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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Unternehmensinterne Compliance-Kommunikation: Rechtliche Grundlagen und Implementierung effektiver Hinweisgebersysteme

  Eike Bicker, Caroline Saalwächter-Hirsch

  …6 Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. 10. 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das… …der im Oktober 2019 beschlossenen Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden (Whistleblowing-RL)6, trat im Juli 2023… …das deutsche Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in Kraft7. DieWhistleblowing-RL verfolgte imWesentlichen zwei Ziele: den umfassenden, einheitlichen… …nanzierung, §12 Abs. 3 HinSchG, verpflichtet, einen internen Meldekanal und eineMeldestelle vorzuhalten und zu betreiben. Das HinSchGmacht – teilweise sehr… …der Schutz einer hinweisgebenden Person vor allem auf arbeitsrechtlichen Vorschriften. Das HinSchG statuiert nunmehr sogar eine Beweislastumkehr… …interne Untersuchungen, gebündelt durch das Backend auf Konzernebene durchgeführt werden. Aus Sicht der einzelnen Unternehmen ist das duale Sys- tem… …vorteilhaft, da regelmäßig das Know-how, z.B. in Form einer Compliance- Abteilung oder Investigation Unit, und generell die notwendigen Ressourcen auf… …Konzernebene angesiedelt sind. Gleichzeitig wahrt das duale System res- sourcenschonend die Belange des Hinweisgebers (geschützter Meldekanal, Si- cherstellung… …aufgezählt. Hierzu gehört insbesondere die interne Untersuchung bei dem Beschäftigungsgeber, § 18 Nr. 1 HinSchG. Das HinSchG macht – anders als das bislang… …. Januar 2024 verpflichtet das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) sämtliche Unternehmen, die ihre Hauptverwaltung oder -niederlassung, den…

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  Ein Blick in die Praxis: Compliance- und Integritätskommunikation bei Audi

  Elke Neidlein, Jochen Keller, Friederike Herbst

  …Audi in seiner Strategie verankert. Compliance und Inte- grität bilden als unverrückbare Säulen des verantwortungsvollen Handelns das Fundament für eine… …Konzernstrukturen zu entsprechen, betreibt Audi ein ComplianceManagement System und entwickelt es stetig weiter. Das im gesamten Volkswagen Konzern gültige… …und Prozesse sowie ihre Organisation, Überwachung und Verbesserung. Feste Be- standteile dieser Logik sind Kommunikation und Training. Ebenso ist das… …Inte- gritätsmanagement, das insbesondere zur langfristigen Sicherung von werteori- entiertem Verhalten im Unternehmen beiträgt, Bestandteil des… …den Tochtergesellschaften des Audi Konzerns wird jährlich ein Kom- munikations- und Trainingskonzept zu Compliance und Integrität verabschie- det, das… …marktintegritätsstärkungsgesetz (FISG, §91 Abs. 3 AktG). Aufgabe dieses Inter- nen Kontrollsystems ist es, die operative Kontrolle von Prozessen sowie das Bewusstsein für… …Prozessrisiken und die Verantwortung für ihre Steuerung zu stärken. Im Volkswagen Konzern ist das sog. Internal Compliance Risk Assessment (ICRA) ein etablierter… …Compliance- Expert_innen im Rahmen des Formats „Tarde de Café“. Über das globale Com- pliance-Netzwerk der Gesellschaften findet ein Austausch über Best… …zu stärken und auf diese Weise das Bewusstsein für Com- pliance und Integrität im Unternehmen insgesamt zu schärfen. Beschäftigte aller Bereiche… …Weiterentwicklung einer erfolgreichen Team-Performance bestätigt. Das Konzept der psychologischen Sicherheit wird daher jetzt bei der AUDI AG mit entsprechenden…

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  Integrity-Driven Performance – Wirksame Hebel für ein nachhaltiges Integritätsmanagement

