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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 47b Abweichende Vereinbarungen

  Scholz

  …Kundenschutzbestimmungen aus Teil 3 TKG wesentliche Grundgedanken der gesetz- lichen Regelung enthalten (§307 Abs. 2 Nr. 1 BGB). Eine vertragliche Abweichung stellt im… …Unwirksamkeit beschränkt sich dabei auf die vom Gesetz abweichende Vorschrift.11 Soweit Teil 3 keine Regelungen trifft, können auch die dem Vertragspartner…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten im Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG

  Stefan Buchholz, Marcus Kirsch

  …Datenschutz, 3. Auflage 2019, Teil XIV, Rn. 170; Faas, in: Kilian/Heussen, Computerrechts-Handbuch, 34. EL Mai 2018, 70.2., Rn. 36; Imping, in: Kilian/Heussen… …Arbeitgebers als TK-Anbieter aus. 10 III. Anwendbarkeit des Fernmeldegeheimnisses Zum Teil wird allerdings auch vertreten, dass nach Abschluss des… …Schrader/Mahler, NZA-RR 2016, 57, 62. 7 Fischer, ZD 2012, 265, 266. 8 Elschner, in: Hoeren/Sieber/Holznagel, Multimedia-Recht, 49. EL Juli 2019, Teil 22.1, Rn. 81… …. 9 Elschner, in: Hoeren/Sieber/Holznagel, Multimedia-Recht, 49. EL Juli 2019, Teil 22.1, Rn. 83; Mayen, in: Scheurle/Mayen, Kommentar zum… …Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis, 2. Auflage 2019, Teil B, Kapitel IX. Telefon-, Internet- und E-Mail-Nutzung, einschließlich Privatnutzung, Rn. 115. 17… …40. 19 Deutlmoser/Filip, in: Hoeren/Sieber/Holznagel, Multimedia-Recht, 49. EL Juli 2019, Teil 16.6, Rn. 104 und 105. 20 Kuhlee/Völzow – Computer… …: Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher Datenschutz, 3. Auflage 2019, Teil XIV, Rn. 170. 35 Bock, in: Geppert/Schütz – Beck’scher TKG-Kommentar, 4. Auflage 2013, § 88 Rn. 26…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 51 Streitschlichtung

  Graulich

  …Vgl. Schmidt, DÖV 2005, 1025, 1029. 7 Vgl. „Aufgaben und Verfahren der Bundesnetzagentur gemäß Teil 4 (Rundfunkübertragung) TKG (Stand: 30.09.2005)“ zu… …nen Verfahrensrecht2 schafft §51 TKG noch eine weitere – für Streitigkeiten aus den Vorschriften von Teil 4 des TKG – in der Gestalt eines… …stärkere Unabhängigkeit 3Graulich §51 TKGStreitschlichtung 3 8 Frevert, MMR 2005, 23, 24. 9 Vgl. Verwaltungsverfahren nach Teil 4… …demnach Teil 4 des TKG (2) entspringen. Es kann also beispielsweise wegen einer medienrechtlichen Frage die Schlichtungsstelle nicht angerufen werden; das… …Verfahrensord- nung macht daraus eine förmliche Verfahrensvoraussetzung, indem als Teil des schrift- lichen Antrags die Vorlage eines Nachweises verlangt wird, aus… …. bb) Beteiligte Anrufungsberechtigt und somit beteiligtenfähig sind die durch die Bestimmungen von Teil 4 TKG „Berechtigten oder Verpflichteten“. Die… …und Verfahren der BNetzA gemäß Teil 4 (Rund- funkübertragung) TKG (Stand 30. 09. 2005)“ hat sie ihre Rechtsansicht betreffend der §§48–50 TKG…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2020

  Prüfansätze für Dokumentenmanagementsysteme

  Thomas Davids

  …Mischformen denkbar, bei denen ein Teil des Dokumentenguts früh und ein anderer Teil spät gescannt wird. Dies kann sich anbieten, wenn Unterlagen zum Beispiel… …Umgang mit Fehlsendungen? • Sofern ein Teil der Dokumente früh und ein anderer Teil spät gescannt wird: Wie wird unterschieden, was früh und was spät zu… …Vernichtungsverfahren (DIN 66399 Teil 2 „ Anforderungen an Maschinen zu Vernichtung von Datenträgern“). Die Einstufungen sollten bereits im Zusammenhang mit der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2020

  Aufgaben, Kompetenzen und Rollen von Risikomanagern

  Eine Studie in mittelständischen Kreditinstituten
  

  Steffen Benker, Prof. Dr. Leonhard Knoll, Prof. Dr. Ute Vanini

  …organisatorische Einordnung Der Teil 4 des Fragebogens befasste sich mit den Probanden selbst sowie ihrer organisatorischen Einordnung. Zunächst wurden Fragen zum… …eben benannten Tätigkeiten zukünftig ein Teil Ihres Aufgabenfeldes sein? Definitiv Wahrscheinlich Eher unwahrscheinlich Gar nicht Keine Angabe Abbildung… …Erwartungshaltung von Vorgesetzten, Kollegen und der Risikomanager selbst Teil 2 des Fragenbogens umfasst drei Fragen, die im wesentlichen Rollenbilder… …gerecht zu werden, andererseits gibt ein Teil der Risikomanager an, dass ihre Aufgaben nicht klar definiert und die Rollenerwartungen widersprüchlich sind… …. Zudem ist ein Teil der Risikomanager mit der eigenen Rolle nicht voll zufrieden. Eine Korrelationsanalyse bestätigte den positiven Zusammenhang zwischen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45a Nutzung von Grundstücken

