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  Praxiscase Datenschutz

  Barbara Scheben

  …datenschutzrechtlichen Beurteilung sollen nachfolgend überblicks- artig dargestellt werden. 786 Scheben Teil III – Business Conduct Compliance 1 Die DSGVO definiert… …Teil III – Business Conduct Compliance 4 Paal/Pauly/Gräber/Nolden, BDSG §26 Rn. 27. 5 Paal/Pauly/Gräber/Nolden, BDSG §26 Rn. 30. 6… …Teil III – Business Conduct Compliance 9 15 Sydow/Marsch/Ziebarth, EU-DSGVOArt. 4 Rn. 27, 31. 10 11 16 BeckOKDatenschutzR/Albers/Veit, DS-GVOArt. 6… …Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Ge- 792 Scheben Teil III – Business Conduct Compliance 22 Hierzu ausführlich:Wilkens, Internal Investigations, S. 564 ff. 23… …, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten zusammen, inso- 794 Scheben Teil III – Business Conduct Compliance 35 BAG, Beschl. v. 19. 12. 2017 – 1 ABR… …genehmigt wurden.42 Durch die inhaltlich 796 Scheben Teil III – Business Conduct Compliance 43 Sydow/Marsch/Towfigh/Ulrich, EU-DSGVOArt. 46 Rn. 8. 21… …Scheben/Klos/Geschonneck, Evidence and Disclosure Management (EDM) – Eine (datenschutz-)rechtliche Analyse, CCZ 2012, 13–17 Sydow/Marsch, Europäische…

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  EU and U.S. Sanctions Compliance

  John E. Smith, Felix Helmstädter, Alexander Eisenfeld, Nicholas W. Kennedy

  …Department of an international law firm. 5.2 EU and U.S. Sanctions Compliance John E. Smith*, Felix Helmstädter**, Alexander Eisenfeld***, Nicholas W.Ken-… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 5.2.5 Global Sanctions Compliance… …have been increasingly used by 818 Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy Teil III – Business Conduct Compliance 2 3 governments and international… …sanc- tions” imposed by governments such as China and Russia. Any individual or entity operating globally should ensure compliance with sanctions (and… …European Union and United States, as described inmore detail below. 819Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy 5.2 EU and U.S. Sanctions Compliance 4 1 For… …Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy Teil III – Business Conduct Compliance 6 5 For sanctions-related guidance by the European Commission, see, amongmany other documents, Commission… …in Ukra- ine). when considering transactions and developing and implementing sanctions compliance policies and procedures. The national authorities… …inter- pretation by the CJEU. 821Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy 5.2 EU and U.S. Sanctions Compliance 8 9 8 See, e.g., Art. 17 lit. e of… …Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy Teil III – Business Conduct Compliance 12 See, e.g., Art. 10 para. 2 of Regulation (EU) No. 269/2014. 11 13 The Consolidated List of Persons… …of assets owned by a non-designated subsidiary of an EU Sanctioned 823Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy 5.2 EU and U.S. Sanctions Compliance…

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  Nachhaltigkeit ist mehr als Compliance: Praxisorientierte Einblicke in die Transformation der Unternehmenslandschaft

  Daniela Hanauer, Robert Kammerer, Rainer Kroker

  …Liste sämtlicher Verpflichtungen zu erstellen und das Compliance- und Risiko- management sowie das externe Reporting in den Prozess einzubeziehen… …, Compliance- und Inte- gritätsmanagement und teilen fundierte Erkenntnisse aus Projekten zu unter- schiedlichen Nachhaltigkeitsthemen. 6.1.1 Nachhaltigkeit als… …. Eine effektive Compliance- Funktion unterstützt die Authentizität und kann so die Unternehmensresilienz stärken, indem sie proaktiv die Diskrepanzen… …, diese Verpflich- tungen einzuhalten, entstehen Compliance- und Reputationsrisiken. Schnell steht der Vorwurf des Greenwashings im Raum. Im Rahmen von… …Anforderungen zu erfüllen *** Rainer Kroker ist Sustainability Leader undWirtschaftsprüfer bei PwCDeutschland. 6. Environmental Compliance [EC] – Klimaschutz… …und Greenwashing 6.1 Nachhaltigkeit ist mehr als Compliance: Praxisorien- tierte Einblicke in die Transformation der Unterneh- menslandschaft Daniela… …6.1.2 Über Compliance hinaus: Nachhaltigkeit als strategischer Faktor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 6.1.2.1 Deep Dive 1: Die… …nachhaltige Transformation in den Management- systemen verankern… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 6.1.2.3 Deep Dive 3: Compliance und Digitalisierung: Vertrauen ist das A und O . . 16 6.1.2.4 Deep Dive 4: Compliance und Leadership: Was eine… …tiefer in den Unternehmen verankert. Aktuelle Anpassungen, wie etwa durch 836 Hanauer/Kammerer/Kroker Teil III – Business Conduct Compliance 2 1…

