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  § 72 Gebotene Änderung

  P. Schütz

  …. (3) In allen diesen Fällen hat der Nutzungsberechtigte die gebotenen Maßnahmen an der Telekommunikationslinie auf seine Kosten zu bewirken. 1 1 BVerwG… …, 741. Ebenfalls nicht von §72 Abs. 1 TKG erfasst ist der Fall, dass die Telekommunikationsli- nie lediglich einer Maßnahme an einer besonderen Anlage i… …Verkehrswegs als solche die Telekommunikationslinie gar nicht tangiert hätte, vielmehr erst die durch die Änderung des Verkehrswegs ausgelöste Änderung an einer… …besonderen Anlage auch zu einem Änderungsbedarf an der Tele- kommunikationslinie führt.18 Gleichermaßen gelten die Kollisionsregeln der §§74, 75 TKG (und nicht… …Wasserstraße zu erleichtern. Denn in diesem Fall reicht das Verkehrsinteresse an der Nutzung der Wasserstraße (§68 Abs.1 Satz 2 TKG) aus. Entgegen VGH München, v… …nicht an. Eine Absicht i. S. d. §72 Abs. 1, 3. Alt. TKG kann schon dann vorliegen, wenn der Wegebaulastträger bei der Änderung des Verkehrweges als… …Maßnahmen treffen kann, die an sich in die Zuständigkeit eines anderen Hoheitsträgers – hier des Straßenbaulastträgers – fallen. Wennmithin die… …Planfeststellungsbehörde an die Stelle des an sich zuständigen Kompe- tenzträgers tritt, bedeutet dies, dass immer dann, wenn die Änderung eines öffentlichen Verkehrswegs… …befriedigt wird.34 Dies gilt nicht nur, wenn es sich bei dem Fachplanungsvorhaben um eineMaßnahme an einer anderen öffentlichen Straße oder einem öffentlichen… …dass es an einem „Gegenseitigkeits- verhältnis“ zwischen dem veranlassenden Vorhaben (Bahntrasse) und der Unentgelt- lichkeit der Nutzungsberechtigung…

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  Schonung der Baumpflanzungen

  P. Schütz

  …1P. Schütz §73 TKGSchonung der Baumpflanzungen Schonung der Baumpflanzungen (1) Die Baumpflanzungen auf und an den Verkehrswegen sind nach… …sich umdie dringliche Verhütung oder Beseitigung einer Störung handelt. (3) Der Nutzungsberechtigte ersetzt den an den Baumpflanzungen verursachten Scha-… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 I. Zweck und Bedeutung der Norm Die Vorschrift regelt die Rechtsbeziehung zwischen denNutzungsberechtigten und den Besitzern von Baumpflanzungen an… …Nutzungsberechtigte ist verpflichtet, Baumpflanzungen – worunter auch wilder Bewuchs fällt4 – auf und an öffentlichen Verkehrswegen i. S. d. §68 Abs. 1 Satz 2 TKG5 nach… …gewachsen sind und nunmehr an sie heranreichen.11 2. Ausästungen (Abs. 2) Das Schonungs- und Rücksichtnahmegebot stehtAusästungen unter der Voraussetzung des… …Rn.11 f. pflanzungen ihm aber gleichwohl nachgekommen ist.19 Fehlt es an einem Verlangen des Nutzungsberechtigten, kommt ein Anspruch aus… …gegen den Nutzungsberechtigten. Der Wortlaut („an den Baumpflanzungen verursachter Schaden“) spricht dafür, dass lediglich derWert der geschädigten…

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  § 74 Besondere Anlagen

  P. Schütz

  …Einrichtungen an, in oder auf Ver- kehrswegen handelt, die nicht dem bestimmungsgemäßen Zweck des Weges dienen11, ist schon im Hinblick auf die in §74 Abs. 2 TKG… …diesen nach h.M. nicht um besondere Anlagen handeln; die Literatur zum TKG- 1996 nahm überwiegend an, der Konflikt zwischen zwei Telekommunikationslinien… …andernfalls an einer Regelung der Kollision zwischen derartigen Anlagen fehlen würde, da §72 TKG nur das Verhältnis zum Wegebaulastträger umfasse.27 Die §§74… …durch Beschädigungen einschließlich der Folge- schäden, die an einer vorhandenen Anlage infolge des Baues einer neuen Anlage entstehen können.28 Soweit… …die Herstellung von Schutzvorkehrungen an der vorhandenen besonderen An- lage notwendig ist – unabhängig, ob diese vom Träger der besonderen Anlage oder… …Voraussetzungen des §74 Abs. 4 TKG stehen erst geplante besondere Anla- gen den bereits ausgeführten34 gleich. Das geforderte öffentliche Interesse an der geplanten…