  Lisa Ranisch, Daniela Hanauer

  …guter Geschäftspraktiken, so hat sich der Fokus nun auf das Navigieren und Positionieren des Unternehmens im Dickicht der Regulatorik rund um… …. Schöttl/Ranisch 2016. sion) sind verstärkt in das Blickfeld gerückt.2 Diese Erweiterung der unterneh- merischen Verantwortungssphäre stellt zugleich… …Herausforderung und Chance für das Integritätsmanagement dar. Ohne Zweifel ist es heute wichtiger denn je, eine klare Werteorientierung zu verfolgen und diese ins… …Klassisches Compliance-Management si- chert das Geschäft ab und minimiert die Risiken, allerdings ohne die eigene Werteorientierung in Zeiten des Umbruchs… …take place in a business.“7 Diese Kultur wirksam und nachhaltig zu gestalten, ist Ziel eines verhaltensorientierten An- satzes, der das Compliance-System… …an den Werten des Unternehmens und der Mitarbeitenden ausrichtet und somit eine Unternehmenskultur fördert, in der das richtige Verhalten aus einer… …, dass sich ein Unternehmen dazu bekennt, das Richtige zu tun und nachhaltig zu handeln, sich eigene Werte setzt und diese konsistent in seinem Tun… …Unternehmensführung und die finanzielle Leistung von Unternehmen miteinander in Verbindung stehen.14 Auch aktuellere Studien bestätigen, dass das Niveau der… …Survey 2024, S. 4. tragen außerdem dazu bei, das Risiko von Verstößen in der eigenen Wertschöp- fungskette zu reduzieren.23 Obwohl diese Korrelationen… …Fehlverhalten der Mitarbeitenden sinkt das Schadensrisiko bezogen auf die Kosten sowie die Reputation des Unternehmens, auch indem tatsächliche Vorfälle effizient…

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  Messbarkeit von Integrität und Kultur in Unternehmen

  Andreas Pyrcek, Hubertus Eichler

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 5.2.5.5.3 Kritische Würdigung in Bezug auf das persönliche Wertesystem von Menschen… …Systems liefern soll. An- zumerken ist, dass die Kultur durchaus messbar ist – jedoch die Prämissen sinnvoll zu definieren sind und das Ergebnis ausreichend… …geistigen, leiblichen und natürlichen Gegebenheiten. Es bilden sichWerte und Normen, die sich der Umwelt anpassen, homogen sind und das Verhalten und… …gleichlautendendes Verständnis von Werten und Normen haben. Die Unternehmenskultur: Das Verständnis der Kultur lässt sich entsprechend auf Organisationen und… …gepräg- ten Fehlerkultur („Lessons learned“ Prozess). Dabei wird die Compliance-Kultur z.B. durch folgendeMerkmale beeinflusst: – das die… …der Pra- xis transparentmachen – das integre, verantwortungsvolle und werteorientierte Verhalten der Mitglie- der des Managements auf allen… …des und die Art der Aufgabenwahrnehmung durch das Aufsichts- organ im Zusammenhang mit „Good Corporate Governance“ und Compli- ance. In einer günstigen… …des Aufsichtsorgans sowie die Beobachtung und das Nachvollziehen des gelebten Verhaltens der Unternehmensmitglieder. Darunter fällt auch die Analyse… …mit und Analyse von Fehlverhalten, o. ä.). In diesem Zusammenhang ist nicht nur das formale Bestehen von Regelungen, sondern insb. auch deren… …Schwerpunkt auf das Top- und mittlere Management, die durch ihr Vor- 572 Pyrcek/Eichler TEIL II – Compliance-Management-System 6 Vgl. ISO 37301:2021…

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  Integrity Management und Compliance als Instrumente zur Gestaltung der Unternehmenskultur