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  Werbung mit umweltbezogenen Angaben – ein praxisnaher Überblick über die aktuelle Rechtslage in der Produktwerbung und im Marketing

  Robert Grohmann, Jens Hackl

  …der Bekleidungs-, Kosmetik- und Haushaltswarenindustrie ergab, dass bei 42% der 854 Grohmann/Hackl Teil III – Business Conduct Compliance 2… …Zudem wurden im Rahmen eines Multi- Stakeholder-Dialogs sog. „Compliance Criteria on Environmental Claims” ent- wickelt, die dabei helfen sollen, die… …UGP-Richtlinie auszulegen, ein besseres 856 Grohmann/Hackl Teil III – Business Conduct Compliance 8 Compliance Criteria on Environmental Claims… …Grohmann/Hackl Teil III – Business Conduct Compliance 14 OLG Stuttgart Urt. v. 14. 09. 2017 – 2 U 2/17, BeckRS 2017, 126249 Rn. 109. 15 Bornkamm/Feddersen, in… …– Business Conduct Compliance 28 LGWiesbaden, Urteil vom 24. 04. 2002 – 1 O 202/01, LMRR 2002, 21. 29 LGWiesbaden, Urteil vom 24. 04. 2002 – 1 O… …, sondern auch den Alltag bestimmendes Thema. Die Bewerbung eines Unternehmens 862 Grohmann/Hackl Teil III – Business Conduct Compliance 37 OLGDüsseldorf… …III – Business Conduct Compliance 47 Roller, ZUR 2014, S. 211, 216; s. dazu auch OLGHamburg, BeckRS 2008, 07230. 48 Roller, ZUR 2014, S. 211, 216; s… …Grohmann/Hackl Teil III – Business Conduct Compliance 39 40 51 Vgl. Art. 4 Empowerment-Richtlinie. 52 Siehe dazu auch Abschnitt 6.2.3 „Behandlung von „Green… …– Business Conduct Compliance 46 59 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Begründung ausdrücklicher…

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  Product Compliance Management

  Dietrich Boß, Thomas Mery, Ursula Metz

  …angemessene Ausgestaltung etwaiger Product Compliance- Maßnahmen plausibilisieren lässt. Darüber hinaus kann sich das Product Com- pliance Management auf die im… …Product Compliance Management Dietrich Boß*, Thomas Mery**, Ursula Metz*** 1 1 Vgl.Diekmann, 2023. 2 Vgl.Giesen, 2018. 3 Vgl. Lemkemeyer, 2024. 4… …Reihe von Legaldefinitionen, die je nach Rechtsgebiet oder Zielsetzung der regu- 873Boß/Mery/Metz 7.1 Product Compliance Management 13 Vgl. § 2 Nr… …weitgehend integrierter Ansatz, 877Boß/Mery/Metz 7.1 Product Compliance Management 17 39 Vgl. insbesondere IDWPS 980 für CMS, IDWPS 981 und IDWPS 340 n… …Prinzipien und Maßnahmen wird im Folgenden als Product Compliance Management (PCM) bezeichnet. Der Systembegriff, wie er z.B. in den Prüfungsstandards für… …Festlegung von Product Compliance- Maßnahmen ist im nächsten Schritt die Bewertung der Product Compliance- Risikofelder mit Hilfe einer einheitlichen Methode… …. Für Compliance-Risiken bietet es sich an, die Bewertung anhand der Dimensionen Folgen und deren 879Boß/Mery/Metz 7.1 Product Compliance Management… …Einstufung der Product Compliance-Risiken, die es ermöglicht, den Umfang absichernder Compliance- Maßnahmen festzulegen und Ressourcen für die Vermeidung von… …Compliance- Verstößen risikoorientiert zu allokieren. Dies bedeutet im Umkehrschluss aus- drücklich nicht, dass weniger risikobehaftete Vorschriften nicht… …: Eigene Darstellung Um Product Compliance Management als Product Compliance by Design-Ansatz in den Wertschöpfungsprozessen zu verankern, müssen Vorgaben…

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  „Technical-Compliance“ – ein praktisches Beispiel aus der Automobilindustrie