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  § 75 Spätere besondere Anlagen

  P. Schütz

  …Verkehrswege (z.B. in der Baulast verschiedener Gemeinden) beanspruchen.18 Eine solche Anlage soll privilegiert sein, wenn an ihr Baulastträger öffentlicher… …erbringen, z.B. an der planmäßi- gen Finanzierung der Anlage teilnehmen19, was in der unentgeltlichen Überlassung von Grundstücken oder auch in der… …Beitrag privater Unterneh- men an der besonderen Anlage überwiegen. Nach der Rechtsprechung des Reichsge- richts ist entscheidend, ob den gesamten… …, 75 Rn.30 ff. Letztlich kommt es darauf an, dass der Straßenbaulastträger auch tatsächlichwirtschaft- lich hinter der besonderen Anlage steht. Die… …Vorhaben darstellt.24 Sie scheitert nicht daran, dass der Wegeunterhaltspflichtige an dem privaten Verkehrsunternehmen beteiligt ist, das mit dem Betrieb der… …herstellt, an dem der Wegeunterhaltspflichtige unmittelbar oder mittelbar ge- sellschaftsrechtlich beteiligt ist. Erforderlich ist hierfür zum einen, dass die… …nach der Kompetenz- ordnung von ihm wahrgenommen werden darf. Es darf sich also nicht um eine Beteili- gung etwa an einem dritten… …nach Auffassung des Reichsgerichts zur Privilegierung der besonderen An- lage bei jedem Zusammentreffen mit einer Telekommunikationslinie auf… …öffentlichen Verkehrswegen – nicht auf Privatgrundstücken29 – auch wenn der Wegebaulastträger des Kreuzungsstücks an der besonderen Anlage überhaupt nicht… …beteiligt ist.30 Die überwiegende Beteiligung des Wegebaulastträgers der A-Straße an der besonderen Anlage führt nach dieser Auffassung dazu, dass diese…

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  § 76 Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden

  P. Schütz

  …seinem Grundstück sowie den Anschluss der auf dem Grundstück befindlichen Gebäude an digitale Hochgeschwindigkeitsnetze und öffentliche Tele-… …nutzen zu können. Nach §76 Abs. 1, 1. Alt. TKG in der Fasssung des DigiNetzG dürfen daher die auf dem Grundstück befindlichen Gebäude an ein öffentliches… …an öffentliche digitale Hochgeschwindigkeitsnetze im Sinne des §3 Nr. 7a TKG, d.h. an Telekommunikations- netze, welche die Möglichkeit bieten… …der Duldungspflicht ermöglicht es den Kommunikationsunterneh- men, im Rahmen einer Baumaßnahme alle anliegenden Häuser eines Straßenzugs an… …§57 TKG-1996 ergab sich dies auch daraus, dass für Anschlusslei- tungen eine Regelung nicht dort, sondern an anderer Stelle (§10 Abs. 1 TKV a.F.)… …unzumutbar beeinträchtigt wird. Die Frage, ob eine unzumutbare Beeinträchtigung gegeben ist, kann in Anlehnung an die Rechtspre- chung zu §906 Abs. 1 Satz 1… …ist.37 Auf eine Sub- stanzverletzung kommt es nicht an, weil diese bei der Errichtung unterirdischer Tele- kommunikationslinien immer auftritt und deshalb… …. 12.07.2002, Az: V ZR 441/00, NJW-RR 2002, 1576. c) Abs. 1 Nr. 1 §76 Abs. 1 Nr. 1 TKGknüpft an eine auf demGrundstück einschließlich der Gebäudean- schlüsse… …durch ein Recht gesicherte Leitung oder Anlage an. Der Eigentümer wird hierdurch weitergehend geschützt, als dies nach §76 Abs. 1 Nr. 2 TKG der Fall ist… …Telekommunikationsli- nien – z.B. im Schutzstreifen – nutzbarmacht.71 Schließlich nimmt der BGH zu Recht an, dass auch in den Fällen der Grundstücksinan- spruchnahme gem…

