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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - "Der Einwilligungsassistent und die Chancen eines personal data ecosystem"

  Frederick Richter

  …122 PinG 03.17 PRIVACY NEWS Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – „Der Einwilligungsassistent und die… …neuen Instrumenten für mehr Informiertheit und Kontrolle bei der Einwilligung im Datenschutz. Nun ist es Zeit für die Vorstellung des Befundes. 1 Die… …Lösungsansatz der inflationären ­Erteilung nicht-informierter Einverständniserklärungen zu begegnen. Ziel muss es nämlich aus unserer Sicht sein, dem… …bieten, vor allem beim Nachweis der Einwilligung (Art. 7 Abs. 1 DSGVO). Es geht also darum, informationelle Selbstbestimmung umzusetzen, und das dazu… …bei der Hand hätten, denen sie nur einmal (oder bei Änderung ihrer grundsätzlichen Haltung) ihre Präferenzen zur Datenverwendung mitteilen müssten?… …Solche Privatsphäre-Assistenten könnten dann gemäß der nutzerbestimmten Voreinstellung die meisten Anfragen zur datenschutzbezogenen Einwilligung abwickeln… …. Ein Abgleich der vom designierten Vertragspartner vorgeschlagenen Verwendungszwecke mit den Festlegungen des Datensubjekts würde automatisch vorgenommen… …, und bei Kongruenz würde die erbetene Einwilligung erteilt. Der Nutzer müsste dann nicht jedes Mal erneut entscheiden; er hätte seine Zustimmung zum… …Datenumgang ­zuvor abstrakt erteilt; der Einwilligungsassistent würde im Einzelfall den Datenschutzwillen konkret exekutieren. Schnell stellten wir fest, dass… …dieses Ideal noch keine Entsprechung in der Realität hat. Bei der rechtlichen Analyse 2 lernten wir zudem, welche erschwerenden oder gar hindernden Punkte…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2021

  Das Lobbyregister: neue Anforderungen für Unternehmen

  Eine Hinführung zur Verrechtlichung des Lobbyismus in Deutschland
  

  Dr. Bernd Federmann, Hartfrid Wolff

  …da: der Deutsche Bundestag hat am 25. März 2021 das neue Lobbyregistergesetz verabschiedet, einen Tag danach wurde es schon im Bundesrat bestätigt… …. Auch das Abgeordnetengesetz wurde am 11. Juni 2021 nunmehr im Deutschen Bundestag novelliert. Plötzlich ging es sehr schnell mit Neuerungen in der… …Compliance für die Interessenvertretung und den Lobbyismus in Deutschland. Damit ist die Interessenvertretung in Deutschland als Teil der demokratischen… …Federmann 1 Einordung der Regelungen in den Gesamtkontext von Interessenvertretung und Lobbyismus 1.1 Einleitung Der Begriff Lobbyismus wird noch immer als… …„die planmäßige Vertretung der Interessen eines Verbandes, einer Non-Profit-Organisation oder eines Unternehmens durch Auf bau und Pflege von Kontakten… …zu Repräsentanten der politischen Institutionen, wie etwa Parlament, Regierung und Ministerien“ verstanden. 1 Im neuen Lobbyregistergesetz wurde… …, die zum Zweck der unmittelbaren oder mittelbaren Einflussnahme auf den Willensbildungs- oder Entscheidungsprozess des Deutschen Bundestages (…) oder der… …in der Praxis in unterschiedlichsten Konstellationen auf: Sie reichen vom bilateralen Dialog bis zu politischen Kampagnen, der Mitgliedschaft in… …Vereinen oder NGOs bis hin zur breiten Werbekampagne oder zur Präsenz auf Parteitagen und Messen. Interne Prozesse für standardisierte Zuordnung der… …Interessenvertretung sind in * RA Dr. Bernd Federmann, LL.M., ist Partner bei der KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH und verantwortet dort die Governance- und…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2013

