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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2010

  Innenrevision in obersten Bundesbehörden

  Eine Standortbestimmung am Beispiel des Bundesministeriums des Innern
  

  Kriminalhauptkommissar, Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Ingo Sorgatz

  …172 · ZIR 4/10 · Berufsstand Impulsbeitrag Innenrevision in obersten Bundesbehörden Eine Standortbestimmung am Beispiel des Bundesministeriums des… …entsprechende Empfehlungen und Bemerkungen des Bundesrechnungshofs (BRH), hat eine Vielzahl von Bundesbehörden seit den späten 1990er Jahren Interne Revisionen… …eingerichtet und sukzessive ausgebaut. So auch das Bundesministerium des Innern (BMI) und die Mehrzahl der Behörden und Einrichtungen seines Geschäftsbereichs… …einer modernen Innenrevision in obersten Bundesbehörden am Beispiel des BMI. Er soll die Entwicklung besonders zu fokussierender Prüfthemen darstellen… …tizierbar ist. 1. Aufgaben und Zuständigkeiten der Innenrevision des BMI In den Behörden und Einrichtungen des Geschäftsbereichs BMI sind derzeit rd. 80… …2009. Die Innenrevision des BMI besteht seit 1998. Zunächst als Sachgebiet des Organisationsreferats eingerichtet, wurde sie im Jahr 2007 zu einer… …Korruptionsprävention für das Bundesministerium zugewiesen. Neben Plan- und Anlassprüfungen im eigenen Hause kann die Innenrevision des BMI auch mit Prüfungen in einer… …Behörde des Geschäftsbereichs beauftragt werden. Dies ist aber der Ausnahmefall, da 13 der 19 1 Behörden und Einrichtungen eigene Innenrevisionen… …Basis von Verwaltungsvereinbarungen durch die Innenrevisionen größerer Behörden oder eine zentrale Servicedienststelle des Bundesverwaltungsamts erledigen… …(siehe auch Abb. 1). Über alle Innenrevisionen der Geschäftsbereichsbehörden übt die Innenrevision des BMI die Fachaufsicht aus. Ein derart weit…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2011

  Stellung des Compliance-Beauftragten

  Bestandsaufnahme nach In-Kraft-Treten des AnSFuG und der MaComp
  

  RA Dr. Ulrich L. Göres

  …ZRFC 4/11 179 Impulsbeitrag Keywords: MaComp AnSFuG Compliance- ­Beauftragter Compliance Geldwäsche­‑ ­beauf­tragter Stellung des… …Compliance-Beauftragten Bestandsaufnahme nach In-Kraft- Treten des AnSFuG und der MaComp RA Dr. Ulrich L. Göres* Der deutsche Gesetzgeber hat mit dem Gesetz zur Stärkung… …des Anlegerschutzes und zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes (Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz) detaillierte… …Anforderungen an die Sachkunde und Zuverlässigkeit des Compliance-Beauftragten formuliert (bisherige Fußnote 4). Weitere Anforderungen enthalten die von der BaFin… …Anlageberatung im Besonderen zugemessen. Diese Funktion hat die Bundesregierung durch das Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und zur Verbesserung der… …Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes (AnSFuG), das am 11.Februar 2011 vom Bundestag verabschiedet (bisherige Fußnote 1) und am 11. März2011 den Bundesrat ohne… …verordnungsrechtlich geregelt. Durch das AnSFuG werden lediglich die Befugnisse des Wertpapier-Compliance-Beauftragten erweitert. So statuiert der neu in die WpDVerOV… …ein eigenes Weisungsrecht des Wertpapier-Compliance-Beauftragten normiert. Aussagen, wo die Wertpapier-Compliance-Funktion und damit auch der Leiter… …ihrer Bedeutung entsprechend ausgestaltet ist und die Wertpapier-Compliance-Beauftragten nicht sicherstellen können, dass die Unternehmen die Vorgaben des… …Leiter des Certified Compliance Professional Programms der Frankfurt School of Finance & Management. Kontakt: ulrich.goeres@erstegroup.com 1 BT-Drs. 17 /…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Rückblick auf die letzten zehn Jahre als Bundesdatenschutzbeauftragter

