Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66b Preisansage

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Betreiberauswahl hat derjenige, der den vom Endnutzer zu zahlenden Preis für die Inanspruchnahme dieses Dienstes festlegt, vor Beginn der Entgeltpflichtigkeit dem… …Endnutzer den für die Inanspruchnahme dieses Dienstes zu zahlenden Preis zeitabhängig je Minute oder zeitunabhängig je Datenvolumen oder sonstiger… …Inanspruchnahme einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile anzusagen. Die Preisansage ist spätes- tens drei Sekunden vor Beginn der… …Beginn des neuen Tarifabschnitts der nach der Änderung zu zahlende Preis entsprechend der Sätze 1 und 2 anzusagen mit der Maßgabe, dass die Ansage auch… …derWarteschleife unverändert gegenüber dem Preis für den Tarif- abschnitt vor der Warteschleife ist. Die Sätze 1 bis 4 gelten auch für sprachgestützte… …Auskunftsdienste und für Kurzwahl-Sprachdienste ab einem Preis von 2 Euro pro Minute oder pro Inanspruchnahme bei zeitunabhängiger Tarifierung. Die Sätze 1 bis 4… …Diensteanbieter dem Endnutzer den für die Inanspruchnahme dieser Rufnummer zu zahlenden Preis für Anrufe aus den Festnetzen einschließlich der Umsatzsteuer und… …sonstiger Preisbestandteile unmittelbar im Anschluss an die Inan- spruchnahme des Dienstes anzusagen. (3) Im Falle der Weitervermittlung durch einen… …sprachgestützten Auskunftsdienst be- steht die Preisansageverpflichtung für das weiterzuvermittelnde Gespräch für den Auskunftsdiensteanbieter. Die Ansage kann… …Inanspruchnahme einschließlich der Umsatzsteuer und sonsti- ger Preisbestandteile sowie einen Hinweis auf die Möglichkeit abweichender Preise aus demMobilfunk. (4)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66c Preisanzeige

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …den vom Endnutzer zu zahlenden Preis für die Inanspruchnahme dieses Dienstes festlegt, vor Beginn der Entgeltpflichtigkeit den für die Inanspruchnahme… …geeignetes Verfahren legitimiert. Die Einzelheiten regelt und veröffentlicht die Bundesnetzagentur. 1 2 3 4 Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der… …Kindern und Jugendlichen, die über die Bestellung von Angebo- ten – z.B. Klingeltöne, Spiele und Logos für Smartphones – in die Schuldenfalle geraten. Die… …Gesetzgebung verhin- dern. Nach §66c Abs. 1 TKG hat die Preisanzeige ab einem Preis von 2 Euro pro Inanspruch- nahme deutlich sichtbar und gut lesbar zu erfolgen… …Kunde vor endgültiger Anforderung der Leis- tung eine Informations-SMS erhält, die er dann bestätigen muss. Die vorgesehene Regelung erfordert damit, dass… …vor Bereitstellen des gewünschten Dienstes zwei zusätz- liche Textnachrichten ausgetauscht werden, eine Textnachricht des Anbieters, die die Preisangabe… …enthält und eine Textnachricht des Kunden, der die Bestellung bestätigt. Mit dem in Teilbereichen marktüblichen Handshake-Verfahren soll eine Schutzwir-… …die Preisanzeigepflicht auch für nichtsprachgestützte Neuartige Dienste ab einem Preis von 2 Euro pro Inanspruch- nahme gilt. Der Umstand, dass die… …Preisanzeige grundsätzlich nur für Dienste ab 2 Euro vorgegeben ist, führt dazu, dass die relevanten Dienste am Markt regelmäßig für einen Preis unter 2… …das Spenden an gemeinnützige Organisationen mittels Kurzmit- teilungen.1 Die Gewährung der Ausnahmen darf in der Praxis nicht dazu