  Länderbericht Österreich: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwältin Mag. Katrin Ehrbar, Rechtsanwalt Mag. Josef Phillip Bischof, RAA Mag. Anna Katharina Radschek, RAA Mag. Alexander Latzenhofer

  …Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Sicherung der Transparenz bei der Wahrnehmung politischer und wirtschaftlicher Interessen erlassen wird, Lobbying- und… …einzelnen Interessen zu Lasten der demokratischen Willensbildung unangemessenen Einfluss einräumt oder sich in einer rechtsstaatlichen Demokratie nicht… …. der Interessenvertretung durch 1. professionelle Lobbying-Unternehmen, 2. „normale“ Unternehmen, die für ihre eigenen Interessen Lobbying betreiben und… …, der Länder und der Gemeinden und Gemeindeverbände, durch den unmittelbar auf bestimmte Entscheidungsprozesse Einfluss genommen werden soll. Jedweder… …, öffentlich-rechtlichen Körperschaften mit Ausnahme der Gebietskörperschaften und gegenüber sonstigen, aus der staatlichen Verwaltung ausgegliederten, jedoch für diese… …Entscheidungsträger transparent machen, um im Sinne der Missbrauchsprävention die Nachvollziehbarkeit zu gewährleisten und bereits den Verdacht illegitimer… …Einflussnahme auszuschließen (Transparenzziel). Zu diesem Zweck wird die Tätigkeit der verschiedenen Gruppen von Akteuren (Lobbyisten, Unternehmen und… …(Unternehmen bzw. Verbände und deren Mitarbeiter) aber auch die wirtschaftliche Relevanz (Lobbying-Umsatz bzw. Kosten des Lobbying oder der Interessenvertretung)… …Einsichtswerbers die Interessen am Schutz von Geschäftsgeheimnissen erheblich überwiegen). Zum anderen will das Gesetz die Akteure des Lobbying bzw. der… …Verträgen mit den Gebietskörperschaften zielt, sind verboten. Lobbying-Unternehmen haben die voraussichtlichen Kosten ihrer Tätigkeit vor der Beauftragung und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Was die NRW-Schulverwaltung mit dem Image des Datenschutzes zu tun hat

  Frederick Richter

  …156 PinG 04.18 PRIVACY NEWS Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Was die NRW-Schulverwaltung mit dem Image… …überforderten KMU im Angesicht der DSGVO“, dann sollte man den Blick einmal in die Schulen werfen. Auch dort hat sich der Datenschutz in jüngster Zeit einmal… …„Datenschutz, der Bremser“. Es geht nicht um die Vermittlung von Wissen zum Umgang mit Daten, es geht um den Umgang mit Daten an den Schulen selbst. Heißt es in… …der Wirtschaft immer wieder „Datenschutz bremst start-ups aus“, so ­lesen wir zuletzt auch öfter „Datenschutz bremst Lehrer aus“. 1 Jeweils fühlen sich… …einen Slogan, der da lauten könnte: „Bedenken first, Schuldigitalisierung second“. Bremst Datenschutz die Bildung aus? Frederick Richter ist Ständiger… …Manche Eltern, die nicht gerade verbissene Datenschutz-Apologeten sind, wundern sich manchmal, dass es an der Schule ihrer Kinder nicht ebenso einfach sein… …bekanntgemacht und parallel auf der Facebook-Seite der Klasse ­annonciert. Der nächste Elternabendtermin würde unkompliziert per Doodle gefunden und ihre… …Klassenbuch hat sie auf ihrem iPad immer dabei – damit nichts verloren geht, natürlich mit Kopie in der iCloud. Doch so einfach ist es eben nicht. Es ist der… …Staat, dessen Behörden hier mit personenbezogenen Daten seiner jüngsten Bürgerinnen und Bürger umgehen. Da darf es bereits aufgrund der Vorbildfunktion… …mit der Gesetzeskonformität nicht zu locker genommen werden. Während jedoch in der Wirtschaft die Unternehmen allein aus Beweggründen der IT- Sicherheit…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit

