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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Zollschuld und Einfuhrumsatzsteuer – Eng verwandt oder loses Band?

  Zur Strafbarkeit der Einfuhr von Eigentumsgegenständen für Benefizauktionen innerhalb des Europäischen Rechtsraums
  

  Rechtsanwältin Nadine Fasold

  …Zollbehörde wurde die Uhr entdeckt und ein Einfuhrabgabenbescheid erlassen. Auf Befragung gab er an, dass die Uhr in Österreich versteigert werden solle, es… …. Art. 70 MwStSystRL zum Zeitpunkt der Einfuhr, und zwar an dem Ort und in dem Mitgliedstaat, an dem sich der Gegenstand zum Zeitpunkt des Verbringens in… …zu verknüpfen. Der Umsatzsteuertatbestand und der Umsatzsteueranspruch treten dann erst zu dem Zeitpunkt ein, an dem Tatbestand und Anspruch für die… …dabei von keinen materiell-rechtlichen Kriterien abhängig, sondern hängt allein an zollrechtlichen Pflichten (vgl. Art 79 UZK). 27 Die Zollschuld entsteht… …dementsprechend auch keine Einfuhrumsatzsteuer an. Hintergrund dieser Argumentationslinie ist, dass die (Einfuhr) Umsatzsteuer eine Verbrauchssteuer ist. 29 Importe… …. 15.09.2010 – 4 V 19/10 = BeckRS 2010, 26030319. Der BFH wendete Art. 87 IV UZK in ständiger Rechtsprechung analog an und wies die Einfuhrumsatzsteuer dem Staat… …der einfachen Straßenroute von München nach Kitzbühel gebracht werden, sodass das Risiko bestand, dass beim Übertritt an der Grenze von Deutschland zu… …sämtliche Umstände beziehen, die zum gesetzlichen Straftatbestand gehören. Nimmt der Steuerpflichtige irrtümlich an, dass ein Steueranspruch nicht entstanden… …und dieser Irrtum für ihn unvermeidbar war. Der Täter muss dazu die Rechtswidrigkeit seines Handelns „an sich” kennen, 53 denn Unrechtseinsicht meint… …die Einsicht, dass ein Tun oder Unterlassen der durch verbindliches Recht erkennbaren Wertordnung zuwiderläuft. 54 In Anlehnung an das vorsätzliche…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Business Partner Compliance (rechtlich, ökonomisch, IT-technisch)

  Roman Zagrosek

  …. OECD Foreign Bribery Report, An Analysis of the Crime of Bribery of Foreign Public Officials, 2014, S. 8 –… …a government official is givenmoney or goods to perform (or speed up the performance of) an existing duty.” – https://www.sfo.gov.uk/… …international organization, or any person acting in an official capacity for or on behalf of any such government or depart- ment, agency, or instrumentality, or… …alles oder ein Teil der Vergütung direkt oder indirekt an einen auslän- dischen Amtsträger oder eine Person mit amtsträgerähnlicher Funktion fließen… …enterprises. Fo- reign public officials can also be an official or agent of a public international organisation, such as the UN or theWorld Bank.“21 Der UK… …liable to prosecution if a person associated with it bribes another person intending to obtain or retain business or an advantage in the conduct of… …Unternehmens handelt. “an individual or entity that perform services for or on behalf of an organiza- tion.”26 Im Korruptionsfall kann sich das Unternehmen von… …Bestechungszahlungen an ausländi- sche Regierungsbeamte inMexiko, Ukraine und Russland); Braskem S.A. ($957Mil- lionenwegen Bestechungsgeld an die brasilianische… …Regierung); VimpelCom (mehr als $794Millionenwegen Schmiergeld an die usbekische Regierung). 35 Vgl. Pressemitteilung SEC vom 27. 9. 2018, Petrobras Reaches… …: The heart of corruption, an interviewwith Loretta Lynch, Compliance & Ethics, September/Oktober 2013, S. 65 ff. –…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 2: EDSA-Stellungnahme 5/2024 – „Going Dark“: EDSA mahnt Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre an

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi EDSA-Stellungnahme 5/2024 – „Going Dark“: EDSA mahnt Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre an Der wachsende Einsatz von… …„aktuellen und zukünftigen“ Diensteanbieter einzubeziehen, die potenziell Zugriff auf elektronische Beweismittel haben. Der EDSA erkennt an, dass eine…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2025

