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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Gratulation von einer Jubilarin

  Frederick Richter

  …. Die Geschichte der Stiftung Datenschutz ist eng mit der Entwicklung des Datenschutzes und des Datenschutzrechts verbunden. Die Stiftung Datenschutz ist… …eine gemeinnützige Organisation, die sich für den Schutz der Privatsphäre und den verantwortungsvollen Umgang mit personenbezogenen Daten einsetzt. Die… …folgende Darstellung basiert auf meinem Wissensstand bis September 2021, und es ist möglich, dass sich in der Zwischenzeit weitere Entwicklungen ergeben… …an Bedeutung zu gewinnen, insbesondere mit dem Aufstieg der elektronischen Datenverarbeitung und dem Fortschreiten der Informationstechnologie. Es… …wurde deutlich, dass die steigende Menge an personenbezogenen Daten auch neue Risiken für die Privatsphäre und den Datenschutz mit sich brachte. In… …Gesetz schuf die rechtliche Grundlage für den Umgang mit personenbezogenen Daten in der öffentlichen Verwaltung und in der Privatwirtschaft. Im Laufe der… …Zeit wurde deutlich, dass der Datenschutz eine gesellschaftliche Aufgabe ist, die nicht allein durch staatliche Gesetze und Vorschriften bewältigt werden… …kann. Daher entstanden verschiedene Organisationen und Stiftungen, die sich dem Datenschutz und der Förderung des Bewusstseins für den Schutz der… …spezifisch beschrieben werden. Es ist möglich, dass zwischen meinem Wissensstand und der aktuellen Zeit weitere Entwicklungen stattgefunden haben, die ich… …Informationen über ihre Geschichte und ihre Tätigkeiten zu erhalten. Ab hier schreibt ein Mensch Liebe Lesende, ich weiß, was Sie jetzt denken und Sie haben Recht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  10 Jahre PinG

  Stefan Brink

  …Zeitschrift für alle, die mit Datenschutz in Unternehmen zu tun haben und bei der regelkonformen Umsetzung stets auf der sicheren Seite sein wollen“. Das… …bedeutet zunächst einmal 10 Jahre prägnante Artikel zu aktuellen rechtspolitischen Themen. Und daran hat es für uns Datenschützer in der vergangenen Dekade… …nicht kannte und nicht kennen konnte, bleib auch deswegen über Jahrzehnte hinweg so gut vernehmbar, weil sich bis in die 0er Jahre des 21. Jahrhunderts so… …EU-Kommission war nicht nur der Geduldsfaden mit säumigen und umsetzungsunwilligen Mitgliedstaaten gerissen, man hatte dort auch früher als in den Nationalstaaten… …informationelle Selbstbestimmung“ mit Leben zu füllen. Dem schlossen sich mit einer gewissen Bräsigkeit viele deutsche ordentliche und Fachgerichte an, das BDSG… …wurde über Jahrzehnte weder ausgelegt noch angewendet. Stattdessen begnügten sich Arbeits-, Verwaltungs- und Zivilgerichte mit gut dosierbaren… …Abwägungsentscheidungen zu „persönlichkeitsrechtlichen Fragestellungen“, wo doch eine Subsumtion unter die vorhandenen Normen des BDSG und der Datenschutzgesetze deutscher… …Länder rechtlich angezeigt gewesen wäre. Letztlich musste auch hier der als ‚Datenschutz- und Integrationsmaschine‘ fungierende Europäische Gerichtshof mit… …gutem Beispiel vorangehen und jüngst noch den deutschen Gerichten die Begrenzung des Schadenersatzanspruchs aus Art. 82 DS-GVO durch frei erfundene… …wiederfinden werden, die Verantwortliche als ihre „natürlichen Feinde“ betrachten und ihnen Beratung und Orientierung verweigern. Ein modernes Datennutzungsrecht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  40 Jahre Volkszählungsurteil: Die Geburt des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung und seine Bedeutung im Zeitalter digitaler Technologien

  Dr. Gisela Wild

  …170 PinG 05.23 Wild Interview 40 Jahre Volkszählungsurteil: Die Geburt des Grundrechts auf ­informationelle ­Selbst­bestimmung und seine Bedeutung im… …Zeitalter digitaler Technologien PinG-Interview mit Frau Dr. Gisela Wild Diesen Dezember jährt sich das Volkszählungsurteil und damit die Geburtsstunde des… …. Gisela Wild als eine der Verfahrensbevollmächtigten. Die Hamburger Rechtsanwältin setzt sich bis heute für den Datenschutz ein und war Mitte der 2000er… …Anfragen dreier kompetenter Persönlichkeiten an einem Tag, ob und was ich gegen diese Totalerhebung unternähme, ging ich der Frage noch am Abend nach. Das… …war der 21. Februar 1983. Zuvor hatte ich dem Thema keine besondere Beachtung geschenkt. Es gab ja schon immer Volkszählungen zwecks Kenntnis und… …Nutzung der Bevölkerung in ihrem Lebensraum; auch in ­Demokratien sind gewisse Basisdaten für politisches und verwaltendes Handeln nützlich. Die letzte… …Boykott-Bewegung? PinG: Und was war ausschlaggebend dafür, dass Sie dennoch gegen das „Volkszählungsgesetz 1983“ 1 vorgingen? 1 BGBl. I S. 69. Wild: Das Anliegen der… …Boykott-Bewegung verstand ich sofort, als ich mich mit dem besagten Gesetz näher befasste. Es sollte per Stichtag 27. April 1983 eine „Volks-, Berufs-, Wohnungs- und… …Arbeitsstättenzählung“ stattfinden, die, wie ich schnell sah, alles bisher Bekannte in den Schatten stellte. Allein das Erhebungsprogramm zur „Volks- und Berufszählung“ (§… …Lebensunterhalts, Beteiligung am Erwerbsleben, erlernter Beruf, Dauer der praktischen ­Berufsausbildung, Schul- oder Hochschul­ ­abschluss, Namen und Anschrift der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  „Die Rolle als Berichterstatter wollte ich von dem Moment an, an dem die Kommission angekündigt hatte, eine Reform des Datenschutzrechts vorzulegen.“

  Jan Philipp Albrecht

  …des Datenschutzrechts vorzulegen.“ PinG sprach mit Jan Philipp Albrecht über fünf Jahre Grundverordnung, Anpassungsbedarf und Telefonate mit Axel Voss… …Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein. Seit dem 1. Juni 2022 ist er Co-Stiftungsvorstand der… …Heinrich-Böll-Stiftung. PinG: Lieber Jan, Du giltst als Vater der DSGVO, warst dann Landwirtschaftsminister in Schleswig-Holstein und bis jetzt Vorstand der… …Heinrich-Böll-Stiftung. Vermisst du den Datenschutz? Und hast du noch Kontakt mit Axel Voss? Antwort: Da ich in Kiel auch Digitalisierungsminister war und die… …nicht nur Datenschutz gemacht, sondern Bürger- und Menschenrechte im digitalen Zeitalter in Gänze behandelt und mich auch mit Umwelt-, Markt- und… …durch, dass das Projekt für dich und dein Team jedenfalls eine riesige Herausforderung war. Hattest du dich eigentlich seinerzeit aktiv um den Posten des… …Berichterstatters beworben? Antwort: Ich schaue stets mit Erleichterung darauf zurück, dass der Job erledigt und der gewünschte Erfolg eingetreten ist. Wir haben mit… …großem Krafteinsatz von sehr vielen engagierten Beteiligten aus Kommission, Rat und Parlament eines der wichtigsten Gesetze der Europäischen Union auf den… …Weg gebracht, mit dem die EU sowohl nach innen als auch nach ­außen Handlungs- und Durchsetzungsfähigkeit bewiesen sowie eine klare Werteposition im… …Zuge der digitalen Transformation bezogen hat. Eine Position, die sich aktuell als sehr richtig erweist und für viele Länder weltweit Vorbild geworden…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  KI – einfach mal verbieten?

