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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Problemstellung

  Anna Holtsch

  …Teil A: Problemstellung Im Rahmen des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG)1, welches am 29.05.2009 in Kraft getreten ist, wurde das bis… …Kraft getretene EU- Bilanzrichtlinie4 sowie das ihrer Umsetzung dienende Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG)5, welches am 23.07.2015 in Kraft trat… …vom 25.05.2009. 2 Der Begriff der IFRS wird in dieser Arbeit stets synonym zu den in das EU-Recht endorsed bzw. inkorpo- rierten IFRS gebraucht… …prägt insbesondere die hermeneutische Methode das Systemdenken im deutschen Handelsbilanzrecht; vgl. Schulte, M. (2010), S. 165 m. w. N. 8 Vgl. hierzu… …Bilanzrichtlinien-Gesetz (BiRiLiG)12 vom 19.12.1985 in das nationale Recht umgesetzt.13 Dabei wurden auch die allgemeinen Vor- schriften für alle Kaufleute der §§ 238-263… …sehr unterschiedlich beurteilt. Strittig ist, ob das EU-Bilanzrecht aufgrund des Bestehens erheblicher Freiheitsgrade bei der Umsetzung in nationales… …Recht eine materielle Wirkung auf das Handelsbilanzrecht entfalten kann.17 Des Weiteren wird diskutiert, inwiefern auch die Normen im überschießend umge-… …entzündet. In diesem bejaht der EuGH eindeutig seine Zuständigkeit im Rahmen seiner Vorabentscheidungskompetenz für das gesamte Bilanzrecht und weitet diese… …sogar auf Fragen des Bilanzsteuerrechts aus.20 Für das konzeptionelle Verständnis des nationalen Handelsbilanzrechts sind die in der Litera- tur… …von einem tenden- ziell geringen Einfluss der europarechtlichen Einbindung auf das nationale Handelsbilanz- recht aus, so dass diese bei der Beurteilung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Rechtliche Reichweite und materielle Wirkung einer richtlinienkonformen Auslegung und Rechtsfortbildung handelsrechtlicher Vorschriften

  Anna Holtsch

  …Unstrittig ist, dass sich das Gebot der richtlinienkonformen Auslegung auf das gesamte natio- nale Recht erstreckt und somit auch auf Regelungen anzuwenden ist… …erstreckt sich auf den gesamten Korpus des nationalen Rechts.64 Allerdings ist dabei der sachliche Anwendungsbereich der Richtlinie zu beachten, so dass das… …das Gebot zur richtli- nienkonformen Auslegung nicht auf die Sinnermittlung mit Hilfe der klassischen Ausle- gungsmethoden beschränkt, sondern sich auch… …auf eine Verpflichtung zur richtlinienkonfor- men Rechtsfortbildung erstreckt und somit über das im deutschen Rechtskreis verbreitete… …[…]. Der Grundsatz der richtlinienkonformen Auslegung fordert deshalb auch, das nationale Recht, wo dies nötig und möglich ist, richtlinienkonform… …zwangsläufig der Wortlaut der Norm das richterliche Handeln beschränken. Besonders in der betriebswirtschaftlichen Literatur wird dem Instrument der… …an sich naheliegenden Zusammenhänge müssen für das zumeist betriebswirtschaftlich dominierte Recht der externen Rechnungslegung besonders… …gesetzliche Ein- fluss besteht seit der Umsetzung der Vierten und Siebenten Richtlinie durch das BiRiLiG vom 19.12.1985 und wurde zunächst jahrelang verkannt… …Ergebnis auch das EuGH-Urteil (1997a), Rn. 14f. 86 Vgl. hierzu Hennrichs, J. (1999a), S. 94-96. 87 Vgl. Groh, M. (1996), S. 1210. 88 Vgl. Biener, H… …. (1996), S. 40-42. 89 Küting, K. (1997), S. 52f. 90 Vgl. Schulze-Osterloh, J. (1997), S. 282. 91 So ist „zu beachten, dass das Gemeinschaftsrecht eine…