  Corinna Class, Jürgen Gleichauf, Andreas Lux

  …Inhaltsübersicht 7.3.1 Compliance Management bei Mercedes-Benz… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 7.3.2 Das Mercedes-Benz „technical Compliance Management System“ („tCMS“) . . . . 3 7.3.2.1 Die tCMS-Organisation… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 7.3.1 Compliance Management bei Mercedes-Benz 7.3.1.1 Überblick Integrität ist neben Begeisterung, Disziplin und Wertschätzung einer der vier… …Jahr 2006 bei Mercedes-Benz etablierte Compliance Management Sys- tem (CMS) wird ständig auf veränderte Anforderungen hin angepasst. Es um- fasst derzeit… …der Etablierung des technical Compliance Management Systems bei Mercedes-Benz – kurz „tCMS“ genannt – will Mercedes-Benz die Einhaltung von technischen… …, die es ermöglichen sollen, Risiken im Produktentstehungsprozess zu kontrollieren. 7.3.2 Das Mercedes-Benz „technical Compliance Management System“… …Herausforderungen in der Auto- mobilbranche. Auch das technical Compliance Management System (tCMS) wird dort verant- wortet. Dieses definiert einen weltweit… …technischer Compliance. Dabei werden technische, rechtliche, compliance- und zertifizierungsrelevante Kriterien berücksichtigt. Je nach Aufgabenstellung werden… …, juristischer Perspek- tive sowie aus Sicht der Zertifizierung und Produktsicherheit behandelt. Auch Compliance- und Reputationskriterien fließen in die Bewertung… …Bezug auf den Aufbau sowie die Ausgestaltung des technischen Compliance Management Sys- tems formuliert. Durch geeignete Prozesse und selektives…

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  Social Compliance – die Achtung von Menschenrechten bei Mercedes-Benz

  Isabel Jandeisek, Marc-André Bürgel, Jürgen Gleichauf

  …Grundsätzen für integ- res Handeln bemisst. Das Compliance Management System umfasst derzeit die Themenfelder Anti-Korruption, Kartellrecht, Anti-Geldwäsche… …, Datenschutz, Sanktionslisten, Technische Compliance sowie das Thema Menschenrechte. Für alle genannten Themenfelder orientiert sich das Compliance Management… …bereits im Jahr 2019 das Thema Social Compliance in das konzernweite Compliance Management System integriert. Die dafür zuständige Abteilung beschäftigt… …Personen vor Ort. Der Ansatz umfasst den Schutz der eigenen Belegschaft durch das konzernweite Social Compliance Management System (SCMS) in… …Konzerngesellschaften sowie Prozesse zur menschenrechtlichen Sorgfalt in Lieferketten im Rahmen des Sup- plier Compliance Risk Management (SCRM) für unmittelbare… …Compliance RiskManagement). Social Compliance Management System:15 Bei der Analyse möglicher Risiken der eigenen Geschäftstätigkeit bewertet der Konzern… …überprüft. 8.1.2.3 Compliance-Program Social Compliance Management System:17 Mithilfe des Compliance Management Systems fördert die Mercedes-Benz Group die… …Compliance- und Rechtsorganisation festgelegt und sollen den Geschäftserfordernissen in angemessener Weise Rechnung tra- gen. Es orientiert sich an nationalen… …Compliance-Programms zur Identifikation möglicher menschenrechtlicher Risiken ist in das konzerneigene Compliance Management System (CMS) integriert. Die… …. Dies gilt auch für das Social Compliance Management System. Insbesondere Einheiten mit einem potenziell höheren Risiko müssen zudem regelmäßig…

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  Unternehmensverantwortung in globalen Liefer- und Wertschöpfungsketten

  Isabel Jandeisek

  …operationalisieren und zu prozessualisieren. Die Grundidee der Social Compliance beruht dabei auf einem effektiven und wirksamen Compliance- Management, also auf der… …internationalen Gesetzen. Das betriebliche Social Compliance Management operationalisiert und prozes- sualisiert das unternehmerische Handeln und dessen… …Diligence, Effec- tiveness, Transparency und Monitoring beschreiben dabei Bestandteile eines Compliance- und Integritätsmanagements, das in Form von… …, Handlungsanleitung zumKernele- ment Grundsatzerklärung, 2022; vgl.Deutscher Bundestag, BT-Drs. 19/28649. 8.2.3.1 LkSG Sorgfaltspflicht Grundsatzerklärung Compliance-… …957Jandeisek * Dr. Isabel Jandeisek ist seit 2022 als ComplianceManagerin in der Abteilung Social Compliance für dieMercedes-Benz Group AG tätig… …. Zuvor war sie u. a. als wissen- schaftlicheMitarbeiterin tätig und hat im Bereich Compliance undWirtschaftsethik promoviert. 8.2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 8.2.2 Social Compliance… …derWertschöpfung beteiligten Partner. 958 Jandeisek Teil III – Business Conduct Compliance 2 3 Vgl.Deutscher Bundestag, BT-Drs. 19/28649. 4 Vgl. Europäische… …Social Compliance die unternehmensbezogene Wahrnehmung gesellschaftlicher Verantwortung entlang von Sozial- und Gesellschaftsstandards sowie nationalen und… …Compliance inhaltlich und strukturell erfasst und in Geschäftsprozesse integriert werden kann. Vielmehr gilt es zunächst, globale Unternehmensnetz- werke…