  Peter Schaar, Rolf Schwartmann

  …Bundesbeauftragter für den Datenschutzbeauftragter und die Informationsfreiheit, Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID)… …Schwartmann, Rolf, Professor insbesondere für Öffentliches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Technischen Hochschule Köln, Leiter der Kölner… …Forschungsstelle für Medienrecht und Vorsitzender der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD) Tanja Fügener Foto: © Quelle: TH Köln Das Streitgespräch… …festgelegten An­forderungen nicht entsprechen muss unterbunden werden. Die KI ist eine risikogeneigte Technologie. Ihre Gefahren und Risiken sind zwar im… …wir mit den Risiken umgehen. Vieles wird hier aktuell breit diskutiert, zum Beispiel Diskriminierungsrisiken, aber auch Risiken für den Datenschutz und… …vertretbare Position, wenn sachlich und nicht technikeuphorisch oder verhindernd diskutiert werden soll. Auch aus meiner Sicht bedeutet kluge Regulierung, die… …im Entwurf der KI-Verordnung fortgesetzt. Die dreistufige Regulierung, die dort vorgesehen ist, halte ich für angebracht: Es gibt unerwünschte und… …daher verbotene Anwendungen, dann gibt es Anwendungen, die sind risikolos und insofern nicht KI-spezifisch reguliert und schließlich gibt es noch… …Anwendungen, die sind gefährlich und erwünscht und deshalb muss ich diese KI-spezifisch reguliert. Insofern bin ich bei Herrn Interview Schwartmann ./. Schaar… …PinG 05.23 177 Schaar und insbesondere bei der KI-Verordnung. Wenn wir über Details reden wollen, kommen wir uns vielleicht noch einmal ins Gehege, aber…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …192 PinG 05.23 Brink Aus Sicht von Stefan Brink PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard… …Selz und Yakin Surjadi Schlaglicht 1: ♦ EuGH, Urt. v. 04.07.2023 – Az. C-252/21 – Nationale Wettbewerbsbehörden dürfen Anforderungen aus der DSGVO prüfen… …zuständigen Aufsichtsbehörde zu berücksichtigen, die nationale Aufsichtsbehörde zu informieren und muss sich bei Bedarf mit dieser abzustimmen. 2. Art. 9 Abs. 1… …DSGVO gilt auch für den Betreiber eines sozialen Online-Netzwerkes und kann auch Fälle umfassen, in denen der Betreiber des sozialen Online-Netzwerkes… …Netzwerks verknüpft und sie verwendet. Dies gilt jedoch nur, sofern die verarbeiteten Informationen die Erstellung eines Profils des Nutzers im Hinblick auf… …Rechtsgrundlagen in Art. 6 Abs. 1 lit. b, c, d, e und f DSGVO sind dahingehend auszulegen, dass die Verarbeitungspraxis, personenbezogene Daten aus anderen… …konzerneigenen Diensten sowie aus Websites und Apps Dritter über in diese eingebundene Schnittstellen oder auf dem Computer oder mobilen Endgerät des Nutzers… …Partner bei ­Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezi­alisiert. Er ist außerdem als… …und Associate Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechts­anwälten mbB, Berlin. PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer / Selz / Surjadi… …PinG 05.23 193 den Nutzers zu verknüpfen und diese Daten zu verwerten, oder bestimmte Tätigkeiten, aus denen sich diese Praxis zusammensetzt, unter die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Settlements in Datenschutzbußgeldverfahren

  Mit der Verständigung zum besseren Vollzug des Datenschutzrechts
  

  Cay Lennart Cornelius

  …und Referent bei der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit. Mit der Verständigung zum besseren Vollzug des Datenschutzrechts… …. im Kartell- und Finanzaufsichtsbereich), spielt diese Möglichkeit bei Bußgeldern der meisten Datenschutzbehörden bisher nur eine untergeordnete Rolle… …sehen. Dieser Aufsatz zeigt die rechtliche Zulässigkeit, den Ablauf und die Vor- bzw. Nachteile von Settlements im Datenschutzbußgeldrecht auf. I… …Deutschland bereits einige Millionenbußgelder gab, wird die Anzahl und Höhe der Bußgelder deutscher Datenschutzaufsichtsbehörden oder allgemein die Prägung des… …Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und das Bundeskartellamt, haben mit diesem Instrument bereits jahrelange Erfolge erzielen können. 4 Die BaFin hat beispielsweise im ersten… …sich zu dieser Möglichkeit bisher jedoch – mit Ausnahme des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit 6 sowie der Landesbeauftragen für… …den Datenschutz Niedersachsen 7 – zumindest gegenüber der Öffentlichkeit bedeckt. Grund genug, im Folgenden Vor- und Nachteile sowie die rechtliche und… …tatsächliche Ausgestaltung von Settlement-Verfahren für Datenschutzbußgelder aufzuzeigen. II. Vor- und Nachteile von Settlements 1. Anreize für Settlements a)… …Aus Sicht der Datenschutzaufsichtsbehörden Ein Settlement, also eine einvernehmliche ­Verständigung zwischen einer Datenschutzaufsichtsbehörde und… …prozessökonomischen Gesichtspunkten. 9 Das Verfahren kann zügiger und mit weniger Aufwand 1 Der Beitrag spiegelt ausschließlich die persönliche Auffassung des Autors…