  Beitrag des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar zu seiner Amtszeit
  

  Peter Schaar

  …Beitrag des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar zu seiner Amtszeit Peter Schaar Als ich im Dezember 2003 das… …Amt des Bundesbeauftragten für den Datenschutz antrat, lagen die terroristischen Anschläge vom 11. September 2001 zwar schon zwei Jahre zurück. Die… …Diskussion, wie auf die Bedrohung des internationalen Terrorismus zu reagieren sei, war aber im vollen Gange und sie ist, wie die aktuellen Enthüllungen zur… …die Datei zur Bekämpfung des Rechtsextremismus geschaffen. Durch die 2009 erfolgte Novellierung des BKA-Gesetzes wurden dem Bundeskriminalamt… …umfangreiche Befugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus einräumt, bis hin zur Online-Durchsuchung informationstechnischer Systeme. Diese… …Telekommunikationsunternehmen zur mindestens sechsmonatigen Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten. Mit der Abwehr des internationalen Terrorismus begründet wurden auch… …Gefährdungen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung verursacht haben. 10 PinG 01.13 Schaar Rückblick als Bundesdatenschutzbeauftragter Dies belegen… …nicht zuletzt die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, das in den vergangenen 10 Jahren wiederholt den Gesetzgeber korrigiert und das Grundrecht… …herausragendes Ereignis war auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Online-Durchsuchung (2008). Abgeleitet aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht… …Eingriffe in dieses Grundrecht zulässig. Bemerkenswert ist zudem das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung (2010). Zwar hat das…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2010

  Die Pflicht des Vorstands zur Information über juristische Risiken

  Enthaftung des Vorstands durch ­Vertrauen auf juristischen Rat
  

  RA Dr. Rüdiger Werner

  …ZRFC 3/10 130 Keywords: Informationspflicht Vorstandshaftung Pflichtwidrigkeit Rechtsnormen Die Pflicht des Vorstands zur Information über… …juristische Risiken Enthaftung des Vorstands durch ­Vertrauen auf juristischen Rat Von RA Dr. Rüdiger Werner* Eine Reihe jüngerer Entscheidungen des BGH und der… …sonstigen juristischen Experten vorgenommen wurden. Die Bedeutung des Problems resultiert nicht zuletzt daraus, dass der Gesetzgeber dazu tendiert, den… …Zusammenhang mit dem schuldausschließenden Verbotsirrtum nach § 17 StGB im Strafrecht seit langem ­diskutiert. Aus Anlass zweier jüngst ergangener Urteile des… …OLG Stuttgart und des OLG Schleswig will dieser Beitrag sich aus praktischer Sicht erneut mit dieser Frage beschäftigen. 1 1. Rechtliche Einordnung… …Ansatzpunkt der Vorstandshaftung ist § 93 AktG. Gemäß § 93 Abs. 1 S. 1 AktG haben die Mitglieder des Vorstands einer AG bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt… …. 2 S. 1 AktG zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens als Gesamtschuldner verpflichtet. Nach § 93 Abs. 2 S. 2 AktG muss die Gesellschaft nur ein… …möglicherweise pflichtwidriges Verhalten des Vorstandsmitglieds sowie die Kausalität zwischen der schadenstiftenden Handlung und dem Schaden beweisen. Demgegenüber… …. Die Haftungssanktion des § 93 Abs. 2 AktG greift darüber hinaus grundsätzlich dann nicht ein, wenn sich das Handeln des Vorstands innerhalb des ihm vom… …Pflicht des Vorstands zur Information über Risiken ZRFC 3/10 131 Ansatzpunkt: Business Judgement Rule, § 93 AktG. wendung des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG in…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2020

  Der Mindestlohn und seine Tücken

  Beachtung von Besonderheiten des Mindestlohngesetzes, um nicht in die Haftungsfalle zu laufen
  