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  Bedeutung des True-and-Fair-View-Grundsatzes und der endorsed IFRS im Rahmen der Auslegung der EU-Bilanzrichtlinie

  Anna Holtsch

  …einzugehen. Diese richten sich nach der besonderen supranationalen Rechtsnatur der Europäischen Union. Das Unionsrecht besitzt in den Mitgliedstaaten… …Gemeinschaftsrecht, nicht das gesamte Uni- onsrecht eine eigenständige supranationale Rechtsordnung darstellt. So bleibt die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik… …anglo-amerikanischen Rechtskreis basieren.314 Über das Vorlageverfahren wirken die unionsrechtlichen Methoden zur Auslegung und Rechtsfortbil- dung „auch in die… …2.1.2 Diskussion des Ziels der Auslegung Wie in der Methodendiskussion auf nationaler Ebene wird auch bezüglich des Unionsrechts bis heute das… …eher der subjektiven oder der objektiven Methode folgt.320 Argumentiert werden kann, dass das Ge- meinschaftsrecht (jetzt Unionsrecht) der objektiven… …subjektive Auslegungsmethode zurückgreift. So erfordert insbesondere das Primär- recht aufgrund der kaum vorhandenen Änderungsmöglichkeiten von Verträgen eine… …für die subjektive Theorie und damit für einen Vorrang des historischen Gesetzgeberwillens. Für die objektive Theorie hingegen spricht das Gebot der… …Rechtssicherheit, wonach das Vertrauen auf den Wortlaut zu schützen ist. Zudem trägt die objektive Theo- rie den sich ändernden tatsächlichen Verhältnissen sowie dem… …sich ändernden Gesamtsystem Rechnung, so dass die Eigenständigkeit des Gesetzes, das durch seine Anwendung eine Weiterentwicklung erfährt, ge- wahrt… …hierarchisch an oberster Stelle das Primärrecht, bestehend aus EU-Vertrag, Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft, Letzterer in der Fassung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Ausstrahlungswirkung und rechtlicher Rahmen der endorsed IFRS als unmittelbar geltendes EU-Recht

  Anna Holtsch

  …die Vierte Richtlinie auch für das Ein- zelunternehmen vorschreibt“796. Daher ist eine getrennte Auslegung beider Rechenwerke sachlich nicht zu… …; vgl. hierzu Teil B Abschnitt 2.1.3.3. Das bedeutet, dass sich auch vor der In- 106 Teil B: Europarechtliche Einbettung des Handelsbilanzrechts ein… …in das handelsrechtliche System passe, „für den handelsrechtlichen Konzernabschluss tendenziell häufiger zu bejahen sein [dürfte, Erg. d. Verf.] als… …mithin in Bezug auf das Auslegungsergebnis lediglich bestätigend. Nur für den Fall, dass sie die Strenge einer europarechtlich oder handelsrechtlich… …, welche auch nicht das Wahl- recht zur Erstellung eines befreienden Konzernabschlusses nach § 315e Abs. 3 HGB nutzen; vgl. Coenen- berg, A. G./Haller… …welche mit einer erstmaligen Aus- übung der durch das BilMoG neu gewährten Wahlrechte einherging – empirisch nicht eindeu- tig nachgewiesen werden, dass… …die Neuregelungen durch das BilMoG gemeinhin zu einer möglichst IFRS-konformen Gestaltung des HGB-Einzelabschlusses genutzt wurden. Viel- mehr scheint… …zu untersuchen, inwiefern der Einfluss von IFRS auf das nationale Handelsrecht durch IFRS-orientierte DRS zusätzlich an Dynamik gewinnen kann… …Ausrichtung der DRS Das Deutsches Rechnungslegungs Standards Committe wurde am 17.3.1998 als eingetragener Verein mit Sitz in Berlin gegründet.829 Zu seinen… …: Europarechtliche Einbettung des Handelsbilanzrechts sätze über die Konzernrechnungslegung betreffen. Darüber hinaus berät es das Bundesminis- terium der Justiz und…

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  Reichweite des IFRS-Einflusses bei der Auslegung des Handelsbilanzrechts