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  Beschaffungsmanagement und Lieferantenbewertung – Erfüllung der Sorgfaltspflichten im Rahmen der ESG-Compliance

  Carsten Beverungen, Sascha Zhu

  …979Beverungen/Zhu * Carsten Beverungen leitet bei BASF im globalen Einkauf die Einheit Compliance und Nachhaltigkeit. ** Dr. Sascha Zhu, LL.M… …., EMBA ist bei BASF in der Einheit Corporate Compliance tätig. 8.3 Beschaffungsmanagement und Lieferantenbe- wertung – Erfüllung der Sorgfaltspflichten im… …Compliance 2 4 Vgl. u. a.:Von Lüninck, Kleinert, L., in: Beschaffung aktuell, 04/2023, S. 20–22. Nachhaltigkeit als weitere wichtige Zielgröße hinzugekommen… …Menschenrechte verabschiedet, welche den Unternehmen Sorgfaltspflichten 982 Beverungen/Zhu Teil III – Business Conduct Compliance 5 United Nations… …eine Person oder ein Team bestimmt, die/das sich mit Compliance befasst? – Stellt Ihr Unternehmen ein System oder einen Mechanismus bereit, das/der es… …Beverungen/Zhu Teil III – Business Conduct Compliance c) Allgemeine Fragen zu Compliance in Umweltschutz und Nachhaltigkeit: – Hat Ihr Unternehmen eine Erklärung… …ausgesprochen 986 Beverungen/Zhu Teil III – Business Conduct Compliance 5 werden, oder der betroffene Lieferant kann von demweiteren Prozess der Liefe-… …Stakeholdern, wie internen Kunden, Zentraleinheiten und dem Management der Einkaufsorganisation abgestimmt. Während der Strategie-Erstellung wer- den… …Gefahren aus Herstellungsprozessen und Produkten, 988 Beverungen/Zhu Teil III – Business Conduct Compliance 11 OECD, Due Diligence Guidance for… …Lieferkette angemessen ad- ressiert, 990 Beverungen/Zhu Teil III – Business Conduct Compliance 9 10 c) Gewährung von Auditrechten zugunsten der BASF…

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  (Sexuelle) Belästigung und Diskriminierung: Besonderheiten präventiver und reaktiver Compliance-Maßnahmen

  Patricia Ernst

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 8.4.4.2 Ergänzung Ethikkodex und Eingliederung Social Compliance Management System… …einer Anzeigepflicht unterliegen. 8.4.4.2 Ergänzung Ethikkodex und Eingliederung Social Compliance Management System Den Arbeitgeber trifft die Pflicht… …Verhaltensrichtlinien und der ihnen zugrundeliegenden Rechtsvorschriften werden innerhalb des Social Compliance Management Sys- tems berücksichtigt. Maßnahmen wie… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 8.4.2 Vermeidung und Aufklärung von Benachteiligungen als Aufgabe der Compliance… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 8.4.4 Präventive Compliance… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 8.4.5 Reaktive Compliance… …des verdächtigten Mitarbeiters. Auch die Interessen des Unternehmens, z.B. an 998 Ernst Teil III – Business Conduct Compliance 1 Studie „Umgangmit… …bestätigt diese Zahlen.3 Die Daten unter- streichen die Bedeutung einer entsprechenden effektiven präventiven und re- aktiven Compliance imUnternehmen. 8.4.2… …Vermeidung und Aufklärung von Benachteiligungen als Aufgabe der Compliance Die stark arbeitsrechtlich geprägten Problemstellungen bei Diskriminierungen bzw… …. Belästigungen vonMitarbeitern werfen die Frage auf, ob das Thema unter- nehmensintern im Bereich Compliance oder nicht vielmehr bei Human Resour- ces anzusiedeln…

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