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  § 77 Ersatzansprüche

  P. Schütz

  …Begehung der Handlung, der Pflichtverletzung oder dem sonstigen, den Schaden auslösenden Ereignis an, wobei die früher endende Frist maßgeblich ist… …auf die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis in derHöchstfrist von zehn Jahren von ihrer Entstehung an.…
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  § 77a Infrastrukturatlas

  Scherer, Butler

  …Bundesnetzagentur gemäß §77b Absatz 5 für diese Zwecke zur Verfügung gestellt wurden, 3. Informationen nach §77h Absatz 3 für die Koordination von Bauarbeiten an… …. Informationen, welche die Bundesnetzagentur für einen oder mehrere dieser Zwecke erhält, gibt sie auf Anfrage in weiterverarbeitungsfähigem Format an das… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10–55 1. Inhalte des Infrastrukturatlasses und Weitergabe von Daten an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Abs. 1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 f) Befugnis zur Weitergabe von Daten an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur… …physischer Infrastrukturen effizienter ausgestaltet werden, um durch eine Kostensenkung Anreize für Investitionen in denAusbau zu setzen. §77a TKG knüpft an… …anlasses an, die der Umsetzung des durch die „Better Regulation“-RL5 geänderten Art. 12 Rahmen-RL diente. §77a TKG wird in der Neufassung um die Vorgaben… …Abs. 1 TKG erhält, an dasBundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur geregelt worden. §77a Abs. 2 TKG regelt die Befugnis und – in der… …Bezug in der Kostensenkungs-RL; allerdings wurden die Begrifflichkeiten und Ausnahmen an letztere angepasst.11Da der Begriff der „Einrichtungen, die zu… …unmittelbar umfasst, sondern in Bezug auf Informationen über geplante Bauarbeiten an öffentlichen Versorgungsnetzen (§77a Abs. 1 Nr. 3 TKG) in §77h Abs. 5, 6… …Informationen in den Infrastrukturatlas ausnahmsweise abzusehen ist. Der Katalog der Ausnahmen wurde dabei an die in Art. 4 Abs. 1 Satz 3, Abs. 7 Kostensen-…

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  § 77b Informationen über passive Netzinfrastrukturen

  Scherer, Butler

  …§77a Absatz 1 bereitgestellt, genügt an- stelle einer Erteilung der Informationen durch den Eigentümer oder Betreiber des öffentlichen Versorgungsnetzes… …ein Hinweis an den Antragsteller, dass die Informa- tionen nach Absatz 6 einsehbar sind. Der Eigentümer oder Betreiber des öffentlichen… …TKG regelt insoweit ergänzend die Modalitäten der Bereitstellung dieser Infor- mationen durch die Eigentümer bzw. Netzbetreiber an die BNetzA. §77b Abs… …Netzinfrastrukturen und die damit einherge- henden Kostensenkungspotenziale.8 Zugleich soll der Auskunftsanspruch auch Schä- den an bestehenden… …Gegenstand des Auskunftsanspruchs sind, an die BNetzA zur Berücksichtigung im Infrastrukturatlas (Abs. 5) und die Modalitäten der Einsichtnahme in diesen Teil… …, die die Übertragung von Informa- tionen zwischen Netzabschlusspunkten ermöglichen.12 Eigentümer ist derjenige, der das zivilrechtliche Eigentum an den… …Sachnähe ein Antrag an den Betreiber von Versorgungsnetzen die Gewähr dafür bieten, dass die gewünschte Auskunft erteilt werden kann.19 Allerdings kann das… …Auskunftsersuchen gleichermaßen an den Eigentümer gerichtet werden; der Anspruch gegenüber dem Eigentümer ist nicht subsidiär.20 Nur soweit z.B. bei stillgelegten… …. zu denAnforderungen an die elektronische Antragstellung näher Scherer/Butler, §77l Rn.4. 34 Ebenso Stelter, in: Scheurle/Mayen, TKG, 3.Aufl. 2018, §77b… …eine Auskunftsfrist von zwei Monaten ab Eingang des An- trags. § 77l Abs. 2 TKG lässt sich entnehmen, dass diese Frist erst ab Eingang des vollständigen…

