hierdurch ein Vermögenszuwachs zu… …betreffenden Gegenstände das Tatgericht zwar nicht, die Einziehung gleichwohl anzuordnen, wenn es davon überzeugt ist, dass der Angeklagte die Gegenstände durch… …Einziehung von Taterträgen gerichteten Revisionen der nebenbeteiligten Unternehmen hat er das Verfahren ausgesetzt und dem BVerfG folgende Frage zur… …bereits vor dem 01.07.2017 Verfolgungsverjährung eingetreten war, verstößt nach der Überzeugung des Senats gegen das in der Verfassung verankerte… …grundsätzliche Verbot echt rückwirkender Gesetze. Keine Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit hegt demgegenüber das LG Berlin, Beschluss vom 08.11.2017 – 526 KLs… …244 Js 863/14 (10/16), wistra 2018, 184. Anders jedoch das OLG Zweibrücken in seinem Beschluss vom 06.11.2017 – 1 OLG 2 Ss 65/17, ZInsO 2018, 728, sowie… …das LG Kaiserslautern im Urteil vom 20.09.2017 - 7 KLs 6052 Js 8343/16 (3), wistra 2018, 94 mit zust. Anm. Reichling, wistra 2018, 139 = NZWiSt 2018… …, sowie Köhler, in: Meyer- Goßner/Schmitt, StPO, 62 Aufl. 2019, Art. 316h EGStGB Rn. 2 m.w.N. Das OLG Köln lehnt in seinem Beschluss vom 23.01.2018 - III-1… …Vermögensabschöpfung BT. Drs. 19/8308. 5. Herbeiführen von Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit – § 283 Abs. 2 StGB. Das Herbeiführen von Überschuldung oder…

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  FKS als „Finanzpolizei“! - Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch vom Bundestag verabschiedet

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …, Frankfurt a.M. FKS als „Finanzpolizei“! - Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch vom Bundestag verabschiedet I. Das in der Ausgabe… …. Die geplanten Änderungen kommen, das Gesetz ist im Vergleich zum Regierungsentwurf weitgehend unverändert. Einige Anpassungen ergaben sich nach… …erfuhr das AEntG im Jahr 1997 mit der Anpassung des Sorgfaltsmaßstabs als Anknüpfungspunkt bußgeldrechtlichen Auftraggeberhaftung. Bis zur Novelle handelte… …Sanktionierung eigenen sorgfaltswidrigen Verhaltens seitens der Ermittlungsbehörden und Gerichte „grobe Achtlosigkeit/Leichtfertigkeit“ nachweisen zu müssen. Das… …Bezug auf das Nachunternehmen und dessen Subunternehmen aus rechtlichen wie aus Wettbewerbsgesichtspunkten begrenzt sind und sich der organisatorische und… …über die Ordnungswidrigkeiten, unverändert geblieben. Das bedeutet, dass in Zukunft der leichtfertige Verstoß gegen § 266a StGB als Ordnungswidrigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2019

  Aktuelle Probleme des Insolvenzstrafrechts – Tagungsbericht zum 6. Kölner Insolvenzstrafrechtstag am 16.5.2019

