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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit

  Judith de Vries

  …Risiko ihrer Verschlüsselung identifiziert hat, gaben 55 % der in der ISACI-Studie befragten Unternehmen an, noch keine Maßnahmen ergriffen zu haben, um… …sorgfältig beobachten und in den durchzuführenden Risikoabwägungen die Notwendigkeit eines reformierten Niveaus an Datensicherheit miteinbeziehen. 31 BSI…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …strukturellen, technischen und föderalen Umsetzungsdefiziten. Oft wird aber der Datenschutz als ­Blockade empfunden, weil es an klaren Verantwortlichkeiten… …oder verpflichtet ist, bestimmte personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten oder an andere Stellen weiterzugeben. Diese Unklarheit… …resultiert nicht allein aus einem Mangel an gesetzlichen Grundlagen, in vielen Fällen bestehen entsprechende Regelungen in Landesgesetzen 8 oder… …operativen Verantwortungsdiffusion. Die föderale Aufteilung der Zuständigkeiten erschwert an dieser Stelle eine konsistente und rechtssichere Umsetzung, da die… …IT-Planungsrat strebt die Nutzung der FIM-Methodik durch Bund, Länder und Kommunen bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen nach dem OZG an, Beschluss… …Deutschland bislang an den infrastrukturellen Voraussetzungen für die Realisierung interoperabler, datenschutzkonformer Datenräume. Der DGA hat zwar nicht… …ein hohes Maß an Interoperabilität des öffentlichen Sektors in der Europäischen Union. 19 Diese sollen nach dem Willen der Bundesregierung vermieden und… …ermöglichen. 21 Die praktische Nutzbarkeit dieser rechtlichen Spielräume scheitert regelmäßig an der unzureichenden Qualität, Struktur und Kohärenz der… …Anforderungsgeber an Digitalisierungsvorhaben Wird die Verwaltung der Zukunft als proaktiver Muskel gedacht, der Daten und die zur Verfügung stehenden technischen… …der Verwaltungsdigitalisierung der nächsten Jahre sein. Das bedeutet, dass Daten nur noch an einer Stelle als single point of truth vorgehalten werden…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz – Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …beschäftigt. Ich habe es vielfach gesagt, ich wiederhole es an dieser Stelle gern: Eine Umbenennung meiner Behörde in die „Bundesbeauftragte für Datennutzung… …ich der Regierungskoalition dennoch, den Datenschutz an erster Stelle im Namen meiner Behörde zu belassen. Denn das Recht auf informationelle… …Schieler PinG – Schlaglicht Nr. 2 zeugt und glaube weiterhin an den europäischen Gedanken. Ebendies gilt auch für die Zusammenarbeit mit anderen nationalen… …noch nicht gesprochen. Die Arbeit an Auslegungsfragen für die Praxis liegt noch vor uns. Je länger sich die Umsetzung von Data Act und AI Act in die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung

  Henrike Teitge, Isabelle Brams

  …Einführung der Leitlinien. Vor dem Hintergrund der ILVA-Entscheidung des EuGH gewinnen die Leitlinien meiner Ansicht nach noch weiter an Bedeutung. In Rn. 29… …Einzelfall zu bestimmen. Daran knüpft auch unsere Kritik an den Aufsichtsbehörden an: Für Unternehmen lässt sich im Vorfeld kaum belastbar vorhersehen, wie die… …Landgericht Berlin hat zudem zutreffend festgestellt, dass Bußgelder nach Art. 83 DSGVO immer an das Verhalten einer natürlichen Person anknüpfen müssen. Der… …, Risikobewertungen oder Kontrollen fehlen oder vernachlässigt wurden. Dabei kommt es aber nicht auf individuelles Fehlverhalten einer (Leitungs-)Person an. Genau das… …. Bis auf wenige Ausnahmen fehlt es in der Tat an den wirkungsvollen Maßnahmen, die ursprünglich mit dem neuen Sanktionsrahmen beabsichtigt waren… …. Denn sie müssen dem hohen Anspruch an Wirksamkeit und Harmonisierung der Rechtsdurchsetzung unter Bedingungen gerecht werden, die von begrenzten… …Verordnung an. Sollte sie in Kraft treten, könnte sie insbesondere in grenzüberschreitenden Verfahren zu mehr Effizienz, Verfahrensklarheit und einheitlicherer… …einen sehr wichtigen Punkt an. Das Datenrecht auf europäischer Ebene wird immer komplexer. Unternehmen müssen nicht mehr nur die Vorgaben der DSGVO… …werden die Aufsichtsbehörden dieser Aufgabe aber bislang nur bedingt gerecht. Insbesondere fehlt es aus Sicht der Unternehmen noch an klaren und… …von mehr als EUR 40 Mio. ist hierfür ein anschauliches Beispiel. Diese Summen reichen zwar nicht an die Bußgelder heran, die andere europäische…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  NGOs im datenschutzrechtlichen Blindspot?