  Melanie Altmeyer, Stephan Grüninger, Quirin Kissmehl, Neele Rothe

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 5.3.2 Unternehmensintegrität und Compliance zur Kulturgestaltung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 5.3.2.1 Das Konzept… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 5.3.1 Einleitung Reputation schafft Vertrauen. Unternehmen sind auf das Vertrauen ihrer Stake- holder angewiesen, um nachhaltig erfolgreich agieren… …Unternehmensintegrität und Compliance zur Kulturge- staltung 5.3.2.1 Das Konzept ‚Integrity‘ Unternehmen verwenden den Begriff Integrität3 häufig, um verantwortungsvol-… …selbst gibt. Unter moralischen Werten verbindet sich im Allgemeinen das moralisch Vorzugswürdige und Erstrebenswerte. Ge- rechtigkeit, Ehrlichkeit und… …zu den moralischen. Hinzu kommen Interaktionswerte wie Offenheit, Teamgeist, Konfliktfähigkeit, Zuge- hörigkeit oder Transparenz, die das Miteinander –… …Standhaftigkeit im Angesicht von ebensolchen Wertekonflikten und die Fähigkeit zum Umgang mit Widerständen in so genannten Dilemma-Situatio- nen. Und das bedingt… …dadurch aus, dass es in komplexen Entscheidungssituatio- nen auf ein Ergebnis abzielt, das die bestmögliche (nicht optimale) Realisierung 600… …welchen konkreten moralischen Grundwerten sich ein Unternehmen pri- mär orientiert, hängt von jedem Unternehmen selbst ab. Das bloße Bekenntnis zu ethischen… …handlungsleitend für die Organisation und ihre Belegschaft sind und von deren Einhaltung das Unternehmen ausgehen kann.7 Integrity drückt sich also durch die… …des Geschäfts und der Unternehmenskultur mit Leben zu füllen.11 Das bedeutet konkret, dass sich Unternehmen bewusst nicht nur zu rechtskonformem (Legal…

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  Anti-Bribery and Corruption: Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen nach deutschem Recht mit Fallbeispielen

  Emanuel Ballo

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 1.1.1 Einführung Eine allgemeingültige Definition des Begriffs der „Korruption“ existiert nicht. Das deutsche Strafgesetz verwendet den Begriff… …Vertrauensstellung gemein haben.1 Die wirtschaftlichen Schäden durch Korruption sind erheblich. Das Bundeskriminalamt geht für die Jahre 2018–2022 von bezifferbaren… …, Antikorruptions-Compliance, Einleitung Rn. 6;Unmuth, AG 2017, 249 (251 f.). 4 Siehe das noch heute für die Bestimmung gesellschaftsrechtlicher Compliance-… …(§301 StGB). Strafantrag können u. a. das betroffene Unternehmen, aber auchWettbewerber stellen, Fischer, StGB, 71.Aufl. 2024, §301 Rn. 4. schäden in… …behandelten viele Unternehmen das Thema Korruptionsprä- vention eher stiefmütterlich. Insbesondere hinsichtlich der Geschäftstätigkeit im Ausland war die… …auf die Tat- handlungen jeweils spiegelbildlich aufgebaut und regeln zwei Tatbestandsvari- anten: Variante 1 regelt das sogenannte „Wettbewerbsmodell“… …und Variante 2 das sogenannte „Geschäftsherrenmodell“.6 621Ballo 1.1 Anti-Bribery and Corruption 5 7 Ausführlichm.w.N.Krick, in: Münchener… …nach §299 Abs. 2 StBG sanktioniert spiegelbildlich in zwei Varianten das Anbieten, Versprechen oder Gewähren eines Vorteils an einen Angestellten oder… …Beauftragten eines Unternehmens unter denselben weiteren Voraussetzungen. Variante 1 schützt neben dem freien und lauteren Wettbewerb auch das Vermögen von… …sind, für das Unternehmen zu handeln und dabei durch ihre (faktische) Stellung die betrieblichen Entscheidungen beein- flussen können.12 Der Begriff ist…

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  Grundlagen und Rahmenbedingungen von Kartellrechts-Compliance