  Schutz der kritischen Infrastruktur vor Cyberangriffen

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Weber-Lewerenz als wesentliches Element für eine gelingende soziale Compliance an. In dem ersten Teil ihres Beitrags geht es um die Begrifflichkeit Diversität und…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 2: Reformbedarf bei automatisierten Entscheidungen und dem Auskunftsrecht nach der DSGVO – Anmerkung zum EuGH-Urteil vom 27.02.2025 –

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …treffen, entfaltet sie besondere Bedeutung. Die Argumentation, Informationen zur Logik seien Geschäftsgeheimnisse, verliert deutlich an Gewicht, da nun… …umstritten. Dies liegt zum einen an der unpräzisen, teils widersprüchlichen und sehr technischen Sprache der Verordnung selbst, zum anderen am erheblichen…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Fehler im System – was beim Datenschutz nicht passt
  

  Stefan Brink

  …DS-GVO nicht überzeugend geregelt wird. Die DS-GVO fixiert sich an zu vielen Stellen einseitig auf den Schutz personenbezoge- Dr. Stefan Brink, Gründer und…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 1: BGH, Beschl. v. 11.03.2025 – Az. VI ZB 79/23 – BGH konkretisiert Voraussetzungen für Auskunftsansprüche nach § 21 TDDDG bei

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …herauslesen ließe. Damit fehle es an der für § 21 Abs. 2 TDDDG erforderlichen Erfüllung einer Strafnorm. Der BGH lehnt ausdrücklich den Versuch ab, auf…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 2: UK – „No Backdoor, Please“ – Großbritannien setzt Forderung durch, Deutschland diskutiert weiter

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …. Mit der Anordnung an Apple ging das Home Office jedoch einen Schritt weiter und wollte faktisch eine globale Infrastruktur für Datenzugriffe schaffen…

• Frauenanteil in KMU-Führungsetagen ist gesunken

  …oder Bereichsleitung, außerdem Geschäftsführung, Vorstand und Inhaberschaft. Der Anteil weiblicher Führungskräfte an sämtlichen Managementpositionen in… …Stakeholder-Erwartungen an unternehmerische Transparenz und klare Kommunikation, aber auch die gestiegene gesellschaftliche Sensibilität für gute und regelkonforme…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Ein Blick in die Praxis: Compliance- und Integritätskommunikation bei Audi

  Elke Neidlein, Jochen Keller, Friederike Herbst

  …an Werten und den Grundsätzen der Good Corporate Go- vernance ausgerichtete Unternehmensführung. Die interne und externe Kommunikation zu Compliance… …, Standards und Indizes gerecht werden, Risiken mitigieren und darüber hinaus die Erwar- tungen der internen und externen Stakeholder erfüllen, an aktuellen… …Darstellung Dieses Managementsystem beschreibt in sieben Elementen die Anforderungen an eine Compliance- und Integritätskultur, ihre Ziele, Risiken, Programme… …Terrorismusfinanzierung, Betrug, Unterschlagung sowie Wirtschaft und Menschenrechte. Es beinhaltet auch Anforderungen an ein Kommunikations- und Trainingskonzept zur… …Unternehmenspraxis an- dererseits. Im Innen- wie im Außenverhältnis gilt es, komplexe, oft juristische Sachverhalte verbindlich, risikobasiert und in verständlicher… …verhält, wenn eine Prozessabweichung, ein 529Neidlein/Keller/Herbst 4.3 Compliance- und Integritätskommunikation bei Audi 9 10 11 Fehler an einem… …psychologische Sicherheit eine entscheidende Voraussetzung. Erst wenn Mitarbeitende sich sicher fühlen, sprechen sie Risiken an, hinterfragen den Status Quo und… …Initiative (GRI), Wesentlichkeitsanalysen im Kontext Nachhaltigkeit und die eigeniniti- ierte Teilnahme an ESG-Ratings. In diesen Veröffentlichungen… …an Veranstaltungen im nationalen und internationalen Kontext. Hohe Relevanz hat hier auch das Stakeholder Management, verstanden als kontinuierlicher… …und Künstliche Intelligenz. Die Grundsätze der guten Unternehmensführung gewinnen durch die zunehmende Ausrichtung von Unternehmen an ESG-Kriterien…

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