  Fiona Oheim, Valerie Schneider

  …, sowie Kartellrecht) an der ­Humboldt-Universität zu Berlin absolviert. Valerie Schneider ist Rechtsanwältin und Gründungspartnerin der Kanzlei MYLE, die… …fehlt es vielen NGOs an personellen und auch finanziellen Ressourcen, um Datenschutzfragen adäquat zu adressieren. Spezialisierte Ansprechpersonen oder… …rechtzeitig gelöscht werden. Dabei geraten NGOs an ihre Grenzen: Erfahrungen zeigen, dass es NGOs schwerfällt, die Anforderungen der DSGVO effektiv zu erfüllen… …regulatorischen Hürden überlagert wird, stellt sich die Frage, ob die gesetzgeberische Intention in der praktischen Umsetzung nicht an ihre Grenzen stößt. Eng damit… …an der Zeit, die Frage aufzuwerfen, ob nicht differenzierte Pflichten oder zumindest konkrete Erleichterungen für NGOs eingeführt werden sollten, um… …fehlt es nicht am Willen zur Umsetzung datenschutzrechtlicher Anforderungen, sondern schlicht an Know-how, Zeit und Personal. Staatlich geförderte…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Cooperation procedure – Complaint lodged with the LSA

  Dr. Giuliana Schreck
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Cooperation procedure – Complaint lodged with the CSA

  Dr. Giuliana Schreck
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …verantwortet sie die strategische Beratung von Unternehmen zu komplexen Fragen des Datenschutzrechts und begleitet anspruchsvolle KI-Projekte an der… …Feststellungsantrags. Das Gericht erkannte das berechtigte Interesse des Klägers an der Klärung der vertraglichen Unzulässigkeit der konkreten Datenverarbeitung. Das… …der Rechtssache C-252/2, um die Anforderungen an die Rechtfertigung einer Datenverarbeitung nach der DSGVO zu präzisieren. Die von Meta pauschal geltend… …gemachten Sicherheits- und Integritätszwecke wurden als unzureichend konkretisiert eingestuft. Es fehlte an detaillierten Darstellungen, wie personenbezogene… …Freistellung von vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten in Höhe von 540,50 Euro. Die Entscheidung des Landgerichts Leipzig ist ein klares Signal an Meta, dass die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Dokumente und auch personenbezogene Mitarbeiterdaten – teils in pseudonymisierter Form – an den Monitor übermit- PinG 5.25 | 239 PinG – Schlaglicht Nr. 2… …, personenbezogene Daten ohne hinreichende Informationen an den US- Monitor weitergegeben zu haben. In diesem Kontext entschied das LG Hannover mit Beschluss vom… …Rahmen des Bußgeldverfahrens sah die LfD Niedersachsen im Kontext der Übermittlung pseudonymisierter Mitarbeiterdaten an den Monitor einen Verstoß gegen… …Mitarbeiter und die konkrete Zweckänderung abgestellt werden. VW hatte personenbezogene Daten vor einer Übermittlung an den Monitor umfassend geschwärzt oder… …Übermittlung pseudonymisierter Mitarbeiterdaten an den US- Monitor einen neuen, eigenständigen Verarbeitungszweck darstelle. Hier ist darauf hinzuweisen, dass VW… …Art. 13 Abs. 3 DSGVO liege nicht vor, da der Übermittlungszweck an den Monitor damit bereits Bestandteil des ursprünglichen Erhebungszwecks gewesen sei…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  gibt Handreichung zum Data Act heraus

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler