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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  Aufsichtsratshaftung in der Insolvenz

  Insolvenzverwalter contra Aufsichtsrat: Die BGH-Entscheidung vom 9. 6. 2011 und ihre Bedeutung für die Praxis
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …Insolvenzanfechtungsprozess gegen ein Mitglied des Aufsichtsrats. Er lehnte es ab, dem Aufsichtsratsmitglied die Kenntnis von der (drohenden) Zahlungsunfähigkeit seiner… …der Insolvenzverwalter zu der vermeintlichen Kenntnis des Aufsichtsrats konkret vortragen. Nachfolgend soll untersucht werden, welche Bedeutung die… …die Kenntnis seines geschäftsführenden Gesellschafters zurechnen lassen. Dieser stünde als Mitglied des Aufsichtsrats der Schuldnerin i. S. des § 138… …Aufsichtsrats c Die Darlegungs- und Beweislast ist im Insolvenzanfechtungs- und Aufsichtsratshaftungsprozess unterschiedlich verteilt. Die Darlegungs- und… …genommenen Mitglieds des Aufsichtsrats beweisen. Die Kenntnis des Aufsichtsrats wird – wie bereits in Abschn. 1 ausgeführt – bei Leistungen der Gesellschaft… …vernachlässigt hat 4 . In der Krise erhöhen sich die Pflichten des Aufsichtsrats 5 . Dann muss er sich nämlich besonders intensiv über die Lage der Gesellschaft… …positiver Kenntnis der Insolvenzreife – fahrlässige Unkenntnis genügt. 3. Haftung des fakultativen Aufsichtsrats Anders als der zwingend einzurichtende… …abgeflossenen Mittel entstanden ist 8 . Weiter ist ein möglicherweise pflichtwidriges Tun oder Unterlassen des Aufsichtsrats aufzuzeigen 9 . Bestreitet der… …Konsequenzen des § 93 Abs. 2 Satz 2 AktG für die Aufsichtsratshaftung Bei der Inanspruchnahme des Aufsichtsrats aus §§ 116 Satz 1, 93 Abs. 3 Nr. 6 AktG muss der… …Pflichtverstoß des Aufsichtsrats. Aus diesem Grund genügt es für die Inan- 4 Vgl. BGH, NZG 2009 S. 550. 5 Vgl. OLG Brandenburg, ZIP 2009 S. 866. 6 Vgl. BGH, NZG…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2015

  Erwartungen der Stakeholder an die Aufsichtsratstätigkeit

  Teil A: Qualitätssteigerung der Corporate Governance durch Schließung der Erwartungslücken
  

  Prof. Dr. Carl-Christian Freidank

  …Berichterstattungsaufgaben des Aufsichtsrats zu erhalten. Zum einen sind die unklaren und unzureichenden Vorschriften sowohl zur Geschäftsführungs- und Rechnungslegungsprüfung… …als auch zur schriftlichen Berichterstattung des Aufsichtsrats vielfach nicht geeignet, den Informationsbedürfnissen der Stakeholder zu entsprechen. Zum… …anderen besteht die Gefahr, dass die somit entstehende Erwartungslücke noch durch die Ausübung von Ermessensspielräumen des Aufsichtsrats, die im Rahmen der… …Konsequenzen sowie persönlicher Reputationsschäden für die Mitglieder des Aufsichtsrats sowie des Auftretens negativer Auswirkungen auf den Unternehmenswert… …der Verpflichtung des Aufsichtsrats, schriftlich über das Ergebnis seiner Prüfungen an die Hauptversammlung zu berichten. schriebene und gesetzlich… …mögliche Kooperationen des Aufsichtsrats mit den genannten Personen bzw. Institutionen bei den Analysen mit zu berücksichtigen, da auch diese Prozesse… …gesetzlichen Primäraufgaben des Aufsichtsrats, der zunächst die Geschäftsführung (Vorstand) zu überwachen hat (§ 111 Abs. 1 AktG). Darüber hinaus muss der… …Erklärung zur Unternehmensführung nach § 289a HGB zu erstellen, in der auch über die Aktivitäten des Aufsichtsrats zu berichten ist. Gem. § 116 Satz 1 i.V… …Erfüllung seiner Berichterstattungsverpflichtungen mindestens die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Aufsichtsrats anzuwenden. Obwohl die Beratung… …Verpflichtung aus 3 . Damit tritt die Beratungsaufgabe gleichberechtigt an die Seite der Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrats und muss in die folgenden…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2006

  Beratungsverträge mit Aufsichtsratsmitgliedern

  Aufsichtsräte im Spannungsfeld zwischen gesetzlichen Aufgaben und Beratungsinteressen
  

  Dr. Olaf Müller-Michaels

  …erneut eng abgesteckt. Der ehemalige Vorsitzende des Aufsichtsrats und Beklagte muss danach der klagenden AG Beratungshonorare in Millionenhöhe zurück… …gesetzlichen Aufgabenbereich des Aufsichtsrats. Dabei soll der Aufsichtsrat unabhängig vom Vorstand der Gesellschaft sein, den er schließlich zu überwachen hat… …Wirksamkeit des Vertrags von der Zustimmung des Aufsichtsrats ab“. Die anderen Aufsichtsratsmitglieder erfahren also von dem beabsichtigten Beratungsvertrag und… …Aufsichtsrats gehören, nicht von § 114 Abs. 1 AktG erfasst werden. Für solche Verträge gilt § 113 AktG. Nach § 113 Abs. 1 AktG muss die Vergütung der… …, der den gesetzlichen Tätigkeitsbereich des Aufsichtsrats betrifft, kann auch nicht mit Zustimmung des Gesamtaufsichtsrats wirksam werden. Ein solcher… …AktG ist demnach im Zusammenhang mit § 113 AktG zu sehen. Mit der Zuweisung der Entscheidung über die Vergütung des Aufsichtsrats an die Aktionäre in §… …gehören „Fragen eines besonderen Fachgebiets“ 5 nicht zu den gesetzlichen Beratungspflichten des Aufsichtsrats. Solche besonderen Fachgebiete können… …schwerer haben, ihre Tätigkeit als außerhalb der gesetzlichen Pflichten des Aufsichtsrats zu beschreiben. Die Beratung in „betriebs- und steuerrechtlichen… …auf die betriebswirtschaftliche Beratung. Diese gehöre zu den gesetzlichen Aufgaben des Aufsichtsrats. Für eine isolierte steuerrechtliche Beratung… …Mitglied des Aufsichtsrats Eine Frage, die auch Gegenstand des neuen BGH-Urteils vom 3.7.2006 war, ist, ob die Restriktionen für Beratungsverträge nur für…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2014

  Die Rolle des Aufsichtsrats in der Compliance

  Seine Rechte, Pflichten und Haftungsmöglichkeiten
  

  Dr. Florian Modlinger, Anke Egelhof, Felicitas Berger

  …ZRFC 6/14 254 Keywords: Aufsichtsratshaftung Aufsichtsrats­- Compliance Compliance-Management-Systeme Überwachungspflichten Untreue Die Rolle des… …­erklärte, wird im Folgenden auf die Rechte und Pflichten ­sowie mögliche Haftungsfragen eines Aufsichtsrats hinsichtlich Compliance eingegangen. 1… …erreichen, resultiert aus der Überwachungspflicht des Aufsichtsrats (§ 111 Abs. 1 AktG) die Pflicht zur Kontrolle der Compliance. 2. Rechte und Pflichten des… …Aufsichtsrats Zu den wesentlichen Aufgaben des Aufsichtsrats gehört die Überwachung der Geschäftsführung (§ 111 Abs. 1 AktG, § 52 Abs. 1 * Dr. Florian Modlinger… …des Aufsichtsrats die regelmäßige Beratung der Unternehmensleitung sowie die Einbindung in Entscheidungen von grundlegender Bedeutung (Ziff. 5.1.1 DCGK)… …Aufsichtsrats. 2.1 Primärpflicht: Überwachung, Prüfung und Kontrolle der CMS-Maßnahmen Die Hauptaufgabe des Aufsichtsrats bzgl. Compliance ist es, das vom… …Aufsichtsratssitzungen entsprechen anzupassen. 2.1.3 Überwachung der Compliance in der Unternehmenskrise Hauptaufgabe des Aufsichtsrats im Bereich Compliance ist die… …als hilfreich erweisen kann. 3. Kompetenzen des Aufsichtsrats bei Pflichtverletzungen des Vorstands Grundsätzlich ist dem Vorstand die… …, 2010, § 111 Rn. 36. 10 Vgl. BGH, Beschluss v. 06. 11. 2012, Az.II ZR 111 / 12 (OLG Stuttgart). 4. Strafbarkeit des Aufsichtsrats Dem Aufsichtsrat steht… …. 1 AktG geht die Treuepflicht des Aufsichtsrats sowie die des Vorstands hervor. Aus dem Gesetz ergeben sich zwei Tatbestände. Zum einen der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2010

  Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrats als Instrument der Corporate Governance

  Dr. Patrick Velte

  …Prüfung • ZCG 1/10 • 39 Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrats als Instrument der Corporate Governance Dr. Patrick Velte* Der Aufsichtsrat hat die… …Zustimmungsvorbehalten niederschlägt. Dieses Vetorecht des Aufsichtsrats, welches ein zentrales Instrument der Cor porate Governance darstellt, nimmt Einfluss auf die… …Nichtprüfungsaufträgen an den Abschlussprüfer soll die Bedeutung des Erlasses von Zustimmungsvorbehalten des Aufsichtsrats verdeutlicht werden. Nach einer Darlegung des… …zustimmungspflichtigen Geschäfte und Maßnahmen vorgestellt. ausschließlich ausführendes Organ des Aufsichtsrats darstellte 3 . Nach einem von Wiener erstellten Gutachten… …Janusköpfigkeit des Aufsichtsrats weitgehend, da nach § 95 Abs. 5 Satz 4 AktG 1937 keine satzungsmäßige Zuweisung von Geschäftsführungsbefugnissen und direkten… …Rechtslage im 19. Jahrhundert Der Erlass von Zustimmungsvorbehalten des Aufsichtsrats gegenüber dem Vorstand „für bestimmte Arten von Geschäften“ (§ 111 Abs. 4… …. Auch nach der obligatorischen Einrichtung des Aufsichtsrats durch die Aktienrechtsnovelle von 1870 konnte dieser zu einem Verwaltungsrat ausgedehnt… …Vorgehen aus: „infolgedessen müssen wir auch Vorschriften wie § 246 Abs. 3 (HGB) („weitere Obliegenheiten des Aufsichtsrats werden durch den… …. Aufl. 1932, S. 102. 40 • ZCG 1/10 • Prüfung Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrats Bei gesetzeswidrigen Geschäftsführungsmaßnahmen sollte sich… …Bestandteil der Ex-ante-Überwachungspflicht des Aufsichtsrats qualifiziert 8 . Nach dem Zweiten Weltkrieg blieben die Grundzüge des § 95 Abs. 5 Satz 2 AktG 1937…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Eine Aufsichtsrats-Scorecard zur Unterstützung guter Corporate Governance

  Zielkonforme Entwicklung alternativer ­Scorecard-Perspektiven
  

  Dr. Marc Eulerich, Christina Pawlitzki

  …­Scorecard-Perspektiven Dr. Marc Eulerich / Christina Pawlitzki* Trotz der bereits seit mehreren Jahren anhaltenden Diskussion der Überwachungsqualität des Aufsichtsrats… …Interessen unterstützt, ist die Balanced Scorecard. Wie dieses Instrument für die Arbeit und Informationsversorgung des Aufsichtsrats aussehen kann, zeigt der… …folgende Beitrag. 1. Zielsetzung einer Aufsichtsrats- Scorecard Der durch die Balanced Scorecard (BSC) realisierbare Abgleich zwischen strategischen Zielen… …, einheitlicher Zielausrichtung und strategieadäquater Ressourcennutzung sowie die tragende Rolle des Aufsichtsrats im Rahmen der Corporate- Governance-Diskussion… …Überwachungsverständnis des Aufsichtsrats. Zielsetzung der Aufsichtsrats-Scorecard ist daher die Gewährleistung der Steuerung und Überwachung der ordnungsgemäßen… …entscheidungsorientierte Aufbereitung von Informationen sind innerhalb des Aufsichtsrats die essentiellen Voraussetzungen zur Beratung, Kontrolle und Bewertung der… …, Überwachungsund Beratungsfunktion zu lenken 4 und so den strategischen Beitrag des Aufsichtsrats zum übergeordneten Unternehmensziel „gute Corporate Gover- * Dr… …Sinne eines Performance- Measurement-Instruments geeignet, die Leistung des Aufsichtsrats messbar zu machen, sondern sie erfüllt auch die Funktion eines… …unter Berücksichtigung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) entwickelt werden. 3. Perspektiven der Aufsichtsrats- Scorecard und Identifikation… …. Die Kundenperspektive wird also zur Stakeholder-Perspektive, in der allgemein formuliert die Verantwortlichkeiten des Aufsichtsrats gegenüber den…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2007

  Die Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex zur Aufsichtsratsvergütung

  Eine ökonomisch-juristische Analyse unter Berücksichtigung der aktuellen DAX 30-Vergütungspraxis
  

  Jörg Plagemann

  …Gestaltung der Vergütung des Aufsichtsrats. Dieser Beitrag beleuchtet ökonomische und rechtliche Problemfelder bei deren Umsetzung und gibt einen aktuellen… …Überblick über Aufsichtsratsvergütungen der Gesellschaften des DAX 30. 1. Einführung Die Vergütung des Aufsichtsrats ist Gegenstand der Ziffer 5.4.7 des… …Vorsitz und die Mitgliedschaft in den Ausschüssen des Aufsichtsrats gesondert zu vergüten. Abs. 2 Satz 1 enthält die Empfehlung, dass die Mitglieder des… …Aufsichtsrats neben einer festen eine erfolgsorientierte Vergütung erhalten sollen. Weitergehend regt Abs. 2 Satz 2 an, dass die erfolgsorientierte Vergütung auch… …; Fallgatter, BFuP 2004 S. 452–462. 194 • ZCG 5/07 • Management Aufsichtsratsvergütung c Das Einflusspotenzial des Aufsichtsrats auf den Unternehmenserfolg ist… …Aufsichtsrats auf den Unternehmenserfolg ist jedoch umstritten. Nach dem AktG sind die Kompetenzen zur Unternehmensführung der Aktiengesellschaft klar verteilt… …ausgeschlossen (§ 111 Abs. 4 Satz 1 AktG). Ein direkter Einfluss des Aufsichtsrats auf den Unternehmenserfolg wird deshalb teilweise verneint bzw. als zu gering… …. Zunächst ist die Personalhoheit des Aufsichtsrats über den Vorstand zu nennen. Sie umfasst die alleinige Kompetenz zur Bestellung oder Abberufung der… …Rahmen seiner Beratungsaufgaben auf die künftige Geschäftsführung einwirken. Ist der Vorstand zwar nicht gezwungen den Vorschlägen des Aufsichtsrats zu… …Krisenzeiten eine angemessene Entlohnung des Aufsichtsrats gewährleisten. Aufsichtsratsvergütung Management • ZCG 5/07 • 195 geben die dargestellten Befugnisse…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2017

  Einfluss des Aufsichtsrats auf das Compliance-Management

  Eine theoretische und empirische Analyse
  

  Prof. Dr. habil. Patrick Ulrich

  …Aufsichtsrat | Compliance-Officer | Akteure | empirische Studie ZRFC 1/17 7 Einfluss des Aufsichtsrats auf das Compliance- Management Eine… …untersucht theoretisch sowie auf Basis einer empirischen Erhebung den Einfluss der Existenz eines Aufsichtsrats auf das Compliance- Management und die… …Unternehmenspraxis an Bedeutung. 17 Der vorliegende Beitrag widmet sich dem Einfluss der Existenz eines Aufsichtsrats auf die Einrichtung eines Compliance-Managements… …, dessen Funktionsweise sowie der Unterstützung des Compliance-Managements durch weitere Akteure. Im folgenden Kapitel 2 wird die Rolle des Aufsichtsrats für… …werden. 2 Rolle des Aufsichtsrats für das Compliance-Management Eine besondere Rolle in der deutschen Diskussion um das Compliance-Management nimmt neben… …Compliance-Verstöße vorkommen, lässt sich der Aufgabenbereich der Compliance der „normalen“ Überwachungstätigkeit des Aufsichtsrats zuordnen. Gestiegene Bedeutung… …Aufsichtsrats nicht nur im Interesse der Gesellschaft, sondern auch im Interesse individueller Aufsichtsräte zu einer höheren Sensibilisierung für und… …mindestens ein Mitglied des Aufsichtsrats über Sachverstand auf den Gebieten der Rechnungslegung oder Abschlussprüfung verfügt (der sogenannte Finanzexperte)… …Unabhängigkeitspflicht, es sind jedoch die (weiterreichenden) Unabhängigkeitsregeln des DCGK zu beachten. Einfluss des Aufsichtsrats auf das Compliance-Management ZRFC… …begründete Hypothesen zum Einfluss der Existenz eines Aufsichtsrats auf das Compliance-Management abgeleitet: Hypothese 1: In Unternehmen mit einem…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2015

  Die Entwicklung der Zusammensetzung und Vergütung des Aufsichtsrats im DCGK

  Auswirkungen der Veränderungen von Ziffer 5.4 DCGK
  

  Dr. Philipp Reinbacher, Shaereh Shalchi, Eric Felber

  …Prüfung • ZCG 4/15 • 177 Die Entwicklung der Zusammensetzung und Vergütung des Aufsichtsrats im DCGK Auswirkungen der Veränderungen von Ziffer 5.4… …Ziffer 5.4 des DCGK behandelte Zusammensetzung und Vergütung des Aufsichtsrats. Ziel des vorliegenden Beitrags ist es daher, die Veränderungen der Ziffer… …DCGK-Fassung vom 26. 2. 2002 enthält der Kodex in Ziffer 5.4.1 Empfehlungen zur Zusammensetzung des Aufsichtsrats. Diese resultieren vor allem aus dem Fehlen… …persönlichen Voraussetzungen abhängig. Mitglied des Aufsichtsrats kann nur eine natürliche, unbeschränkt geschäftsfähige Person sein, die weder aktiver Vorstand… …die Zusammensetzung und Vergütung des Aufsichtsrats behandelt. Ziel dieses Beitrags ist, die Veränderungen innerhalb der Ziffer 5.4 seit Einführung des… …Unregelmäßigkeiten einiger Bilanzpositionen in der Kritik. Für weitere betroffene Unternehmen siehe Scheffler, Rolle des Aufsichtsrats bei der Vermeidung und… …. 202 ff. 3 Vgl. Engeser/Ruess, Aufsichtsräte, WiWo 37/2002 S. 78. 178 • ZCG 4/15 • Prüfung Zusammensetzung des Aufsichtsrats c Eine kurzfristige… …Mitglieder des Aufsichtsrats sollen zur ordnungsgemäßen Erfüllung ihrer Aufgaben über das notwendige Wissen, Fähigkeiten und fachliche Erfahrungen verfügen… …Aufsichtsrats soll neben einer festgelegten Altersgrenze auch auf eine angemessene Vielfalt (Diversity) geachtet werden (Ziffer 5.4.1 DCGK 2015). Allerdings fehlt… …im Kodex eine Definition dieses Begriffs. Zudem geht nicht hervor, wie Vielfalt innerhalb des Aufsichtsrats umzusetzen ist 5 . Mögliche…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2015

  Erwartungen der Stakeholder an die Aufsichtsratstätigkeit

  Teil B: Corporate Governance Reporting
  

  Prof. Dr. Carl-Christian Freidank

  …zivil- und strafrechtlicher Konsequenzen sowie persönlicher Reputationsschäden für die Mitglieder des Aufsichtsrats sowie des Auftretens negativer… …die Stakeholder detaillierte Informationen zu den einzelnen Mitgliedern des Aufsichtsrats. Neben dem Familien- und Vornamen, dem ausgeübten Beruf und… …erforderlich6 . Zur externen Einschätzung der Arbeit des Aufsichtsrats sind weiterhin Angaben im CGR erforderlich, die seine innere Organisation betreffen7 . Im… …Reporting (CGR) im Detail aufweisen muss, um die Informationslücke der Stakeholder bezüglich der Tätigkeiten des Aufsichtsrats weitgehend schließen zu können… …Aufsichtsrats und seiner inneren Organisation * Prof. Dr. Carl-Christian Freidank ist Universitätsprofessor an der Universität Hamburg und Inhaber des Lehrstuhls… …Vorstand) zwingend Informationen über die Vergütung des Aufsichtsrats und des Abschlussprüfers. Corporate Governance Reporting Rechnungslegung • ZCG 3/15 •… …darüber hinaus Angaben über die einzelnen Konzeptionen, Handlungen und Ergebnisse der Überwachungs- und Beratungstätigkeit des Aufsichtsrats und seiner… …durch die Einwands- bzw. Billigkeitserklärung (Schlusserklärung) des Aufsichtsrats bezüglich des vom Vorstand aufgestellten (Konzern-)Jahresabschlusses… …Prüfungsaufgaben des Aufsichtsrats zu berichten. Dabei kann es sich um gesetzlich vorgeschriebene oder freiwillige Prüfungen wie etwa die Prüfung des… …Vergütung des Aufsichtsrats und des Abschlussprüfers, d. h. über die Kosten der Unternehmensüberwachung. Um die An- 8 Vgl. Böcking, ebenda, S. 264…

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