  Anna Holtsch

  …deutlich vgl. Hennrichs, J. (2011a), S. 867f. So schon allerdings undifferenziert für das gesamte nationale Handelsrecht vgl. Stibi, B./Fuchs, M. (2009), S… …aus rein nationaler Perspektive „künftige Änderungen […] nicht über den Verweis in das HGB ‚transportiert‘“997. Im Folgenden ist zu untersuchen, ob… …dieser von ihm als Stufe (1) bezeichneten Einflussnahmemöglichkeit von einer unmittelbaren Einwirkung der IFRS auf das HGB aus.999 Im Gegensatz zu… …potentiell verpflichtende Aus- legungsquelle der Richtliniennormen rechtlich mittelbar in das nationale Handelsrecht hinein strahlen. Diese… …unterstellt wird, gleichermaßen für das überschießend umgesetzte Handels- 995 Vgl. Hennrichs, J./Pöschke, M… …Richtlinie miteinschließt, als Maßstab zur Lückenfeststellung zugrunde gelegt wird1003 und das Erfordernis, das nationale Recht fortzu- bilden, entsprechend… …einen Verstoß gegen das GoB-System bereits vorschreiben bzw. ermögli- chen, stellen hierzu eine Ausnahme dar, so dass die IFRS bei entsprechender… …Grundsätzlich ist jedoch davon auszugehen, dass eine Beachtung der GoB bei der Beurteilung der IFRS zu Auslegungszwecken umso bindender wird, je weiter das… …veraltet sind und durch die Inkorporation neuer IFRS ersetzt wurden. Zumindest theoretisch sind auch Friktionen denkbar, die daraus resultieren, dass das… …IFRS-Materialien im Rahmen der Auslegung der Richtlinie (und damit mittelbar auch für das nationale Recht) eine Rolle spielen, ist im jeweiligen Einzelfall zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Einfluss internationaler und europarechtlicher Entwicklungen im Rahmen der hermeneutischen Methode zur Bestimmung handelsrechtlicher GoB-Systeme

  Anna Holtsch

  …hermeneutischen Erkenntnisprozesses Die Idee bzw. das Konzept der Pfadabhängigkeit wurde erstmals von Roe genutzt, um die Entwicklung des rechtlichen Denkens im… …Entwicklungspfades“.1174 Andere wissenschaftliche Arbeiten verwenden das Konzept der Pfadabhängigkeit als Erklärungsansatz für die Entwicklung der globalen Stan-… …Entsprechend verneint er das Beste- 1172 Vgl. Roe, M. J. (1996), S. 641-668. Die begriffliche Klärung des… …nationaler Corporate Governance-Systeme aufgrund der Komplementarität der beteiligten Akteure vgl. auch Schmidt, R. H./Spindler, G. (2002). Das Konzept der… …. 520. 1175 So verwendet Botzem das Konzept der Pfadabhängigkeit, um die weltweite Durchsetzung der IFRS und damit des IASB als privatrechtliche… …Regulierungsinstanz zu erklären. Dabei wendet er das Konzept akteuro- rientiert auf die Beteiligten an, wodurch die Möglichkeiten einer aktiven Pfadgestaltung in die… …Betrachtung mit aufgenommen werden können; vgl. Botzem, S. (2010). Auch Botzem/Dobusch verwenden das Konzept der Pfadabhängigkeit, um den Kern des… …Vereinten Königreich mithilfe des Konzepts der Pfadabhängigkeit erklärend vgl. Kanamori, E. (2005). Das Konzept der Pfadabhängigkeit als analyti- schen… …Auffassungen über das Zweck- und GoB-System existierten und weiterhin existieren.1181 Bezüglich der Diskussion zur Entwicklung des Handelsrechts ist so- mit von… …unterschiedlichen, das handelsrechtliche Zweck- und GoB-System betreffenden Aus- gangspunkten auszugehen,1182 weshalb zunächst ebenso die Existenz möglicher…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Rang der IFRS im Rahmen des hermeneutischen Auslegungs- und GoB-Ermittlungsprozesses