  Frederick Richter

  …128 PinG 03.18 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit Frederick… …, ich kann jedenfalls sehr gut an genauso wichtige Grundrechte denken. Denn auch der Datenschutz ist natürlich kein „Supergrundrecht“, um eine… …den dreien, das am wenigsten im Rampenlicht steht. Zwar tragen bereits 12 der 16 deutschen Landesdatenschutzaufsichten und die Bundesaufsicht die… …Informationsfreiheit im Behördennamen. Doch liegt ­dabei der Schwerpunkt „bloß“ auf der Durchsetzung des Zugangs zu amtlichen Informationen öffentlicher Stellen. Anders… …als dieser Regelungsgegenstand der deutschen Informationsfreiheitsgesetze reicht die in Art. 10 EMRK neben anderen Kommunikationsfreiheiten enthaltene… …Informationsfreiheit, vor allem um den Informationszugang zu Berichterstattungszwecken für die Presse, geht es auch in Art. 85 der Datenschutz- Grundverordnung. Die Norm… …noch nicht befolgt. Klarer Regelungsbedarf Der Bundesgesetzgeber sieht für das ­Pressewesen ausschließlich die Länder zuständig und sich selbst unter der… …DSGVO nicht mehr in der Lage, eine Rahmenvorgabe zu einem Medienprivileg wie noch in § 41 Abs. 1 BDSG a. F. im Zuge der Anpassungsgesetzgebung zu erlassen… …Becker) Problematik ist in den Bundesländern ­natürlich auch bekannt. Und alle bereits mit der DSGVO-Anpassung befassten Länder sehen bei der Neufassung… …pressebezogene Ausnahmeregelungen nicht rechtzeitig zur Anwendung der Grundverordnung Ende Mai zu Stande, wird sich ein großes Problem für die freie…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision der Instandhaltung

  Besonderheiten bei der Instandhaltung von Technischen Ausrüstungen

  …47 3. Besonderheiten bei der Instandhaltung von Technischen Ausrüstungen 3.1 Wasser- und Abwasseranlagen 3.1.1 Wasserversorgungsanlagen… …Bestimmungen sind für Trinkwasser-Instal- lationen in Gebäuden und auf Grundstücken in der DIN 1988 und für die zentrale Trinkwasserversorgung (Fassungen… …, Aufbereitungs-/Speicheranla- gen etc.) in der DIN 2000 sowie in speziellen technischen Vorschriften, z. B. denen von Institutionen wie dem Deutschen Verein des Gas- und… …Wasserfa- ches (DVGW), enthalten. Die Instandhaltung der Wasserversorgung umfasst die Begriffe Kontrollen (Inspektion), Wartung und Instandsetzung. Unter… …, Brunnenregenerierung, Verminde- rung der Fördermenge der Rohrleitungen, Rohrleitungsspülungen, Rohrrei- nigungen, Suchen von Leitungen und Straßenkappen… …, Rohrnetzverluste und Schutz gegen Frostschäden müssen im Rahmen der Instandsetzung beson- ders betrachtet werden. 48 Besonderheiten bei der Instandhaltung von… …Technischen Ausrüstungen Folgende Fragen zur Instandhaltung von Wasserversorgungsanlagen sind re- levant:  Ist der Betrieb entsprechend ausgestattet und… …organisiert, um die In- standhaltungsaufgaben zu bewältigen? Anhand welcher Parameter wird eine Bejahung der Frage festgemacht?  Anhand welcher… …Papierform (Wassermeister-Aufzeichnun- gen), wann und wie werden diese Aufzeichnungen in ein elektronisches System überführt?  Welche Teile der… …der Planung von Instandsetzungsarbeiten auf zukünf- tige Wartungsfreiheit der Anlagenteile geachtet?  Welche Regeln gibt es, den Zutritt fremder…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Ermittlungsverfahren nach Arbeitsunfällen - Anforderungen an die strafrechtliche Unternehmensvertretung