  Dr. Yvonne Conzelmann

  …Beachtung von Besonderheiten des Mindestlohngesetzes, um nicht in die Haftungsfalle zu laufen Dr. Yvonne Conzelmann* Dr. Yvonne Conzelmann Das Gesetz zur… …Regelung des Mindestlohns (Mindestlohngesetz (MiLoG)) ist am 16. August 2014 in Kraft getreten und hat bundesweit f lächendeckend und branchenübergreifend… …Leistung des Arbeitnehmers zu entrichten ist. Der Schutz dieses Gesetzes dient dazu, Arbeitnehmer vor unangemessenen Niedriglöhnen zu schützen und… …Lohndumping entgegenzuwirken. 1 Der Mindestlohn pro Zeitstunde beträgt seit dem 1. Januar 2020 9,35 Euro. Seit Einführung des Mindestlohns ist dieser damit… …Anwendungsbereich dieses Gesetzes dargelegt werden. Anschließend wird dargestellt, welche Leistungen des Arbeitgebers im Rahmen des Mindestlohns nicht zu… …individualrechtlich abdingbar ist, und es wird dargestellt, welche Pflichten dem Arbeitgeber mit der Einführung des MiLoG auferlegt worden sind. Des Weiteren wird… …des MiLoG auch beherzigt. Der Beitrag wird mit einem abschließenden und zusammenfassenden Fazit abgerundet. 2 Anwendungsbereich Der persönliche… …fortzuzahlen ist, also auch im Hinblick auf die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, an Feiertagen, während des Urlaubs oder bei sonstiger vom Arbeitgeber zu… …Die konkrete Berechnung des Mindestlohnes weist in der Praxis oftmals Probleme auf. So sieht sich der Arbeitgeber häufig mit der Frage konfrontiert… …lässt sich festhalten, dass nicht berücksichtigungsfähige Leistungen des Arbeitgebers solche sind, denen der Entgeltcharakter fehlt. 6 Zu dem…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2017

  Prüfung des Compliance-Risikomanagements durch die Interne Revision

  Ein Leitfaden auf Basis des DIIR Revisionsstandard Nr. 2 und des IDW PS 980
  

  Jenny Schmigale

  …Compliance-Risikomanagement BERUFSSTAND JENNY SCHMIGALE Prüfung des Compliance- Risikomanagements durch die Interne Revision Ein Leitfaden auf Basis… …des DIIR Revisionsstandard Nr. 2 und des IDW PS 980 Die Prüfung des Risikomanagements ist eine der Kernaufgaben der Internen Revision. Laut Definition… …einer Prüfung des Compliance- Management-Systems einer Organisation oder als alleinstehende Prüfung. In jedem dieser Fälle birgt die Prüfung des… …alle Tätigkeiten in einem Unternehmen hinsichtlich des Umgangs mit Risiken, bezogen auf deren Identifikation, Bewertung, Überwachung und der Definition… …Organisation bei der Erreichung ihrer Ziele, indem sie mit einem systematischen und zielgerichteten Ansatz die Effektivität des Risikomanagements, der Kontrollen… …sicherzustellen. Die Basis eines jeden CMS ist das Compliance-Risikomanagement, da es die Ausrichtung des organisationsindividuellen CMS unterstützt. Entsprechend… …Compliance“ des Berufsverbandes der Compliance-Manager ist sie Mitglied im DIIR und dort im Arbeitskreis „Interne Revision im Mittelstand“ tätig. 05.17 ZIR 237… …dokumentierter Prozess, ein gemeinsames Verständnis über die Risikosituation des Unternehmens beziehungsweise eine Einschätzung von Risiken bei… …zur Bestimmung der Risiko bereitschaft, was die Planungssicherheit des Unternehmens verbessert. 8 Ein Risikomanagementsystem bietet dennoch keine… …, dass Unternehmen sehr unterschiedlichen gesetzlichen und aufsichtsrechtlichen Vorgaben zu folgen haben. 2.1 Besonderheiten des Compliance-…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2012

  Vergütungsansprüche des Abschlussprüfers auch bei Befangenheit?

  Voraussetzungen der Aberkennung des Honoraranspruchs
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …Recht • ZCG 1/12 • 17 Vergütungsansprüche des ­Abschlussprüfers auch bei ­Befangenheit? Voraussetzungen der Aberkennung des ­Honoraranspruchs Dr… …Vorschriften, begeht er sowohl eine Ordnungswidrigkeit als auch eine Berufspflichtverletzung. Damit stellt sich die Frage, welche Auswirkungen ein Verstoß des… …Ansicht geht auf ein Urteil des BGH aus dem Jahr 1992 2 zurück. Der Wirtschaftsprüfer hatte an der Aufstellung des prüfungspflichtigen Jahresabschlusses… …maßgeblich mitgewirkt und hinterher die Abschlussprüfung durch­geführt. Die Entscheidung des BGH aus dem Jahr 1992 bezieht sich ausdrücklich nur auf das… …Ansicht des Verfassers käme dies allenfalls dann in Betracht, wenn die Ausschlussgründe miteinander vergleichbar wären. Dazu müsste das Prüfungsverbot… …Rolle, ob der Abschlussprüfer wegen des Ausschlussgrunds gerichtlich ersetzt wird oder nicht. Folgende Fälle sind daher zu betrachten: (1) Verstoß liegt… …gegen ­einen Ausschlussgrund ohne ­gerichtliche Ersetzung des Abschlussprüfers 2.1 Entscheidung des BGH vom 30. 4. 1992 Allgemein wird davon ausgegangen… …Generalklausel des § 319 Abs. 2 HGB ist mit den §§ 319 Abs. 3 ff. und 319a HGB grundsätzlich nicht vergleichbar 3 . Nach § 319 Abs. 2 HGB ist ein Abschlussprüfer… …besteht. Grundsätzlich findet § 319 Abs. 2 HGB nicht Anwendung, wenn die wirtschaftlichen bzw. persönlichen Beziehungen des Prüfers zu dem… …prüfungspflichtigen Unternehmen hinter den Anforderungen an die konkreten Ausschlussgründe zurückbleiben. Keine Besorgnis der Befangenheit i. S. des § 319 Abs. 2 HGB…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2010

  Neuausrichtung des DCGK mit Schwerpunktsetzung auf Nachhaltigkeitsmanagement

  Die Änderungen des DCGK in 2009: Wie müssen Unternehmen darauf reagieren?
  

  Mark Fabisch

  …Management • ZCG 3/10 • 119 Neuausrichtung des DCGK mit Schwerpunktsetzung auf Nachhaltigkeitsmanagement Die Änderungen des DCGK in 2009: Wie müssen… …Corporate Governance geworden. Es ist daher sinnvoll, die neuen Anforderungen des DCGK genauer zu betrachten, zumal das Prinzip der Nachhaltigkeit als ein… …Unternehmensleitung muss das Verständnis von guter und verantwortungsvoller Unternehmensführung (im Sinne der Corporate Governance) um die Perspektive des nachhaltigen… …Anforderungen und Empfehlungen des DCGK auf die unternehmerische Praxis haben. 1. Begriffliche Grundlagen 1.1 Corporate Governance Der Begriff Corporate… …der Marktwert des Eigenkapitals – im Mittelpunkt aller unternehmerischen Entscheidungen stehe und zu maximieren sei 1 . Dabei können auch die Interessen… …anderer Stakeholder als Aktionäre ein entscheidender Baustein zur Maximierung des Unternehmensgewinns sein. Denn nur derjenige, der die Interessen der… …Unternehmensreputation als Teil des Chancen- und Risikomanagements oder zur Entwicklung neuer Geschäftsmöglichkeiten – ein vorausschauendes Stakeholder Management ist auch… …Gewährleistung einer unabhängigen, wert- und erfolgsorientierten Unternehmensführung sowie die Sicherung und Steigerung des Unternehmenswerts verstanden. Dies… …Compliance auf der einen und Freiwilligkeit im Sinne von Corporate Responsibility auf der anderen Seite ist aus Sicht des Gesetzgebers inzwischen überholt. Mit… …der überarbeiteten Fassung des DCGK hat der Gesetzgeber die nachhaltige Unternehmensausrichtung und eine an den Interessen der Stakeholderorientierte…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2021

  Prüfung des Überwachungssystems gemäß § 91 Abs. 2 AktG

  Kritische Analyse der Neufassung des IDW PS 340
  

  Alexander Schmidt, Prof. Dr. Thomas Henschel

  …WISSENSCHAFT Prüfung des Überwachungssystems ALEXANDER SCHMIDT · PROF. DR. THOMAS HENSCHEL Prüfung des Überwachungssystems gemäß § 91 Abs. 2 AktG… …Kritische Analyse der Neufassung des IDW PS 340 Alexander Schmidt, Leiter Interne Revision, WSN Sicherheit und Service GmbH Prof. Dr. Thomas Henschel… …HGB (IDW PS 340) wurde die Prüfung des Früherkennungssystems von Risiken festgelegt. 3 Dieser Artikel befasst sich mit der Geeignetheit des IDW PS 340 n… …. F. für die Prüfungen eines Risikomanagementsystems. Weiterhin wird erörtert, wie die Prüfung des Risikomanagements durch die Wirtschaftsprüfer in der… …Praxis anhand des IDW PS 340 a. F. erfolgt ist und ob sie grundsätzlich dazu geeignet ist, den geprüften Unternehmen ein funktionierendes und somit den… …der Integrität dieser Informationen für die Adressaten dar. Dabei kommt der Prüfer unter Berücksichtigung des Wirtschaftlich- und… …Wesentlichkeitsgrundsatzes zu einem Prüfungsergebnis, welches aus Prüfbericht und Bestätigungsvermerk besteht. 5 Gleißner, W./Wolfrum, M. (2019a): Die Prüfung des… …, S. 108. 182 ZIR 04.21 Prüfung des Überwachungssystems WISSENSCHAFT Weiterhin hat der Prüfer gemäß § 317 IV HGB zu beurteilen, […] ob der Vorstand die… …ihm nach § 91 Abs. 2 des Aktiengesetzes obliegenden Maßnahmen in einer geeigneten Form getroffen hat und ob das danach einzurichtende Überwachungssystem… …seine Aufgaben erfüllen kann.“ 6 Die Prüfung des Früherkennungssystems galt in erster Linie nur für börsennotierte Unternehmen. Aufgrund der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2023

  Ausgestaltung, Strukturierung und leistungsbasierte Verankerung der Vorstandsvergütung im DAX 40 im Kontext der Neugestaltung des § 162 AktG

  Ergebnisse einer dokumentenbasierten multiplen Fallstudienanalyse auf Basis der Geschäfts- und Vergütungsberichte des Geschäftsjahres 2021
  

  Prof. Dr. Matthias Sure, Niklas Ziegler

  …im Kontext der Neugestaltung des § 162 AktG Ergebnisse einer dokumentenbasierten multiplen Fallstudienanalyse auf Basis der ­Geschäfts- und… …Vergütungsberichte des ­Geschäftsjahres 2021 Prof. Dr. Matthias Sure · Niklas Ziegler Eine Analyse der Geschäfts- und Vergütungsberichte der DAX- 40-Unternehmen auf… …der Grundlage des Geschäftsjahres 2021 sowie der Neugestaltung des § 162 AktG ergibt eine mehrheitlich erdienungsorientierte Ausweisgestaltung durch die… …postuliert § 87 des Aktiengesetzes (AktG), dass die Vorstandsvergütung angemessen und üblich zu sein hat, woraus sich unmittelbar begriffsdefinitorische Fragen… …, die Begünstigten an einem nachhaltigen Unternehmenserfolg zu beteiligen. b 2002 Gesetz zur weiteren Reform des Aktien- & Bilanzrechts zu Transparenz &… …ab dem Geschäftsjahr 2021 geltenden regulatorischen Neuerungen des § 162 AktG einen Beitrag zum Diskurs leisten, indem sie die Vergütung der Vorstände… …erfolgsunabhängig zu definieren. 6 Hierzu zählen ebenso die betrieblichen Nebenleistungen. Diese stellen freiwillige Leistungen des Unternehmens dar, die zusätzlich… …Kennzahlen oder des Ausschlusses von vorher definierten negativen Ereignissen gestellt, sodass sich die Auszahlung des verzögerten Betrags verringern oder… …die Entwicklung des Aktienkurses geknüpft. Als Auszahlungsvehikel werden zumeist Restricted Share Units (RSU) und Performance Share Units (PSU)… …Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) verabschiedet. In den 2000er Jahren folgten das Gesetz zur weiteren Reform des…

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