  Georg Weidenbach

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 GeorgWeidenbach* 2.1.1 Einleitung Aufgrund einiger Besonderheiten im Vergleich zu anderen Rechtsgebieten hat das Thema Kartellrechts-Compliance… …gegen das Vollzugsverbot („gun jumping“) führten in der Vergangenheit zu immer höheren Bußgeldern: Z.B. in Frankreich erließ die… …Höhe von EUR 20 Mio. (EuGH v. 03. 07. 2014 – C-84/13), das Bundeskartellamt in SachenMars Inc. in Höhe von EUR 4,5 Mio. (vgl. Tätigkeitsbericht 2007/2008… …, abrufbar aufwww.bundeskartellamt. de); in Sachen Edeka/Tengelmannwies das OLGDüsseldorf darauf hin, dass auch ein tatsächlicher (Teil-)Vollzug des… …Zusammenschlussvorhabens einen Verstoß gegen das Vollzugsverbot darstellt (OLGDüsseldorf v. 09. 12. 2015, VI – Kart 1/15 (V), NZKart 2016, 30 – Vollzugsverbot I). 3… …Haftstrafen gegen involvierte Mitarbeiter, Schadensersatzklagen betroffe- nerWettbewerber oder Kunden gegen das kartellrechtswidrig handelnde Unter- nehmen und… …natürlich Reputationsschäden und negative Auswirkungen auf das Geschäftsmodell. Insbesondere durch die 2017 in Kraft getretene 9. GWB-Novelle hat die private… …Wettbe- werbsgefährdungen durch Unternehmen mit überragender marktübergreifen- der Bedeutung für den Wettbewerb ermöglicht. Solche Unternehmen kann das… …deutschen und europäischen Kartell- recht, Band 2, 12.Aufl. 2014, Art. 101 Rn. 158 ff. 6 bote, untersagen.10 19a GWB verfolgt in erster Linie das Ziel… …, missbräuchlichem Verhalten großer Digitalkonzerne schneller und effektiver entgegenwirken zu können.11 Das Bundeskartellamt hat basierend auf dieser neuen…

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  Kartellrechts-Compliance – Rolle und Verantwortung von Vorstand und Aufsichtsrat

  Jochem Reichert, Kristin Ullrich

  …daraus resultierend erhebliche Reputationsverluste. Unternehmen, die ein wirksames Kartellrechts-Compliance-Programm unter- halten, können das Risiko von… …dem Vorstand einer Aktiengesellschaft auf der einen Seite und dem Auf- sichtsrat auf der anderen Seite. Der Vorstand ist das Leitungsorgan und wird… …durch den Aufsichtsrat kontrolliert.1 Der Vorstand hat das Unternehmen so zu organisieren, dass kartellrechtliche Vorgaben vom Unternehmen und seinen… …das Kartellrecht eines der Rechtsgebiete, bei denen die Umsetzung von Com- pliance-Maßnahmen unabdingbar ist. Dies gilt erst recht, nachdem sowohl vor… …trifft Vor- standsmitglieder zunächst im Hinblick auf das jeweils eigene Ressort. Auch ressortmäßig nicht zuständige Vorstandsmitglieder sind indes zum… …Einschreiten verpflichtet, wenn greifbare Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, dass das zu- ständige Vorstandsmitglied seinen Pflichten nicht nachkommt.7 Bei… …einzurichten. Der Gesetzgeber sieht das ComplianceManagement System als Teil des internen Kontrollsystems an (vgl. BT-Drs. 19/26966, S. 115: „Das interne… …Kartellrechts-Compliance-Programms anzuneh- men. In faktischer Hinsicht gehört das Kartellrecht mittlerweile zum Standard- repertoire der Compliance-Programme sehr vieler… …Verdachts oder der Feststellung schwer- wiegender Kartellverstöße zu überwachen, dass der Vorstand die notwendigen Aufklärungsmaßnahmen ergreift, das… …über das Vorhandensein angemesse- ner kartellrechtlicher Compliance-Strukturen berichten lässt und auf dieser Basis – ggf. unter Hinzuziehung externer…