  Hartl, Pieper

  …bezüglich des Teil- nehmeranschlusses. Als Einschränkung des Kontrahierungszwangs konnte der Mono- polanbieter bzw. Universaldienstverpflichtete den… …für Datenverkehr, also z.B. ein entbündelter DSL-Anschluss, sein. Ein ganz oder zum Teil über Funk realisierter Zu- gang zu einem öffentlichen… …Telekommunikationsnetz fällt dann in den Anwendungsbe- reich, wenn der Anbieter Telekommunikationsanlagen auf dem Grundstück des Teil- nehmers zur Verwirklichung des… …Ablauf von sechs Wochen. Diese Folge ist mit den Zielen des in Teil 3 des TKG geregelten Kundenschutzes nicht vereinbar. Die Fristlosigkeit ist deshalb… …Umfang nicht geschlossen wurde („Sofern …“). Jedoch ist die Konstellation eines nur zum Teil berechtigten Anbieters nicht denkbar, da sich der Wortlaut des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 21 Zugangsverpflichtungen

  Scherer

  …Dienste und 7. ob bereits auferlegte Verpflichtungen nach diesem Teil oder freiwillige Angebote am Markt, die von einem großen Teil des Marktes angenommen… …überwiegenden Teil des insoweit relevanten Marktes der von ihren Anschlusskunden auswählbaren Anbietern von öffentlich zugänglichen Telekom- munikationsdiensten… …. 12.2009, C-424/07,Kommission/Deutschland, ECLI:EU:C:2009:749. 11 Heun in: Heun, Handbuch Telekommunikationsrecht, 2.Aufl. 2007, Teil H Rn.275 (insofern im… …Widerspruch zu Teil H Rn.356); in diese Richtung auch v. Gravenitz, in: Wissmann, Praxishand- buch Telekommunikationsrecht, Kap. 4 Rn.46. 12 BVerwG, v… …Einrichtung, die Gegenstand der Zu- gangsverpflichtung ist, ein unmittelbarer Teil des regulierten Marktes ist, für den die BNetzA einMarktversagen festgestellt… …, Handbuch Telekommunikationsrecht, 2.Aufl. 2007, Teil H Rn.259. 58 Neumann/Thomaschki, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §21 Rn.50; Neitzel, in: Spind-… …ler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 3.Aufl. 2015, §21 TKG Rn.15; Heun, in: Heun, Handbuch Telekommunikationsrecht, 2.Aufl. 2007, Teil H Rn.259. 13… …Regulierungsverpflichtungen durch die BNetzA ist das Ergebnis einer umfassenden und komplexen Abwägungsentscheidung, im Zuge derer unter- schiedliche, zum Teil gegenläufige…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2020

  Revisionsarbeit in der gesetzlichen Unfallversicherung

  Eine Untersuchung zum Entwicklungsstand
  

  Tino Garbe, Lutz Arndt

  …mit Verfahrensänderungen oder mit IT-Bezug) oder bei Freigabeverfahren. Während es in den größeren Revisionsabteilungen zum Teil Spezialisten gibt, die… …im öffentlichen Bereich stetig weiterentwickelt. Darüber hinaus arbeiten Für den überwiegenden Teil der befragten Revisoren in der gesetzlichen… …Standards für den überwiegenden Teil der befragten UV-Revisoren wenig bis gar keine Bedeutung besitzen. Ebenso gering ist der Verbreitungsgrad einer… …zeigten aber auch, dass sich trotz der scheinbar geringen Bedeutung die Berücksichtigung der Standards in einem überwiegenden Teil der Einschätzungen zum… …UV-Bereich bislang wenig ausgeprägt ist. Zum überwiegenden Teil findet das Modell keine Anwendung beziehungsweise ist es den befragten UV-Revisoren nicht… …Förderung positive Fehlerkultur 3 31 Negativ Neutral Positiv Keine Einschätzung möglich genden Teil der UV-Revisoren die Beabsichtigung, eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 44a Haftung

  Scholz

  …TKG-Kommentar, 4.Aufl. 2013, §44a Rn.3 Rugullis, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §44a Rn.1, spricht von einem „Fremdkörper im Teil Kundenschutz“. 3… …von §44a TKG in Teil 3 des TKG über Kundenschutz impliziert, dass die allgemeinen Regeln zurHaftungsbeschränkung nicht ausreichen.8 In… …Spindler, in: Spindler, Vertragsrecht der Internet-Provider, 2.Aufl. 2004, Teil IV, Rn.347. 44 Spindler, in: Spindler, Vertragsrecht der Internet-Provider… …, 2.Aufl. 2004, Teil IV, Rn.26, 347. 45 Pfeiffer, in: Wolf/Lindacher/Pfeiffer, AGB-Recht, 7.Aufl. 2020, §307 Rn.234 ff.; Ulmer/Haber- sack, in… …, Vertragsrecht der Internet-Provider, 2.Aufl. 2004, Teil IV, Rn.23 zu §7Abs.2 TKV. 48 Auf S.13 der Begründung zur TKV-E 2004 heißt es: „Mit der Verordnung werden… …seinenUngunsten abgewichenwerden.“. 49 §44a Rn.29 ff. 50 Spindler, in: Spindler, Vertragsrecht der Internet-Provider, 2.Aufl. 2004, Teil IV, Rn.347 zu §7 Abs.2…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2020

  Das Compliance-Risiko in Deutschland

  Was Unternehmen wissen müssen
  

  Seyfi Günay

  …lediglich Kleinbeträge unter 30 Euro überwiesen werden oder der Begünstigte Teil einer sogenannten White List ist. Banken liegt in diesem Fall eine Liste von… …leisten können – auch wenn dessen Herkunftsort Teil der schwarzen Liste ist und somit nicht die von der EU geforderten Compliance-Standards erfüllt…