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Paradissis

  …kommt es nur zu Bagatellverletzungen, die der Mitarbeiter womöglich nicht einmal meldet. Nicht selten verletzen sich Mitarbeiter aber schwer. Allein im… …schweres Gerät eingesetzt oder der Umgang mit Gefahrengütern zum Alltag gehört, drohen schwerste Verletzungen. Die Erfahrung zeigt, dass selbst auf… …Unternehmen ist in dieser Phase auf kompetente strafrechtliche Beratung und Vertretung angewiesen. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über wesentliche… …Aufgaben der strafrechtlichen Unternehmensvertretung in Ermittlungsverfahren nach Arbeitsunfällen. I. Ursachen von Arbeitsunfällen Die Ursachen für… …, ebenfalls eine wesentliche Rolle. Besondere Gefahren resultieren auch aus der gemeinsamen Tätigkeit einer Vielzahl von Mitarbeitern aus unterschiedlichen… …(https://www.dguv.de/de/zahlen-fakten/au-wu-geschehen/arbeitsunfaelle/index.jsp, letzter Abruf: 27.12.2019). 2 Vgl. auch die Auswertung der Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie, BG RCI.magazin 5/6 2017, S. 5… …und die Auswertung der Mitarbeiterbefragungen im Rahmen des DEKRA Arbeitssicherheitsbarometers 2015/2016, S. 13. WiJ Ausgabe 1.2020 Aufsätze und… …Kurzbeiträge 2 Kommt es zum Unfall, werden zwangsläufig Qualität und Umfang der Arbeitsschutzcompliance in den Blick genommen. Dabei wird nicht selten… …, ordnungswidrigkeiten- und strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Innerhalb dieser Bereiche ergeben sich gerade im Bereich der Arbeitsunfälle erhebliche… …Interdependenzen, die der Unternehmensvertreter kennen und bei seiner Beratung berücksichtigen muss. 1. Sozialversicherungsrecht Führt der Arbeitsunfall zu einem…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Safe Harbor - Das Grundproblem bleibt

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 06.15 249 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Safe Harbor – Das Grundproblem bleibt… …der Luxemburger Richter: „Die Entscheidung 2000/520 ist ungültig“. Nicht gefragt, aber entschieden Zwar stand im Zentrum des Urteils der großen Kammer… …des Gerichtshofs die Auslegung der Datenschutzrichtlinie von 1995 hinsichtlich der (im Ergebnis feh­lenden) Bindungswirkung exekutiver Entscheidungen… …für die Datenschutz­aufsicht. Auch war die eigentliche Gültigkeit von „Safe Harbor“ nicht oder höchstens in­direkt Gegenstand der dem EuGH vorgelegten… …Frage gewesen. Doch ergibt sich die derzeitige Schockwelle für die ­An­wendungspraxis natürlich aus der ­richterlichen Bewertung eben dieser… …2013 leitet er die neugegründete Stiftung Datenschutz in Leipzig. (Foto: Lorenz Becker) Sinne der Richtlinie angemessenes Schutzniveau für… …personenbezogene Daten gewährleisteten. 250 PinG 06.15 Evolution in Sachen Aufsicht Bezüglich der Unabhängigkeit der nationalen Datenschutzaufsichtsbehörden stellt… …die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes keinen Umbruch dar. Vielmehr wird der Weg konsequent fortgesetzt, der bereits vor gut einem halben… …Jahrzehnt vorgezeichnet wurde. Mit seiner Entscheidung vom 9. März 2010 (C-518/07) stellte der EuGH fest, dass die EU-Datenschutzrichtlinie eine „völlige… …Unabhängigkeit“ der Arbeit der zuständigen Kontrollstellen vorschreibt. Seinerzeit stand zwar die institutionelle Seite – gleichsam die Aufsicht über die Aufsicht –…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2012

  Key Performance Indicators (KPI) in der Internen Revision am Beispiel der Logistik