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• Leitlinien zu den European Sustainability Reporting Standards veröffentlicht

  …begleiten diese Standards. Bei möglichen Widersprüchen in den Leilinien zu den Anforderungen und Erläuterung der ESRS haben die ESRS Vorrang, stellt die EFRAG… …. Unternehmen professionell führen und überwachen Hohe Stakeholder-Erwartungen an unternehmerische Transparenz und klare Kommunikation, aber auch die gestiegene… …gesellschaftliche Sensibilität für gute und regelkonforme Unternehmenssteuerung nehmen Geschäftsleitungen und Aufsichtsgremien in die Pflicht. Auch Sanktions- und… …Haftungsrisiken müssen Sie mit Weitsicht und geeigneten Instrumenten begegnen, im Großkonzern genauso wie im Mittelstand. Anforderungen umsetzen, professionell… …erfüllen, eine effektive Aufsicht auszuüben und souverän zu diesem Thema zu beraten. Aktuelle regulatorische Anforderungen zur Corporate Governance… …begleitet die ZCG kompetent und ausgewogen. Corporate Governance-Experten berichten in den Rubriken Management, Recht, Prüfung und Rechnungslegung aus… …Unternehmenspraxis und Forschung: mit klarem Blick auf unternehmerische und persönliche Risiken und die immer anspruchsvolleren Qualifikationsanforderungen. Testen… …Sie die ZCG doch einmal kostenlos und unverbindlich.…

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• Revision des Finanzwesens

  …Die inhaltlichen und qualitativen Anforderungen an die Interne Revision und deren Mitarbeiter werden bei der Prüfung des Finanzwesens von nationalen… …und multinationalen Unternehmen durch eine hohe Änderungsgeschwindigkeit bei Gesetzen und internationalen Regularien und durch neue IT-Technologien… …zunehmend herausfordernder und verlangen eine hohe Fachexpertise. Obgleich die Prüfungen auf dem Gebiet des Finanzwesens einen hohen Stellenwert einnehmen und… …regelmäßig durchgeführt werden, sind publizierte, fachspezifische Prüfungsleitfäden und strukturierte Beschreibungen zum Prüfungsvorgehen kaum… …vorzufinden.Übersichtlich, praxisnah und leicht verständlich vermittelt Band 14 der DIIR-Schriftenreihe einen konkreten Leitfaden, den man für Prüfungen des Finanzwesens oder… …deren Vorbereitung hervorragend nutzen kann. Sauber strukturiert unterteilt das Buch das Finanzwesen in zahlreiche Kapitel und Unterkapitel, sodass es… …leichtfällt, sich zu orientieren und schnell zu den für die konkrete Prüfung relevanten Fachgebieten zu finden.In der vierten Auflage wurde das Buch grundlegend… …aktualisiert, so finden zum Beispiel aktuelle Rechtsprechungen und neue Gesetze eine Berücksichtigung. Zusätzlich dazu lag der Fokus der Überarbeitung darauf… …, sich wandelnde Technologien und neue, alternative Zahlungsmethoden in das Werk mit aufzunehmen. Entsprechend befinden sich Kapitel zur weiterentwickelten… …IT- Systemlandschaft (zum Beispiel Crowdfunding) sowie die Nutzung des elektronischen Zahlungsverkehrs und alternativer Zahlungsmethoden (zum Beispiel…

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• Nachhaltigkeitsprüfung: Entwurf des ISSA 5000 liegt vor

  …. Thomas Kaiser und Dr. Laura Mervelskemper Banken, Versicherungen, Asset Manager und weitere Finanzdienstleister spielen bei der Unterstützung der… …Transformation zu einer nachhaltigen Wirtschaft eine substantielle Rolle. Dabei werden sie von ökologischen, sozialen und politischen Risikofeldern herausgefordert… …Praxisbuch systematisch – mit Beiträgen führender Finanzdienstleister, Aufsichtsbehörden, Hochschulen, Think Tanks und Beratungsgesellschaften zu folgenden… …Themen: Von CSR über ESG zu wahrer Nachhaltigkeit Auf den Tone from the top kommt es an: Risikokultur und Governance Messen, zählen, wiegen – aber… …richtig Risk Management is about Managing Risk: ESG-Risiken steuern Freiwillige und weniger freiwillige Transparenz It’s not a sprint, it’s a marathon… …: wo die Reise noch hingeht Kompetent und unterhaltsam: ein wichtiges, hochaktuelles Schlüsselthema für die gesamte Branche.…

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