  Anna Holtsch

  …bedarf, kann das GoB-System auf diese Wei- se „Modifizierungen infolge wirtschaftlicher und technischer Entwicklungen“ erfahren; vgl. Baetge, J./Kirsch… …der Deduzierenden das Schrifttum, Gutachter und Gerichte. Demgegenüber verknüpfen Hennrichs, J./Pöschke, M. (2009), S. 533f., die Erkenntnisse der… …und Ansichten, das Schrifttum, private Institutionen, die Rechtsprechung und die Verwaltung1615. Schwieriger stellt sich die Gewinnung von An- sichten… …beteiligt sind, als An- wender der induktiven Methode zu kennzeichnen. Hierzu gehören die Rechtsprechung, pri- vate Institutionen, das Schrifttum und die… …akzeptiert, das „aufgrund der fachlichen Autorität eines Auslegenden zustande kommt“.1620 Zu bezweifeln ist allerdings, dass die im Rahmen der Hermeneutik… …., 25, sowie Baetge, J./Kirsch, H.-J./Thiele, S. (2017), S. 112, die Ansichten der Kaufleute auf das induktive Element. 1618 Vgl. Leffson, U. (1987a)… …diese Auslegung auch auf das Verständnis der GoB aus.1626 Aufgrund der Auslegungsrelevanz der IFRS für die handelsrechtlichen Einzelvorschriften sowie… …generell der Rang einer für das Handelsbilanzrecht letztverbindlichen Ausle- gungsquelle zugeordnet würde.1628 In diesem Fall wäre eine lediglich potentielle… …, H.-J./Thiele, S. (2017), S. 112, sprechen in- sofern von einer Berücksichtigung als „Ideenlieferantin“. Durch das BilMoG ist die Diskussion um die Be- deutung… …, H. (2009), S. 25. 1625 Vgl. hierzu beispielsweise das „House of German GAAP“ nach Hütten, C./Lorson, P. (2000b), S. 996; Lutz-Ingold, M. (2005)…

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  Materielle Würdigung ausgewählter GoB

  Anna Holtsch

  …der Wertungsjurisprudenz zugrunde gelegt,1708 ist zu beach- ten, dass das Normengefüge des HGB durch zahlreiche Kompromisse im Normsetzungsver- fahren… …Begriffsdeutungen nicht das Gesamtsystem der Rechnungslegung erfassen.1711 Dazu unterteilt Schulte das Gesamtsystem der Rechnungslegung in die drei Subsysteme… …werden.1715 Schulte folgert hieraus, „dass das Gesamtsystem ‚Rechnungslegung‘ niemals ausschließlich 1707… …neben der Gesamtheit der Normen auch „deren Einbettung in andere Systeme, wie Kapitalmarkt-, Gesellschafts-, Steuer-[,] Zivilrecht etc. und das gesamte… …tungsentscheidungen bei der Normenanwendung zu sehen ist.1717 Es ist davon auszugehen, dass das Rechnungslegungssystem in Deutschland tendenziell eher (normativ)… …widerspruchfrei auf der Ebene des Normengefüges ist, wohingegen sich das Rech- nungslegungssystem beispielsweise in Frankreich als vermehrt konsensfähig auf Ebene… …. Ungeachtet dessen, dass die Sub- systeme interagieren, unterscheidet sich das Konsistenzverständnis des deutschen Rechnungs- legungssystems als Gesamtsystem in… …Abhängigkeit vom jeweils zugrunde gelegten GoB- System. Im Vergleich beider GoB-Systeme hinsichtlich ihrer Wirkung auf das Konsistenzver- ständnis wird in dem… …durch das BilMoG begründete kasuistische Übernahme einiger IFRS- Elemente in das HGB für das von Moxter begründete GoB-System – u. a. der Konsensfähig-… …Ergebnis Schulte, M. (2010), S. 175. 1719 So auch Ballwieser, W. (1987), S. 13; Euler, R. (1996), S. 108. Das von Baetge begründete GoB-System führt…