  …32 · ZIR 1/12 · Arbeitshilfen Key Performance Indicators (KPI) in der Internen Revision am Beispiel der Logistik DIIR-Arbeitskreis „Revision der… …eingegangen. Ergänzend zum vorliegenden Artikel können auf der DIIR Homepage unter http://www.diir.de/arbeitskreise/ak24/veroeffentlichungen/ und im DIIRnet… …vielfältige Beispiele zur Ermittlung und Deutung von KPIs erschlossen werden. 0. Einführung Der vorliegende Artikel „Key Performance Indicators in der Internen… …Revision am Beispiel der Logistik“ ist ein Beitrag des Arbeitskreises „Revision der Logistik“ im DIIR. Diese Veröffentlichung stellt ausgewählte Kennzahlen… …vor und beschreibt deren Verwendbarkeit und Nutzen in der Internen Revision. In Unternehmen werden Kennzahlen zu verschiedenen Zwecken ermittelt z. B… …. Wertorientierte Unternehmensführung Quantifizierung der unternehmerischen Wirklichkeit und Vereinfachung der Komplexität Planung, Steuerung, Kontrolle Zeit-… …und Branchenvergleiche (Benchmarking) Reduktion der Informationsvielfalt und -menge Zielorientierte Steuerung z. B. als Basis für variable Vergütung… …Kennzahlen für die eigene Nutzung genieren. Insbesondere können Key Perfomance Indicators (KPI) zur internen Steuerung der IR, als Frühwarnindikatoren, bei der… …Prüfungsdurchführung und bei der (risikoorientierten) Prüfungsplanung genutzt werden. 1. Nutzen von KPI Die Situation vieler Unternehmen wird durch folgende Faktoren… …transparentes und übersichtli ches Instrument erfor derlich. Kennzahlen und aus diesen gebildete Kennzahlensys te me ermöglichen die komprimierte Darstel lung der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision der Beschaffung

  Bedeutung, Ziele und Aufgaben der Beschaffung

  …13 1 Bedeutung, Ziele und Aufgaben der Beschaffung1) 1.1 Definition der Begriffe Beschaffung und Einkauf In Praxis und Literatur werden die… …grafisch dargestellt werden: � Beschaffung, Beschaffungsprozess: Gesamte Prozesskette von der Planung und Meldung eines Bedarfs durch den Fachbereich über… …Beschaffungsprozesses, der die Einkaufsaktivitäten von der Angebotseinholung bis Auftragsvergabe umfasst. Die Einkaufsfunktion kann von Mitarbeitern des definierten… …Einkaufsbereichs oder Mitarbeitern der Fachbereiche, die hierfür durch den Einkaufsbereich autorisiert wurden, wahrgenommen werden. � Einkauf, Einkaufsbereich… …: Organisatorische Einheit, der die Verantwortung für die Einkaufsaktivitäten (operativ und/oder strategisch) durch die Unternehmensleitung übertragen wurde. �… …neben der Einkaufstätig- keit auch die weiteren Teilprozesse des Beschaffungsprozesses betroffen sind. Der operative Beschaffungsprozess beinhaltet nach… …der Definition des DIIR- Arbeitskreises „Revision der Beschaffung“ nicht nur die Einkaufsfunktion (Angebotseinholung bis Auftragsvergabe), die durch… …Prozesskette von der Pla- nung und Meldung eines Bedarfs durch den Fachbereich über die Einkaufs- 1) Die Inhalte dieses Kapitels beruhen auf J. Matzenbacher… …: Strategie, Beschaf- fung und Revision, Teil 2: Revision der Beschaffungsstrategien, Zeitschrift In- terne Revision, Ausgabe 2/2016, S. 76–85. Bedeutung… …, Ziele und Aufgaben der Beschaffung 14 aktivitäten bis zur Wareneingangsprüfung bzw. Leistungsanerkennung und Rechnungsprüfung; vgl. hierzu Abbildung 1…

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