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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66 Nummerierung

  Schierloh

  …Telekommunikationsnetzen und Anbietern von Telekommunikationsdiensten zu genügen. Die Bundesnetzagentur teilt ferner Nummern an Betreiber von Telekommunikationsnetzen… …Änderungen sind rechtzeitig vor ihrem Wirksamwerden bekannt zu geben. Die von diesen Änderungen betroffenen Betreiber von Telekommunikationsnetzen und An… …Strukturierung, Ausgestaltung und Verwaltung der Nummernräume sowie für den Erwerb, Umfang und Verlust von Nutzungsrechten an Nummern festzu- legen. Dies schließt… …Nummernnutzung, die Belange der Marktbeteiligten einschließlich der Pla- nungssicherheit, die wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Markteilnehmer, die An… …- forderungen an die Nummernnutzung und die langfristige Bedarfsdeckung sowie die Interessen der Endnutzer zu berücksichtigen. In der Verordnung sind die… …die Gewährung von Nutzungsrechten an Nummern werden in Art. 5 der Genehmi- gungs-RL Vorgaben gemacht. Die Mitgliedstaaten sollen solche Rechte auf… …die Höchstfrist von drei Wochen um einen weite- ren Zeitraum von bis zu dreiWochen verlängern. Mögliche Bedingungen an die Zuteilung von Nummern sind in… …folgende Bedingungen vor: Angabe des Dienstes, für den die Nummer benutzt werden soll, einschließlich aller Anforderun- gen, die an die Bereitstellung dieses… …erforderlichen Informationen zu liefern, damit sie prüfen können, ob die an die Nutzungsrechte geknüpften Bedingungen oder die bestehenden Verpflichtungen erfüllt… …Unternehmen eine angemessene Frist gesetzt, damit es der Maßnahme entsprechen kann. Im Falle schwe- rer oder wiederholter Nichterfüllung der an die…

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  § 66a Preisangabe

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Preis-Leistungs-Verhältnis zu verschaffen. Durch die Preisangabepflicht des §66a TKG werden insofern zusätzliche Anforderun- gen an dieQualität der Preisangabe gestellt, die…
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  § 66b Preisansage

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …sonstiger Preisbestandteile unmittelbar im Anschluss an die Inan- spruchnahme des Dienstes anzusagen. (3) Im Falle der Weitervermittlung durch einen… …Bei sprachgestützten Neuartigen Diensten kann die Bundesnetzagentur nach An- hörung der Fachkreise und Verbraucherverbände Anforderungen für eine… …der Preisklarheit entsprechen4. Neben der An- gabe des zutreffenden Preises muss der geforderte Preis für den Letztverbraucher eindeutig und klar…

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  § 66c Preisanzeige

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …das Spenden an gemeinnützige Organisationen mittels Kurzmit- teilungen.1 Die Gewährung der Ausnahmen darf in der Praxis nicht dazu führen, dass der… …allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsver- fahrensrechts. Insbesondere steht es der Behörde frei, die Gewährung von Ausnahme- tatbeständen an die Einhaltung von…

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  § 66d Preishöchstgrenzen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Preishöchstgrenzen bei Weitervermittlung durch Auskunfts- dienste enthalten. §66d Abs. 1 TKG, der an die Regelungen des früheren Missbrauchsgesetzes zu Preis-… …Rahmen des damaligen Gesetzgebungsverfahrens wurden von Marktteilnehmern Zweifel an der Zulässigkeit der ursprünglich vorgesehenen Differenzierung der… …erneute Veröffent- lichung der Verfügung Nr. 36/20032 unter redaktioneller Anpassung an die geänderten Vorschriften in der Verfügung Nr. 37/20073. Diese… …folgendeAnforderungen an die Legitimation: – Sie muss eine eindeutige Erklärung bezogen auf den Willen zur Überschreitung der Preis- bzw. Zeitgrenze darstellen. – Sie…

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  § 66e Verbindungstrennung

  Herchenbach-Canarius, Niggemann
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  § 66f Anwählprogramme (Dialer)

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …§66f TKG weiterhin auf die Registrierung bei der BNetzA, die Vorgabe von genauen Mindestanforderungen an Dialer durch die BNetzA und die Abgabe einer… …erforderlicheZuverlässigkeit besitzt. Die Regelung knüpft dabei an das Gewerberecht an und soll sicherstellen, dass amtsbe- kannt unzuverlässige Unternehmen nicht stets neue… …das künftige Verhalten des Registrierverpflichteten erforderlich sein, welche sich an Tatsa- chen aus Vergangenheit und Gegenwart orientiert. Ebenfalls…

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  § 66g Warteschleifen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Gegenleistung an. Der Gesetz- geber wollte diesem allgemeinen Ärgernis nunmehr mit einer telekommunikations- rechtlichen Bestimmung ein Ende bereiten. In der… …, an demmit der Bearbeitung des Anruferanliegens begonnenwird, gleichgül- tig, ob dies über einen automatisierten Dialog oder durch eine persönliche… …beispielsweise der Fall, wenn der Anrufer nach der Entgegennahme des Anrufs und Bearbeitung seines Anliegens automatisiert oder persönlich an einen ande- ren… …die konkrete Ausgestaltung des Einzelfalles an. §66g Abs. 1 TKG bestimmt die Voraussetzungen, unter denen Warteschleifen einge- setzt werden können… …informiert werden. Im Übrigen birgt die vorzeitige Beendigungsmöglichkeit der An- sage nach §66g Abs. 2 Satz 2 TKG im Hinblick auf (0)900er-Warteschleifen… …Instrumentarium des wegfallenden Entgeltanspruchs daher be- wusst gewählt, um der Gefahr zu begegnen, dass sich Diensteanbieter nicht an die Vorgaben des §66g TKG… …zur Umsetzung der kostenlosen Warte- schleife haben sich Vertreter der Branche an die BNetzA gewandt und die Bereitstel- lung zweier neuer… …sein. Wenn die Warteschleife innerhalb der zwei Minuten durch Bearbeitung beendet wurde, endete die Kostenfreiheit ab dem Zeitpunkt der Bearbeitung. An…

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  § 66h Wegfall des Entgeltanspruchs

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …. nach Maßgabe des §66i Abs. 1 Satz 2 R-Gesprächsdienste mit Zahlungen an den Anrufer angebotenwerden, 7. nach Maßgabe des §66i Abs. 2 ein Tag nach… …deutlichere Regelung getroffen wurde, so ist der Wirkung der nun an einer Stelle umfassend geregelten zivilrechtlichen Rechtsfolgen von Rechts- verstößen eine…
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  § 66i Auskunftsanspruch, Datenbank für (0)900er Rufnummern

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …dungsfähige Anschrift desjenigen verlangen, der über eine dieser Rufnummern Dienstleistungen anbietet, oder die Mitteilung verlangen, an wen die Rufnummer gemäß… …Anschrift desjenigen, der über eine Rufnummer Dienstleistungen anbietet, gegenüber dem An- bieter, zu dem die Rufnummer übertragen wurde. Die Auskünfte nach… …Verbraucher ein spezieller Auskunfts- anspruch an dieHand gegeben, mit dem er ermitteln konnte, welcher Letztverantwortli- che eine… …Premium-Dienste und die daraus resultierenden Missbrauchsfälle in an- deren Rufnummernbereichen machten so bereits im Jahr 2007 eine Ausweitung des… …Interesse auch die Mitteilung verlangt werden, an wen die Rufnummer für Massenver- kehrsdienste, Neuartige Dienste oder Kurzwahldienste gem. §46 TKG…

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