Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

  Graulich

  …Wiedergabe digitaler Hörfunkdienste ermöglicht. Davon ausgenommen sind Bausätze für Funkanlagen, Geräte, die Teil einer Funkanlage des Amateurfunkdienstes sind… …Rundfunkanbietern für die Nutzung des digitalen terrestrischen Sendernetzes (DVB-T) Berlin-Brandenburg gewährt wurden, gegen die Beihilfevorschriften des EG-Vertrages… …fentlicher Rundfunkanstalten über sämtliche Plattformen finanziell zu kompensieren, um die gesamte Bevölkerung zu erreichen, sofern dies Teil des… …Möglichkeit des Triple Play (IPTV, VoIP, Internet) zeigt die Konvergenz von Rund- funk und Telekommunikation.4 3. Interoperabilität bei Analog- und… …des freien Infor- mationsflusses, dieMedienpluralität und die kulturelle Vielfalt. Zu diesem Zweck sollen die Mitgliedstaaten veranlassen, dass die… …. 13 Kremer,CR 2012, 438, 444. 14 Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (BT-Drs. 18/12509). 15 BGBl. I S. 146. 16… …Herstellung der dort beschriebenen technischen Zustände verstanden. Die Europäische Kommission stützt sich bei der Verwendung des Begriffs auf eine Definition… …des Europäischen Instituts für Telekommunikationsnormen (ETSI), wonach Interoperabilität die Fähig- keit ist, die erfolgreiche Kommunikation zwischen… …einemDiensteanbieter.10 3. Gesetzgebungsgeschichte Die Regelung des §48 TKG ist zunächst durch Art. 2 Nr. 15 des TKG-Änderungsgesetzes 200711 in Abs. 3 Nr. 1 geändert… …worden. Diese Änderung ist überholt worden durch Art. 1 Nr. 48 des TKG-Änderungsgesetzes 201212, durch den Abs. 3 vollständig neu gefasst worden ist. Mit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 55 Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …Frequenzen unter festgelegten Bedingungen. Die Frequenzzuteilung erfolgt zweckgebunden nach Maßgabe des Frequenzplanes und diskriminierungsfrei auf der… …, wenn 1. Frequenznutzungsrechte durch Einzel- oder Gesamtrechtsnachfolge übergehen sollen, 2. Frequenzen auf ein verbundenes Unternehmen im Sinne des §15… …des Aktiengeset- zes übertragenwerden sollen, 3. Frequenzen von einer natürlichen Person auf eine juristische Person, an der die natürliche Person… …Frequenzen mehrere Anträge gestellt, kann die Bundesnetzagentur unbeschadet des Absatzes 5 anordnen, dass der Zuteilung der Frequenzen ein Vergabeverfahren… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12–14 4. Inhalt des Antrags auf Einzelzuteilung/Entscheidungsfrist (Abs.4). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15–20 a)… …Frequenz. Die Norm entspricht weitgehend den Vorschriften der §§47–49 TKG-1996 und der aufgrund des §47 TKG- 1996 erlassenen Frequenzzuteilungsverordnung… …(FreqZutV) v. 26. 04. 2001. Die Freq- ZutV wurde im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens 2004 vollständig in das TKG integriert. Darüber hinaus setzen diese… …Vorschriften auch Vorgaben des Europäischen Richtlinienpaketes um, insbesondere die der Richtlinie 2002/20/EG (Genehmigungs- RL). III. Kommentierung 1… …Frequenz bzw. auf die jeweilige Frequenznutzung erfolgen und nicht mehr –wie unter demRegime des FAG – bezogen auf die Geräte.3 a) Begriff der… …Einzelnen Fetzer, §57 Rn.9. 8 8a 7 Begründung zum Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Telekommunika- tionsgesetzes, BT-Drs. 17/5707, S.72…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 11 Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …ersten auf den zweiten Markt zu übertragen und damit die gesamte Marktmacht des Unternehmens zu verstärken. Verfügt ein Unternehmen auf einem… …gesamte Marktmacht des Unternehmens zu verstärken. (2) Im Falle länderübergreifender Märkte im Geltungsbereich der Richtli- nie 2002/21/EG untersucht die… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 d) Absolute und relative Größe des Unternehmens (Nr. 58 Leitlinien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 e) Kontrolle… …gesamteMarktmacht des Unternehmens zu verstärken. Ebenso wie im Fall der Marktdefinition gilt im vorliegenden Zusammenhang die Rege- lung des Art. 7 Abs. 3 Satz 1… …weitestgehender Berücksichtigung der Leitlinien durch. 3Geers/Petersen §11 TKGMarktanalyse 2 3 Frühere Unklarheiten hinsichtlich des Verhältnisses… …vonMarktdefinition undMarktanalyse, die sich aus der Formulierung des §11 Abs.1 Satz 1 TKG a.F. speisten, das Bestehen wirksamen Wettbewerbs werde „im Rahmen der… …Begründung zumGesetzentwurf, BR-Drs. 129/11, S. 84. 4 Vgl. für die entsprechende Prüfung im Rahmen des Art. 102 AEUV Bulst, in: Langen/Bunte, Kartellrecht… …werden kann.4 Während die Norm des §11 Abs. 2 TKG verfahrensmäßige Regelungen für den Sonder- fall länderübergreifender Märkte enthält, werden über die… …Vorschrift des §11 Abs. 3 TKG die Leitlinien und die Märkteempfehlung der Kommission in die Analyse mit einbezogen. Nach §11 Abs. 4 TKG ist bei Vorliegen der… …Einzelheiten kann auf die entsprechende Kommentie- rung zu §10 TKG verwiesenwerden.5 2. Unternehmen In §3 Nr. 29 TKG wird der Begriff des Unternehmens…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 47 Bereitstellen von Teilnehmerdaten