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  § 77c Vor-Ort-Untersuchung passiver Netzinfrastrukturen

  Scherer, Butler

  …Da der Anspruch auf Vor-Ort-Untersuchung der Vorbereitung von Mitnutzungsansprüchen oder von An- sprüchen auf Koordinierung von Bauarbeiten dient, ist… …die Erweiterung unionsrechtlich unbedenklich, sofern gewährleistet ist, dass an die Ablehnung des Anspruchs auf Vor- Ort-Untersuchung keine geringeren… …Anforderungen als an die Ablehnung des An- spruchs aufMitnutzung bzw. auf Koordinierung von Bauarbeiten gestellt werden. Diese unionsrechtlich gebotene… …, die zu einer Mitnutzung geeignet sind, einen An- spruch auf Durchführung von Vor-Ort-Untersuchungen.5 Ebenso wie §77b TKG dient §77c TKG damit der… …Ausbaugebiet einzuschätzen und Schäden an bestehenden passiven Netzinfrastruk- 3Scherer/Butler §77c TKGVor-Ort-Untersuchung passiver Netzinfrastrukturen 6… …fest. §77c Abs. 2 TKG enthält weitere Anspruchsvoraussetzungen sowie Verfahrensregelungen und regelt zudem Anforderungen an die Bedingungen der Gewährung… …liegt nahe, in diesem Fall den Anspruch wegen subjektiver Unmöglichkeit der An- spruchserfüllung oder jedenfalls wegen Unzumutbarkeit auszuschließen. Aus… …untersuchenden Netzkomponenten müssen als weitere An- spruchsvoraussetzung einen Bezug zum Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze aufweisen.18 Dazu muss der… …nicht ohne sachlichenGrund unterschiedlich behandeltwerden. 4. Ablehnungsgründe (Abs. 3) §77c Abs. 3 TKG normiert in enger Anlehnung an §77a Abs. 4 TKG… …in diesen Zwecken seine Rechtfertigung findet, ist der Erweiterung der an sich abschließenden unionsrechtlichen Ablehnungsgründe zuzustimmen…

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  § 77d Mitnutzung öffentlicher Versorgungsnetze

  Scherer, Butler

  …3 BT-Drs. 18/8332, S.45. 6 4. Sicherheitsbezogene Anforderungen an die Ausgestaltung der Mitnutzung (Abs.3) . . . . . . . 36–38 5. Pflicht zur… …Übermittlung abgeschlossener Mitnutzungsverträge an die BNetzA (Abs.4)… …vonArt. 3 Abs. 2 Satz 2 KostensenkungsRL nähere Anforderungen an den Inhalt des Antrags. Die hiernach erforderliche Angabe einer detaillierten Beschreibung… …Bedingungen „stattzugeben“. Der deutsche Ge- setzgeber hat denMitnutzungsanspruch insoweit „in Anlehnung an das Verhandlungs- primat des sektorspezifischen… …innerhalb derselben Frist abgegebenwerdenmuss. §77d Abs. 2 Satz 2 TKG enthält nähere Anforderungen an den Mindestinhalt des vorzulegendenMitnutzungsangebots… …Grundlage – weitere sicher- heitsbezogene Anforderungen an die Ausgestaltung der Mitnutzung. Die weiteren 3Scherer/Butler §77d TKGMitnutzung öffentlicher… …. 18/8332, S.44. 11 Regelungen in §77d Abs. 4 TKG (Verpflichtung zur Vorlage abgeschlossener Mitnut- zungsverträge an die BNetzA) und §77d Abs. 5 TKG… …insbesondereMindestanforderungen an den Inhalt des Antrags aufMitnutzung. §77d Abs. 2 Satz 1 TKG begründet die Verpflichtung des verpflichteten Netzeigentü- mers oder Netzbetreibers… …zur Vorlage eines Angebots über die Mitnutzung und legt zugleichAnforderungen an die inhaltliche Ausgestaltung des Angebots fest. §77d Abs. 3 TKG… …enthält weitere, sicherheitsbezogene Anforderungen an die Ausge- staltung derMitnutzung. 4 Scherer/Butler TKG §77d Wegerechte und Mitnutzung 12 8 S…

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