führen, dass der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66d Preishöchstgrenzen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …gilt auch im Falle der Weitervermittlung durch einen Auskunftsdienst. Die Abrechnung darf höchstens im 60-Sekunden-Takt erfolgen. (2) Der Preis für… …höchs- tens 0,42 Euro pro Minute oder 0,60 Euro pro Anruf betragen, soweit nach Absatz 4 Satz 4 keine abweichenden Preise erhoben werden können. Die… …Abrechnung darf höchstens im 60-Sekunden-Takt erfolgen. (4) Über die Preisgrenzen der Absätze 1 und 2 hinausgehende Preise dürfen nur erhoben werden, wenn sich… …der Kunde vor Inanspruchnahme der Dienstleistung ge- genüber dem Diensteanbieter durch ein geeignetes Verfahren legitimiert. Die Einzel- heiten regelt… …die Bundesnetzagentur. Sie kann durch Verfügung im Amtsblatt Einzel- heiten zu zulässigen Verfahren in Bezug auf Tarifierungen nach den Absätzen 1 und 2… …und zu den Ausnahmen nach Absatz 2 Satz 2 und 3 festlegen. Darüber hinaus kann die Bundesnetzagentur entsprechend dem Verfahren nach §67 Abs. 2 von den… …Absätzen 1 bis 3 abweichende Preishöchstgrenzen festsetzen, wenn die allgemeine Entwicklung der Preise oder desMarktes dies erforderlichmacht. (5) Der Preis… …oder aus anderen Mitgliedstaaten vergleichbar sein. Die Einzelheiten regelt die Bundesnetzagentur durch Verfügung imAmtsblatt. 1 2 3 Inhaltsübersicht… …Preishöchstgrenzen bei Weitervermittlung durch Auskunfts- dienste enthalten. §66d Abs. 1 TKG, der an die Regelungen des früheren Missbrauchsgesetzes zu Preis-… …Anrufe aus dem Festnetz als auch für Anrufe aus Mobilfunknetzen. Die einheitliche Geltung der Preisobergrenzen für Premium-Dienste ist folgerichtig. Im…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66e Verbindungstrennung

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …1Herchenbach-Canarius/Niggemann §66e TKGVerbindungstrennung §66e Verbindungstrennung (1) Der Diensteanbieter, bei dem die Rufnummer für… …legitimiert. Die Einzelheiten regelt die Bundes- netzagentur. Sie kann durch Verfügung die Einzelheiten der zulässigen Verfahren zur Verbindungstrennung… …sollte verhindert werden, dass hochpreisige zeitabhängig abgerechnete Verbindungen „über Gebühr“ lange aufrechterhalten werden und die Unerfahrenheit von… …Verbrauchern ausgenutzt wird. Zur Anwendung kommt die Zwangstrennung nicht nur im Bereich des Sprachtele- fondienstes, sondern auch bei Datendienstleistungen… …, die mittels Dialern abgerechnet werden. Die Regelung sieht vor, dass nicht nur Verbindungen zu (0)900er-Rufnummern, die zeitabhängig abgerechnet werden… …, nach 60 Minuten getrennt werden müssen, sondern die Pflicht zur Zwangstrennung zum Beispiel auch für den Fall der Weitervermittlung durch einen… …Auskunftsdienst zu einer Rufnummer für Premium-Dienste gilt. Ob die Verbindung zu einer Rufnummer für Premium-Dienste direkt oder durchWeitervermitt- lung dorthin… …werden können sollte. Die Einzelheiten des Legitimationsverfahrens bestimmt nach §66e Abs. 2 Satz 2 TKG die BNetzA.1 Schließlich erstreckt §66e Abs. 1… …Satz 1, 2. Alt. TKG die Geltung der Vorgaben zur Verbindungstrennung auf Kurzwahl-Sprachdienste. Auch hier soll der Verbraucher davor geschützt werden… …, dass hochpreisige Verbindungen überlang aufrechterhalten werden. Adressat der Verpflichtung zur Zwangstrennung ist der Diensteanbieter, bei dem die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66f Anwählprogramme (Dialer)