  Hartl, Pieper

  …. Die Überlassung der Daten hat unverzüg- lich und in nichtdiskriminierenderWeise zu erfolgen. (2) Teilnehmerdaten sind die nach Maßgabe des §104 in… …wie Beruf, Bran- che, Art des Anschlusses und Mitbenutzer, soweit sie dem Unternehmen vorliegen. Dazu gehören auch alle nach dem jeweiligen Stand der… …der Teilnehmerdaten kann ein Entgelt erhoben werden; die- ses unterliegt in der Regel einer nachträglichen Regulierung nach Maßgabe des §38 Abs. 2 bis 4… …zählen Nummer, Name und Anschrift.9 Die Basisangaben entspre- chen den Angaben, die Gegenstand des Anspruchs des Teilnehmers auf Aufnahme in… …zusätzliche Angaben etwa über Beruf, Branche, Art des Anschlusses und Mitbenutzer.11 Zu den Teilnehmerdaten gehören also auch Angaben, die in Bran-… …chenverzeichnissen als Schlagwörter verwendet werden. Als Art des Anschlusses kommt z.B. die Angabe der Verwendung als Telefaxanschluss in Betracht. Eine zusätz- liche… …Angabe ist gem. §47 Abs. 2 Satz 3 TKG des Weiteren die Erklärung des Teilneh- mers zur Inverssuche nach §105 Abs. 3 TKG, also entweder die Freigabe oder… …der Widerspruch des Teilnehmers. 2. Überlassungsanspruch (Abs. 1) Verpflichtet ist jedes Unternehmen, das öffentlich zugängliche Telekommunikations-… …oder selbst- ständigen beruflichen Tätigkeit angewiesen ist. Dieser Begriffsbestimmung entspricht die Zweckbindung des Anspruchs in §47 Abs. 1 TKG… …, die im Wesentlichen Bestandsdaten gem. §3 Nr. 3 TKG sind und regelmäßig im Zuge des Vertragsschlusses über die Erbringung von Telekommunikationsdiensten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 8 Internationaler Status

  Fetzer

  …den Regelungen der Konstitution der Internationalen Fernmeldeunion 1. allen Nachrichten, welche die Sicherheit des menschlichen Lebens auf See, zu… …rang einräumen, 2. den Staatstelekommunikationsverbindungen im Rahmen des Möglichen Vorrang vor dem übrigen Telekommunikationsverkehr einräumen, wenn… …Übertragungsdienste in Rundfunknetzen. Der Begriff des Telekommunikationsnetzes findet seine Entsprechung im Begriff des „Fernmeldeverkehrs“ der ITU-Konstitution.9… …betreiben, welche schädliche Störungen bei Funkdiensten anderer Länder verursachen können. Schädliche Störun- gen sind solche, die die Abwicklung des Verkehrs… …Anerkannte Betriebs- unternehmen i. S. d. Konstitution sind nämlich alle Betriebsunternehmen, die einen Dienst des öffentlichen Nachrichtenaustauschs oder… …sich an Unternehmen, die internationale Telekommunika- tionsdienste erbringen. Diese Unternehmenmüssen Nachrichten, die die Sicherheit des menschlichen… …Antwort auf eine solche Verbindung ist.16 Der Vorrang ist allerdings nur im Rahmen des Möglichen einzuräu- men und auch nur dann, wenn dies ausdrücklich von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 56 Orbitpositionen und Frequenznutzungen durch Satelliten

  Fetzer

  …werden, wenn diese Rechte länger als ein Jahr nicht ausgeübt wurden oder die Voraussetzungen des Absatzes 2 Satz 3 nicht mehr erfüllt sind. 1 Die… …Änderung des Telekommu- nikationsgesetzes, BT-Drs. 17/5707, S.73. 2 4 ABl. RegTP v. 12.05.1999, S.1371 f. 3 4 5 Regierungsbegründung, BR-Drs. 755/03, S… …, Koordinierung und Notifizierung des Satelliten- systems bei dem Funkbüro der ITU voraus. Das Prozedere, nach dem diese unterschied- lichen Schritte durchlaufen… …internationaler Ebene von der ITU verliehen worden sind. Diese Rechte können über den Geltungsbereich des TKG weit hinausrei- chen.5 Der Satellitennetzbetreiber… …bedarf somit immer auch einer Frequenzzuteilung nach §55 Abs. 1 TKG, sofern er imGeltungsbereich des TKGFrequenzen nutzt. IV. Vergabeverfahren (Abs.3) §56… …bei der ITU durchzuführen und die Bedingungen hierfür festzusetzen. Hierbei kann sich das Verga- beverfahren – trotz des etwas missverständlichen… …Einflussbereich der deut- schenVerwaltung. Die Ausgestaltung des Vergabeverfahrens dürfte sich dabei an den Vergabeverfahren für Frequenznutzungsrechte gem. §61 TKG… …Widerrufsgründen des §63 Abs. 1 Satz 1 und §63 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TKG.6 Die BNetzA kann danach die Übertragung widerrufen, wenn die Rechte länger als ein Jahr nicht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 26 Veröffentlichung

  Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10–11 4. Änderungsbedarf aufgrund des EU-Kodex… …und Umfang der zu veröffentlichenden „Verpflichtungen“5; das Gesetz beschränkt sich darauf, die BNetzA zur Veröffentlichung der nach Abschnitt 2 des… …zweiten Teils des TKG getroffe- nen „Maßnahmen“ zu verpflichten, ohne Inhalt undUmfang der Verpflichtung näher zu konkretisieren. 2 Scherer TKG §26… …Rechnungsführung nach §24 TKG und die Anordnungen zur Zugangsge- währung nach §25 Abs. 1 TKG. Nach demWortlaut des §26 TKG ist die „getroffeneMaßnahme“ zu… …§136 TKG20, der die Beteiligten des Be- schlusskammerverfahrens zur Kennzeichnung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse verpflichtet, die in den von… …4 TKG). Soweit in den nach §26 TKG zu veröffentlichenden Maßnahmen auf Unterlagen Bezug genommen wird, die von Beteiligten des… …Übrigen entspricht es der Verwaltungs- praxis, vor der Veröffentlichung von Maßnahmen gem. §26 TKG entsprechend den Verfahrensregeln des §136 TKG vorzugehen… …. Letztlich kommt auch die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen im Wege des Amtshaftungsprozesses in Frage, die Erfolgsaussichten hierfür dürften jedoch… …in der Regel gering sein.25 4. Änderungsbedarf aufgrund des EU-Kodex Art. 15 Abs. 1 Zugangs-RL, der durch §26 TKG umgesetzt wird, findet sich –…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66i Auskunftsanspruch, Datenbank für (0)900er Rufnummern

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Angabe des Namens und mit der ladungs- fähigen Anschrift des Diensteanbieters, bei Diensteanbietern mit Sitz im Ausland zusätzlich der ladungsfähigen… …entsprechend. II. Kommentierung Bereits im Gesetz zur Bekämpfung des Missbrauchs von (0)190-/(0)900er-Mehrwert- diensterufnummern des Jahres 2003 wurde dem… …Premium-Dienste und die daraus resultierenden Missbrauchsfälle in an- deren Rufnummernbereichen machten so bereits im Jahr 2007 eine Ausweitung des… …Verbesserung des Verbraucherschutzes angeregt. So wurde die Behörde regelmäßig mit Anfragen von Verbrauchern konfrontiert, die zur Wahrung ihrer rechtlichen… …einen allgemeinen Bevollmächtigten im Inland verfügen. Für die Umsetzung dieses Teils des Auskunftsanspruchs sind alle Zuteilungsnehmer aufgefordert… …Rufnummern oderMobilfunkrufnummern vor. Adressat der Verpflichtungen aus Absatz 1 und 2 ist die BNetzA. Adressat der Verpflich- tungen des §66i Abs. 3 TKG sind…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 36 Veröffentlichung

  Fetzer

  …im Rahmen des Price- Cap-Verfahrens betreffen, zu veröffentlichen. Gleiches gilt für Entscheidungen, die die Festlegung derMaßgrößen für die… …ausweislich des Wortlauts sonstige Maßnahmen im Price-Cap-Verfah- ren, d.h. insbesondere beabsichtigte Entgeltgenehmigungen in diesem Verfahren. Hier ist gem… …bereits unter demGesichtspunkt des effektiven Grundrechtsschutzes eine vorherige Anhörung der hiervon Betroffenen geboten ist. 2… …Regelung, so dass die allge- meine Vorschrift des §5 TKG zur Anwendung kommt. Die Entscheidungsentwürfe sind demnach im Internet und imAmtsblatt der BNetzA…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 138a Informationen zu eingelegten Rechtsbehelfen

  Heinickel

  …, die Übermittlungsaufgabe der BNetzA zu übertragen.3 Bei der Umsetzung der Vorgaben hat sich der Gesetzgeber weit überwiegend an dem Wortlaut des Art. 4… …. 2013, §138a Rn.8. 6 6 Vgl. hierzuAttendorn/Geppert, in: Beck'scher TKGKommentar, 4.Aufl. 2013, §138a Rn.9. 7 7 Stellungnahme des Bundesverband… …bezüglich des Umfangs der zu erhebenden Daten eingeräumt. Ob die Behörde lediglich Art und Gegenstand des eingelegten Rechtsbehelfs oder zusätzlich auch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen