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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Rechtssichere Beauftragung von Werk-/Dienstverträgen aus Kundenund Dienstleistersicht sowie alternative Gestaltungsmodelle des Fremdpersonaleinsatzes

  Johannes Simon

  …Werkverträge – Gesetzliche Neuregelung und Auswirkung für die Praxis, 1. Auflage 2017; Karlsruher Kommentar zum OWiG, 5. Auflage 2018… …; Klösel/Klötzer-Assion/Mahnhold/Matz, Contractor Compliance, 1. Auflage 2016; Kuhlen, Zum Verhältnis von strafrechtlicher und zivilrechtlicher Haftung für Compliance-Mängel, Teil 1… …vergaberechtliche Risiken in Form des Ausschlusses von öffentlichen Aufträgen. Wesentliches Motiv für die Implementierung einer Fremdpersonal-Compliance ist also… …insbesondere die Haftungsprävention. Wei- tere Motive sind die Vermeidung von Imageschäden für das Unternehmen so- wie die Vermeidung wettbewerbs- und… …Errichtung einer Fremdpersonal-Compliance sowie besondere Gestaltungsmodelle für einen rechtssicheren Fremdpersonaleinsatz betrachtet werden. 2. Risiken… …des fehlerhaften Fremdpersonaleinsatzes Die Haftungsrisiken1 für den fehlerhaften Fremdpersonaleinsatz sind seit dem Inkrafttreten des neuen AÜG zum 1… …. April 2017 sowohl für Kundenunterneh- men als auch Dienstleister erheblich verschärft worden. 2.1 Ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken Vor dem in… …Arbeitnehmerüberlassung ohne gültige Arbeitnehmerüberlassungser- laubnis. Die Arbeitnehmerüberlassung ohne gültige Überlassungserlaubnis wird für die Kunden- und… …nach §§ 16 Abs. 1 Nr. 1c, 1d AÜG sowohl für die Kunden- als auch die Dienstleisterseite nunmehr ebenfalls mit einem Bußgeld bis zu 30.000 Euro geahndet… …. Praxistipp Nach der bis zum 31. März 2017 geltenden Rechtslage war es für das Dienstleistungs- und das Kundenunternehmen nach Vertragsschluss mög- 1 Vgl…

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  Klauseln zur Bindung von Mitarbeitern – Rückzahlungsvereinbarungen für Weiterbildungen und andere Tatbestände zur Förderung von Commitment

  Yvonne Conzelmann, Daniela Eisele-Wijnbergen

  …77 Klauseln zur Bindung von Mitarbeitern – Rückzahlungsvereinbarungen für Weiterbildungen und andere Tatbestände zur Förderung von… …Rückzahlungsklauseln für Weiterbildungsmaßnahmen durch Unternehmen – Ergebnisse einer empirischen Untersu- chung, Zeitschrift für Personalforschung, 01/2003, S. 58–86… …wirksam sind und einer AGB-Kontrolle standhalten können. Neben Rückzah- lungsklauseln für Fort- und Weiterbildung kommen solche bei Sonderzahlungen, bspw… …Die Wirksamkeit einer Rückzahlungsvereinbarung für Weiterbildungsmaßnah- men hängt, der Rechtsprechung folgend, insbesondere von folgenden drei plus… …drei Aspekten ab:7 − Vorliegen eines geldwerten Vorteils für den Arbeitnehmer. − Interessenabwägung, darunter • angemessene Höhe des… …geldwerten Vorteils für den Arbeitnehmer Ausschlaggebend für die Möglichkeit einer Rückzahlungsvereinbarung ist, dass die Weiterbildung die… …dies entkräften, so das BAG12. In der nachfolgen- den Tabelle sind Beispiele des Bundesarbeitsgerichtes für (nicht) erstattungsfä- hige… …03.07.1985 – 5 AZR 573/84 Beispiele für (nicht) erstattungsfähige Fortbildungsmaßnahmen Erwähnenswert ist an dieser Stelle, dass Auszubildende dem… …Ausbildungsbe- trieb grundsätzlich keine Kosten für die Berufsausbildung zurückerstatten müs- sen. Zwar ist der Abschluss eines Ausbildungsvertrages aus Sicht des… …werden kann. Entsprechend ist es für Unternehmen ebenfalls unglücklich, wenn der Mitarbeiter nach erfolgreichem Abschluss der Ausbildung direkt zur…

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  Compliance-Anforderungen bei der Errichtung und Unterhaltung von Whistleblower-Hotlines

  Martin Knaup, Jan-Patrick Vogel

  …; Fahrig, Verhaltenskodex und Whistleblowing im Arbeitsrecht, NJOZ 2010, Seite 975; Fissenewert, Compliance für den Mittelstand, 1. Auflage 2013; Fleischer… …Siemens/ Neubürger-Urteil des LG München I, NZG 2014, Seite 321 ff.; Frank/Vogel, Beschlagnahme- freiheit für Unterlagen anwaltlicher… …, 2379; Küttner/Röller (Hrsg.),Küttner Personalbuch 2019, 26. Auflage 2019; Lorenz/Krause, Abpfiff für den Whistleblower – beim Ombudsmann darf… …Meinungsfreiheit vor dem EGMR – Bespre- chung des Urteils EGMR v. 21.7.2011 – 28274/08, RdA 2012, Seite 108 ff.; Schmolke, Der Vorschlag für eine europäische… …Compliance Checklisten, Rechtliche Risiken im Unternehmen erkennen und vermeiden, 3. Auflage 2017; Vogel/Poth, Steine statt Brot für den Whistleblower, Die… …für einen ent- sprechenden Kulturwandel bieten. So sollte das Thema Whistleblowing gemäß oben genannter Begriffsbestimmung nicht als eine Bedrohung… …. Wiedmann/Seyfert, CCZ 2019, S. 12, 20. 247 Compliance-Anforderungen bei Whistleblower-Hotlines mehr als Chance für das Unternehmen begriffen werden… …Reputationsverlust zu bewahren.15 Gleichzeitig erhöht die Implementierung eines Hinweisgeber- systems für potenzielle Täter auch das Entdeckungsrisiko und kann bei… …Branchen besteht für ein Unternehmen in Deutsch- land eine explizite Rechtspflicht zur Einrichtung eines Hinweisgebersystems (noch) nicht. Fragmentarische… …für den Mittelstand, 2013, 3. Kapitel, Rn. 198. 15 Wiedmann/Seyfert, CCZ 2019, S. 12, 13. 16 Borowa in: Bay/Hastenrath, Compliance-Management-Systeme, 2…

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  Arbeitsrechtliche Compliance bei agilen (IT-)Projekten

  Anne Förster

  …rechtskonformen Umsetzung agiler Projekte thematisiert. Obwohl be- reits im Jahr 2001 das „Manifest für agile Softwareentwicklung“2 von einer Gruppe renommierter… …Fremdpersonaleinsatz in den Fokus rückte.3 Bis zur Reform des AÜG war es üblich, dass der (IT-)Dienstleister eine vorsorgliche Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis für… …war für den Auftragge- ber eine Beauftragung auf Werk-/Dienstvertragsbasis möglich, unabhängig da- von, ob die tatsächliche Durchführung der… …Vertragsbeziehung nachträglich als Arbeitnehmerüberlassung gewertet wurde. Das Vertragsverhältnis wurde in die- sem Fall umgedeutet und hatte – jedenfalls für den… …Arbeitnehmerüberlassungsvertrag abschließen möchten und dies auch entsprechend im Vertrag kenntlich machen. Eine Fehleinordnung hat – sowohl für den Auftragnehmer wie den… …den Auftraggeber, Sozialversicherungsabgaben sowie die Lohnsteuer für diese Mit- arbeiter abzuführen.5 Zudem ist der Verstoß gegen die… …, dafür zu sorgen, dass das Scrum-Team nach der Scrum-Methode arbeitet. Der Scrum Master fungiert dabei als Coach und nicht als Chef oder Organisator für… …. Anne Förster 234 rum Master nur ein Servant Leader für das Scrum Team, der für die Beseiti- gung der Hindernisse verantwortlich ist, welche eine… …tragnehmers und ist verantwortlich für die Lieferung des Arbeitsergebnisses am Ende eines sogenannten Sprints. Alle Mitglieder eines Entwicklungsteams… …umzusetzenden Anforderungen für den kommenden Sprint ausgewählt. Zunächst wird der zur Umsetzung dieser Anforderung nötige Aufwand geschätzt werden. Zudem muss…

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  Compliance im Bewerbungsprozess – Welche Fallstricke gibt es im Rahmen der Besetzung einer neuen Stelle zu vermeiden?

  Yvonne Conzelmann

  …Scheinbewerbung handelt, muss jeweils im konkreten Einzelfall geprüft werden. Ein Indiz für eine bloße for- male Bewerbung, ohne ein echtes Interesse an der… …Herausforderungen für die arbeitsrechtliche Praxis, NZA-Beilage 2016, S. 41–46; Hohenstett Klaus-Stefan/Stamer, Katrin/Hinrichs, Lars, Background Checks von… …Arbeitnehmer. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (kurz: AGG) bietet einen umfassenden Schutz für Be- werber und Bewerberinnen, die von dem persönlichen… …besser beurtei- len zu können, ob dieser ein geeigneter Kandidat für die zu besetzende Stelle ist. Aus diesem Grund möchte der Arbeitgeber… …. Zuletzt ist bei der Formulierung eines Absageschreibens tunlichst darauf zu achten, keine Angriffsfläche für die Annahme einer Diskriminierung des Be-… …dem enttäuschten Bewerber Potenzial für eine Diskriminierungsklage bietet. Dieser Beitrag befasst sich mit den Besonderheiten des Bewerbungsverfahrens… …. neu zu besetzende Arbeitsplatz mit Schwerbehinderten besetzt werden kann. Hierbei ist insbesondere auf die Be- werberdaten der Agentur für Arbeit… …zurückzugreifen, § 81 Abs. 1 S. 1 SGB IX.2 Allein die fehlende Auseinandersetzung mit dieser Frage ist schon ein Indiz für die Benachteiligung wegen einer… …Behinderung.3 In der Praxis ist es daher rat- sam, bei jeder Stellenausschreibung eine Abfrage bei der Agentur für Arbeit nach geeigneten schwerbehinderten… …Bewerbern vorzunehmen und dieses Vorge- hen zu dokumentieren, um kein Indiz für eine potenziellen Benachteiligung schwerbehinderter Arbeitnehmer zu…

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  Entgeltgerechtigkeit und Recht rund ums Entgelt – Was wird unter einem gerechten Entgelt verstanden und (was) hat das mit Recht tun?

  Daniela Eisele-Wijnbergen

  …Institutsvergütungsverordnung – was sind die (neuen) rechtlichen Heraus- forderungen für Institute? Compliance-Berater, 11/2017, S. 425– 430; Mattioli, Maria & Eyer, Eckhard… …. Entgeltvereinbarungen in Arbeitsverträgen müssen klar und verständlich formu- liert sein, sodass für den Arbeitgeber keine ungerechtfertigten Beurteilungs- spielräume… …Urlaubstage für Betriebstreue In Abhängigkeit von der Strategie bspw. Familien- stand oder Dienstalter Betriebswirtschaftliche Entgeltgerechtigkeit und… …Anforderungsprofilen werden die Anforderungen einer Position und deren Wertigkeit fürs Unternehmen einge- schätzt. Der Arbeitswert ist Grundlage für eine ursächliche… …Anforderungen und Wichtigkeit ei- ner Position für den Unternehmenserfolg resultieren in einem höheren Arbeits- wert und dies in einem höheren Entgelt.3 Die… …des Einflusses Als Beispiele für summarische Systeme kann der Manteltarifvertrag für das pri- vate Versicherungsgewerbe dienen.5 § 3 regelt das… …Gehaltsgruppenmerkmale und Eingruppie- rung. Bsph. für die Gehaltsgruppe III (übliche Einstiegsposition nach einer Aus- bildung): „Tätigkeiten, die Fachkenntnisse… …kön- nen auf nur wenige beschränkt oder viele sein. Ein Beispiel für Letztes ist der (ERA) Entgeltrahmentarifvertrag Südwestmetall mit insgesamt 17… …der individuellen Gehaltserhöhung gewähren die meisten Betriebe (ggf. tariflich oder betrieblich mitbestimmt) regelmäßig kollektiv eine Erhöhung für… …den genannten tariflichen Beispielen wird dann nicht ein bestimmter Euro-Betrag für jede Entgeltstufe festgesetzt (bzw. mehrere Euro-Beträge in…

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  Strafbarkeitsrisiken wegen Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt , § 266a StGB – Strafbarkeitsvoraussetzungen und Risikoreduzierung

  David Albrecht

  …strafrechts. Die Identifizierung und Steuerung von Strafbarkeitsrisiken nach § 266a StGB und den damit verbundenen Sanktions- und Haftungsrisiken für die… …schließlich erfasst das Veruntreuen sonstiger Lohnbestandteile, die der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer einbehalten hat. Der Schutzzweck des § 266a StGB lässt… …Bedeutung für das Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses haben nach § 7 Abs. 1 S. 2 SGB IV eine bestehende Weisungsabhängigkeit und eine Eingliederung… …Indikatoren für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung her- ausgearbeitet. Zu diesen zählen etwa − das Fehlen einer eigenen Betriebsstätte,6 − ein… …Auftraggebers, zu benennen. Es ist stattdessen ratsam, die konkreten Umstände zu benennen, die nach der Recht- sprechung für oder gegen eine abhängige… …erfolgen, wenn Anhaltspunkte für ein sozial- versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis bestehen. Eine einheitliche Formel, wann dies der Fall ist… …nach außen einen beherrschenden Einfluss ausübt, ohne förmlich zum Vertretungsorgan bestellt zu sein.15 Zu den klassischen Indizien für die Annahme… …sein, für die Erfüllung der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten des Unternehmens zu sorgen.19 Des Weiteren findet eine Erweiterung der… …Organmitglieder im Rahmen des tatsächlich und rechtlich Möglichen für die Erfüllung selbst Sorge tragen.26 Entsprechendes gilt im Fall der vertikalen… …Fremdpersonal, das durch einen Dritten zur Verfü- gung gestellt wird, können, je nach Fallgestaltung, die Regelungen des AÜG für die Bestimmung des Arbeitgebers…

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  Einführung in die Compliance im Arbeits- und Gesundheitsschutz

  Michael Johannes Pils

  …sorgfältiger Abwägung der arbeits- und gesundheitsschutzrecht- lichen Vorgaben betriebliche Investitionen fehlgehen können oder für die Besei- tigung eines… …Gesundheitsschutz für Unternehmen oftmals zur Herausforderung werden: Eine Vielzahl europäischer Richtlinien, nationaler Gesetze, Verordnungen und technischen… …genügen, insbesondere die Einrichtung einer für das Unter- nehmen passenden Arbeits- und Gesundheitsschutzorganisation (§ 3 ArbSchG)3. Zum anderen geht es… …Arbeitsschutzgesetz14 ist das Kerngesetz15 für die Compliance im Arbeits- und Gesundheitsschutz und gilt als allgemeiner Teil. Es setzt die EG-Rahmen- richtlinie… …Gefährdung für die Sicherheit und Gesundheit eines Mit- arbeiters durch Desk-Sharing, LAG Düsseldorf, NZA-RR 2018 mit Anm. Kohte. 10 Keine Anwendbarkeit der… …ArbStättV nach wohl herrschender Meinung; allerdings ist die Frage, inwieweit die EG-Bildschirmarbeitsrichtlinie 90/270/EWG für das mobile Arbeiten gilt… …arbeitsschutzrechtlich vordringlich zur Kontrolle verpflichtet. Allerdings bleibt er über § 618 BGB und über seine Ver- kehrssicherungspflichten als Hausherr für die… …Einhaltung der Sicherheit verantwortlich22. Für Arbeitnehmerüberlassung gilt die Sondervorschrift in § 11 Abs. 6 AÜG und § 12 Abs. 2 ArbSchG für die… …Untersuchungsgegenstand unterschieden wer- den: Die jeweiligen Arbeitsschutzziele für Arbeitsräume, betriebliche/außerbe- triebliche Arbeitsplätze, Arbeitsplätze auf… …: In NRW gibt es seit dem Envio-Vorfall 2011 einheitliche Vorgaben für die Bear- beitung von Arbeitnehmerbeschwerden. Zentraler Punkt ist dabei, dass…

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  Social-Media-Guidelines

  Susan Weltz

  …Arbeitsrecht, 19. Auflage, 2019; Schirmbacher, Martin, Online-Marketing- und Social- Media-Recht, Das umfassende Praxis-Handbuch für alle rechtlichen Fragen im… …Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates, Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht, S. 647 ff.; Fuhlrott, Dr. Michael/Oltmann, Sönke: Social Media im Arbeitsverhältnis – Der… …schmale Grat zwischen Meinungsfreiheit und Pflichtverletzung, Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht, 2016, S. 785 ff.; Steffen, Markus LL.M./Stöhr, Dr… …Arbeitsverträgen auf dem Prüfstand, Zeitschrift für Arbeitsrecht, 2013, 213 ff. Die zunehmende Digitalisierung und die immer stärkere Vernetzung von Inter-… …netnutzern auf der ganzen Welt bergen nicht nur Vorteile, sondern auch Risiken für Unternehmen. Der nachfolgende Beitrag soll den Arbeitgeber auf mögliche… …Informationen sind nicht immer privater Natur, sondern betreffen zuneh- mend auch die Unternehmensbelange und sind daher für Unternehmen beson- ders risikoreich… …Unternehmenszugehörigkeit des jeweiligen Arbeitsnehmers für Dritte ersicht- lich ist. Auf einigen sozialen Netzwerken, wie Facebook, können Nutzer den Arbeitgeber angeben… …Kommunikationsmedium Das Internet dient jedoch nicht nur als Informationsquelle, sondern ist mittler- weile eines der wichtigsten Kommunikationsmittel sowohl für… …Privatpersonen als auch für Unternehmen. Hierbei gibt es zahlreiche Formen der Kommunika- tion, z. B. die Kommunikation via E-Mail, Whatsapp oder Skype, in der es… …wie folgt: „Twitter ist öffentlich und Tweets sind sofort für jeden weltweit sichtbar und auffindbar.“3 Auch Facebook weist seine Nutzer auf diese…

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  Compliance und Unternehmensführung

  Harald Schloßmacher, Tatjana Gohritz

  …Qualitätssicherungsvereinbarungen, NJW 1994, 817; Fis- senewert, Peter, Compliance für den Mittelstand, 2. Auflage, München 2018; Frenz, Walter, Normgebung und Wettbewerbsrecht… …, Zivilrechtliche Verantwortung transnationaler Unter- nehmen für sichere und gesunde Arbeitsbedingungen in den Betrieben ihrer Lieferanten, NZA 2018, 276; Institut… …Unternehmensalltag aktiv gelebt und zusätzlich auch für die Unternehmenszwecke genutzt werden kann. Zunächst gibt es in jeder Unternehmensbranche bestimmte… …Industrie unerlässlich für die Entwicklung neuer Medizinprodukte, die Gesundheitsver- sorgung und für die klinische Forschung. Andererseits ziehen das… …Strafrecht, das öffentliche Dienstrecht sowie das ärztliche Berufsrecht eine strikte Tren- nungslinie für die Zusammenarbeit3. Ein weiteres Beispiel ist die… …im Sinne des Unternehmens zu konzeptionieren, kann dann aber auch Möglichkeiten für bereichsübergreifendes Denken, Effektivität und… …Ziele, die er selbst für kaum erreichbar hält, um je nach wirtschaftlicher Lage auch weniger zahlen zu müssen. Bei einigen der Ziele und Aufgaben behält… …Unternehmensführung 3. Verankerung von Compliance im Unternehmen durch Führung Den Rahmen für Compliance im Unternehmen setzt das jeweilige Compliance-… …Leistung und etwa wirtschaftlichem Druck umgehen. Compliance ist daher eine Herausforderung für die gesamte Unternehmenskul- tur. Jenseits von… …Compliance-Regeln und Verhaltenskodizes müssen sich Füh- rungskräfte für eine integre Kultur stärker mit ihrem Führungsverhalten ausein- andersetzen5. Anforderungen…

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