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …1Herchenbach-Canarius/Niggemann §66f TKGAnwählprogramme (Dialer) §66f Anwählprogramme (Dialer) (1) Anwählprogramme, die Verbindungen zu einer… …. (2) Unter einer Zielrufnummer registriert die Bundesnetzagentur jeweils nur einen Dialer. Änderungen des Dialers führen zu einer neuen… …Registrierungspflicht. Die Bundesnetzagentur regelt die Einzelheiten des Registrierungsverfahrens und den In- halt der abzugebenden schriftlichen Versicherung. Sie kann… …diese Verfahren in gleicher Weise geeignet sind, die Belange des Verbraucherschutzes zu gewährleisten, und durch Verfügung veröffentlichen. (3) Die… …Bundesnetzagentur kann die Registrierung von Dialern ablehnen, wenn Tatsa- chen die Annahme rechtfertigen, dass der Antragsteller nicht die erforderliche Zuver-… …lässigkeit besitzt. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Antragsteller schwer- wiegend gegen die Vorschriften dieses Gesetzes verstoßen oder wiederholt… …eine Re- gistrierung durch falsche Angaben erwirkt hat. Im Falle von Satz 1 teilt die Bundes- netzagentur ihre Erkenntnisse den für den Vollzug der… …Anwählprogramme, die im Internet eingesetzt werden. Diese Anwählprogramme sollen dem Nutzer bei der einfa- chen Herstellung einer entgeltpflichtigen Verbindung zum… …Web (z.B. Internet) zur Nutzung von Mehrwertdiensteangeboten helfen.1 Dialer tun dies, indem sie für den Zeitraum der Nutzung die… …rufnummerngassen- neutral als Anwählprogramme, die Verbindungen zu einer Nummer herstellen, bei denen neben der Telekommunikationsdienstleistung Inhalte abgerechnet…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66g Warteschleifen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …einer Rufnummer, die die Bundesnetzagentur den ortsgebundenen Rufnummern nach Absatz 3 gleichge- stellt hat, 3. der Anruf erfolgt zu einer Rufnummer… …fürmobile Dienste (015, 016 oder 017), 4. für denAnruf gilt ein Festpreis pro Verbindung oder 5. der Anruf ist für die Dauer der Warteschleife für den Anrufer… …kostenfrei, soweit es sich nicht um Kosten handelt, die bei Anrufen aus dem Ausland für die Herstellung der Verbindung imAusland entstehen. (2) Beim ersten… …Einsatz einer Warteschleife im Rahmen des Anrufs, die nicht unter Absatz 1 Nummer 1 bis 3 fällt, hat der Angerufene sicherzustellen, dass der Anrufende mit… …oder der Anruf gemäß Absatz 1 Nummer 5 für die Dauer des Einsatzes dieser Warteschleife für den Anrufer kostenfrei ist. Die Ansage kann mit Beginn der… …Bearbeitung vorzeitig beendet werden. (3) Die Bundesnetzagentur stellt auf Antrag des Zuteilungsnehmers Rufnummern den ortsgebundenen Rufnummern nach Absatz 1… …und 2. die Tarifierung dieser Rufnummer auch im Übrigen keine abweichende Behand- lung gegenüber den ortsgebundenen Rufnummern rechtfertigt. 1… …Begründung zum Gesetzesentwurf heißt es hierzu: „Die besondere Preisgestaltung für Verbindungen zu dieser [Sonder-]Rufnummer rechtfertigt sich dabei regelmäßig… …nicht aus den Kosten der Herstellung der Telekom- munikationsverbindung, sondern aus der Serviceleistung, die über diese Telefonverbin- dung erbracht wird… …Herchenbach-Canarius/Niggemann TKG §66g Nummerierung 1 BT-Drs. 17/5707, ZuNummer 62, S.75. 2 2 Vgl. BT-Drs. 17/5707, ZuNummer 105, S.90. schleife auf die Annahme des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66h Wegfall des Entgeltanspruchs