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  Beispielfall: Handelsrechtliche Bilanzierung von langfristigen Fertigungsaufträgen und Mehrkomponentengeschäften nach IFRS 15

  Anna Holtsch

  …tigungsaufträgen und Mehrkomponentengeschäften nach IFRS 15 2.1 Relevanz und Möglichkeit einer Anwendung des IFRS 15 im nationa- len Handelsbilanzrecht Das… …. Da die un- terschiedlichen Bilanzierungsproblematiken anhand der GoB – insbesondere ist hier das Rea- lisationsprinzip zu berücksichtigen – nicht… …. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass das Schrifttum zum Handelsbilanzrecht bereits bestimmte Bedingungen für die Zulässigkeit einer Teilgewinnrea-… …hinsichtlich seines Inkrafttretens vom 11.09.2015 – am 22.09.2016 in das europäische Bilanzrecht inkorporiert. Ein Endorsement der Klarstellungen zu IFRS… …traggeber) sowie die Percentage of Completion-Methode (Umsatz- und Gewinnrealisierung zum jeweiligen Bilanzstichtag entsprechend dem Fertigstellungsgrad). Das… …diese grundsätzlich gegen das Realisati- ons- sowie das AK/HK-Prinzip verstoße, so dass eine Teilgewinnrealisierung nur unter ganz bestimmten Umständen… …rären Ergebnis komme.2207 Eine weitere Argumentationsweise hat mit dem BilMoG Einzug in das Schrifttum gehalten. Demnach erfolgte durch das BilMoG eine… …Completion-Methode durch den Gesetzgeber.2211 Hennrichs, welcher das Handelsbilanzrecht hinsichtlich einer Auslegung nach den IFRS in vier Fallgruppen einteilt,2212… …Bezugnahme auf bzw. Ablehnung von IFRS eine Einordnung in den sog. „Graubereich“ vorzunehmen.2215. Das heißt, dass sich eine Her- anziehung von IFRS hierbei… …Beurteilungskriterium ist demnach auch hier das unverändert in Art. 6 Abs. 1 Bst. c) Nr. i) EU-Bilanzrichtlinie niedergelegte Realisationsprinzip. Hierin heißt es: „Nur…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Zusammenfassung

  …Teil E: Zusammenfassung Hinsichtlich der Reichweite des europarechtlichen Einflusses auf das Handelsbilanzrecht schließt sich diese Untersuchung… …Gesetzgeber bezweckt wurde. Ein materieller Einfluss der Richtlinie auf das Handelsbilanz- recht kann nicht per se aufgrund der inhaltlichen Unbestimmtheit der… …rechtlichen Einfluss der IFRS auf das Handelsbilanzrecht als gegeben an. Eine Heranziehung von IFRS zur Auslegung der Richtliniennormen der… …in das Handelsbilanzrecht, so dass bezüglich der Anwendung der Generalnorm des § 264 Abs. 2 HGB grundsätzlich die Lex-specialis-Regel gilt. Allerdings… …. S.) – hinsichtlich der Beziehungen zwischen General- norm, Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung sowie Einzelvorschriften auf das nationale… …Abkopplungsthese für das deutsche Han- delsbilanzrecht abzulehnen. Vielmehr wird die Beachtung der Generalnorm umso bedeuten- der, je weiter die Einzelvorschriften… …EU-Bilanzrichtlinie überträgt sich im Rahmen einer vorrangigen richtlinienkonformen Auslegung (i. w. S.) mittelbar auf das Han- delsbilanzrecht in seinem gesamten… …Anwendungsbereich und wirkt weit in das nationale Han- delsrecht hinein. Demgemäß verstärkt sich in Übereinstimmung mit der Generalnorm die Re- levanz der IFRS als… …tigungsproblemen gegenüber den Adressaten resultieren. Die IFRS werden durch die Inkorporation in das europäische Bilanzrecht in den wechselseiti- gen Wertungs-… …zung in das nationale Recht ab. Grundsätzlich sind auch Friktionen zwischen einer handels- rechtlich bedingten (Stufe 1 oder Stufe 2) sowie einer…

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