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …Darlegungen zu: der EU- Restrukturierungsrichtlinie. 2 Das Europäische Parlament hat diese Richtlinie am 28.03.2019 verabschiedet; 3 mit der Veröffentlichung im… …Störungen durch ein Moratorium, das zwischen vier und zwölf Monaten betragen darf, geschützt werden; Zwangsvollstreckungsmaßnahmen einzelner Gläubiger sind… …, Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz von Insolvenzverfahren zu schaffen. Hierzu zählen Mindestanforderungen an die Qualifikationen des Justizpersonals, das… …können, weshalb das Gericht einen Strafprozess auch nach einem Befangenheitsantrag trotz einer hierzu fehlenden Entscheidung bis zu zwei Wochen fortsetzen… …2018-INIT/en/pdf. 3 Vgl. zu den Änderungen, welche das EU-Parlament an den Kommissionsvorschlägen vorgenommen hat… …Bekanntlich wurde das Recht der Einziehung im Jahre 2017 umfassend reformiert. 6 Die Materie ist im StGB (§§ 73 ff. StGB) und an mehreren Stellen verstreut in… …einen Insolvenzantrag über das Vermögen des Straftäters zu stellen. 7 Verlässliches statistisches Material liegt hierzu bislang nicht vor. Auch der… …Einzelfallumstände Insolvenzanträge verhindern, so beispielsweise noch nicht abgeschlossene Großverfahren, das Verhalten verletzter Personen, die bereits im… …. Christian Brand, Konstanz Der Referent untersuchte einführend die Frage, ob das „Gesetz zur Erleichterung der Bewältigung von Konzerninsolvenzen“ 9 für… …Gesellschaft, der trotz einer von ihm erkannten Gesellschaftskrise der getroffenen Cash-Pool-Abrede nachkommt und freie Gesellschaftsmittel an das Pool-Konto…

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  Johanna Grzywotz: Virtuelle Kryptowährungen und Geldwäsche (= Internetrecht und Digitale Gesellschaft Bd 15).

  Oberstaatsanwalt Dr. Marcus Schmitt

  …weltweites Phänomen, das nicht an Landesgrenzen halt macht. Wie alle schnell wachsenden Technologien ziehen auch das Internet und die dort als Zahlungsmittel… …das materielle Strafrecht, insbesondere der § 261 StGB, den technischen Herausforderungen, die sich durch Bitcoin stellen, gewachsen ist. Hierbei… …durch ihre dezentrale Struktur, dh das Fehlen von zentralen Autoritäten von herkömmlichen Währungssystemen ab. Bitcoin kann nicht als Bargeld qualifiziert… …eingestuft werden, weil Buchgeld das Vorliegen einer Forderung gegenüber einem Kreditinstitut verlangt. Eine zentrale Stelle, gegenüber der die Forderung… …die Autorin dem Phänomen der Geldwäsche zu. Sie stellt die Entwicklung und die zahlreichen nachträglichen Änderungen des 1992 in das StGB aufgenommenen… …von Straftraten zu beseitigen. Herkömmliche Geldwäschetechniken lassen sich durch das Drei-Phasen-Modell charakterisieren: - Einspeisung (Placement)… …anschließenden vierten Kapitel untersucht die Autorin das Zusammentreffen beider Phänomene, nämlich die Eignung von Kryptowährungen (Bitcoin) zur Geldwäsche. Neben… …machen das System grundsätzlich zum Waschen inkriminierter Werte geeignet. Die drei klassichen Phasen der Einspeisung (Placement), Verschleierung… …platziert oder (ii) inkriminierte Bitcoin-Werte selbst in das System eingespeist. Umtauschdienstleister unterliegen den Geldwäschepräventionsvorschriften der… …erwähnen, dass durch Einspeisung von hohen Fiat-Geldbeträgen in das System (etwa zweiund dreistellige Millionenbeträge) aufgrund des zum Teil geringen…

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• Viele deutsche Unternehmen von e-Crime betroffen

  …Bereits zum fünften Mal seit 2010 beleuchtet KPMG das Thema e-Crime. In der diesjährigen Studie wurden 1.001 Unternehmen zu ihren Erfahrungen mit… …allgemein als hoch oder sehr hoch einstufen. 92 Prozent der Unternehmen teilten im Jahr 2019 diese Einschätzung. Das Risiko für das eigene Unternehmen… …unerkannt bleiben. Menschliche Faktoren von entscheidender Bedeutung Mailserver sind dabei das häufigste Angriffsziel von Computerkriminellen. Das… …hingewiesen. Aber auch eine mangelnde Sicherheitskultur, das Nicht-Erkennen von Verdachtsfällen sowie unzureichend geschultes Personal werden als e-Crime…

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• Strategische Unternehmensführung mit Advanced Analytics

  …Der Prozess der Unternehmenssteuerung ist durch das Zusammenspiel von Planung und Kontrolle geprägt. Im Rahmen der Digitalisierung erhöhen sich…