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …erfüllt wurde, 3. nach Maßgabe des §66d die Preishöchstgrenzen nicht eingehalten wurden oder gegen die Verfahren zu Tarifierungen nach §66d Abs. 2 Satz 2… …und 3 verstoßen wurde, 4. nachMaßgabe des §66e die zeitlicheObergrenze nicht eingehaltenwurde, 5. Dialer entgegen §66f Abs. 1 und 2 betriebenwurden, 6… …Eintrag in die Sperr-Liste ein R-Ge- spräch zumgesperrten Anschluss erfolgt oder 8. der Angerufene entgegen §66g Absatz 1 während des Anrufs eine oder… …mehrere Warteschleifen einsetzt oder die Angaben nach §66g Absatz 2 nicht, nicht vollstän- dig oder nicht rechtzeitig gemacht werden. In diesen Fällen… …entfällt die Entgeltzah- lungspflicht des Anrufers für den gesamtenAnruf. 1 2 3 Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …, in welchen Fällen ein Entgeltanspruch nicht besteht. Wenn die Verpflichtungen z.B. zu Preisansage, Preisanzeige, Einhaltung der Preisobergren- zen, die… …Verpflichtungen in Zusammenhang mit Dialern oder die Pflicht zu kostenlosen Warteschleifen nicht eingehalten werden, ist klargestellt, dass der Endnutzer zur Zah-… …lung des Entgelts nicht verpflichtet ist. Damit soll ein umfassender Verbraucherschutz erreicht werden. Zu beachten ist, dass die Regelungen des §66h TKG… …durch Minderjährige geschlos- sene Verträge gelten unbeschadet der Regelungen des §66h TKG. Die mit der Novelle des Jahres 2012 neu eingefügte Bezugnahme… …in Nr. 1 und Nr. 2 auf die auf Grund des §45n Abs. 4 Nr. 1 TKG im Rahmen einer Rechtsverordnung erlasse- nen Regelungen soll u. a. sicherstellen, dass…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66i Auskunftsanspruch, Datenbank für (0)900er Rufnummern

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Rufnummern (1) Jeder, der ein berechtigtes Interesse daran hat, kann in Textform von der Bundes- netzagentur Auskunft über den Namen und die ladungsfähige… …Anschrift desjenigen verlangen, der eine Nummer von der Bundesnetzagentur zugeteilt bekommen hat. Die Auskunft soll unverzüglich nach Eingang der Anfrage nach… …Auskunft über die in der Datenbank gespeicherten Daten verlan- gen. (3) Jeder, der ein berechtigtes Interesse hat, kann von demjenigen, dem von der… …Bundesnetzagentur Rufnummern für Massenverkehrsdienste, Neuartige Dienste oder Kurzwahldienste zugeteilt sind, unentgeltlich Auskunft über den Namen und die la-… …dungsfähige Anschrift desjenigen verlangen, der über eine dieser Rufnummern Dienstleistungen anbietet, oder die Mitteilung verlangen, an wen die Rufnummer gemäß… …§46 übertragen wurde. Bei Kurzwahlnummern, die nicht von der Bundesnetz- agentur zugeteilt wurden, besteht der Anspruch gegenüber demjenigen, in dessen… …Netz die Kurzwahlnummer geschaltet ist. Bei gemäß §46 übertragenen Rufnummern besteht der Anspruch auf Auskunft über den Namen und die ladungsfähige… …Anschrift desjenigen, der über eine Rufnummer Dienstleistungen anbietet, gegenüber dem An- bieter, zu dem die Rufnummer übertragen wurde. Die Auskünfte nach… …den Sätzen 1 bis 3 sollen innerhalb von zehn Werktagen nach Eingang der in Textform gestellten Anfrage erteilt werden. Die Auskunftsverpflichteten haben… …die Angabe bei ihren Kunden zu erheben und aktuell zu halten. 1 2 Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66j R-Gespräche