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  Kartellrechts-Compliance in der Praxis

  Timo Angerbauer, Meinhard Remberg

  …dadurch in der Gesamtschau zu einer finanziellen Belastung, die ein für das Unternehmen bedrohliches Aus- 690 Angerbauer/Remberg Teil III – Business… …eine schonungslose Risikoanalyse zuwerben. 2.3.2 Compliance in der Praxis Spätestens seit dem „Siemens-Skandal“ ist das Thema Compliance allgegenwär-… …, durch umfassende Compli- ance Management Systeme das Unternehmen und seine Organe vor entspre- chenden Risiken zu schützen. In Ermangelung klarer… …Ursprünglich haben viele Mittelständler dazu ge- neigt, das Thema Compliance für ein Problem der großen Unternehmen zu halten. Dass diese Auffassung falsch ist… …, ist mittlerweile (fast) jedem klar. Klei- nen und mittleren Unternehmen stellt sich das Thema der Rechts- und Regel- treue prinzipiell in gleichem Maße… …wie großen Unternehmen. Das Risiko von Kartellverstößen kann gerade auch für kleine Unternehmen erheblich sein – und, angesichts der Größenordnung der… …; Stammkunden ver- klagen das Unternehmen auf Schadensersatz, die Zuverlässigkeit des Unterneh- mens wird in Frage gestellt, Beteiligung an Ausschreibungen und… …. Eine unternehmensspezifische Aufarbeitung potentieller Risiken unterbleibt – ebenso wie gezielte Präventionsmaßnahmen, die das Unternehmen und seine… …. Nur so lässt sich bestimmen, welche Maßnahmen für das eigene Unternehmen angemessen und zielführend sind, um es vor kartellrechtlichen Risiken zu… …Zusammenarbeit von Unternehmen ste- hen weiterhin im Fokus von Behörden. Das muss sich entsprechend in der Compliance-Arbeit von Unternehmenwiderspiegeln. Die…

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  Die moderne Geldwäscheprävention

  Natali Kirbeci, Maren Grandel, Steffen Pfahler

  …Geldwä- sche eine ernsthafte Bedrohung für die Bevölkerung und das Finanzsystem dar und erfordert somit eine global koordinierte und kooperative Bekämpfung… …unterstreicht die dringende Notwendigkeit einer effektiven Geldwäsche- prävention und das Zusammenspiel diverser privater und öffentlicher Institu- tionen… …wettbewerbsfähig zu bleiben. Immer mehr stehen zeitgemäße Me- thoden im Fokus, die darauf abzielen, das Risikomanagement System im Rah- men der Geldwäscheprävention… …„Das Streben nach maximalen Gewinnen, ist die Grundmotivation der Organi- sierten Kriminalität. Daher sind ein effektives und konzertiertes Vorgehen… …Kriminelle oder krimi- nelle Gruppen die Früchte ihrer illegalen Aktivitäten genießen, ohne dabei Aufmerksamkeit zu erregen oder das Risiko strafrechtlicher… …allen.“ Geldwäsche untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat, die Leistungsgesell- schaft und die Integrität des Wirtschafts- und Finanzstandortes… …bei, das Vertrauen der Bürger in das Finanzsystem und den Rechtsstaat zu stärken, was letztendlich das Wohlergehen der gesamten Gesellschaft fördert… …einschränkt und somit das Potenzial für kriminelle Aktivitäten reduziert. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass Geldwäschepräventionsmaßnahmen nicht nur… …ist für Unternehmen von entscheidender Bedeutung, um nicht nur rechtliche Risiken zu minimieren, sondern auch das Vertrauen der Kunden und Stakehol- der… …Herzog/Herzog, § 4 GwG, Rn. 2. dazu angehalten, über ein wirksames Risikomanagement zu verfügen, das im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit angemessen ist, um…

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