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …den Anrufer nach Satz 1 ist unzulässig. (2) Die Bundesnetzagentur führt eine Sperr-Liste mit Rufnummern, die von R-Ge- sprächsdiensten für eingehende… …R-Gespräche zu sperren sind. Endkunden können ihren Anbieter von Telekommunikationsdiensten beauftragen, die Aufnahme ihrer Nummern in die Sperr-Liste… …Streichungen wegen Wegfalls der abgeleiteten Zuteilung. Die Bundesnetzagentur stellt die Sperr-Liste Anbietern von R-Gesprächsdiensten zum Abruf bereit. 1 2 1… …Vgl. weiterführend zur rechtlichen Problematik der Vergütungspflicht des Anschlussinhabers für R-Gespräche, die Dritte entgegengenommen haben: Janal… …der Anrufende die anfallenden Gesprächskosten, sondern der Angerufene. Bei klassischen sog. „Callthrough“ wählt der Anrufer von einem beliebigen Telefon… …den Anrufer zum Aufsprechen seines Namens auf und stellt sodann die Verbindung zum gewünschten Anschluss her. DemGesprächsempfän- ger wird der Name des… …Anrufers sowie der Verbindungspreis genannt. Die Annahme des Gesprächs erfolgt mittels der Betätigung einer Tastenkombination oder durch deut- lich… …gesprochenes „Ja“. Ist eine Entgeltübernahme vom Gesprächsempfänger nicht gewünscht, kann die Verbindung durch einfaches Auflegen des Telefonhörers getrennt… …werden.1 Mit Blick auf Fragen, inwieweit etwa ein Anschlussinhaber für die Kosten aufkommen muss, die Dritte – beispielsweise minderjährige Kinder – durch… …Annahme teurer Gesprä- che an seinem Apparat verursachen2 und die in der Vergangenheit angenommenen Missbrauchsfälle im Zusammenhang mit R-Gesprächen, hat…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66k Rufnummernübermittlung

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …1Herchenbach-Canarius/Niggemann §66k TKGRufnummernübermittlung §66k Rufnummernübermittlung (1) Anbieter von Telekommunikationsdiensten, die… …vollständige national signifikante Rufnum- mer übermittelt und als solche gekennzeichnet wird. Die Rufnummer muss dem Teil- nehmer für den Dienst zugeteilt sein… …, im Rahmen dessen die Verbindung aufgebaut wird. Deutsche Rufnummern für Auskunftsdienste, Massenverkehrsdienste, Neuartige Dienste oder Premium-Dienste… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–5 I. Zweck und Bedeutung der Norm Hier gilt das zu §66a TKGGesagte entsprechend. II. Kommentierung Technischer Hintergrund der Regelung ist die… …Anbieter von Telekommunikations- diensten erzeugt, der die Verbindungen aufbaut. Sie kann aber ebenfalls vom Anrufer angegeben werden. Die Rufnummer wird… …eine weitere Rufnummer (Generische Nummer) angegebenwerden kann. Unter Bezug auf die durchgehend zu beobachtenden Missbrauchsfälle bei der Rufnum-… …ist die Identifizierung des Anrufenden. Dies kann erforderlich werden für Abrechnungszwecke, zur Anzeige beim Angerufenen, im Zusammenhang mit der öf-… …Anruf z.B. nicht die Teilnehmernummer des Anrufers im Display des Angerufenen angezeigt wird, sondern eine Rufnummer für Premium-Dienste, um bei einem… …unerlaubte Werbeanrufe, die als Verstoß gegen das UWGnach §67Abs. 1 TKGdurch die BNetzA verfolgt werden. Bei Rufnummernspamwerden Rufnummern über… …unterschiedlicheMedienmit dem Ziel beworben, letztlich einen Rückruf bzw. eine Anwahl auf die beworbene Rufnummer zu 2 Herchenbach-Canarius/Niggemann TKG §66k…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen